Prozess gegen Antifas
Der Vorwurf ist eine Demonstration von Nazis durch eine Blockade gestört zu haben. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft war dies ein strafbarer Verstoß gegen das
Versammlungsgesetz.
Es geht darum daß möglichst viele kommen und ihre Solidarität zeigen.
Dieser Versuch Blockaden zu kriminalisieren ist zurückzuweisen, natürlich wäre Freispruch einzig akzeptabler Ausgang!
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda - Freispruch für Nazigegner!
Angeklagt sind Acht - gemeint sind wir alle!
Gegen die Kriminalisierung der Massenblockade am 8. Mai 2010 in Fürstenried!
Beginnend mit dem 9. März stehen acht junge Leute vor Gericht. Der Vorwurf: Sie haben zusammen mit tausenden Bürgerinnen und Bürger einen Naziaufmarsch verhindert.
Am 8. Mai haben viele Menschen, junge und alte, Trachtenvereine, Politprominenz und Antifa sich gemeinsam erfolgreich und friedlich einem Aufmarsch der Neonazis entgegen gestellt. Anders als bei vergleichbaren Anlässen hat sich die Polizei besonnen verhalten und darauf verzichtet, den Naziaufmarsch gewaltsam durchzusetzen. Willkürlich und ohne dass es vor Ort polizeiliche Maßnahmen gegeben hätte wurden die jungen Leute im Nachhinein aus den tausenden Demonstrantinnen und Demonstranten herausgegriffen und angeklagt. Uns ist völlig unklar, was der rechtliche Hintergrund dieser Anklagen sein soll.
Die Kriminalisierung Einzelner ist in Wirklichkeit der nachträgliche Versuch einer Kriminalisierung der gesamten Blockade. Und es ist der Versuch, Münchnerinnen und Münchner, die sich gemeinsam und entschlossen gegen Neonazis wehren, zu spalten. Das lassen wir nicht zu und solidarisieren uns mit den Betroffenen!
Am Mittwoch den 9. März findet um 13:30 Uhr der erste Prozess im Amtsgericht München (Nymphenburgerstr. 16) statt.
Um unsere Solidarität auszudrücken, treffen wir uns um 12:30 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude.
Schließt euch an, zeigt euren Protest und bringt Freunde, Familie und Nachbarn mit!
Fürstenried hat gezeigt: Widerstand gegen Neonazis ist nicht Sache Einzelner sondern von uns allen!