Siko München

NATO Sicherheitskonferenz

Protest gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Es ist wieder soweit - die Münchner NATO-"Sicherheits"konferenz steht vor der Tür. Die BIFA schiebt mit an für die Proteste.

Es gibt vom AKTIONSBÜNDNIS ein Flugblatt (Click aufs Bild zum Download) - z.B. im EineWelthaus, dort auch eine Austellung (isw) die vieles von unserer Kritik verdeutlicht.

Das Aktionswochenende soll wieder ein bundesweiter Kristallisationspunkt der Friedensbewegung werden - so werden z.B. bei den Luxemburg-Aktionen in Berlin die Flugblätter zur SiKo dabei sein.

Auf daß bundesweit sich möglichst viel auf den Weg nach München machen ...!

NATO-Sicherheitskonferenz, Gegenaktionen ... und viel mehr

Die Demo im Regen war doch groß und unübersehbar, unüberhörbar.

Und nun wieder: Der lange Atem - wie sag ichs den Menschen, dass sie sich das Militär und die übrige menschenfeindliche Politik nicht mehr gefallen lassen?

Selber aktiv werden - das muß die Devise sein. Wir laden ein, und helfen gerne ...

Interventionsarmee Bundeswehr ...

Interventionsarmee Bundeswehr und
der Militär-Industrie-Komplex in Deutschland

mit Arno Neuber (Karlsruhe, Beirat der Informationsstelle Militarisierung, IMI)

* Freitag, 29.1.2010
* Um 19:30 Uhr
* im EineWeltHaus (Saal)

Veranstalter:
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus www.gegen-krieg-und-rassismus.de
Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA) www.bifa-muenchen.de

Landesverteidigung ist schon lang nicht mehr der regierungsoffizielle Auftrag für die Bundeswehr. Die neue Struktur, die Bewaffnung und die Beschaffungsprogramme für neue Waffensysteme sollen die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr für weltweite Militärinterventionen steigern.

Wer braucht – wozu – diese Armee?

Arno Neuber erläutert die grundgesetzwidrige Militärdoktrin Deutschlands, die Transformation der Bundeswehr zu einer Armee für globale Kriegseinsätze; er untersucht die Netzwerke und Lobbyverbände und die dahinterstehenden wirtschafts- und machtpolitischen Interessen.

... kommt alle!


Flyer zum 17.1.2010

Zur Kongo-Veranstaltung am Sonntag, 17.1.2010 - gibts zusätzliche "Postkartenflyer" Format A6 - Download PDF (290k) - Motiv hier - vorne/hinten:
BIFA 2010 BIFA 2010

Und hier eine Fassung "4fach auf 1xA4, beidseitig" (PDF 350k), Ausdrucken -> Schneiden -> Postkarten.



NATO, Afrika - Kongo

Was hat eigentlich die Kongo-Veranstaltung mit der Sicherheitskonferenz zu tun? Im Flugblatt steht schließlich:
Die Veranstaltung ist gleichzeitig Teil der Kampagne gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2010 in München am 5./6. Februar 2010
Wir erinnern uns: 2007 fand als "Begleitveranstaltung" zur Siko eine sog. "Afrika-Finanzierungskonferenz" in München statt,

Prozess gg. Tobias Pflüger - Update

verflixt knapp der Termin, drum schreib ichs überall hin ...

Neu: Einstellung gegen Geldauflage ... mehr dazu bei der IMI.

Di 21.Juli 12:30h -
Prozess gg. Tobias Pflüger wg. Siko 2005,

siehe Presseinfo der IMI

Ort: Landgericht München 1, Nymphenburger Str. 16 Zi.Nr. A-208/II

Leserbrief nach der Siko

Helmut Groß, Bad Tölz 11.02.09

Leserbrief zur Berichterstattung über die Gegenaktionen zur „Sicherheits“-Konferenz in der SZ vom 09.02.09

