IMI Tübingen
Rheinmetall – Gegenwind für ein Rüstungsunternehmen
Seit geraumer Zeit rückt Rheinmetall vermehrt in den Fokus zahlreicher friedenspolitischer Kampagnen – und zwar nicht nur in der BRD, sondern auch in der Schweiz und in Italien. Rheinmetall ist das größte in Deutschland ansässige Rüstungsunternehmen und steht an 26. (…)
Heron TP für die Bundeswehr – erstmal überwachen, töten später?
Es hat deutlich länger gedauert, als das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) eingeplant hatte, doch seit dem 13. Juni 2018 ist klar: die Bundeswehr wird ab 2020 erstmals Drohnen einsetzen können, die grundsätzlich auch bewaffnet werden können.[1] Dieser Entscheidung geht eine mindestens vierjährige (…)
Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 15
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 15: Vollständige Ausgabe: https://archive.org/download/201807AntimilitaristischerPodcast/2018-07-antimilitaristischer-podcast.mp3 Militärlogistik / Drehscheibe Deutschland (…)
Renk: Profil eines Top-Rüstungskonzerns
Renk: Profil eines Top-Rüstungskonzerns von Peter Feininger Hier die ganze Analyse zum Download Am Freitag, den 27. April 2018, fand die jährliche Hauptversammlung der Renk-AktionärInnen statt. Seit 2015 treten KriegsgegnerInnen und AntimilitaristInnen als kritische AktionärInnen auf der Hauptversammlung (…)
Nato-Gipfel: Teure Eskalation
Man hätte es kaum für möglich gehalten, aber der NATO gelang es tatsächlich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel (11./12.7.2018), das Absurditätslevel, mit dem die beiden dominierenden Themen – die Debatte um die finanzielle Lastenteilung im Bündnis und die Eskalation im (…)
Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung
Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung Broschüre als PDF Die Broschüre „Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung – Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels“ (Informationen zu Politik und Gesellschaft“, Nr. 15, Juni 2018) wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten (…)
Fragwürdige EU-Waffenexportpolitik: Das Beispiel Ägypten
Seit 2008 gibt es einen eigentlich rechtlich bindenden Gemeinsamen Standpunkt in der EU, welcher Mindeststandards für die Genehmigung von Waffenexporten setzt. Dies beinhaltet auch einen jährlichen Bericht vonseiten der Mitgliedsstaaten („COARM-Bericht“), in dem sie angeben, wie viele Rüstungsexportgenehmigungen sie erteilt (…)
Das Cyber Valley in Tübingen und die Transformation zum Rüstungsstandort
Cybervalley hier herunterladen Am 14. Dezember 2016 fiel im Stuttgarter Neuen Schloss der Startschuss für das sog. „Cyber Valley“, ein gemeinsames Projekt der Max-Planck-Gesellschaft, der Universitäten Stuttgart und Tübingen, des Landes und der Industrie, darunter die Unternehmen (…)
Operation „Roundup“: Der IS steht vor der Niederlage, aber niemand redet darüber
Am 1. Mai 2018 begann von der europäischen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt die Operation „Roundup“ der US-geführten internationalen Koalition gegen den sog. Islamischen Staat (IS) in Syrien. „Roundup“ bedeutet soviel wie „zusammentreiben“ und „ausheben“, wird jedoch auch als „Razzia“ übersetzt. Das (…)
Kampfdrohnen für die Bundeswehr?!
Am 13. Juni 2018 hat der Bundestag den Weg für das Leasing von bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr frei gemacht. Kosten: etwa 900 Mio. bis zum Jahr 2027, die Kosten für einen möglichen Einsatz sind dabei (…)
Meseberger Erklärung: Deutsch-französische EU-Militarisierungsambitionen
Es ist wohl kaum übertrieben, die Ergebnisse des letzten deutsch-französischen Ministerrates am 13. Juli 2017 als „Meilenstein“ für den Ausbau des EU-Militärapparates einzustufen. Vor allem der Beschluss zum Bau mehrerer gemeinsamer Rüstungsgroßprojekte und die Einigung auf die wichtigsten Kriterien für (…)
Drehscheibe Deutschland
Seit dem 20. Mai 2018 laufen – wie bereits im Vorjahr – große Truppenverlegungen der NATO über Deutschland nach Osteuropa. Sie dauern noch bis Ende Juni an. Im Rahmen der Operation »Atlantic Resolve III« werden 3.500 US-Soldaten und rund 1.400 (…)
Rüstungsmarkt Polizei
Dieser Text ist der erste Teil einer Reihe, in der die aktuelle Militarisierung der Polizei aus der Perspektive des Rüstungsmarktes betrachtet wird. Im ersten Teil erfolgt eine grundlegende Einordnung des „Rüstungsmarkts Polizei“ und eine Übersicht zur aktuellen Beschaffung von gepanzerten (…)
AUSDRUCK (Juni 2018)
Ausdruck (Juni 2018) hier gratis herunterladen Mitglieder der IMI erhalten den AUSDRUCK auf Wunsch als Dankeschön in Print zugeschickt und unterstützen gleichzeitig unsere Arbeit. Hier gehts zum Mitgliedsformular. INHALTSVERZEICHNIS DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR — Konzeption der Bundeswehr: (…)
Rezension: Das Schweigen brechen – Sexualisierte Gewalt in Süd-Chhattisgarh
Längst ist sexualisierte Gewalt gegen indische Frauen hierzulande ein wohlbekanntes Phänomen. Nur wenig bekannt ist allerdings, dass in Indien von staatlichen Sicherheitskra?ften sexualisierte Gewalt gegen Frauen als besonders verabscheuenswürdige Waffe bei internen Konflikten gezielt und systematisch eingesetzt wird. Genau diese (…)
Verschärfung der Polizeigesetze
Während das neue bereits in Kraft getretene Polizeiaufgabengesetz in Bayern medial sehr hohe Wellen schlug und Zehntausende gegen das Gesetz auf die Straße gingen, bleibt weitgehend unbeachtet, dass zahlreiche weitere Bundesländer ihre Polizeigesetze ebenfalls verschärft haben oder dies in naher (…)
Konzeption der Bundeswehr: Rüsten gegen Russland
Am 4. Mai 2018 zitierte die Süddeutsche Zeitung Auszüge aus der „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB), deren Veröffentlichung augenscheinlich kurz bevorsteht. Sofern sich darin neue Weichenstellung ergeben, hat dies weitreichende Auswirkungen, schließlich handelt es sich dabei laut Planungsamt der Bundeswehr um (…)
Krieg gegen den Iran als „politische Lösung“ für Syrien?
Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter (…)
Proteste auf Sizilien, Kreta und Zypern
In der Nacht vom 13. auf den 14. April 2018 führten Frankreich, Großbritannien und die USA mehr als 100 Luftschläge auf mind. drei Ziele in Syrien durch, die – wie es offiziell heißt – mit dem Chemiewaffenprogramm des Landes in (…)
„Das größte Rüstungsprojekt Europas“
Auf der heute beginnenden „Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung“ (ILA) sollen wichtige Weichen für den Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs gestellt werden. Angesichts eines geschätzten Gesamtvolumens von mindestens 80 Mrd. Euro geraten Industrievertreter wie Airbus-Chef Dirk Hoke regelrecht aus dem Häuschen. Es (…)
