Friedensbewegung

Grüne? Scharfmacher vom Dienst ...

Zu oft erlebe ich hierzulande immer noch reichlich Illusionen über die Grünen (so weit die Leute nicht von Haus aus ins militaristische Lager übergeschwenkt sind). Hier nochmal eine ordentliche und notwendige Zusammenstellung durch die IMI:
http://www.imi-online.de/2021/08/30/gruener-kriegskurs/

Ein Faktor ist wohl auch das typische "Wunschdenken", wofür die Friedensbewegung immer wieder anfällig war ...

Frieden braucht Bewegung: Stadtteilspaziergang

Einleitungstext zum "Stadtteilspaziergang"  (Ursula Epple)


In ganz Deutschland gibt es insgesamt mehr als 1.457 Bundeswehr-Liegenschaften mit mehr als 33.000 Gebäuden. Damit wird eine Gesamtfläche von über einer viertel Million (263.000 )  Hektar verwaltet. Das entspricht etwa der Fläche des Saarlands. oder mehr als 369.000 Fußballfeldern. Stand: November 2019. Während unmittelbar nach der Wende viele Liegenschaften der Bundeswehr in zivile Nutzung übergeben wurden, ist dieser Trend inzwischen rückläufig. Viele Anlagen, die zum heutigen Zeitpunkt schon geschlossen sein sollten, werden nun, bis teilweise in die dreißiger, Jahre nicht wie vorgesehen für zivile Zwecke freigegeben. In Planung sind aber der Bau neuer Gebäude und die Renovierung der vorhandenen.

GEGENSTIMMEN - Film zum Ende des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan

Der Film basiert u. a. auf Erzählungen von Witwen der ums Leben gekommenen Bundeswehrsoldaten des Attentats in Kabul im Juni 2003. Dauer: 45 Minuten.

59 deutsche Soldaten verloren im Afghanistankrieg ihr Leben, 241 000 afghanische Bürger wurden getötet. Das Land ist zerstört und traumatisiert und in einem viel zerrisseneren Zustand als vor dem Krieg. Den deutschen Steuerzahler kostete dieser Bundeswehreinsatz 12 Milliarden Euro. Wäre es nicht vernünftiger und menschlicher, die jetzt noch 12 pseudo-humanitären Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden? 

Regie: Finn Herzog, Drehbuch: Christa Weber, Musik:  Christof Herzog - mit Miriam Jansen, Julia Lowack, Loos Simeon, Christa Weber u.a.m.
Realisation – Redaktion: Dokupool
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(danke, via Gerhard Hallermayer)

Zivilklausel oder Barbarei! (bei der GEW gefunden)

https://www.gew-bayern.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/zivilklausel...

Die Freunde dort sind toll aktiv ... ähnliches an Münchner Hochschulen ist leider lange her (oder?)

Hier nur knapp zitiert ...

... Moral ist bekanntlich schlecht fürs Geschäft, wird also meist nur dann vertreten, wenn der zu befürchtende Imageschaden oder die unbequemen Beschäftigten und Studis noch wettbewerbsschädigender wären. Also lasst uns dafür sorgen! Kämpfen wir gemeinsam für friedliche Unis in einer friedlichen Welt und vermiesen wir Diehl und Co. so richtig das Geschäft!
 
Das heißt:
  • Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und aller Waffenexporte!
  • Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages!
  • Polizei und Bundeswehr abrüsten! „Heimatschutz“ abschaffen!
  • Keine Bundeswehreinsätze im Inneren! Polizei und Bundeswehr raus aus Schulen, Unis und Jobcentern!
  • Schluss mit Drittmitteln! Ausfinanzierte Unis für unabhängige Forschung ohne Konzerne und Militär!
  • Verbindliche, konsequente Zivilklausel an der FAU und überall!

