EU-Militarisierung hinter Corona-Schleier

Die IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen) berichtet über die weiteren Bestrebungen der EU-Kommision, große Finanzmittel für Militärzwecke einzusetzen - ungeachtet der entgegengerichteten Bestimmungen im "Vertrag von Lissabon" (Artikel 41 Absatz 2).

Seit dem britischen Austrittsreferendum im Juni 2016 brechen hier aber alle Dämme und die Kommission hat sich augenscheinlich auf die Fahnen geschrieben, die anvisierte Militärmacht Europa durch rechtlich überaus fragwürdige Klimmzüge mit den für erforderlich gehaltenen finanziellen Mitteln auszustatten.

Gegenwehr wird versucht:

BIFA am 1. Mai 2020

1 Mai 2020 - 12:00

Der DGB hat natürlich das entsprechende Online-Programm angesetzt: https://muenchen.dgb.de/
bundesweit im Anschluß.
Unser entsprechender Vorschlag zum Infomarkt-Ersatz .. vorbei

[BIFA]-Biergartentreff 12. August ..

12 Aug 2020 - 19:30

Hallo,

auch 1 Wo. später, aber die Biergärten dürfen wieder, wir auch.. Beim letzten Mal konnten wir seit Längerem zum 1. Mal wieder ins Friedensbüro, jetzt im August ists wieder anders: der Biergarten ruft! Der Rundbrief kommt traditionell spät ..
Bis bald ...
Franz

Wie der Westen die Welt aufrüstet v. Fred Schmid

"Überraschung" werden manche vielleicht spotten. Aber, wenn man die ganze Breite der westlichen Verruchtheit so zu spüren kommt kann einem Angst werden, dazu kommt das Wissen wie diese Ressourcen dringender an anderer Stelle gebraucht würden!

52 Prozent der globalen Militärausgaben entfallen auf die 29 NATO-Staaten. Einschließlich den mit der NATO kooperierenden und manövrierenden Ländern wie Japan, Australien, Südkorea, Israel, Georgien, Ukraine, Saudi-Arabien, VAE, Schweden u.a. sind es knapp 70 Prozent.

Doch auch der Rest der Welt wird weitgehend vom Westen hochgerüstet. Vornehmlich in Krisengebieten. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI im März in einem Fact Sheet, Trends in International Arms Transfers, 2019, veröffentlichte, stammen 60 Prozent aller globalen Waffenexporte aus den USA (36%) und der EU (24%), genauer: aus den Waffenschmieden dieser Regionen. Das SIPRI vergleicht, um Jahresschwankungen möglichst zu nivellieren, jeweils Fünfjahreszeiträume: hier 2010 bis 2014 mit 2015 bis 2019.

Vor kurzem in München ...


Auf den Tafeln mit den Lichtern steht:
Im Gedenken an das KANONENFUTTER des vergangenen und der kommenden Kriege
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Die Bundeswehr drängt mit ihrer Werbeflut z.Z. verstärkt im U-Bahn-Bereich (MVG!) nach außen, - gefällt uns gar nicht!
Eine wehrte sich (s. Bilder, es gab viel mehr Lichter)! -- Nachmachen, oder noch mehr Ideen?
(Es funktionierte auch - Leute schauten genauer hin, blieben stehen, es gab nur Zustimmung zur Aktion!)

ANTI-SIKO-DEMO

15 Feb 2020 - 13:00

ANTI-SIKO-DEMO 2020

Demonstration und Protest-Kette gegen die NATO-Kriegstagung

zum Aufruf (sicherheitskonferenz.de)

Vorprogramm ...
13:00 Uhr Auftaktkundgebung Stachus/Karlsplatz
... Uhr Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen
Demonstration - über Lenbachplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus - Odeonsplatz - zum Marienplatz
Protest-Kette - über Neuhauser Str. - Kaufingerstr. - zum Marienplatz
... Uhr Schlußkundgebung - Marienplatz
wird natürlich alles noch entsprechend ausführlicher ...

Notwendige Klarstellungen über die EU (Walter Listl)

Walter Listl hat jüngst beim ISW ausgeführt, was wir bei der BIFA auch schon lange ähnlich sehen, also empfehlenswerte Lektüre:

Will man sich von der heutigen EU ein realistisches Bild machen und heutige Probleme und Konflikte verstehen, lohnt es sich, einen kurzen Blick auf die Geschichte Europas zu werfen. Die Geschichte Europas ist eine Kolonialgeschichte. Sie begann vor mehreren Jahrhunderten und war geprägt von der Ausplünderung der Länder Afrikas, Asiens und Latein- und Nordamerikas ...
[...] ... wurde auf die Militarisierung der EU Kurs genommen. Der „Aufbau der militärischen Fähigkeiten“ vollzog sich in mehreren Schritten. In Stichworten die Daten:

und dann gehts knüppeldick weiter.

Ganzer Artikel beim ISW: https://www.isw-muenchen.de/2019/12/die-eu-ein-friedensprojekt-oder-krie...

Defender 2020 - Aufmarsch gegen Russland

Bei der IMI wie anderswo wird deutlich, wie NATO und EU die Rüstung unverholen als Vorbereitung auf einen großen Rußlandfeldzug anlegen:

Der Krieg und seine Logistik: Defender 2020

Europäisches Mega-Militärmanöver mit starker deutscher Beteiligung

(Claudia Haydt) Ein neuer großer Krieg in der Mitte Europas? Für die NATO und die USA ist dies schon länger kein abstraktes Szenario, sondern eine Option, die ganz konkret vorbereitet wird. Dabei drehen sich die Überlegungen kaum um die Auswirkungen einer solchen Konfrontation für die Bevölkerung, sondern vor allem darum, Krieg in Europa führbar zu machen. Der Chef der US-Landstreitkräfte, General James McConville, sieht in einem Krieg auf dem europäischen Kontinent nicht die Gefahr einer humanitären Katastrophe, sondern die eines logistischen Alptraums.[1] Um dies zu vermeiden, beabsichtigen die Streitkräfte der USA mit Beteiligung anderer NATO-Staaten und der Bundeswehr im Frühjahr 2020 die Durchführung eines militärischen Großmanövers mit der Bezeichnung „DEFENDER 2020“ (DEF 20). Dieses Militärmanöver wird in wesentlichen Teilen auch aus Deutschland unterstützt.

Sa, 26.10. - Stoppt den türkischen Angriffskrieg

26 Okt 2019 - 14:00

Samstag, 26. Oktober 2019, 14:00h Odeonsplatz

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