Die Vorbereitungen der Gegenaktionen haben begonnen, auch (drüben) beim Münchner Friedensbündnis ist nun der Aufruf 2007 zu lesen. Die BIFA hat unterstützt - und wir erhoffen uns das auch von vielen anderen Gruppen (so schnell wie möglich eben)!
Termin der Aktionen ist diesmal 9./10.Februar.
Das Bild hier zeigt eine Kundgebung aus früheren Jahren, als man uns noch vor den Bayerischen Hof lies!
Demokratische Grundordnung
nehmt es hin, dass eine globale Friedenspolitik nur mit den "Großen" dieser Welt zu machen ist. Frieden, Sicherheit und Wohlstand ist nur im Einklang mit dem bestehenden Rechtssystem in Deutschland zu erlangen.
Unser Rechtssystem den "Großen", anderen G8 Staaten, näher zu bringen, bedarf es Diplomatie und Feingefühl (Sitten und Gebräuche, Geschichte des Volksstamms), keinesfalls Gewalt oder sonstiger kontraprotokiver Aufrufe. Pro Sicherheitskonferenz 2007 München, könnte ein Lösungsansatz sein. Die Staatsregierung aufrufen Vertreter zu senden, mit denen über konstruktive Ansätze depatiert werden. (Lobbyismus) Einflußnahme ist hier ein Stichwort. Nur das Rechtssystem, den Staat zu verurteilene finde ich billig und unangebracht. Ihr (anders denkende) solltet mal in Klausur gehen und über diesen konstruktiven Ansatz nachdenken.
Hierbei gilt es zu bedenken, wie viele radikale Naturen wünchen, ein anarchischer Weg ist von vorne herein auszuschließen. (Die menschliche Natur bedarf Grundregeln) Vielmehr gilt es ein Rechtssystem zu schaffen, dass Gerechtigkeit schafft.----- So jetzt mal kurz nachgedacht --- Ach ja --- in Deutschland gibt es ja ein bestehendes Rechtssystem. --- Noch mal nachgedacht --- ist es eigentlich schlecht? Fangen wir mal bei dem StGB an. Keine Todesstrafe --- Massregelvollzug für Kinderschänder --- Humaner Strafvollzug mit dem Ansatz zur Resozialisierung ---Therapoitischer Hilfestellung durch amtl. anerkannte Psychologen ---. Na ja alle Ansätze zu nennen würde meinen Beitrag ein wenig in die Länge ziehen, aber was soll noch gegen Straffällige unternommen werden. Warum wird jemand überhaupt straffällig? Hierbei ist nicht gemeint, ob er nach deutschem, amerikanischem oder irgendeinnem Strafgesetzbuch straffällig wird, sonder nach menschlichen, moralischen und ethischen Gesichtspunkten gegen die Menschenwürde verstößt. Ohne hier ein neues Gesetzbuch zu kreieren, bin ich der Meinung das deutsche Straf Gesetzbuch StGB, welches über lange Zeit gereift ist, ist ein Ausdruck dieser menschlichen, moralischen und ethischen Gesichtspunkte.
Um nun die Polizei, insbesondere die gescholltene Polizei des Freistaat Bayerns wieder ins Gespräch zu bringen..... Wie soll ein Mensch (Polizist), der diese menschlichen, moralischen und ethischen Gesichtspunkte die vorher aufgezählt wurden, den nun reagieren, wenn während einer Demonstration (von maskierten Personen) Steine, Flaschen und oder Farbbeutel geworfen werden? Wenn ihr mal überlegt--- nur mit den Mitteln des Rechtsstaats-- d.h. Gefahren für andere verhindern, Person feststellen (ja, auch vorläufig Festnehmen), beweise sichern, das Strafverfahren sichern. Was folgt ist also der Standard in der Welt, so wie überall verfahren wird. Was soll also der Aufschwung immer gg. die Polizei, der Beamte vor Ort ist doch selber Gefangener einer Grundordnung der er einen Eid geschworen hat.
