IMI Tübingen
Legal, Illegal, Scheißegal
Der am 01. April 1956 gegründete Bundesnachrichtendienst (BND) ist die einzige dem Bundeskanzleramt unmittelbar nachgeordnete Bundesoberbehörde. Neben dem sogenannten Bundesamt für Verfassungsschutz, der als Nachrichtendienst im Inland fungiert, und dem Militärischen Abschirmdienst, der Teil des Bundesverteidigungsministeriums ist, bildet der BND (…)
Vertuschung beim KSK
Die IMI-Autoren Tobias Pflüger und Luca Heyer, die sich bereits seit Jahren mit den Missständen im Kommando Spezialkräfte beschäftigen, werden in einem Artikel von junge Welt erwähnt: Tobias Pflüger spricht von einem „Augiasstall“. Der Bundestagsabgeordnete, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die (…)
Cyber Valley: Kundgebung
Letzte Woche wurden zwei weitere Strafbefehele wirksam, die sich auf die Proteste gegen die Amazon-Ansiedelung im Cyber Valley im Tübinger Gemeinderat beziehen (siehe: IMI-Standpunkt 2021/001). Das Bündnis gegen schreibt in seinem Aufruf: „Cyber Valley: Kundgebung zur Solidarität und Information Das (…)
AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (März 2021)
Ausdruck (März 2021) hier gratis herunterladen Schwerpunkt: Katastrophenpolitik — Editorial (Christoph Marischka) — Schock-Doktrin: Plündern und Rauben (Jacqueline Andres) — Corona-Ausnahmezustand und „neue Normalität“ (Rolf Gössner) — Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland (Martin Kirsch) — Coronaprofiteur Bundeswehr [Langfassung hier] (…)
Plündern und Rauben
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Angesichts der weitreichenden Folgen der Coronavirus-Pandemie stellt sich die Frage (…)
Coronaprofiteur Bundeswehr
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise (…)
Hannibal-Komplex
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Geheimdienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD bzw. BAMAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr (…)
Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der (…)
Aufstandsbekämpfung im Sahel
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. (FFM) arbeitet seit Mitte (…)
(Tech)Geopolitik in der Pandemie
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Frühe Annahmen und vorläufige Indizien Zu Beginn der Pandemie hatten (…)
Chile und die aktuellen Proteste
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Folgen von Militärdiktatur und Neoliberalismus Salvador Allende wurde 1970 als (…)
Die Rohstoffe der Elektromobilität
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die deutsche Bundesregierung reagiert in der Verkehrspolitik bisher sehr technisch (…)
Glutkern des Westens
Von den Kommandohöhen der grünennahen Böll-Stiftung wird seit vielen Jahren immer wieder scharf auf die letzten ohnehin recht kümmerlichen friedenspolitischen Reste der Partei geschossen. Die Stiftung spielt damit eine wichtige Rolle, die Grenzen dessen, was als satisfaktionsfähige Positionen innerhalb grüner (…)
Berlin: Atomwaffen-Jet im Hauruck-Verfahren vor der Bundestagswahl?
Dieser Text wurde zuerst am 22. Januar in leicht veränderter Form bei Telepolis veröffentlicht. Am 22. Januar trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der u.a. von Deutschland jahrelang torpediert und bis heute nicht unterzeichnet wurde. Ein Grund dafür ist, dass mit (…)
Veranstaltungen zu Jemen und Frankreich
Trotz Pandemie bereitet die Informationsstelle Militarisierung aktuell zwei Veranstaltungen vor: Am Montag, den 25. Januar 2021, ist der globale Aktionstag gegen den Krieg im Jemen. Wir rufen aus diesem Anlass zu einer Mahnwache um 18:00 Uhr in der Karlstrasse Tübingen (…)
Der heilbare Krieg
Der heilbare Krieg Diskurse um Traumatisierung und PTBS bei Bundeswehr-Veteranen* von Thomas Rahmann Gesamte Studie hier herunterladen Einleitung Kriegerische Auseinandersetzungen können auch zu seelischen Verletzungen führen. Was auf den ersten Blick eine banale Erkenntnis zu sein scheint, ist bei genauerer (…)
Keine Abschiebung nach Afghanistan
Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland – ganz im Gegenteil. Das Institute for Economics and Peace stufte Afghanistan sowohl im Jahr 2019 als auch 2020 in seinem Global Peace Index sogar als den unsichersten Staat weltweit ein.[1] Dennoch finden seit 2016 (…)
Allons Enfants? Umstrittene französische Luftangriffe in Mali
Am Samstag, den 2. Januar 2021, wurden laut Angaben des französischen Verteidigungsministeriums zwei Angehörige der Barkhane-Mission in Mali bei einem Aufklärungseinsatz durch eine improvisierte Sprengfalle getötet. Verteidigungsministerin Florence Parly twitterte „Frankreich hat zwei seiner Kinder verloren“, ihr Ministerium veröffentlichte eine (…)
Zorn vs. AKK?
Bei diesem Text handelt es sich um einen leicht ergänzten Beitrag, der zuerst bei Telepolis erschien. Viel hätte sich eigentlich an der Einschätzung der im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr festgelegten militärischen Zielvorstellungen in der kurzen Zeit zwischen den Jahren nicht ändern (…)
Umkämpfte Technologie
In Tübingen gibt es Proteste gegen die kommerziell vorangetriebene Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) und deren militärische Anwendung. Nun wird Aktivist*innen wegen Hausfriedensbruch der Prozess gemacht. Ende November 2020 stand in Tübingen ein Aktivist vor Gericht, weil er ein Jahr (…)
