UN-Militäreinsätze und deutsche Beteiligung

Beim IMI-Kongreß wurde die Karte gezeigt, bei der ursprünglichen Quelle (dem ZIF, www.zif-berlin.org) ist sie nicht mehr zu sehen, drum versprachen wir sie hier verfügbar zu machen, aber bei der Zeitschrift Wissenschaft und Frieden gibt es die Karte +zum Downloadwohl auch nicht mehr ...

Das ZIF wurde als Einrichtung von der Bundesregierung geschaffen und erreicht u.a., die Nutzung ziviler Ressourcen für die militärischen Aufträge besser zu fördern, also ein weites Thema hier bei uns

Militarisierung angreifen

Hier sind vier Punkte vom IMI-Kongress als wichtigste Themen für die Aufklärungsarbeit der nächsten Zeit - Überarbeitung vorbehalten:

Nachtrag: Inzwischen ist der Kongreß-Kurzbericht der IMI online!

Entwicklungshilfegelder für Militäreinsätze
nach dem Vertrag von Nizza hat die EU keinen eigenen Etat für Militäreinsätze. Perverserweise werden trotzdem z.B. in Afrika militärische Finanzierungszusagen gemacht - und nach den Auskünften die Tobias Pflüger im EU-Parlament erhielt werden sie aus den Entwicklungshilfe-Töpfen der EU-Länder bestritten.
Zivile Konfliktbearbeitung wird vom Militär vereinnahmt
Die zivil-zilitärische Zusammenarbeit ist für die EU zu einem Kernthema geworden. Das hat angesichts der Vielzahl von drohenden Interventionen große Bedeutung, weil sich die Militärs damit größere Chancen ausrechnen, solche Interveentionen beherrschbarer zu machen (in jeder Hinsicht). Zivile Mittel "als Alternative zum Militär" kommen kaum noch dagegen an - der Ruf ist ruiniert
Iran-Kriegsdrohung zeigt "Doppelte Moral"
Die Eskalation um das iranische Atomprogramm wird auch von der EU ("die EU-3") betrieben. Der Iran hat lange und wiederholt völkerrechtswidrige Angriffen gegen sich erdulden müssen - angefangen beim Schah-Putsch bis zu den Giftgasangriffen Husseins, bei denen es keinerlei Hilfe durch den EU-Sicherheitsrat gab! Der Iran verhält sich - im Gegensatz zu den Großmächten oder gar Israel - konform zum Atomwaffensperrvertrag, das Verhältnis von USA und EU ist reine Willkür: kein Krieg gegen den Iran!
Afghanistan und Stützpunkt Usbekistan
Die Bundeswehr in Termez trägt massiv zur Unterstützung eines Regimes bei, das wegen Menschenrechtsverletzungen von der EU mit Sanktionen belegt wurde. Damit wird ein weiteres Mal die Menschenrechtsrhetorik unserer Regierungen als Farce entlarvt. Die militärische Sicherung des Stützpunktes haben usbekische Kräfte übernommen. Als Gegenleistung für die Nutzung des Flugplatzes durch die Streitkräfte europäischer Nationen erhält die Regierung in Taschkent jährlich einen nicht genau bezifferten Millionenbetrag. Der Afghanistaneinsatz ist von Anfang an verfehlt, weil Krieg keine Antwort auf Terror sein kann - hier ist nur eine volkerrechtskonforme Justiz akzeptabel und letztlich auch zielführend (Die NATO-Staaten als "weitere Warlords"? - es führt kein Weg daran vorbei: Abzug der deutschen Besatzungstruppen!
(Ergänzung vorgesehen)

Neue Kriege in Sicht?

Der alljährlich Friedensratschlag in Kassel beginnt diesmal mit einem "Konzertauftakt" Freitag 2.12.2005 abend mit Konstantin Wecker
Das Programm am Samstag Mittag 3.12. startet u.a. mit Reinhard Kühnl, Marburg, Nele Hirsch, Berlin und Mohssen Massarrat, Osnabrück.

Häufig ist auch die UNO Thema. Spezielles BIFA-Interesse aber, Sonntag 10 Uhr eine der vielen Parallelforen:
"Das Konzept der "zivil-militärischen Kooperation" (CIMIC) aus friedenspolitischer Sicht – Streitgespräch Prof. Dr. Werner Ruf (Kassel), Kathrin Vogler (BSV).

... und vieles mehr ...

Grüße an die Castor-BlockiererInnen

Und wenn es immer wieder gesagt werden muß: Die Atomkraft ist deshalb so gewachsen, weil sie die militärische Machtpolitik repräsentiert. Nicht zuletzt stinkt die "doppelte Moral" der Atommächte zum Himmel, die für sich (und auch spezielle Freunde) nukleare Privilegien beanspruchen, die sie anderen verwehren.

