Juni 2017

Frankfurt: 50 Jahre israelische Besatzung

50 Jahre israelische Besatzung – Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts. –

Auch entgegen anderslautenden Meldungen: Die Konferenz wird an den vorgesehenen Terminen stattfinden. –

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Freitag, 09.06.2017, 19-21 Uhr
Samstag, 10.06.2017, 10-19 Uhr
Ökohaus „Ka eins“, Kasseler Str. 1a, Frankfurt/Main

  • Moshe Zuckermann (Historiker, Universität Tel Aviv)
  • George Rashmawi (Palästinensiche Gemeinde Deutschland)
  • Majida Al Massri (ehem. Ministerin PA, Nablus)
  • Prof. Norman Paech (Völkerrechtler, Hamburg)
  • Iris Hefets (Psychoanalytikerin, Vorsitzende Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden, Berlin)
  • Jamal Juma’a (Soziologe, Sprecher Stop the Wall, Ramallah)
  • Prof. Ilan Pappe (Historiker, Universität Exeter)

Veranstalter: Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI)

Demo gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz

Was ist das für 1 Leitkultur?
gemeinsam kämpfen statt Integrations-gefasel und Leitkultur-Gedöns

Das bayerische Integrationsgesetz ist also ein Angriff auf uns alle, auf unsere demokratischen Rechte und auf alles das, wofür wir als Gewerkschaft stehen. Komm‘ daher zur Demo und wehr dich gemeinsam mit uns!

https://jugend-muenchen.verdi.de/++file++5922b95c086c26534f3e292e/download/170508_Integrationsgesetz.pdf

Was heißt heute "israelfreundlich?"

Vortrag von Prof. Dr. Moshe Zimmermann, Jerusalem

Moderation: Dr. Reiner Bernstein, München

https://jpdg.de/termine/2017/6/1/was-heit-heute-israelfreundlich

Bildungscamp: Bundeswehr an Schulen

Die GEW ist mit einem Beitrag beim Bildungscamp vertreten:

siehe dort beim Gesamtprogramm: http://bildungscamp.org/bildungscamp-2017/

Der für Freitag vorgesehen BIFA-Beitrag "Rüstungsforschung" kann leider nicht stattfinden

Ostermarsch Draußen 2017 - „Doppelter Verwendungszweck“

Dual-Use sprich „Doppelter Verwendungszweck“

Wir hier nutzen unsere Wanderung auch zu einem doppelten Verwendungszweck: Wir wollen eine fröhliche Wanderung und uns gleichzeitig politisch informieren.
Dual-Use im wirtschaftlichen Sinn ist ein Produkt, z.B. Maschinen, aber auch Software und Technologien, das man sowohl zu zivilen als auch zu militärischen Zwecken verwenden kann.
Sitec stellt Dual-Use Güter her. Die Firma stellt z.B. kein Flugzeug her, aber viele hochtechnische Kleinteile für ein Flugzeug und sie ist Zulieferer für internationale Konzerne.
Dual-Use sind auch Produkte die die Herstellung von Kernwaffen oder sonstiger Kernsprengkörper unterstützen.
Dual-Use Güter fallen unter die Exportkontrolle. Sie bedürfen der Genehmigung der zuständigen behörde. In Deutschland ist es das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn im Taunus.
Außerdem gibt es internationale Kontrollgremien:

die Nuklear Suppliers Group,
die australische Gruppe,
das Missile Technology Control Regime (MCTR),
das Wassemaar-Abkommen.