Baden-Württemberg versucht Bayern in der Frage, wie leicht man es der Bundeswehr machen kann, den Rang abzulaufen. Schon im Mai hatte das Kabinett von Winfried Kretschmann eine Lenkungsgruppe Verteidigung und Resilienz eingerichtet, um die „Aufgaben des Landes im Verteidigungsfalls [sic] (…)
Mit Aussetzung der Wehrpflicht und der Verkleinerung der Bundeswehr wurden seit 2011 eine ganze Reihe von Liegenschaften stillgelegt und der Aufsicht der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) übergeben. Vielfach begannen inzwischen teils weit fortgeschrittene Planungen für eine zivile Nutzung, die nun (…)
Ende Juni schlug ein Video des offiziellen Accounts der CDU Landtagsfraktion in Hessen hohe Wellen: Der Arzt und langjährige CDU-Abgeordnete des hessischen Landtags Dr. Ralf-Norbert Bartelt sagte in einem 30-sekündigen Video: „Es gibt Menschen, die sind schwer psychiatrisch erkrankt. Sie (…)
Wir freuen uns sehr, unsere Broschüre zu gewerkschaftlichen Möglichkeiten, sich der Gegenkonversion (Umstellung der Betriebe zur Produktion von Rüstungsgütern) entgegenzustellen, präsentieren zu dürfen. Die Broschüre kann gratis hier heruntergeladen werden (wir freuen uns natürlich über Spenden!). Gedruckt kann die Broschüre (…)
Angesichts der massiven Aufrüstungspläne der Bundesregierung haben fünf Friedensorganisationen den gemeinsamen Abrüstungsappell „Immer mehr Milliarden fürs Militär? Nicht mit mir“ ins Leben gerufen. Würde Deutschland das im Juni 2025 beschlossene Ausgabenziel der NATO von 5% des Bruttoinlandproduktes erfüllen, das sich (…)
Am Samstag, 27. September 2025, brach die Palästinasolidarität alle Rekorde in Deutschland. Laut der mitaufrufenden Organisation Amnesty International (AI) nahmen über 100.000 Menschen an der Kundgebung ‘All Eyes on Gaza‘ teil. Die der Bewegung stets sehr kritisch gegenüberstehende bürgerliche Presse (…)
Die militärische Mobilität rückt immer weiter in den Vordergrund. Autobahnausbau, Schienenausbau und Manöver, wie zuletzt in Hamburg, um Verlegungen zu üben, zeigen das Ausmaß dieser Vorbereitungen. Bereits 2018 sagte der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker diese Frage habe hohe Priorität. Letztes (…)
Hier handelt es sich um eine leicht ergänzte Fassung eines Beitrages, der zuerst im Neuen Deutschland am 2. Oktober 2025 erschien. Leider sah der 2+4-Vertrag von 1990 vor, dass auch die neue große Bundesrepublik (mit dem Gebiet der DDR) Mitglied (…)
In einem gesunden politischen System würden Verbrecher eines schönen Tages einmal für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden. Im Dunstkreis der Nato-Staaten dagegen, wird fleißig durchbefördert. Nicht nur dass der deutsche Oberst Klein, der in Afghanistan über Hundert Zivilisten beim (…)
Hunderte zusätzliche Milliarden sollen in den kommenden Jahren in neue Rüstungsprojekte fließen und damit einen bereits heute heillos überforderten Beschaffungsapparat weiter anfüttern, der immer neue Pannenprojekte wie zum Beispiel den Schützenpanzer Puma hervorzaubert (siehe IMI-Analyse 2023/02). Jüngstes Beispiel ist der (…)
„Mach was wirklich zählt!“: Für keinen anderen Beruf wirbt die Bundesregierung so intensiv und offensiv, wie für das Soldatentum. Mit der Grundgesetzänderung vom März haben die Kriegsvorbereitungen eine herausragende Stellung in der Verfassung der Bundesrepublik eingenommen – kein anderer Bereich (…)
—————————————IMI-Studie 2025/04Militärische Mobilität: Korridore der AufrüstungGesamte Studie hier herunterladen————————————— . INHALTSVERZEICHNIS EinleitungVorläufer der Korridore: TEN-V und Military SchengenVon der militärischen Mobilität zu vier KorridorenVon der militärischen Mobilität zu vier KorridorenGrand Quadriga – mit dem Schiff nach OsteuropaGrand Central – auf (…)
Die mediale Aufmerksamkeit, die die Rüstungsindustrie genießt, kommt im Tenor von „endlich“, „wichtig“ und „nicht genug!“ daher – flankiert von wohlwollenden Berichterstattungen zu Waffensystemen aller Art. Das findet vor allem die Rüstungsindustrie selbst gut – es treibt ihre Aktienkurse nach (…)
Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise: 3. Oktober, 11:15 Uhr am Hauptbahnhof Tübingen (Abfahrt 11:33 ab Gleis 5) Verschiedene Gruppen der Tübinger Friedensbewegung, darunter die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V., rufen zu einer gemeinsamen Anreise zur Demonstration „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf (…)
———————————————————-———————————————————- AUSDRUCK – Das IMI-MagazinAusgabe Juni 2025Schwerpunkt: TürkeiGesamte Ausgabe hier herunterladen ———————————————————-———————————————————- SCHWERPUNKT: Türkei — Editorial (Malte Lühmann)— Türkische Rüstungsproduktion und ihre Grenzen (Axel Gehring)— Veränderung und Umwandlung – Zur Selbstauflösung der PKK (Rojdan Akkaya)— Grenzüberschreitungen – Systemische Gewalt gegen (…)
In der Septemberausgabe von Radio Antimilitarista beim Freien Radio Wüste Welle am 03.09.25 sprachen Pablo und Jona über Erfahrungen auf dem Rheinmetall Entwaffnen Camp: Vom 26.08. bis zum 31.08.2025 fand im Kölner Grüngürtel das Rheinmetall Entwaffnen Camp statt, welches wenige (…)
TB2 Bayraktar-Drohnen aus türkischer Produktion sind im Nahen Osten, Afrika und auch in Europa keine unbekannten Flugobjekte mehr, sondern Exportschlager. Ihre Einsätze sorgen nur noch für Aufsehen, wenn sie besonders spektakulär sind: Zum Beispiel im April 2022, als sie im (…)
Praktisch seit seiner Gründung führt der türkische Staat einen blutigen Konflikt wechselnder Intensität gegen die kurdische Bevölkerung. Ihm gegenüber stand seit den 1970er Jahren die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als wichtigste Organisation des kurdischen Widerstands. Der 27. Februar 2025 markiert nun (…)
Die Türkei ist ein Knotenpunkt für die Transitmigration nach Europa. Spätestens seit 2016 ist sie zentrale externe Partnerin der Europäischen Union im repressiven Grenz-Management. Sie fungiert dabei als „Türsteherin Europas“: Ein Pufferstaat, der Migrationsbewegungen aufhält, allen voran aus Syrien, Afghanistan, (…)
Der Prophet Ibrahim erzählte einst folgende Geschichte: Auf dem Berg Nemrut am Vansee hauste ein grausamer Tyrann. Er ließ alle Menschen in den Krater des Berges werfen, in dem ein schreckliches Feuer loderte. Am Rand des Kraters stand eine große, (…)
