ISW e.V. lädt ein:

Vortrag und Diskussion mit Conrad Schuhler

Flugblatt: http://isw-muenchen.de/download/2014-ttip-ewh.pdf

Im Jahr 2015 soll die größte Handels- und Investitionszone aller Zeiten, das TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), offiziell installiert werden. Dies wäre verheerend. TTIP würde die Demokratie in ihrem Nerv treffen.

Den internationalen Investoren sollen Sonderklagerechte eingeräumt werden, so dass sie gegen jede politische Maßnahme, die ihre Profitaussichten schmälert, Schadensersatz geltend machen können, wie demokratisch auch immer die neuen Gesetze zustande kamen. TTIP wäre das Ende gewerkschaftlicher Tätigkeit, wie wir sie kennen. In den USA und der EU sollen die selben Handels-, Investitionsschutzund Arbeitsnormen gelten. Die USA aber haben grundlegende Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation nicht ratifiziert. TTIP hätte schwere Folgen für die Versorgung mit öffentlichen Gütern. TTIP will vorschreiben, bisher öffentlich produzierte Güter internationalen Investoren zu überlassen und das Rückgängigmachen von Privatisierungen unterbinden.

TTIP würde die Konfliktlinien in der Welt weit aufreißen. Zutreffend nannte Hillary Clinton TTIP "die ökonomische Nato". Die gegenüber den Schwellenländern zurückfallenden "alten Metropolen" wollen ihre globale Führungsstellung halten und wieder aus-bauen. Die ökonomische und die militärische Nato würden sich in ihren aggressiven Rollen gegenseitig stützen.