Militärische Interventionspolitik der EU

Mittwoch, 10. November 2010 - 19:30
Die angekündigten Texte/Folien zum Abend usw. werden allmählich dort verfügbar ..

FLugblatt zum Download - PDF 150k

Irgendwo ist die EU immer am Einmischen
              - Was geht uns das an?

Vortrag und Diskussion.

Die EU-Strategiepläne bis 2020
für die Weltmacht EU -
Militärisch und zivil


Die BIFA zu den Friedenswochen 2010:
Ursula Dersch, Fintan Bolton, Moderation Ursula Epple


Die EU-Institutionen sind dabei, zivile Strukturen ihren militärischen Machtinteressen unterzuordnen. Sie sind sich dabei offensichtlich bewusst, dass sie diese Militarisierung gegen die eigene Bevölkerung durchsetzen müssen - dazu wird auf die bewährte Salamitaktik gesetzt.

Viele machen sich noch Hoffnungen auf eine friedliche EU. In den jüngsten EU-Studien wird dagegen schockierend offen eine langfristige Strategie beschrieben, die in Thinktanks vorbereitet wird, ohne dass die Öffentlichkeit groß Notiz davon nimmt.

Es geht nach wie vor um einen ungenierten Zugriff auf fremde Ressourcen.

Diese Politik der EU richtet sich seit langem sowohl gegen die eigene Bevölkerung als auch gegen die Menschen in anderen Regionen, die man einseitigen Machtinteressen unterwerfen will.

Wir finden uns damit nicht ab - und setzen auf Aufklärung und Gegenwehr.


EUISS-Studie 2009Insbesondere das "European Union Institute for Security Studies" (EUISS) prescht bemerkenswert vor, so mit der Studie "What ambitions for European defence in 2020?" (Juni/Okt. 2009, unseres Wissens noch nicht auf Deutsch). Auch zum Download (PDF 1.9Mb).

Wir stehen dabei nicht alleine, sondern bauen auf dem arbeitsteiligen Engagement der Bewegung auf. Vor allem die Arbeiten der Informationsstelle Militarisierung (IMI Tübingen - www.imi-online.de) stellen eine wesentliche Grundlage zur „Beobachtung“ der EU dar. In München befaßte sich der EU-Arbeitskreis vom "Ökumenischen Büro" insbesondere beim Seminar "Mach[t]raum EU" im November 2009 (PDF 1.9M) damit, im Januar Leo Mayer für das isw (Institut für sozialökologische Wirtschaftsforschung) beim Vortrag "Hard Power" – Die Sicherheitsstrategie der EU bis 2020 (PDF 176k).

Merkwürdig erscheint so die Haltung des "Darmstädter Signal", einem Zusammenschluß friedenspolitisch interessierter Militärs. In der letzten Stellungnahme heißt es (29.8.2010): "Orientierung der Bundeswehr am Leitziel gemeinsamer europäischer Streitkräfte im Rahmen einer europäischen Verteidigungsunion" - wissen die denn nicht, mit welchen Zielen das EU-Militär ausgebaut wird?