BIFA

Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung

Die Horrorshow des Donald Trump

Informationsveranstaltung mit Diskussion
Die Horrorshow des Donald Trump
Impulsreferate: Paul B. Kleiser und Paul Michel

Wer gehofft hatte, dass der von ihm im Wahlkampf abgezogene Spuk der Stammtischrhetorik sich in ganz normale kapitalistische Realpolitik auflösen würde, sieht sich getäuscht. Zeit auch für uns, eine erste Bilanz zu ziehen und zu überlegen, was zu tun ist.

Folgende Fragen stellen sich unter anderem:

  • Trump, ein Anwalt der „kleinen Leute“?
  • Trump und das „Big Money“ in USA: Was läuft da?
  • Die EU und Trump: EU als Gralshüter der Zivilisation?
  • Trump, ein Freund von Russland?
  • (K)ein Grund zum Verzweifeln: US-Opposition gegen Trump

Demo: Freiheit statt Angst

„Freiheit statt Angst“- Meine Daten gehören mir!

am Stachus – München

am 15.6. 2017 um 13:30 Uhr

Redner auf dem Podium werden sein Margarete Bause (Grüne), Klaus von
Birgelen (ÖdP) , Dr. Patrick Breyer (Piraten), Nicole Gohlke (Die
Linke), Jimmy Schulz (FDP), Simon Strohmenger (Mehr Demokratie) u.a.

Mehr Informationen, auch zu vorherigen Demonstrationen, finden sich
unter: http://fsamuenchen.de/
weiter dort: www.fsamuenchen.de

Verfassung des Freistaates Bayern: 70 Jahre - und immer noch modern

Vortrag und Diskussion mit

Dr. Klaus Hahnzog, Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, Bürgermeister a. D., MdL a. D., Mitglied im Beirat der HU
und
Franz Schindler, MdL (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen.

Am 1. Dezember1946 hat die Bevölkerung per Volksentscheid der Bayerischen Verfassung zugestimmt. Sie basiert auf einem Konzept von Wilhelm Hoegner und gilt als die originellste Deutsche Verfassung. Sie gibt der Demokratie und dem Rechts- und Sozialstaat die differenzierteste Gestalt. Einige Beispiele.

„Jedermann hat Anspruch auf Sicherung gegen die Wechselfälle des Lebens“.
"Arbeitsloses Einkommen arbeitsfähiger Personen wird ….mit Sondersteuer belegt."

70 Jahre danach soll ein kritischer Blick auf die aktuelle Bayerische Verfassung geworfen werden, d.h.

  • was stand drin und
  • was ist übrig geblieben nach der "Aushöhlung" durch den Bund und die EU,
  • was plant die CSU (Leitkultur soll mittels Volksbefragung eingefügt werden),
  • gibt es aus Sicht der Referenten und der Veranstalter einen Änderungsbedarf?

deutschlands unehre - Strafprozess wg. "gemeinschädlicher Sachbeschädigung"

Kunstaktion als Sachbeschädigung? -
Wolfram P. Kastner und HP Berndl vor Gericht

Zum Urteil: "Verwarnung für Aktionskünstler -
Die Verwarnung wurde "mit Strafvorbehalt" von 40 Tagessätzen ausgesprochen. Das sei eine Art "Geldstrafe auf Bewährung", erklärte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage des Bayerischen Rundfunks"
SZ: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/urteil-gericht-bestraft-aktionskuenstler-1.3410729
BR: http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/kriegerdenkmal-jodl-kastner-verwarnung-100.html - wobei der BR den Kollegen HP Berndl glatt unterschlägt ..

übrigens (s. SZ): Kastner will weiter machen ...

ich finde dagen: tolle Aktion!
Deutschlands ____ un_ Ehre

Hauptverhandlung

am Dienstag, 07. März 2017 um 15 Uhr - danach: Der Saal war zu klein - zu viele blieben draußen!
Amtsgericht München, Nymphenburger Straße 16, Sitzungssaal A 123/ 1. Stock

Frankfurt: Aktionskonferenz 2017 "Stoppt den Waffenhandel!"

Aktionskonferenz 2017 "Stoppt den Waffenhandel!"

Freitag:
Öffentliche Diskussion "Jetzt mal Klartext: Wie reduzieren wir den Rüstungsexport?"
Samstag:
Strategische Planungen, Workshops, ab 15 Uhr,
Kreative Kunstaktion, Musik und Kundgebung zum Aktionstag der Kampagne auf dem Frankfurter Römer

Frankfurt: Einladung bundesweites Planungstreffen

Nach der großen Friedensdemonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin haben wir uns bei einem Auswertungstreffen (am 5. November 2016 in Berlin) darauf verständigt, wie wir die zukünftige Zusammenarbeit fortsetzen können. Dabei wurde ein weiteres größeres Treffen der Friedensinitiativen und Organisationen für notwendig erachtet.

Ein solches Treffen soll am Samstag, 11. März 2017
im Frankfurter Gewerkschaftshaus (Nähe Hauptbahnhof) stattfinden.
Das Treffen soll um 11:00 Uhr beginnen (und gegen 17:00 Uhr beendet sein).

Themen des Treffens sollten sein:

  • Aktuelle Situation der Friedensbewegung
  • Stand der Vorbereitung der Ostermärsche
  • Aktionen beim Gipfeltreffen der G 20 in Hamburg
  • Überlegungen für weitere Aktionen der Friedensbewegung im Wahljahr 2017
    (vor oder nach dem 24. September 2017)

Bitte notiert den Termin und leitet diese Information an euch bekannte Friedensinitiativen und Aktive der Friedensbewegung weiter.

Für die Veranstalter der Demonstration "Die Waffen nieder!" vom 8. Oktober 2016
Reiner Braun und Willi van Ooyen

ISW-Forum 2017

Globaler Umbruch – Protektionismus? Rechtsextremismus? Krieg?

mit Leo Mayer, Stephan Lessenich und Conrad Schuhler

https://isw-muenchen.de/wp-content/uploads/2016/12/25-forum-1s.pdf

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Die im Raum stehende Sammelabschiebung nach Afghanistan am Mittwoch den 22.02.17 findet vom Münchner Flughafen aus statt!

Dagegen werden wir morgen Abend vor Ort demonstrieren: Wir solidarisieren uns mit allen afghanischen Geflüchteten! Keine Abschiebungen – nicht nach Afghanistan, nirgendwo hin!

*Wo & Wann:* 22.02.17 *19 Uhr* Flughafen München – *Terminal 1* – Zentralbereich

Treffpunkt am HBF:* 17:40 am S-Bahngleis vorne.
Abfahrt: S-Bahn S8 17:55 vom HBF, Ankunft 18:35 am Flughafen

siehe auch:
http://karawane-muenchen.org/2017/02/21/22-02-demonstration-gegen-abschiebungen…

Die Bundesregierung und auch die bayerische Staatsregierung halten vorerst an ihrer menschenverachtenden Politik fest und planen weitere Sammelabschiebungen nach Afghanistan, nachdem bereits am 14. Dezember 2016 und am 23. Januar 2017 insgesamt 60 Menschen nach Afghanistan abgeschoben wurden.