Siko/NATO
Prozess wg. Nichteinstellung (d.h.: "Berufsverbot") Benni Ruß - und Kundgebung davor!
Heute: Viel Formales, Klärungsbedarf ... --> Vertagt ... neuer Termin - ?
Beim Arbeitsgericht München findet nun der Prozess beim Arbeitsgericht München (Winzererstr. 106) wg. Nichtejnstellung von Benjamin Ruß bei der TU München statt. Die TU München hat die Einstellung mit mit haarsträubender Begründung verweigert, s. Links
Benni wurde bekannt beim G7-Gipfel 2015, wo er damals als Pressesprecher sehr gut ankam. Bei ver.di publik gibts mehr über Benni.
10:00h Solidaritätskundgebung vor dem Gerichtsgebäude (auch ab 9:45)
11:15h Prozessbeginn der öffentlichen Verhandlung
ausführlichere Informationen:
1. Artikel in ver.di publik:
https://publik.verdi.de/ausgabe-202401/ein-politischer-mensch/
2. Artikel der VKG:
https://vernetzung.org/prozess-und-kundgebung-in-muenchen-wegen-nichtans...
3. Artikel bei Perspektive online:
https://perspektive-online.net/2024/01/berufsverbot-an-der-tu-muenchen-k...
SIKO-Plenum
Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...
siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/
SIKO-Plenum
Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...
siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/
SIKO-Plenum
Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...
siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/
Siko-Proteste 2023
https://sicherheitskonferenz.de/de/ANTI-SIKO-DEMO-2023
https://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2023
wir sind von der BIFA wie immer dabei - Verhandeln statt Schießen – Abrüsten statt Aufrüsten
Der Ukraine-Krieg ist schlimm ... wir beleiben dabei: Gegen jeden Krieg - s. Aufruf
50 Jahre Radikalenerlass
DISKUSSIONSVERANSTALTUNG
1972 - 2022
50 Jahre Radikalenerlass
50 Jahre staatliche Repression
Über alte und neue Zumutungen diskutieren wir mit
- Hans E. Schmitt-Lermann – Rechtsanwalt – vertrat viele Berufsverbotsopfer
- Arnold Schölzel – Tageszeitung junge Welt
- Kerem Schamberger – Sozialwissenschaftler und Aktivist –
und andere Betroffene
Aufrüstung der EU-Außengrenzen – Die neue Rolle von Frontex
INFORMATIONSVERANSTALTUNG mit Matthias Monroy
Mehr Menschen als jemals zuvor befinden sich weltweit auf der Flucht. Die meisten von ihnen fliehen in benachbarte Länder, trotzdem werden Europas Außengrenzen weiter hochgerüstet. Im Mittelpunkt steht dabei die EU-Grenzagentur Frontex mit Sitz in Warschau.
Mit zwei neuen Verordnungen erhielt Frontex neue Fähigkeiten und Kompetenzen ...
Weiter bei https://www.muenchner-friedensbuendnis.de/Matthias-Monroy-Frontex-EWH-3....
Achtung:
Für alle Beteiligten gilt die 3-G-Regel!
... und bitte Spenden!
Für alle Beteiligten gilt die 3-G-Regel!
... und bitte Spenden!
STOPP G7 / NO TO NATO Odeonsplatz
Aus Anlass des G7-Treffens in Cornwall und der NATO-Tagung in Brüssel wird es in München eine Kundgebung geben: Mit prominenter Beteiligung, Aufruf und Programm findet sich u. a. dort:
https://www.muenchner-friedensbuendnis.de/G7
https://sicherheitskonferenz.de/de/G7
jeweils mit PDF-Download.
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