Waffen für den Widerstand?

Aufgrund einer Protestnote der türkischen Regierung vom Juli ist nun die umstrittene US-Söldnerfirma Blackwater in den Verdacht geraten, amerikanische Waffen auf dem irakischen Schwarzmarkt an die kurdische PKK verkauft zu haben, zwei Mitarbeiter sollen bereits Geständnisse abgelegt haben. Doch auch offizielle Stellen schlampen beim Handel mit Waffen. Laut dem Internationale Netzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) gelten annähernd 200.000 Schusswaffen (ca. 110.000 AK47-Gewehre und etwa 80.000 Pistolen) offiziell als verschwunden, da sie bei der Ausgabe nicht registriert wurden. Das Pentagon könne keine Angaben darüber machen, in wessen Händen sich die Kriegswaffen heute befänden. Dies soll nun anders werden, wenn die irakische Armee mit 100.000 M-4 und M-16 Sturmgewehren ausgerüstet wird. Bleibt jedoch die Frage, was dann mit den ausgedienten Kalaschnikows passiert, die gegenwärtig noch von den irakischen Soldaten genutzt werden.
Die deutsche Bundesregierung hat sich hingegen bei der Lieferung von Schusswaffen und Panzerfäusten dem Prinzip "Neu für Alt" verpflichtet, bei Waffenlieferungen in Staaten außerhalb EU und NATO müssten demnach die Empfängerländer nachweisen, im Umfang der Lieferung Altwaffen vernichtet zu haben. Obwohl die Regierung hierfür Finanzmittel bereitstellt, konnte sie auf eine kleine Anfrage hin keinerlei Angaben machen ob und wann diesem Prinzip bisher Folge geleistet wurde (BT-Drucksache 16/5716).