Zunächst gilt es mal festzustellen, dass jeder der seine Meinung zu sagen hat, (gilt immer und überall), sein Gesicht zu zeigen hat, alle andern gelten als Feige, wer zu seiner Meinung steht, der hat auch Charakter, dass zählt in einer demokratischen Grundordnung. Also Angsthasen vor dem geltenden Rechtsystem, sind die Störer und Straftäter. Also tut Eure Meinung kund, mit dem Eurem Gesicht und Eurem guten Leumund. Ich sage es noch mal, sucht nach den richtigen Stellen (Lobbyismus), schafft eine Mehrheit in der Bevölkerung. Kein Extremismus kann Veränderung schaffen. Dies dürfte aus der eigenen Geschichte mehrfach dokumentiert sein. Also Schluß mit polizeifeindlichen Aktionen, schluß mit Aktionenen gegen die demokratische Grundordnung unseres Staates, hin zu demokratischen, legetimen Mitteln.
So nun an die, die es nie verstehen werden, ihr seit eine Minderheit, unser Volk will regiert und geleitet werden, und zwar in Wohlstand und Frieden. Diesen Wohlstand und Frieden, Sicherheit und Ordnung kann nur von der Polizei gewährleistet werden, so wird es immer sein, ob ihr es wahr haben wollt oder nicht.
Das Ziel sollte doch eine friedliche, straffreie, unabhängige, freizügige Gesellschaft sein, in der jeder die gleichen Chancen hat, sein, oder? Haben wir das nicht? Natürlich haben wir dies nicht, keiner hat diese Gesellschaft, sie ist das Optimum, sie gilt es zu erreichen. Aber wie? Wir Deutschen sind auf dem besten Wege dorthin, mit unserer demokratischen Ordnung, unserem Rechtsverständnis und unseren deutschen Ideallen streben wir nach Gleichberechtigung, Chancengleichheit und Wohlstand für Alle.
In diesem Sinne ist die POLIZEI in Deutschland / (insbesondere in ) Bayern ein Garant für die Bevölkerung, Frieden, Sicherheit und die demokratische Grundordnung.
Vielen Dank dafür, dass ihr konstruktive Kritik zulasst.
Kommentar nebenan blamiert sich selbst.
(zum jetzt unten stehenden Kommentar "Demokratische Grundordnung") - eigentlich hat der eher Troll-Charakter (siehe "Troll/Wikipedia"), trotzdem vielleicht geeignet um die "üblichen Legenden" abzuarbeiten.
Vorweg: Im Text meint er:
Zunächst gilt es mal festzustellen, dass jeder der seine Meinung zu sagen hat, (gilt immer und überall), sein Gesicht zu zeigen hat, alle andern gelten als Feige, wer zu seiner Meinung steht, der hat auch Charakter, ... Also tut Eure Meinung kund, mit dem Eurem Gesicht und Eurem guten Leumund..
* Der Kommentator zieht es dagegen vor anonym zu schreiben - warum trägt er keinen richtigen Namen und eine richtige E-Mail ein (die eh nicht veröffentlicht wird)?
Im Text:
nehmt es hin, dass eine globale Friedenspolitik nur mit den "Großen" dieser Welt zu machen ist. Frieden, Sicherheit und Wohlstand ist nur im Einklang mit dem bestehenden Rechtssystem in Deutschland zu erlangen.
* Wobei sich die "Großen", sprich Regierungen und Konzerne, eben nicht um Recht und Gesetz kümmern. Das Bundesverwaltungsgericht hat eben festgestellt, daß z.B. die Unterstützung für die Kriegsführung gegen den Irak illegal war - da kümmert sich kaum jemand, und wer sich darum kümmert muß um sein Recht kämpfen.
"Frieden, Sicherheit und Wohlstand" gibt es dagegen für immer weniger Menschen - die Rohstoff- und Machtintressen der reichen Länder werden unfriedlich durchgesetzt.
keinesfalls Gewalt oder sonstiger kontraprotokiver Aufrufe.
* Es gibt keine Aufrufe zu Gewalt von den Veranstaltern. Alles Diffamierungen, die bisher ohne Beleg blieben. Das Wiederholen dieer Legenden ist wieder nichts als Diffamierung.
über konstruktive Ansätze depatiert werden
* Solange das immer wieder Militärinterventionen sind?
(Lobbyismus) Einflußnahme ist hier ein Stichwort.
* Der Lobbyismus findet durch das "Große Geld" statt, *die Leute* haben es in der Tat nicht nötig zu demonstrieren (Bertelsmann als ein Beispiel). Die schüren Krieg, und wir halten mit unseren Demonstrationen dagegen.
in Deutschland gibt es ja ein bestehendes Rechtssystem. --- Noch mal nachgedacht --- ist es eigentlich schlecht?
