REPORT über das
3. RUSSELL-TRIBUNAL über Palästina, in Kapstadt, 5.-7.11. 2011

mit der Bundestagsabgeordneten Annette Groth
Menschenrechtspolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE

Das Russell-Tribunal zu Palästina untersucht die Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen Israels gegenüber den Palästinensern. Das Tribunal wurde im März 2009 nach der israelischen Militäraktion in Gaza gegründet. Nach Konferenzen in Barcelona (März 2010) und London (November 2010) zog das Tribunal 2011 nach Kapstadt, um der Frage nachzugehen, ob Israel sich schuldig gemacht hat, Internationales Recht im Allgemeinen und die internationale Apartheidkonvention im Besonderen zu brechen.

Zur Jury gehörten namhafte Persönlichkeiten wie Mairead Maguire (Nobelpreisträgerin aus Irland), Alice Walker (Schriftstellerin USA), Aminata Traoré (ehem. Kultusministerin aus Mali), Ronald Kasrils (ehem. Staatsminister Südafrika), Yasmin Sooka (Menschenrechtsorgansation Südafrika), Cynthia McKinney (ehem. Kongressabgeordnete USA), José Pallin (ehem. Richter aus Spanien) und Michael Mansfield (Rechtsanswalt und Präsident der Haldane Gesellschaft, Großbritannien). Beeindruckend der "Ehrenvorsitzende" Stéphane Hessel, der mit seinen 93 Jahren, eigenen Erlebnissen aus der Holocaust-Zeit und profunden Kenntnissen der Materie, die Zuhörer in den Bann der dokumentierten Ereignisse in Palästina und Israel zog.

Als einzige aus Deutschland angereiste BeobachterInnen haben Annette Groth (MdB) und Günter Rath (Stuttgart) teilgenommen. Leider ist diese hochrangige Konferenz in den deutschen Medien fast überhaupt nicht erwähnt worden. Alle Teilnehmenden haben sich in Kapstadt verpflichtet, die Ergebnisse und die Forderungen an die internationale Gemeinschaft und die jeweiligen Regierungen bekannt zu machen.