Weblog von mari

Afrika, Afrika!

Am 17.7.2007 war der stellvertretende UN-Sekretär für Friedensmissionen, Jean-Marie Guehenno, zu Gast beim Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSC) der EU. Dort bat er die Vertreter der Mitgliedsstaaten um eine hochmobile Truppe, welche im Tschad, wo sich 230.000 Flüchtlinge aus dem Sudan aufhalten sollen, stationiert würde. Die UN plane gemeinsam mit der Afrikanischen Union (AU) eine Polizeimission, die zeitgleich im vierten Quartal 2007 beginnen soll. Die Regierung des Tschad sei in diese Pläne eingeweiht und einverstanden. Der EU Außenbeauftragte Javier Solana sowie UN Generalsekretär Ban Ki-moon unterstützen das zunehmende Engagement der EU, um das angrenzende Darfur zu stabilisieren. Bis Ende des Jahres sollen dort 26.000 Soldaten, ebenfalls in einer "hybriden" UN/AU-Mission stationiert werden.
Am selben Tag informierte der Portugiesische Vertreter des PSC den Verteidigungsausschuss des Europäischen Parlaments darüber, dass gegenwärtig eine ESVP Mission in Guinea-Bissau erwogen werde. Eine Sondierungsmission hätte bereits unter deutscher Ratspräsidentschaft stattgefunden. Ziel des Militäreinsatzes könnte unter anderem der zunehmende Drogenhandel in Westafrika sein. In dem kleinen Land an der westafrikanischen Küste mit knapp 1.5 Mio. Einwohnern gibt es außerdem unerschlossene Erdölvorkommen.

Ausnahmezustand in Guinea

Ausgedehnte Demonstrationen und Streiks brachten in Guinea die Bauxitförderung zum erliegen. Die Gewerkschaften forderten neben besseren Löhnen und höheren Steuern für internationale Konzerne auch, die Ernennung eines Premierministers der einen Teil der Macht vom ungeliebten Präsidenten Conté für den Rest seiner Amtszeit übernehmen solle. Conté rief daraufhin das Kriegsrecht aus, das allerdings völlig außer Kontrolle geriet. Die Militärs plünderten und vergewaltigten, ermordeten innerhalb weniger Tage über hundert Menschen. Eine Einheit rebellierte und lief auf die Seite der Gewerkschaften über. Die Abgeordneten des Parlaments bangten um ihr Hab und Gut und beendeten den Ausnahmezustand. Frankreich hatte zuvor ein Kriegsschiff entsandt und seine Truppen in Senegal und Elfenbeinküste aktiviert, aber auch mit den Gewerkschaftern Kontakt aufgenommen. Diese konnten in einem Kompromiss die Kandidaten für das Amt des Premierministers benennen.

Proteste in Pakistan

Nachdem Musharraf, der sich 1999 in Pakistan zum Präsidenten putschte, den obersten Richter des Landes, Iftikhar Muhammad Chaudhry, angeblich wegen Amtsmissbrauch entließ, regte sich Widerstand. In mehreren Städten kam es zu Demonstrationen, worauf die Regierung am 15.3. mit der Inhaftierung von etwa 100 Oppositionspolitikern reagierte und die Ausstrahlung einer Fernsehdebatte zu diesem Thema verbot. Dies ließ die Proteste weiter anschwellen. Polizei und Paramilitärs setzten Gummigeschosse und Tränengas gegen die äußerst heterogenen Demonstrationen ein. Musharraf ist seit seinem Putsch Präsident und Oberbefehlshaber der Armee gleichzeitig, was laut Pakistanischer Verfassung nicht möglich ist. Chaudhry hatte dies vor seiner Amtsenthebung mehrfach kritisiert und angekündigt, dies in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr zu dulden.
Während der Proteste besuchte die österreichische Außenministerin Pakistan und unterstrich die Bedeutung des Landes im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Neues von Günzel

Der wegen antisemitischer Äußerungen entlassene frühere KSK-Chef Reinhard Günzel hat mit dem Gründer der GSG-9 und "Held von Mogadischu" Ulrich Wegener ein Buch mit dem Titel "Geheime Krieger - Drei deutsche Kommandoverbände im Bild" herausgegeben. Neben dem KSK und der GSG-9 geht es in dem Buch um die Wehrmacht-Spezialeinheit "Brandenburger", aus deren Reihen der dritte Herausgeber Wilhelm Walter stammt. Das Buch erschien bei dem als rechtsextrem eingestuften Verlag "Pour le Mérite" und bezeichnet die NS-Truppe als Vorbild für die heutigen Spezialeinheiten der Bundeswehr und der Bundespolizei. Auch die Soldaten wüssten, wo ihre Wurzeln liegen, heißt es in dem Buch, die Einsätze der Brandenburger gälten bei ihnen auch heute noch als "legendär".

Mars und Minerva

Am 27.2. sprach Herfried Münkler, Politik-Professor an der Berliner Humboldt-Universität und Protagonist der Theorie der "Neuen Kriege" beim "parlamentarischen Gesprächskreis Mars und Minerva" vor. Dort sprach er von der "post-heroischen" Gesellschaft, in der wir lebten und es immer schwerer sei, ausreichend und ausreichend motivierte Soldaten auch für riskante Einsätze zu gewinnen. Bedingt sei dies auch durch den demographischen Wandel, wer schickte denn schon gern den einzigen Sohn in den Krieg. Die Namensgebung des Gesprächskreises lehnt sich nach Angaben des vorsitzenden MdB Bernd Siebert (CDU Schwalm-Eder) "einerseits an den römischen Gott Mars, andererseits an Minerva, Schützerin des Handwerks und der gewerblichen Kunstfertigkeit sowie Erfinderin des Wagens" an. "So sollen Mars und Minerva symbolhaft für die Landstreitkräfte der Bundeswehr und die industrielle Wehrtechnik stehen." Der Gesprächskreis organisiert beispielsweise auch Kurzwehrübungen von Abgeordneten bei der Bundeswehr, MdB Kristina Köhler (CDU) weis davon zu berichten: "Ich war bei der Bundeswehr! Habe an einer Wehrübung teilgenommen!! Vier Tage lang Uniform tragen, in der Kaserne übernachten, militärisch grüßen, mit G36 zu schießen versuchen (ging sogar ganz gut) und mit MG3 (ging gar nicht)…"

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