Ulla beim Bunker II

Die Hochrüstung im Kaiserreich und im Faschismus haben jeweils zu einem Weltkrieg mit ungeheuren Opfern an Menschenleben und materiellen Gütern geführt und zu Gebietsverlusten für Deutschland. Die Kriege wurden durch Propaganda und Lügen herbeigeredet und es war 1914 nicht Russland, dass uns angriff und 1941 nicht die Sowjetunion. Aber die Propaganda lieferte den Vorwand für die Aufrüstung, vor dem 1. WK vor allem in der Marine und beim Flugzeugbau, mit dem 2. WK ging es so weiter und die Einbeziehung der Infrastruktur, also Straßen- und Eisenbahnbau, kamen dazu. 
Wieder einmal soll Deutschland kriegstüchtig gemacht werden. Junge Menschen sollen wieder zum Wehrdienst verpflichtet werden, Reservisten die Heimatfront schützen und medizinisches Personal mit Kriegsverletzungen vertraut gemacht werden. Erschreckenderweise wurde der Ausdruck „kriegstüchtig“ auch im Faschismus verwendet. Der Terminus der GRÜNEN, es Freiheitsdienst zu nennen ist genauso anrüchig und erinnert an den Arbeitsdienst der 30er Jahre. Anstatt im Konfliktfall Verhandlungen zu führen, fällt PolitikerInnen im dritten Jahrtausend wieder nur Krieg als Lösung ein.  Auch jetzt läuft die Hochrüstung und die Propagandamaschine. Dabei gilt immer noch: Krieg löst keine Probleme sondern schafft neue. Zu jeder neuen Waffengattung gab es über kurz oder lang eine Abwehr- oder Gegenwehr. Ob das mit den Hyperschallraketen auch gelingt wollen und können wir nicht abwarten. Krieg tötet, das ist alles was er tut. 
Wollen wir wirklich Russland zum dritten Mal angreifen, obwohl die Wunden des 1. und zweiten Weltkrieges noch nicht vollständig geheilt sind? 
Nach dem Zerfall der sozialistischen Länder hoffte man auf Frieden. Aber die Führungskräfte der Bundeswehr und der NATO, im Einklang mit der Rüstungsindustrie konnten sich nicht mit der Friedensdividende der 90er Jahre anfreunden. Die Bundeswehr nahm an mehreren von der UNO-mandatierten Kriegseinsätzen teil und führte einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien. Nicht erst seit 2022 herrscht wieder Krieg in Europa. 