* Leider bleiben Angriffskriege und Verharmlosen von Folter hierzulande inzwischen straffrei.
[ ... viel Abseitiges weggelassen]
wenn während einer Demonstration (von maskierten Personen) Steine, Flaschen und oder Farbbeutel geworfen werden?
* Das gewaltsame Auftreten der Polizei brauchte in der Vergangheit keine solche Vorwände, außerdem gibt es fast regelmäßig die Beobachtung, daß gerade die zahlreichen Zivilpolizisten besonders gerne Provokationen anheizen.
Was soll also der Aufschwung immer gg. die Polizei,
* Wenn TeilnehmerInnen gewaltsam gehindert werden, die Demonstration zu verlassen, wenn sie z.B. Austreten wollen, und zwar auch bei friedlichem Ablauf? So geht es uns nämlich in München.
In diesem Sinne ist die POLIZEI in Deutschland / (insbesondere in ) Bayern ein Garant für die Bevölkerung, Frieden, Sicherheit und die demokratische Grundordnung.
* Regelmäßig mußte nach den Aktionen per Gerichtsverfahren festgestellt werden, daß die hiesige Polizei rechtswidrig gehandelt hat. Dabei ist es nur in Ausnahmefällen überhaupt möglich, sich solche Prozesse zu leisten. Die Polizei besteht weiter darauf, diese Urteile in der Folge zu ignorieren.
Offensichtlich geht es den bayerischen Behörden um einen systematischen Angriff auf das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit. Das martialische Auftreten der "Robocops" mit massiven Einschüchterungsversuchen versaut natürlich das Klima, die Sprechchöre wenden sich dann gegen die Polizei. Trotzdem vergessen wir nicht: Unsere Proteste richten sich gegen die militarisierte Außenpolitik, eine unfriedliche Machtpolitik durch völkerrechtswidrige Militärinterventionen, verbunden mit Einschüchterung im Innern. Aber das kann man ja nachlesen.
Sehr geehrte Verantworte der
Sehr geehrte Verantworte der Homepage,
Wieso schreiben Sie eigentlich immer von der NATO-Sicherheitskonferenz? Die Konferenz wird nicht von der NATO organisert und wenn Sie sich die Teilnehmer der letzten Jahre anschauen, dann sind genauso Teilnehmer aus Länder anwesend und halten Reden die nicht in der NATO sind. Da könnte man genauso schreiben dass es eine EU-Konferenz ist, weil ja soviele Staaten aus EU Ländern teilnehmen.
Es sind die Themen um die es geht
Die Konferenz geht über die Militärpolitik - und da ist die NATO der "gleichbleibend größte Akteur", auch wenn natürlich Ausweitungen versucht werden.
Unser Protest richtet sich gegen die dort erkennbare Kriegspolitik, und in der Regel wird diese "inoffizielle Namensgebung" durch das Aktionsbündnis in der Öffentlichkeit sehr gut verstanden (manche denken gar nicht mal daran, daß dies nicht der "amtliche" Namen ist ;-). Richtig ist in der Tat, daß die EU sich auch als eigenständiger Militärapparat etabliert. Außerdem gibt es ein politisches Interesse der Machteliten, die gewaltsame Durchsetzung ihrer Politik zu bemänteln, d.h. sie mögen die Demaskierung durch die Kritiker nicht, klar.
Ich kann mir hier mehr sparen, in der reichlich verteilten Aktionszeitung (hier nochmal als PDF, 1MB) kann man mehr dazu nachlesen.
Demokratische Grundordnung (mod.)
Leider kann ich die Gründe nicht im Detail nennen, warum ich hier nicht meinen Namen Preis gebe. Ich verspreche aber, dass ich mit meinem Gesicht, meinem Namen usw.in der Verantwortung stehe und bei öffentlichen Veranstaltungen immer und überall gewährleiste, dass mein Name von öffentlichen Organen festgestellt werden kann.
(Rest versteckt) .................
Danke, das genügt :-(
fürs Trollen ist die Seite zu schade.
(man muß hier keine Namen nennen, aber nach dem Vorposting und jetzt das ...)
-- Franz