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„Europas“ Offenbarungseid

1 Monat 2 Wochen ago
Völkerrechtlich wäre eigentlich klar, wie die Europäische Union auf den US-amerikanischen und israelischen Angriffskrieg gegen den Iran reagieren könnte und sollte, Spanien machte es vor. Auch die anderen Staats- und Regierungschefs sowie die Kommissionspräsidentin und ihre Außenbeauftragte Kaja Kallas hätten (…)

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Keine Verhandlungsmasse

1 Monat 2 Wochen ago
Am 5. Dezember 2025 stimmten CDU und SPD mit einer knappen Mehrheit für die Einführung des „Neuen Wehrdienstes“[1]. Sie besiegelten damit das Schicksal einer ganzen Generation junger Menschen, sich dem Interesse des deutschen Staates, der seine sogenannten „freiheitlichen und demokratischen (…)

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Kann Spuren von Pflichtdienst enthalten

1 Monat 2 Wochen ago
Auf der Pressekonferenz am 13.11.2025 nach der Einigung von Union und SPD zum Inhalt des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes (WDModG) sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius: „Freiwilligkeit kombiniert mit Attraktivität funktioniert!“Nettogehalt von 2.300 Euro bei Einstieg in die Bundeswehr (BW), nach einem Jahr ein Zuschuss (…)

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„Kanonen statt Butter – Rüstung und Sozialabbau“

1 Monat 3 Wochen ago
Spätestens seit dem völlig undemokratisch durchgepeitschten Beschluss im Frühjahr 2025, Militärausgaben weitgehend von der sogenannten Schuldenbremse auszunehmen, kennen die Rüstungsbudgets keine Grenzen mehr. Parallel dazu werden die Forderungen, die Sozialausgaben zur Gegenfinanzierung noch weiter zusammenzustreichen, immer unverfrorener. Die Dimensionen der (…)

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Vom FCAS zum GCAS?

1 Monat 3 Wochen ago
Es ist einiges in Bewegung rund um das – einstmals, muss man wohl bald sagen – wichtigste Rüstungsprojekt Europas, das zwischen Frankreich und Deutschland (später stieg auch noch Spanien als Juniorpartner mit ein) vereinbarte „Future Combat Air System“ (FCAS). Grob (…)

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War starts in Berlin-Mitte

1 Monat 3 Wochen ago
Vom 27. Februar bis zum 1. März findet in Berlin am kommenden Wochenende eine Friedenskonferenz statt, bei der die Frage „Wie organisieren wir die Entrüstung gegen die Kriegsvorbereitungen?“ besprochen werden soll. Dabei werden am Samstagmorgen (ab10h) auch die Ergebnisse eines (…)

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Im Griff des Risikokapitals?

2 Monate ago
Nun ist es also so weit: Am 25. Februar sollen Haushalts- und Verteidigungsausschuss zwei Vorlagen zur Beschaffung von Kamikazedrohnen mit einem Gesamtwert von 4,32 Milliarden Euro zustimmen. Für Kritik sorgt im unmittelbaren Vorfeld der Entscheidung, dass an einem der beiden (…)

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Vor der Beschaffungsentscheidung

2 Monate ago
Am Mittwoch, den 25.Februar 2026, sollen nach Vorschlag des Verteidigungsministeriums zwei Vorlagen zu Kamikaze-Drohnen, gerne auch „Loitering-Munition“ genannt, in Haushalts- und Verteidigungsausschuss beschlossen werden. Damit ist zum ersten Mal vorgesehen, explizite Angriffsdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen. Geplant ist, für insgesamt (…)

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Vergiftete Liebeserklärungen

2 Monate ago
Es war ein denkwürdiger Auftritt, als US-Vizepräsident JD Vance auf der letzten Münchner Sicherheitskonferenz mit heruntergeklapptem Visier zum Frontalangriff auf die Europäer geblasen hatte. Seither haben sich die transatlantischen Konflikte bis zu einem Grad zugespitzt, dass insbesondere in der heikelsten (…)

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FCAS: Skepsis

2 Monate ago
Aussagen von Kanzler Merz, der im Handelsblatt zitiert wird, untermauern Spekulationen über ein mögliches Ende des französisch-deutschen Luftkampfsystems FCAS: „Wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil. Und wenn wir das nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten.“ (…)

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Finanzpolitische Schieflage

2 Monate 2 Wochen ago
Olaf Scholz rief die militaristische Zeitenwende aus und Boris Pistorius forderte deutsche Kriegstüchtigkeit bis 2029. Im Gegensatz zu manch anderen politischen Slogans entfalten diese Schlagwörter eine weitreichende gesellschaftliche Dynamik, deren Konsequenzen kaum überschätzt werden können. Die Politik der Angst führt (…)

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Militär und Ökonomie (IV)

2 Monate 4 Wochen ago
Im Handelsblatt findet sich ein weiterer Kommentar, der die militärische Aufrüstung Europas als geoökonomische Notwendigkeit deklariert: „Europa hat sich immerhin auf den Weg gemacht. Die Verpflichtung auf das Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben legt den finanziellen Grundstein für die sicherheitspolitische Emanzipation (…)

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Grönland im Fokus

3 Monate ago
Zu Grönland gibt es zurzeit laufend neue Nachrichten. Diese IMI-Analyse 2026/01 greift einige aktuelle Entwicklungen auf, wiederholt aber auch Passagen aus der im vorigen Jahr erschienenen IMI-Analyse 2025/12 „Kampf um Grönland“, die zum Verständnis des Hintergrunds hilfreich sein könnten. Noch (…)

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2 Stunden 13 Minuten ago
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