Ehre wem Ehre gebührt - BigBrotherAward für die Bundesregierung

Seit nunmehr 20 Jahren engagieren sich die Bielefelder Datenpioniere speziell mit dem BigBrotherAward für den Schutz von Persönlichkeits- und weiteren Rechten im Umgang mit Computern samt Datennetzen - Respekt und Anerkennung dafür (die Initiative - heute Digitalcourage, ist schon wesentlich länger aktiv, ursprünglich gestartet noch zu Mailboxzeiten mit dem sperrigeren Namen "FoeBud", lange vor dem Internet wie wir es inzwischen kennen).
Ein jährlicher Höhepunkt ist diese "Preisverleihung" - natürlich eine Auszeichnung der Schande für die Ausgewählten - auch jetzt. Ausgerechnet im Jubiläumsjahr stellte die Pandemie die Initiative vor große Schwierigkeiten, der Termin der Preisverleihung musste mehrere Monate verschoben werden bei starker Beschränkung der Beteiligung am Ort. Das bewährte Team vom CCC-NOC realisierte einen Live-Stream (Link zum Video in Kürze). Aber es fand statt, mit den vertrauten Kategorien - dabei aus der Sicht von Friedensgruppen ein besonderer Treffer: Die Verantwortung der Bundesregierung für die US-Drohnenmorde!

Friedenspolitik der Linken?

Im Eu-Parlament wurde jüngst eine Resolution zu Corona-Hilfsmaßnahmen mit Militärfragen aufgeladen - nicht gut. Die Fraktion der Linkspartei hat das dort mitgetragen - siehe die Presenza-Meldung, via Liste 'byebyeNato'.
Bernhard Trautvetter (wir kennen ihn von vielen überregionalen Bündnisaktivitäten) benennt nun weiter aktuelle Sorgen, er hat leider recht: Brandgefährliche Abkehr der LINKEN von linker Politik, hier als PDF-Download bei den Nachdenkseiten, auch via 'byebyeNato')

EU-Militarisierung hinter Corona-Schleier

Die IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen) berichtet über die weiteren Bestrebungen der EU-Kommision, große Finanzmittel für Militärzwecke einzusetzen - ungeachtet der entgegengerichteten Bestimmungen im "Vertrag von Lissabon" (Artikel 41 Absatz 2).

Seit dem britischen Austrittsreferendum im Juni 2016 brechen hier aber alle Dämme und die Kommission hat sich augenscheinlich auf die Fahnen geschrieben, die anvisierte Militärmacht Europa durch rechtlich überaus fragwürdige Klimmzüge mit den für erforderlich gehaltenen finanziellen Mitteln auszustatten.

Gegenwehr wird versucht:

Wie der Westen die Welt aufrüstet v. Fred Schmid

"Überraschung" werden manche vielleicht spotten. Aber, wenn man die ganze Breite der westlichen Verruchtheit so zu spüren kommt kann einem Angst werden, dazu kommt das Wissen wie diese Ressourcen dringender an anderer Stelle gebraucht würden!

52 Prozent der globalen Militärausgaben entfallen auf die 29 NATO-Staaten. Einschließlich den mit der NATO kooperierenden und manövrierenden Ländern wie Japan, Australien, Südkorea, Israel, Georgien, Ukraine, Saudi-Arabien, VAE, Schweden u.a. sind es knapp 70 Prozent.

Doch auch der Rest der Welt wird weitgehend vom Westen hochgerüstet. Vornehmlich in Krisengebieten. Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI im März in einem Fact Sheet, Trends in International Arms Transfers, 2019, veröffentlichte, stammen 60 Prozent aller globalen Waffenexporte aus den USA (36%) und der EU (24%), genauer: aus den Waffenschmieden dieser Regionen. Das SIPRI vergleicht, um Jahresschwankungen möglichst zu nivellieren, jeweils Fünfjahreszeiträume: hier 2010 bis 2014 mit 2015 bis 2019.

Notwendige Klarstellungen über die EU (Walter Listl)

Walter Listl hat jüngst beim ISW ausgeführt, was wir bei der BIFA auch schon lange ähnlich sehen, also empfehlenswerte Lektüre:

Will man sich von der heutigen EU ein realistisches Bild machen und heutige Probleme und Konflikte verstehen, lohnt es sich, einen kurzen Blick auf die Geschichte Europas zu werfen. Die Geschichte Europas ist eine Kolonialgeschichte. Sie begann vor mehreren Jahrhunderten und war geprägt von der Ausplünderung der Länder Afrikas, Asiens und Latein- und Nordamerikas ...
[...] ... wurde auf die Militarisierung der EU Kurs genommen. Der „Aufbau der militärischen Fähigkeiten“ vollzog sich in mehreren Schritten. In Stichworten die Daten:

und dann gehts knüppeldick weiter.

Ganzer Artikel beim ISW: https://www.isw-muenchen.de/2019/12/die-eu-ein-friedensprojekt-oder-krie...

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