Flugblatt Antikriegstag 2016 (PDF 760k)

Bundeswehr: Wie. Dienen. Sie. Deutschland.
Claudia Haydt (IMI) zum Weißbuch Bundeswehr

Im Herbst diesen Jahres soll das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr verabschiedet werden. Das Weißbuch – so die offizielle Darstellung – soll die Leitlinien der Sicherheitspolitik für die nächsten 10 Jahre festlegen. Diskutiert werden unter anderem die Themen: Mehr Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Einsätze ohne UN Mandat. Wie darf die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden? Was ist hybride Kriegsführung und was folgt aus ihr? Welche Gefahren gehen von Cyber-Attacken aus. Wofür steht das „Lead-Nation-Konzept“?
Wir wollen dieser Diskussion eine friedenspolitische Diskussion entgegen stellen. Wie sollte ein Weißbuch aussehen, das der Friedenspolitik verpflichtet ist? Wir wollen an diesem Antikriegstag über die Vorschläge im Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums informieren, aber auch Alternativen vorstellen.

Begrüßung: Simone Burger, DGB-Kreisvorsitzende - Moderation: Bernd Michl, attac München