Jedenfalls ist der Widerstand gegen die Atompolitik mehr als gerechtfertigt - toll wieviel die Aktivisten weiterhin auf die Beine bringen (Leider ist 2005-Link weg)

Von der 'zivilen Konfliktlösung' zum 'intelligenten Kolonialismus'

Zwei Mal - im Juli 2005 beim Sozialforum in Erfurt und im November 2005 bei den Münchner Friedenswochen - bestritten Christoph Marischka und Franz Iberl gemeinsam einen Vortrag (mit Folien): "Zivile Konfliktlösung" als Etikettenschwindel von Politik und Militär.

Der Foliensatz vom Erfurter Vortrag und viele Quellen sind hier aufgeführt.

Jetzt folgt mit weiteren Erläuterungen und einem (hoffentlich) kommentierten Quellenzeichnis eine in nächster Zeit immer wieder ergänzte neue Seite bei der BIFA.

Novemberempfehlung

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Nach dem Vortrag beim Friedensbündnis gestern (dazu an anderer Stelle noch einiges) gleich die nächsten Tipps - am Donnerstag 17.11. gibt es gleich zwei Termine "am Rande von München"

  • Gerald Oberansmayr "Militarisierung der EU" im Gemeindezentrum Puchheim, Allingerstr. 24 (Nähe Bf.)
  • Berliner Compagnie: "Human Bombing", in Geretsried, Aula des Gymnasiums, Adalbert-Stifter-Str. 14

In München haben wir die Mahnwache gegen Hermesbürgschaften für Rüstungsgeschäfte vor einer "zuständigen Bank", Ridlerstr. 35, 16:00h - 17:30h, (siehe Karte rechts!) dazu: www.friedenskooperative.de ?? hermes.pdf (PDF 122k)

Dann bleibt noch Zeit für was ganz anderes:
am gleichen Tag gibt es um 17:30h am Odeonsplatz eine Solidaritätskundgebung von ver.di für die Streikenden bei Giesecke&Devrient.

...
und als ob das noch nicht reicht: 13 Uhr Geschwister Scholl-Platz: Demo gegen Studiengebühren!

Jetzt Flugblatt zu Montag 14.11. 'Etikettenschwindel ...' zum Download

Jetzt liegt beim Friedensbündnis das Flugblatt als PDF "downloadbereit" vor, dazu eine extra Seite. Dort wie hier wird es hoffentlich Ergänzungen geben. Zum Verteilen suchen wir wie immer Unterstützung - bitte melden.

Das Münchner Friedensbündnis lädt ein zur Diskussion:

"Zivile Konfliktlösung" als Etikettenschwindel von Politik und Militär
"Humanitäre Interventionen" und "Zivile Konfliktlösung": Menschenrechtsschutz mit kriegerischen Mitteln?"

Diskussionsveranstaltung mit Christoph Marischka (IMI) und Franz Iberl (BIFA))
Montag, 14. November, 19:30Uhr
EineWeltHaus, Großer Saal
Schwanthalerstr.80, U4/U5 Theresienwiese

siehe auch hier

BIFA-Treff 2.11.2005

Mittwoch, 2. November 2005
der "Jour-Fixe" der BIFA, 1. Mittwoch im Monat, wie (fast) immer um 19:30 Uhr im Friedensbüro in der Isabellastraße 6

Zur E-mail-Einladung ...

Bundesregierung gegen irakische Gewerkschafter

Wie z. B. nebenan angekündigt, findet gerade eine Veranstaltungsreihe statt, auf der irakische Gewerkschafter über ihren Kampf erzählen - sollten.

Die brauchen ein Visum. Lange beantragt, mündlich eigentlich bestätigt (via deutsche Botschaft Bagdad). in letzter Minute verweigert (wohl fadenscheinige Vorwände).

Beim LabourNet, das auch die Tourdaten aufführt, gibt es die entsprechene Pressemeldung.

Am Freitag, 11.11. ist der Tourtermin abends im EineWeltHaus. Die Veranstaltung wird gemacht - die Schikanen der deutschen Außenpolitik müssen wir halt auch bekämpfen.

EU-Militarisierung - Vortragsfolien vom 16.10.2005

Weiter unten kommt der Foliensatz vom Vortrag bei der "Kleinen Herbstschule" von attac München am 15./16. Oktober 2005.

Dazu kommen noch Quellen und andere Links (wobei ich das noch ergönzen muß; schnelles Veröffentlichen ist erst mal wichtiger)

Einiges ist aber von hier schon erreichbar.

und hier werde ich nach und nach die nötigen Ergänzungen unterbringen ...

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