Ostermarsch Draußen 2017 - „Doppelter Verwendungszweck“
Dual-Use sprich „Doppelter Verwendungszweck“
Wir hier nutzen unsere Wanderung auch zu einem doppelten Verwendungszweck: Wir wollen eine fröhliche Wanderung und uns gleichzeitig politisch informieren.
Dual-Use im wirtschaftlichen Sinn ist ein Produkt, z.B. Maschinen, aber auch Software und Technologien, das man sowohl zu zivilen als auch zu militärischen Zwecken verwenden kann.
Sitec stellt Dual-Use Güter her. Die Firma stellt z.B. kein Flugzeug her, aber viele hochtechnische Kleinteile für ein Flugzeug und sie ist Zulieferer für internationale Konzerne.
Dual-Use sind auch Produkte die die Herstellung von Kernwaffen oder sonstiger Kernsprengkörper unterstützen.
Dual-Use Güter fallen unter die Exportkontrolle. Sie bedürfen der Genehmigung der zuständigen behörde. In Deutschland ist es das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn im Taunus.
Außerdem gibt es internationale Kontrollgremien:
die Nuklear Suppliers Group,
die australische Gruppe,
das Missile Technology Control Regime (MCTR),
das Wassemaar-Abkommen.
Sie überarbeiten regelmäßig Listen doppelverwendungsfähiger Güter. Außerdem gibt es einen Kennzeichnungscode dieser Dual-Use Güter.
Für die Industrie ist der Begriff Dual-Use aber auch eine Möglichkeit ihre Rüstungsgüter umzudeklarieren. Exportverordnungen können dann besser umgangen werden, da sie für Dual-Use Güter dehnbarer sind.Für Entwickler und Ingenieure ist weniger verfolgbar was aus ihren Produkten letztendlich wird.
GIFTGAS GEGEN ZAHNPASTA
Im Sommer 2013 wird im syrischen Bürgerkrieg das Nervengas Sarin eingesetzt. In den Jahren vor den Giftgasangriffen hat Deutschland an den syrischen Staat 90 Tonnen Chemikalien verkauft, die zur Herstellung von Sarin notwendig sind. Die Bundesregierung rechtfertigt den Handel damit, dass die exportierten Produkte „nach allen Erkenntnissen für zivile Zwecke genutzt“ werden. Die Verkaufspraxis die einzelnen Bestandteile eines tödlichen Nervengases einem Regime anzubieten, das sich im Bürgerkrieg befindet und für außergerichtliche Massenhinrichtungen von Zivilisten bekannt ist, nennt sich „Dual-Use“, denn die chemischen Substanzen aus Deutschland, die in Syrien in Form von Sarin gegen Zivilisten eingesetzt werden, könnte man theoretisch auch für die Herstellung von Zahnpasta verwenden.
(Zitat aus Franz Wanners DUAL-USE Broschüre 2016 siehe
www.imi-online.de/download/Franz_Wanner_DUAL-USE_2016_web.pdf – noch zu Syrien siehe dort