Veranstaltung mit Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Einführung

Andreas Salomon, GEW-Rosenheim

Krieg, Zerstörung, Hunger, Armut und Elend – Fluchtursachen und ihre Verursacher

Conrad Schuhler, isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung

Festung Europa, die Verschärfung der Asylgesetze und die Schließung der Grenzen

Stephan Dünnwald, Migrationsforscher, Sprecher Bayerischer Flüchtlingsrat

Solidarität mit den Flüchtenden Alternativen zur Flüchtlingsabwehr Deutschlands und der EU-Staaten

Claus Schreer, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus

Diskussion

Moderation: Gaby Gedig, GEW – München

Bomben schaffen keinen Frieden.
Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Stopp aller Rüstungsexporte!

Es sprechen

• Andrej Hunko, Mitglied des Bundestages, Fraktion DIE LINKE
• Karin Geissler, dritte Bürgermeisterin von Fürstenfeldbruck
• Cetin Oraner, Münchner Stadtratsgruppe DIE LINKE

• Es singt der Attac-Chor München
• und es spielt die senegalesische Trommelgruppe Diappo

Kundgebung: Hauptstraße 8, vor der Sparkasse
Demonstrationszug: über Rathaus und Viehmarkt zurück zur Sparkasse

Schluss mit Krieg und Terror

Am 4.12.2015 hat der Bundestag die Beteiligung am Krieg in Syrien beschlossen. Damit werden alle Erfahrungen missachtet, die seit dem 11.9.2001 mit dem „Krieg gegen den Terror“ gemacht worden sind. Dieser Krieg ist Terror und er fördert den Terror. Der deutsche Einsatz verstößt gegen Grundgesetz und Völkerrecht. Er zwingt noch mehr Menschen aus den Kriegsgebieten zur Flucht. Er wird weitere Gelder sinnvollen sozialen Aufgaben vorenthalten. Er verstärkt die Gefahr von Terroranschlägen auch in unserem Land.
Wir fordern von der Bundesregierung:

Regelmässiges Plenum:
Vorbereitung 2016

mehr siehe www.sicherheitskonferenz.de

Treff wöchentlich - zur Vorbereitung vor allem der Strassenaktionen

Regelmässiges Plenum:
Vorbereitung 2016

mehr siehe www.sicherheitskonferenz.de

Treff wöchentlich - zur Vorbereitung vor allem der Strassenaktionen

Regelmässiges Plenum:
Vorbereitung 2016

mehr siehe www.sicherheitskonferenz.de

Treff wöchentlich - zur Vorbereitung vor allem der Strassenaktionen

Regelmässiges Plenum:
Vorbereitung 2016

mehr siehe www.sicherheitskonferenz.de

Treff wöchentlich - zur Vorbereitung vor allem der Strassenaktionen

Demonstrationsreche verteidigen:

Klage gegen den Polizeigewahrsam und die erkennungsdienstliche Behandlung bei der Buskontrolle auf der Fahrt zur Protestaktion gegen die Sicherheitskonferenz 2014.

Über 2,5 Stunden wurden AntimilitaristInnen und Friedensaktive in einem Innenhof der Autobahnwache der bayrischen Polizei ohne jeglichen Anlass kontrolliert, erkennungsdienstlich behandelt und de facto an der Teilnahme an der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz gehindert, da sie erst gegen Ende der Demo dazu stoßen konnten und somit ihres Demonstrationsrechts beraubt.

Gegen diesen rechtswidrigen polizeilichen Eingriff ins Versammlungsrecht wurde Anfang 2015 beim Verwaltungsgericht München Klage eingereicht. Wir rufen alle AntimilitaristInnen und solidarische AktivistInnen auf, sich am 13.01.2016 um 13 Uhr im Verwaltungsgericht München solidarisch mit den Anklagenden zu zeigen. Die nächste Sicherheitskonferenz kommt bestimmt - Protestaktionen dagegen werden daher weiterhin notwendig sein. Umso wichtiger ist es, für die ungehinderte Teilnahme an der Protestaktion gegen die Planung der nächsten Kriege zu streiten.

siehe auch/mehr:

Regelmässiges Plenum:
Vorbereitung 2016

mehr siehe www.sicherheitskonferenz.de

Treff wöchentlich - zur Vorbereitung vor allem der Strassenaktionen

Regelmässiges Plenum:
Vorbereitung 2016

mehr siehe www.sicherheitskonferenz.de

Treff wöchentlich.