IMI Tübingen
EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina
Die soeben erschienene Broschüre „EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina: Krieg – Besatzung – Ausbeutung – Repression“ (Informationen zu Politik und Gesellschaft“, Nr. 16, März 2019) wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten Sabine Lösing herausgegeben und kann gratis (…)
Atommacht EUropa?
Das Ende des INF-Vertrages hat die Problematik der atomaren Rüstung oder gar eines neuen atomaren Rüstungswettlaufs wieder auf die politische Tagesordnung gebracht. Das Thema war indes, trotz einer vorübergehenden relativen Entspannung zwischen den großen Atommächten, nie ganz von der Tagesordnung (…)
AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (April 2019)
Ausdruck (April 2019) hier gratis herunterladen INHALTSVERZEICHNIS Deutschland und die Bundeswehr — Deutsche Waffen töten im Jemen-Krieg. Was sagt die Bundesregierung? (Lisa Klie) — Rheinmetall: Ausweitung der Produktion und der Proteste (Jacqueline Andres) — Ins gemachte Netz (…)
Würth legt Widerspruch ein
Das bei bundesdeutschen Handwerksbetrieben bekannte Familienunternehmen Würth aus Baden-Württemberg legte Widerspruch gegen den Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ein. Die Saudis sind maßgeblich am Krieg und der humanitären Katastrophe im Jemen beteiligt und wegen des Todes und Verschwindens des Journalisten (…)
Kriegsbündnis NATO
Das Fact Sheet „Kriegsbündnis NATO“ wurde vollständig überarbeitet und aktualisiert. Es kann hier heruntergeladen werden. Da es noch vor dem Beginn der „Feierlichkeiten“ zum 70 Jahrestag des Kriegsbündnisses erscheinen sollte, kann es diesmal leider nicht in Print ausgeliefert, sondern muss (…)
„Liberté, Égalité, Flashball“[1]
„Es gibt drei Arten von Gewalt. Die Erste, Mutter aller anderen, ist die institutionelle Gewalt, welche Herrschaft, Unterdrückung und Ausbeutung legalisiert und perpetuiert und Millionen von Menschen zwischen ihren lautlosen, gut geölten Rädern zermalmt. Die Zweite ist die revolutionäre Gewalt, (…)
Planbare Verhältnisse
Heldenhaft oder – je nach Auge des Betrachters – unverantwortlich hat sich die SPD für eine sechsmonatige Verlängerung des Waffenexportstopps nach Saudi-Arabien ins Zeug gelegt. Die Sache hat allerdings gleich mehrere Haken: Erstens erteilte die Bundesregierung 2018 dennoch allein für (…)
Drohnen: Überwachen und Töten auf Distanz
Soeben ist das neue Fact Sheet „Drohnen: Überwachen und Töten auf Distanz“ erschienen. Es kann wie immer hier heruntergeladen oder gratis beim DFG-VK Materialshop (gg. Porto) auch in größeren Mengen bestellt werden: https://shop.dfg-vk.de/Flyer/Fact-Sheet-Drohnen.html Wer uns dabei unterstützen möchte, diese Materialien (…)
Deutsche Waffen töten im Jemen-Krieg
Seit 2015 tobt der Krieg im Jemen und verursachte die aktuell größte humanitäre Krise der Welt. Das Ausmaß der Zerstörung trifft vor allem die Zivilisten. 14 Millionen Menschen sind im Jemen von Hunger bedroht. 400.000 Kinder sind lebensbedrohlich mangelernährt. 22 (…)
Drohnen mit EU-Stempel
Beim folgenden Text handelt es sich um eine geringfügig aktualsierte Fassung, die zuerst im ippnw forum, nr. 157, märz 2019, S. 28/29 erschien. Die Pläne gibt es schon länger, aber mit der neuen PESCO-Projektwelle bekommt die Eurodrohne frischen Wind unter (…)
US Drohnenkrieg
US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch ein Dekret unterzeichnet, wonach das Büro des Direktors für die nationalen Nachrichtendienste (ODNI) nicht länger jährliche Berichte über die in Operationen außerhalb von Kampfgebieten getöteten Zivilist*innen veröffentlichen muss. Das berichteten u.a. Washington Post und (…)
Nein zu Krieg und Atomarer Aufrüstung
Lieber Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde! Kennt ihr das? Da stellt jemand etwas fest, das klingt absolut richtig und dann zieht die Person die völlig falsche Schlussfolgerung. Ursula von der Leyen sagte gestern: „Wir wissen dass wir mehr tun müssen.“ Und ja, (…)
„Selbstbehauptung oder Fremdbestimmung“
Betrachtet man sich Titel und Inhalt der letzten beiden „Munich Security Reports“ (MSR), die seit einiger Zeit als Aufgalopp unmittelbar vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo) veröffentlicht werden, fühlt man sich unweigerlich an den alten Spruch erinnert: „Gestern stand die (…)
Altmaiers Industriestrategie: Auf dem Weg zum KI-Airbus
Am Dienstag, den 5. Februar 2019 hat Wirtschaftsminister Altmaier seinen Entwurf für eine „Nationale Industriestrategie 2030“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Dokument mit 22 Seiten fällt zunächst v.a. durch Rechtschreibfehler und tw. unvollständige Sätze auf. Inhaltlich bekennt es sich wiederholt zu (…)
Experiment Landesregiment Bayern
Im Dezember 2018 haben Verteidigungsministerium, Bundeswehr, Reservistenverband und die bayerische Landesregierung das Pilotprojekt „Landesregiment Bayern“ in München vorgestellt. Ab April 2019 soll für zwei Jahre getestet werden, ob das Konzept auch auf andere Bundesländer übertragbar ist. Die Bundeswehr erhofft sich (…)
Sozialwissenschaften im Dienste des Militärs
Am 13. Juni 2018 stimmte der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags mit den Stimmen der großen Koalition aus SPD und CDU/CSU für die Anschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr. Diese geleasten Drohnen stellen eine Übergangslösung dar, um die Zeit zu überbrücken, (…)
Keine Entwicklung ohne Sicherheit – keine Sicherheit ohne Entwicklung
Ein unheiliger Bund: In der deutschen Außenpolitik gab es in den vergangenen Jahren mehr und mehr Bestrebungen, die Arbeit des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit der Arbeit des Ministeriums für Verteidigung (BMVg) zu synchronisieren. Während in einem (…)
Ein Spaziergang durch (militarisierte) Forschungslandschaften
Wenn im Folgenden ein Buch aus dem Themenfeld der Militarisierung der Wissenschaften besprochen wird, gebietet es die Ehrlichkeit zu erwähnen, dass der Rezensent und der Autor des betreffenden Buches bekannt und befreundet sind. Wie der Autor, so lässt sich auch (…)
Stunde der Hardliner?
Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500km. Kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. (…)
INF-Vertrag zwischen USA und Russland wohl bald Geschichte
Am 2. Februar 2019 suspendierten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter substrategischer atomarer Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500km. Kurz darauf folgte Russland, weshalb viel drauf hindeutet, dass das Abkommen in sechs Monaten endgültig Geschichte sein dürfte. (…)
