Prozess gegen Antifaschisten anlässlich der Blockaden am 8. Mai

Am 19. September findet ab 9 Uhr vor dem Amtsgericht München ein Prozess gegen den Antifaschisten Kerem S. statt, dem ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz am 8. Mai 2010 vorgeworfen wird.

Am 8. Mai 2010 wurde in München-Fürstenried ein Aufmarsch von Neonazis durch über 1000 Münchnerinnen und Münchner verhindert. An dem Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus versuchten wie schon die Jahre zuvor Neo-Nazis die faschistische Diktatur zu rechtfertigen und zu verherrlichen.
2010 konnte dies erstmals seit Jahren mit einem breiten Bündnis verhindert werden. Hunderte Menschen verschiedenen Alters und verschiedener politischer Hintergründe gingen ausgehend von einem Bürgerfest gemeinsam auf die Straße, um sich dem braunen Mob in den Weg zu stellen und den Aufmarsch zu blockieren.

Als Reaktion hierauf wurden ein paar Monate später hunderte von Strafanzeigen verschickt, darunter an lokale Größen wie den Grünen-Stadtrat Siegfried Benker. Viele dieser Anzeigen wurden jedoch inzwischen fallen gelassen oder eingestellt. Im März 2011 wurde ein anderer Blockadeteilnehmer bereits vom Amtsgericht freigesprochen – die Staatsanwaltschaft ging allerdings in Berufung, sodass nun auch der Prozess gegen Kerem S. am 19.9.2011 ab 9:00 vor dem Amtsgericht München (Nymphenburger Straße 16) verhandelt wird.

Es kann nicht sein, dass die Staatsanwaltschaft die erfolgreiche Verhinderung eines Naziaufmarschs zum Anlass nimmt um Antifaschisten zu verfolgen, die nur dass tun was dieser Staat grundgesetzwidrig unterlässt: Nazis zu stoppen!