ÖFFENTLICHE
DISKUSSIONS-VERANSTALTUNG

Referent: Claus Schreer

Donnerstag 13. Januar 2011
19.30 EineWeltHaus Großer Saal Schwanthalerstraße 80

Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz soll das in Lissabon beschlossene neue Strategischen Konzept der NATO und die zu dieser Strategie passende Neuausrichtung der Bundeswehr unter die Lupe genommen werden.

„Die NATO konzentriert sich wieder auf Verteidigung“ titelte die SZ am Wochenende der NATO-Ratstagung in Lissabon. Das Gegenteil ist richtig.
Das Strategische Konzept widmet sich – abgesehen von den schönfärberischen Selbstdarstellungen – ausschließlich dem Kerngeschäft der NATO: Dazu gehört die militärische Sicherung der Energieversorgung, die Perfektionierung aktueller und zukünftiger Militäreinsätze, die Stärkung der Fähigkeiten zur Aufstandsbekämpfung und der Aufbau von Repressionsapparaten zur dauerhaften Kontrolle der NATO-Protektoratsländer. Neu ist der Beschluss zur Errichtung einer, angeblich der Verteidigung dienenden, NATO-Raketenabwehr und das Angebot zu einer engen Kooperation mit Russland.

Pünktlich zum NATO-Gipfel in Lissabon erklärte auch Militärminister Guttenberg „die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen“ zur militärischen Aufgabe für Deutschland. Und passend zur neuen NATO-Strategie hat unter seiner Regie die Bundeswehrführung ihr Strukturkonzept vorgelegt. Die sogenannte „Wehrreform“ zielt auf „flexible und effiziente Streitkräfte“, die „das ganze Spektrum von weichen bis hin zu harten Faktoren der Macht“ beherrschen müssen.

Veranstalter:
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, in Kooperation mit dem Kurt Eisner-Verein, Rosa Luxemburg-Stiftung Bayern