Siko/NATO

Start der Vorbereitungen für die Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2025

Erstes Treffen des Antisikobündnisses 2025 am Dienstag, 24.09.2024 um 19.00 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthaler Str. 80, München

Bitte notiert Euch den Termin und diskutiert in Euren Gruppen, ob ihr dieses Jahr dabei seid und wen ihr als Vertreter/-in entsendet!

Liebe Kriegsgegner*innen und Friedensfreund*innen,



Wir mobilisieren gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SIKO), die Mitte Februar 2025 in München stattfindet.

weiter zur ganzen Einladung (sicherheitskonferenz.de) ...

Prozess wg. Nichteinstellung (d.h.: "Berufsverbot") Benni Ruß - und Kundgebung davor!

Heute: Viel Formales, Klärungsbedarf ... --> Vertagt ... neuer Termin - ?

Beim Arbeitsgericht München findet nun der Prozess beim Arbeitsgericht München (Winzererstr. 106) wg. Nichtejnstellung von Benjamin Ruß bei der TU München statt. Die TU München hat die Einstellung mit mit haarsträubender Begründung verweigert, s. Links
Benni wurde bekannt beim G7-Gipfel 2015, wo er damals als Pressesprecher sehr gut ankam. Bei ver.di publik gibts mehr über Benni.

10:00h Solidaritätskundgebung vor dem Gerichtsgebäude (auch ab 9:45)
11:15h Prozessbeginn der öffentlichen Verhandlung

ausführlichere Informationen:

1. Artikel in ver.di publik:
https://publik.verdi.de/ausgabe-202401/ein-politischer-mensch/
2. Artikel der VKG:
https://vernetzung.org/prozess-und-kundgebung-in-muenchen-wegen-nichtanstellung-des-kollegen-b-russ/
3. Artikel bei Perspektive online:
https://perspektive-online.net/2024/01/berufsverbot-an-der-tu-muenchen-kapitalismuskritik-unerwuenscht/

SIKO-Plenum

Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...

siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/

SIKO-Plenum

Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...

siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/

SIKO-Plenum

Weiterarbeit im Aktionsbündnis für 2024 ...

siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/

SIKO-Plenum

Weiterarbeit für 2024 ...

siehe auch https://sicherheitskonferenz.de/

Siko-Proteste 2023

https://sicherheitskonferenz.de/de/ANTI-SIKO-DEMO-2023

https://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2023

wir sind von der BIFA wie immer dabei - Verhandeln statt Schießen – Abrüsten statt Aufrüsten

Der Ukraine-Krieg ist schlimm ... wir beleiben dabei: Gegen jeden Krieg - s. Aufruf

50 Jahre Radikalenerlass

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG

1972 - 2022
50 Jahre Radikalenerlass
50 Jahre staatliche Repression

Über alte und neue Zumutungen diskutieren wir mit

  • Hans E. Schmitt-Lermann – Rechtsanwalt – vertrat viele Berufsverbotsopfer
  • Arnold Schölzel – Tageszeitung junge Welt
  • Kerem Schamberger – Sozialwissenschaftler und Aktivist –
    und andere Betroffene

Aufrüstung der EU-Außengrenzen – Die neue Rolle von Frontex

INFORMATIONSVERANSTALTUNG mit Matthias Monroy

Aufrüstung der EU-Außengrenzen – Die neue Rolle von Frontex
Mehr Menschen als jemals zuvor befinden sich weltweit auf der Flucht. Die meisten von ihnen fliehen in benachbarte Länder, trotzdem werden Europas Außengrenzen weiter hochgerüstet. Im Mittelpunkt steht dabei die EU-Grenzagentur Frontex mit Sitz in Warschau.
Mit zwei neuen Verordnungen erhielt Frontex neue Fähigkeiten und Kompetenzen ...

Weiter bei https://www.muenchner-friedensbuendnis.de/Matthias-Monroy-Frontex-EWH-3.2.2022

Achtung:
Für alle Beteiligten gilt die 3-G-Regel!
... und bitte Spenden!