Ich zitiere jetzt aus dem isw-Heft Zeitenwende um zu verdeutlichen worum es im Ukrainekrieg und bei der Hochrüstung wirklich geht. 
S.13, Zitat von Roderich Kiesewetter, dem sogenannten CDU Sicherheitspolitiker: „Wenn die Ukraine zerfällt, sind die Folgekosten viel größer, als wenn wir jetzt viel stärker reingehen. Und wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithiumvorkommen. Die größten Lithiumvorkommen in Europa liegen im Donezk-Luhansk Gebiet. Deswegen will Russland diese- und uns abhängig machen von der Energiewende mit Blick auf Elektromotoren. Also wir haben hier auch noch ganz andere Ziele im Hintergrund.“ (Telepolis, 22.12.23) 
isw Seite 21: der US-amerikanische republikanische Senator Mitch McConnell: “Und lassen sie uns das klarstellen. Der Grund dafür, dass eine große parteiübergreifende Mehrheit im Kongress die weitere Unterstützung der Ukraine befürwortet, liegt nicht in dem Wunsch sich philanthropisch zu engagieren. Die wichtigsten Gründe für die weitere Unterstützung der Ukraine bei der Niederringung der russischen Invasoren sind kalte, harte  praktische amerikanische Interessen“. 
Uns allen ist bekannt wie die Aktien der Rüstungsfirmen 2022 explodierten.  Auch hierzu ein paar Zitate: 
Aus dem Jahresrückblick der Börsenwoche: Wer ethisch investiert, verliert. 2022 war für Anleger kein gutes Jahr, außer man investiert unethisch, z.B. in Rüstungsindustrie. 
Oder aus dem Börsenblatt 2022: „Es ist Weihnachten, aber die Erde ist weit entfernt von Frieden. Nutznießer sind Investoren in Waffenproduzenten“. 
isw: Das rief den Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, auf den Plan. Fast blasphemisch erklärte dessen Hauptgeschäftsführer Christoph Atzpodien: „Die Gleichung muss lauten: „Frieden auf Erden durch Rüstung“. 
Gemäß dieser Waffenlogik setzt sich dieser Verband auch dafür ein, dass die Rüstungswirtschaft das Siegel Nachhaltigkeit bekommt, denn die Verteidigungsindustrie garantiere Sicherheit und sei damit die Voraussetzung für nachhaltiges Wirtschaften so der BDVS. So will beispielsweise Rheinmetall ab dem Jahre 2035 klimaneutral arbeiten. Ein Ökopanzer mit Elektroantrieb ist bereits in der Entwicklung. 
Damit einhergehend wurde mit der Zeitenwende auch der Kampf um die Köpfe aufgenommen. 
isw Seite 28  Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr meinte im Juli 23 das es einen Mindsetwechsel, also eine neue Denkweise und Einstellung braucht. Es gehe nicht mehr allein darum, dass die Bundeswehr gut ausgerüstet und die Soldatinnen und Soldaten gut ausgebildet sein sollen, sondern um Zitat: eine „gesamtgesellschaftliche Integration“. 
Dazu noch ein Zitat unseres allseits beliebten Ex- und höchstwahrscheinlich zukünftigen Verteidigungsministers Pistorius: 
Seite 27 „Es geht nicht um Alarmismus, sondern um eine neue Realität. Es gebe zwar keine Hinweise auf einen Angriff Russlands auf einen NATO-Partner. Wenn man aber erst mit der Vorbereitung beginne, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht, sei es zu spät“. Das kennen wir schon, der „Präventivrüstung, folgte 1941 der Präventivangriff“, der Überfall auf die Sowjetunion. 
Nun aber zu unseren Aufgaben als Friedensbewegung. Dazu ein Zitat von Heribert Prantl. 
Heribert Prantl zu Kriegstüchtig 
„Dass es nicht zur militaristischen „Wende in den Köpfen“ kommt, ist umgekehrt die Aufgabe und Chance der Friedensbewegung. Die Verpanzerung der Gehirne darf nicht erfolgen.“ 
Wenn du Frieden willst, bereite den Frieden vor! 
Wir haben nicht die Macht, eine solche Mobilmachung zu befehlen. Und keine organisierten Truppen. Aber wir sind die Friedensbewegung und es ist unsere Aufgabe zu informieren und zu protestieren. 
Am 25.03.2025 wurden 500 Mrd.€ Sonderschulden aufgenommen, dafür wurde eine Grundgesetzänderung vorgenommen, die eine unbegrenzte Hochrüstung, u.a. in militärische Infrastruktur beinhaltet, z.B. den Ausbau von Brücken. Hören und lesen wir deshalb jetzt vermehrt wie marode unsere Brücken sind? 
Bis 2029 sollen wir kriegsfähig sein für eine militärische Konfrontation gegen Russland. 
Während eine Billion € für Kriegsvorbereitung mühelos bereit gestellt werden, müssen ArbeitnehmerInnen immer noch um Lohnerhöhungen kämpfen, werden Tarifforderungen im öffentlichen Dienst zunächst abgelehnt. Geld fehlt in der Pflege, in Schulen überall wohin man schaut.  Unser Leben wird zunehmend einem möglichen Krieg untergeordnet. 
Die Welt steht näher am Abgrund als je zuvor. Hoffen wir, dass die Vernunft siegt und unsere Politiker erkennen, dass die friedliche Koexistenz mit Russland, China, dem Iran und anderen Machtzentren und ein gerechter Handel mit allen Ländern weltweit auch in ihrem Interesse liegt. 

Setzen wir uns für eine konsequente Friedenspolitik ein: 
Mit unserer Unterschrift gegen die Stationierung neuer US-Atomraketen, dem „Berliner Appell“. 
Beteiligen wir uns an Friedensaktionen, am 01. Mai in München, am 04. Mai in Dachau/Hebertshausen, und am 08. Mai zum Gedenktag 80stes Jahr der Befreiung vom Faschismus, z.B. bei einer DGB Veranstaltung und dann natürlich am 06. August, am 01. September und bei den Friedenswochen im November. 
Auch an Aktionen nach Ramstein oder Büchel können wir teilnehmen, oder als Friedensbewegung Grußadressen senden. 
Wir müssen unser Wort ergreifen, wenn Falschmeldungen und Kriegshetze in den Medien verbreitet werden. 
Und wir müssen mehr denn je das Grundgesetz verteidigen. Wir dürfen nicht zulassen, dass immer mehr Entscheidungen, z.B. für Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ohne Parlamentsentscheidung getroffen werden. Schreiben inzwischen die Rüstungsbosse unseren Politikern vor, was sie zu tun haben? 
 Dazu brauchen wir aber auch eine kontinuierliche Mitarbeit von euch.