Januar 2015

Prozess: Straßentheater 1. Mai

Anzeige gg. Hedwig Krinner ..

Am 1. Mai 2013 haben Kolleginnen und Kollegen auf dem Familienfest des DGB München einen kleine Picket Line gegen die zunehmende Militarisierung durch das Familienfest gemacht. Prompt wurde die Picket Line von der Polizei angehalten: Dies sei eine unangemeldete Versammlung und deswegen ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. H. Krinner und später auch die Münchner DGB-Vorsitzende Simone Burger kamen hinzu, um die Situation zu lösen. Der Hinweis, dass es sich hier um einen Bestandteil des DGB-Familienfestes handelte, prallte aber an den Polizisten ab. Daraufhin bot H. Krinner an, sich als Anmelderin zur Verfügung zu stellen, was allseits als gute Lösung angenommen wurde. Monate später flatterte der Bußgeldbescheid ins Haus – Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wegen Durchführung einer unangemeldeten Demonstration.

Die Lage der Bergarbeiter in der Ukraine

Informationsveranstaltung mit Pavlo Lysianskyi

Pavlo Lysianskyi ist stellvertretender Vorsitzender der Unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter
der Ukraine (NPGU)

Ablehnung und Protest gegen den Krieg in der Ukraine wird oft entlang einer
geopolitischen Frontstellung geführt: Wie sehr darf man Russland kritisieren, ohne auf die falsche Seite zu geraten – also ohne den westlichen Expansionsgelüsten in die Hände zu spielen? Dabei urteilen wir häufig hauptsächlich aus der Perspektive unserer eigenen Probleme. Die reale Situation der arbeitenden Menschen vor Ort und wie sie die Auseinandersetzungen mit der Regierung in Kiew und mit den verschiedenen politischen Kräften vor dem Hintergrund ihrer soziale Lage erleben, gerät dabei in den Hintergrund. Darüber erfahren wir fast nichts.

Diesem Umstand wollten wir abhelfen, indem wir die Unabhängige Bergarbeiter-Gewerkschaft der Ukraine zu einer Veranstaltungsrundreise nach Deutschland eingeladen haben.

Gegen den Bagida-Marsch

Für den 26.1. plant “Bagida” erneut einen Marsch in München. Deren Auftakt ist 18.30 Uhr am Goetheplatz, von wo aus es über die Lindwurmstraße zum Sendlinger Tor Platz gehen soll. (Die Route kann sich noch kurzfristig ändern, wir werden euch über mögliche Änderungen informieren.)

Passendes Motto:

Pegida einfach mal den Marsch blasen

Wir rufen zu lauten und entschlossenen Protesten gegen Nazis, Rechtspopulist_innen und die rassistische Hetze auf: Nehmen wir “Bagida” schon am Goetheplatz in Empfang!

http://nobagida.blogsport.eu/2015/01/21/gegen-den-bagida-marsch-am-26-1/

Letzte Vorbereitungen: Großdemonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

www.sicherheitskonferenz.de

Wir sind von der BIFA sowohl beim Friedensbündnis als auch beim Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz für die Demo-Vorbereitungen am Samstag gut beschäftigt, drum findet hier auf der Seite grad nicht so viel statt.

Linktips:

PS: Ostermarsch-Draußen .. ja, da tut sich auch was.

Friedenskonferenz - Internationales Forum

Gewaltfreier Widerstand ist erfolgreich
Dr. Susanne Luithlen, Köln, Forum Ziviler Friedensdienst Erica Chenoweth hat aus gesundheitlichen Gründen Mitte Januar abgesagt
Gewalt ist kein Naturgesetz
Prof. Dr. Joachim Bauer, Freiburg
Menschliche Aggression und Friedenskompetenz aus Sicht der Hirnforschung.
Autor von „Prinzip Menschlichkeit“ und „Schmerzgrenze“
Zivile Alternativen im Ukraine-Konflikt
Dr. Karl Grobe-Hagel, Frankfurt
Journalist, ehemaliger Redakteur der FR

Moderation: Clemens Ronnefeldt, Freising, Friedensreferent des Internationalen Versöhnungsbundes

www.friedenskonferenz.info

Die kurdische Frage -

- ihre aktuelle Zuspitzung in Syrien und dem Irak
Podiumsdiskussion

die Veranstaltungsreihe dieses Jahres in der Initiativgruppe hat den Titel “Fluchtländer”. Als erstes widmen wir uns in einer Podiumsdiskussion dem Thema “Die kurdische Frage - ihre aktuelle Zuspitzung in Syrien und dem Irak”. Eingeladen sind Hawre Zangana, Kurde aus dem Irak, der in München lebt, und Farhad Ahma, Kurde aus Syrien, der in Berlin lebt. Die Moderation hat Magdi Gohary übernommen.

http://home.initiativgruppe.de/ig-verein/veranstaltungen-uebersicht/die…

No Bagida

http://nobagida.blogsport.euAuch am 19. Januar wollen wieder extrem Rechte unter dem Label “Bagida” in München aufmarschieren. Die ursprünglich geplante Route, die quer durch die Innenstadt verlaufen sollte, wurde jetzt komplett geändert. Nach neuesten Informationen beginnt der Marsch wieder am Sendlinger Tor Platz (Trambahninsel) und führt dann über die Sonnenstraße zum Stachus wo die Schlusskundgebung um 21 Uhr enden soll. Damit kann Bagida erneut nicht ihre Wunschroute durch die Innenstadt laufen, eine Entscheidung die vermutlich unter dem Eindruck des heftigen Protests vom Montag getroffen wurde.

Stellen wir uns den Rassist_innen entgegen! Kommt um 18 Uhr zum Sendlinger Tor!