REPORT über das
3. RUSSELL-TRIBUNAL über Palästina, in Kapstadt, 5.-7.11. 2011

mit der Bundestagsabgeordneten Annette Groth
Menschenrechtspolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE

Das Russell-Tribunal zu Palästina untersucht die Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen Israels gegenüber den Palästinensern. Das Tribunal wurde im März 2009 nach der israelischen Militäraktion in Gaza gegründet. Nach Konferenzen in Barcelona (März 2010) und London (November 2010) zog das Tribunal 2011 nach Kapstadt, um der Frage nachzugehen, ob Israel sich schuldig gemacht hat, Internationales Recht im Allgemeinen und die internationale Apartheidkonvention im Besonderen zu brechen.

frühling & solidarität!
weg mit hartz IV!

diesmal: Stachus

Autorenlesung: Marc Thörner

Am Mittelmeer scheint die NATO den Demokraten Feuerschutz zu geben, doch als Marc Thörner durch Afghanistan reist, erlebt er eine andere Seite der Bündnisse: Dort alimentiert die NATO ein System, das aus einer erzfundamentalistischen Zentralregierung und den diktatorischen Warwlord-Fürsten besteht. Mal Vorkämpfer, mal Feind der Demokratie - gibt es hinter diesen Widersprüchen westlicher Politik eine Logik?

Der islamische Extremismus ist nicht allein im Orient entstanden, sondern Teil einer gemeinsamen west-östlichen Anti-Aufklärung. Ihre prägenden Vordenker sind nicht muslimische, sondern europäische Intellektuelle und Militärs. Sie sind eine Gefahr - nicht nur für die arabische Freiheit.

Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt werden. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschossen. An diesem Tag demonstrierte Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen auf einer “Jugendkarawane” in Essen gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Sieben Jahre nach des Schreckensherrschaft des deutschen Faschismus wurde mit der Unterzeichnung des so genannten Generalvertrages die Grundlage dafür gelegt, was seit den 1990er Jahren bittere Realität ist: Deutschland führt wieder Krieg.

-> http://almuc.blogsport.eu/2012/03/05/todestag-von-phillipp-muller

Demonstration,
anschließend Kranzniederlegung am Grab

Neofaschismus in Deutschland - diese Ausstellung wird auf Initiative des ver.di-Arbeitskreis Aktiv gegen rechts im Münchner DGB-Haus zu sehen sein

Am 8. Mai um 17 Uhr ist die Eröffnung der Ausstellung - mit einer Begrüßung durch Christine Saurer (ver.di München) und einer Einführung durch Ernst Antoni (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten).

Die Ausstellung dauert bis Dienstag, den 5. Juni 2012 - um 18 Uhr wird eine Veranstaltung mit Frau Dr. Miriam Heigl von der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der LH München, zum Thema "Strategien gegen Rechtsextremismus und -populismus in München" den Abschluss bilden.

Der Arbeitskreis "Friedliche Schule & Hochschule" ist ein gemeinsamer AK von GEW & ver.di München, unterstützt u.a. auch von der BIFA, siehe da.

Offenes Treffen jeden ersten Schulmontag des Monats um 17.00 Uhr im DGB-Haus München
Raum im DGB-Haus siehe Anzeige bzw. erfragen.

Der Konflikt zwischen der Demokratiebewegung und dem Assad-Regime
und die Gefahr einer ausländischen Militärintervention

mit Karin Leukefeld (Nah-Ost Korrespondentin)
 
Ebenso wie in anderen arabischen Ländern versucht auch in Syrien die Opposition einen Systemwechsel herbeizuführen. Was als Aufstand der Demokratiebewegung begann, hat sich inzwischen zu einem Bürgerkrieg mit ausländischer Unterstützung entwickelt. Politiker und Medien fordern immer häufiger eine militärische Intervention nach dem Muster des NATO-Krieges in Libyen.

Karin Leukefeld ist eine der besten KennerInnen Syriens und eine der wenigen freien ausländischen JournalistInnen, die seit langem direkt von dort berichtet. 

Ihr Vortrag wird sich mit folgenden Fragen befassen:

• Das politische System in Syrien – gibt es noch Chancen auf Reformen?
• Die syrische Opposition und ihre politischen Ziele.
• Ausländische Interessen und ihr Einfluss auf die Bürgerkriegsparteien.
• Welche Lösung gibt es für den Konflikt?

Film mit Diskussion am Mittwoch um 19:30h,
Wiederholung Film am Donnerstag, 3.5. um 19:00h

Die Tageszeitung junge Welt–Leserinitiative München – präsentiert im Maxim zusammen mit RoteHilfe e.V. / Ortsgruppe München den Film aus der „Bibliothek desWiderstands“

anschließend Informationen der Roten Hilfe / Mumia-Solidaritätsgruppe zum aktuellen Stand des Verfahrens gegen Mumia sowie der Solidaritätsbewegung, anschließend Diskussion moderiert von Ute Wagner-Oswald

Empfehlung!

.. Einlass ab 18 Uhr

Kulturzentrum Neuperlach Hanns-Seidel-Platz 1, 81739 München (U5, Neuperlach Zentrum)

Kulturprogramm mit * Kai Degenhardt * Cetin Oraner *

Es sprechen: Leo Mayer, stellv. Vorsitzender der DKP und Medeni Kirici, Europavertretung der BDP

DKP Südbayern und die Partei für Frieden und Demokratie BDP unterstützt von Mezopotanischer Kulturverein, Synaspismos München,YXK München, SDAJ München

Blockupy Frankfurt - Europäische Aktionstage

Update/Tip:
Bei CastorTV gibts einen Livestream!

Bei "Blockupy Frankfurt" werden viele Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und anderen europäischen Ländern ihren Protest in die Finanzmetropole und vor die EZB tragen! Die Mobilisierung für das Himmelfahrts-Wochenende vom 17. (bzw. 16.) bis 19. Mai läuft gerade so richtig an. - Die BIFA hat den Aufruf auch unterstützt!

In München:

Der Bus nach Frankfurt fährt am Donnerstag, 17.05.2012,
Abfahrtszeit ist 7.00 Uhr (vor dem EineWeltHaus).
Rückfahrtszeit am Samstag: 18.00 Uhr ab Frankfurt (!)

Wer selbst nicht fährt, ist gebeten, zur Linderung der Kosten oder für ärmere Mitfahrende ein Soli-Ticket zu spendieren.

Fahrkarten (Preis 45,- EUR) gibt es: