Venezuela vor den Wahlen

Donnerstag, 26. November 2015 - 19:00

mit Dr.Emilio Astuto
(Gewerkschaftsaktivist, Dachverband CSP in Brasilien)

Eine Analyse der politischen Situation vor der Parlamentswahl am 06.12.2015
- Erläuterung der sozialen und ökonomischen Bedingungen
- Sachliche Informationen über den Ablauf der Wahl und des Wahlkampfes
- Geschichte und Wahlversprechen der Parteien
- internationale Einflüsse und Auswirkungen

Nicolás Maduro wurde im März 2013 mit knapper Mehrheit zum Präsidenten Venezuelas gewählt. Die progressiven Kräfte erhielten dadurch bis 2019 ein weiteres Mandat für die Fortführung der gesellschaftlichen Veränderungen. Als Nachfolger des verstorbenen, charismatischen und seit 1998 in vielen Wahlen und Abstimmungen bestätigten Hugo Chavez, war Maduro sehr gefordert. Seit dem Niedergang des Weltmarktpreises für Rohöl, der seit langer Zeit mit Abstand wichtigsten Einnahmequelle Venezuelas, im Jahr 2014, verschärften sich die wirtschaftlichen Probleme und die Proteste nahmen zu. Unter Präsident Maduro hat Venezuela zwar viele Erfolge erzielt und setzte den Weg fort, eine „Demokratie ohne Kapitalismus“ - eine sozialistische und in allen Bereichen demokratische Gesellschaft zu entwickeln, die auch den Individuen und Minderheiten sinnvolle Rechte und Selbstbestimmung gewährleisten sollte.
Die Opposition beklagt sich aber über die Nichteinhaltung von Rechtsnormen, Versorgungslücken, die hohe Inflation, Kriminalität, Vetternwirtschaft und Korruption. Am 06. Dezember wird nun das venezuelanische Parlament neu gewählt. Die Opposition hat im Falle ihres Wahlsieges bereits ein Referendum über die Absetzung des Präsidenten Nicolas Maduro angekündigt. Ist damit die Hoffnung breiter Schichten des Volkes von Venezuela und der vieler Menschen Lateinamerikas in Gefahr?
Venezuelas Regierung wirft insbesondere dem „Imperium“ USA eine Desinformationskampagne vor. In Deutschland wird man von den meisten Medien völlig einseitig über die Situation in Venezuela informiert. Während über die zahlreichen Verbesserungen seit der Regierungsübernahme des Linksbündnisses im Jahr 1998 kaum ein Wort zu hören war, wurde der Fokus in teilweise demagogischer Art auf die vorhandenen Probleme gerichtet. Ein skandalöses Beispiel für die einseitige Berichterstattung konnte man 2002 beim gescheiterten Putsch gegen die Regierung Chávez sehen. Er wurde nachweislich von den USA unterstützt, die deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung förderte Teile der Putschisten zumindest finanziell, Proteste der deutschen Regierung und der deutschen Mainstreammedien unterblieben. Nachdem durch Massenproteste der gewaltsame Umsturz scheiterte, wurde Chavez durch ein Referendum klar im Amt bestätigt. Die Opposition warf daraufhin Chávez Wahlbetrug vor, aber eine von der OAS und dem Carter Center durchgeführte Überprüfung bestätigte das offizielle Wahlergebnis.
Der Lateinamerikaexperte Emilio Astuto wird in der Veranstaltung am 26.11.2015 eine sachliche Analyse und Information anbieten, die zu einer realistischen Einschätzung der Situation in Venezuela beitragen soll.

Veranstalter: 
FG BRD-Kuba, Granma e.V.
Ort: 
Eine Welt Haus