Wer sie liest, sieht mehr, verkündet die Süddeutsche Zeitung vollmundig in der Werbung. Aber was muss man feststellen, wenn man die Berichte über die Demonstration und die Friedenskonferenz am Wochenende in der Montagsausgabe liest? Sie stellt sich auf die Seite des (NATO)-Kaisers, registriert wohlwollend dessen schöne neue Kleider (Ischinger, Obama...) und diffamiert das (SiKo-Gegner)-Kind, das darauf besteht, dass der Kaiser immer noch nackt ist, wahlweise als linksextremistisch (die Demo) oder naiv (die Friedenskonferenz). Sie vernebelt also die Sicht der Leser nach Kräften statt sie zu schärfen. Kein Wunder, dass das „bürgerliche Lager“ auf der Demo nicht sehr stark vertreten ist, wenn dessen renommierteste Medien den nur allzu berechtigten Protest gegen die „Sicherheits“-konferenz“ seit Jahren derart diskriminieren. Statt sich darüber zu erregen, dass ein prominenter Vertreter der einstmals pazifistischen Partei „Die Grünen“ noch soviel Vernunft und Moral besitzt, sich nach wie vor mit den Konferenzgegnern zu solidarisieren, hätte die SZ beispielsweise vor allem ihre jüngeren Leser informieren können, für welche monströsen Kriegsverbrechen in Vietnam und anderswo der von Herrn Ischinger mit der Friedensmedaille geehrte Henry Kissinger mitverantwortlich war. Und sie hätte darüber berichten können, dass von den Konferenzgegnern auch ein US-Amerikaner geehrt wurde: der Irakkriegsdeserteur Andre Shepherd, der wegen der ihm drohenden Gefängnisstrafe um politisches Asyl in Deutschland kämpft – ein spannendes Thema- aber offenbar nicht für die SZ. Stattdessen wird die Friedfertigkeit von Menschen in Frage gestellt, die die mörderische Kriegspolitik Israels kritisieren, etwas, was die israelische Friedensbewegung seit vielen Jahren von der Weltöffentlichkeit und gerade auch von Deutschland fordert.
Eine unbefangene und um Sachlichkeit und Neutralität bemühte Berichterstattung und Kommentierung würde wohl auch zu dem Ergebnis kommen, dass es bei der „Sicherheits“-konferenz ausschließlich um militärische Sicherheit bzw. um die Sicherung militärischer Überlegenheit der NATO geht – und um die Sicherung der Profite der Rüstungsindustrie, die andernfalls wohl kaum als Sponsoren dieser Veranstaltung auftreten würden. Auf der anderen Seite geht es bei der Friedenskonferenz immer um einen weitaus umfassenderen und nachhaltigeren Sicherheitsbegriff, der auf sozialer Sicherheit, wirtschaftlicher Gerechtigkeit und der Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen gründet. Nimmt man dieses Verständnis von Sicherheit als Maßstab, so fällt die Bilanz der NATO-„Sicherheits“-politik der letzten 20 Jahre verheerend aus – auf jeden Fall dort, wo sie militärisch interveniert hat (Somalia, Kosovo, Irak, Afghanistan).
Insofern sind die SiKo-Gegner nicht deshalb „gefährlich“, weil sie realitätsfern sind, sondern weil sie vielmehr um eine sehr realistische Sicht der Dinge bemüht sind und deswegen die Abschaffung der SiKo und der NATO propagieren.

PS. Wenn jemand wie Stefan Handel schon so überheblich die „älteren Damen und ebensolchen Herrn“ auf der Friedenskonferenz belächelt – in anderen Kulturen werden alte Menschen wegen ihrer Lebenserfahrung und Lebensleistung hochgeschätzt - dann sollte er wenigstens ein Mindestmaß an historischem Wissen mitbringen und nicht seinen Wunschtermin für den „ehrenhaften Tod der Friedensbewegung“ auf das Jahr 1982 legen, ein Jahr bevor sie ihren absoluten Höhepunkt erreichte.

Helmut Groß

Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz.

zur Zeit spielt die Musik da drüben:
www.sicherheitskonferenz.de

Freitag, Samstag ... (und dann wieder mehr hier)

am Sonntag nochmal Sophia Deeg!

Heissa, die NATO

Wir sind die Reichen, was kümmern uns die Leichen

.. "Obama unser, wir folgen dir" ..
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Samstag, 31.1.2009:

* Heute "Jubeldemo": "Häppy Birthday, NATO"

13 Uhr Sendlinger-Tor-Platz zum, jawoll, Bayerischen Hof (Heute noch nicht abgeriegelt)

Mit Premiere: der neue attac-NATO-Drachen - Mitmachen vorgesehen!

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"Millliarden verbraten, drum ham wer auch Soldaten"

NATO-"Sicherheits"konferenz 2009 - dagegen!

Die jährliche Kampagne läuft - verstärkt durch den Höhepunkt "60 Jahre NATO".

Mobilisierungsveranstaltung mit BIFA:

Eine Veranstaltung zum Zusammenhang von Krise, kapitalistischer Globalisierung und globalem Krieg.

Mit Werner Rätz (Interventionistische Linke)
und Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung, IMI, Tübingen)


Donnerstag, 29. Januar 2009
um 19 Uhr
im Eine-Welt-Haus München (großer Saal)

Veranstalter:

  • Interventionistische Linke (IL), FreundInnenkreis München
  • Bündnis gegen Krieg und Rassismus
  • Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
  • SchülerInnen gegen Krieg
  • BIFA München

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