BIFA

Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung

ReOrganisation der Linken -

- Die Linke in Europa vor einem neuen Aufschwung?

mit Mario Candeias.

Am 11. Februar hat Griechenland eine neue Regierung; möglicherweise eine Linksregierung. In Spanien liegt die neue Linkspartei PODEMOS bei Wahlumfragen mit 28% deutlich an der Spitze. Ausgehend von den Impulsen der Arabellion hat seit 2011 auch in Europa mit dem Widerstand in Griechenland gegen die Troika und in Spanien der Bewegung der "Empörten" ein neuer Bewegungszyklus eingesetzt. In diesen Zusammenhängen entwickelt sich eine neue, mehrheitsfähige Linke.

Mario Candeias ist seit 2013 Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zuletzt erschien von ihm gemeinsam mit Eva Völpel: »Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland« (VSA Verlag Hamburg).

Griechenland: Aufruf zu Solidaritätsaktion am Odeonsplatz

Habt keine Angst vor der Demokratie

Die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der berühmten Troika und der vorherigen griechischen Regierung: Von 2009 bis 2013 sind die staatlichen Schulden von 129.7% auf 175.1% BIP angestiegen. Zwangsversteigerungen der Häuser von Pensionären und Arbeitslosen. Mindestlohn auf 550,- € Brutto runter gesetzt. 40% der Leute zwischen 15 und 39 sind arbeitslos. Immer mehr Familien wandern nach Länder wie Deutschland oder Großbritannien aus, auf der Suche nach Arbeit. Grundrente 360,- €. Preissteigerung der Lebensmittel. Die Auflistung hat keine Ende....

Europäische Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir müssen uns selbst fragen:
welches Europa wollen wir?
Ein Europa der Menschen, das für Solidarität und Transparenz steht; oder ein Europa zentriert grundsätzlich für Banken, ein Europa der Erpressung, wucherhaften Strategien, Instabilität und Desinformation?
Für ein gemeinsames Europa brauchen wir Demokratie.
Während europäische Mitgliedsstaaten mit Armut, Erwerbslosigkeit, Spaltung und Nationalismus bedroht werden, lasst uns einen anderen Kurs fahren: den der Gleichheit und Gerechtigkeit.

Krieg oder Frieden mit Russland

Vortrag & Diskussion mit
Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“

Wie wird die Politik Russlands im Ukraine-Konflikt bewertet? Hier gehen die Meinungen weit auseinander. Die einen sehen in Russland mit Blick auf die Oligarchenherrschaft nur einen weiteren kapitalistischen Konkurrenten, der um seine Einflusszone kämpft. Nicht selten wird auch dessen Vorgehen als imperialistisch gebrandmarkt. Die anderen sehen in Russland hingegen eine Friedensmacht, die als eines der aufkommenden Schwellenländer – und hier im Bündnis mit China – der weltweiten westlichen Aggression Einhalt gebietet. Dessen außenpolitisches Handeln wird sogar in Kontinuität zur Sowjetunion gesehen. Doch welche Einschätzung ist richtig?

SIKO-Plenum

Regelmäßiges Vorbereitungstreffen des Aktionsbündnisses

Letztes Treffen vor der Demo!

FRIEDENSKETTE DER RELIGIONEN

Beteiligen Sie sich an dieser Demonstration für Frieden, für Toleranz und Versöhnung. Reihen Sie sich ein in die Menschenkette zwischen den fünf Gotteshäusern der großen Religionsgemeinschaftgen in der Münchner Innenstadt, der Salvatorkirche, St. Michael, dem Münchner Forum für Islam, der Synagoge Ohel Jakob und St. Matthäus. Setzen Sie ein Zeichen für ein friedliches, interreligiöses und interkulturelles Zusammenleben in unserer Stadt, für ein München, in dem Hass, Gewalt, antimuslimische und antisemitische Stimmungsmache nichts zu suchen und nichts zu erwarten haben außer dem geschlossenen und solidarischen Widerstand der Münchner Stadtgesellschaft." Nähere Informationen dazu unter www.friedenskette.de

Nobagida - Solidarität statt Hetze

Um 19.30 Uhr hat Bagida eine Demo ab Goetheplatz angemeldet.
Die Gegenveranstaltungen fangen um *18.00 Uhr* am Goetheplatz an.

Um *19.00 Uhr*wird ein buntes Bündnis auf dem *Goetheplatz* in München unter dem Motto „*Solidarität statt Hetze*” wieder gegen Bagida und für ein weltoffenes München demonstrieren, in dem Flüchtlinge willkommen sind.

Grenzen öffnen, Mindestlohn erhöhen – eine bessere Gesellschaft für und mit Geflüchteten!

Änderung: 18 Uhr am Goetheplatz

Die zunächst für Marienplatz geplante Gegenkundgebung am Montag wird mit Nobagidamuc zusammen auf den Goetheplatz stattfinden (als Block statt als eigene Kundgebung), da dort auch die Rechten aufmarschieren. Das wurde erst in den letzten Tagen klar. Wir haben die Umverlegung der früheren Anmeldung am Marienplatz beantragt, um gemeinsam vor Ort sein zu können. Wir beginnen um 18 Uhr, also noch bevor die Rechten da sind (in der SZ heute noch veraltet.)

PEGIDA, BAGIDA und Co. bringen bundesweit immer noch viele Menschen auf die Straße. In München gab es bisher rege Gegenproteste. Wir wünschen uns, dass der Gegenprotest nicht abreißt, um der Gefahr von rechts auf der Straße Inhalte entgegenzusetzen. Außerdem wünschen wir uns, dass die Geflüchtetenaktivist/-innen selbst zu Wort kommen.

Prozess: Straßentheater 1. Mai

Anzeige gg. Hedwig Krinner ..

Am 1. Mai 2013 haben Kolleginnen und Kollegen auf dem Familienfest des DGB München einen kleine Picket Line gegen die zunehmende Militarisierung durch das Familienfest gemacht. Prompt wurde die Picket Line von der Polizei angehalten: Dies sei eine unangemeldete Versammlung und deswegen ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. H. Krinner und später auch die Münchner DGB-Vorsitzende Simone Burger kamen hinzu, um die Situation zu lösen. Der Hinweis, dass es sich hier um einen Bestandteil des DGB-Familienfestes handelte, prallte aber an den Polizisten ab. Daraufhin bot H. Krinner an, sich als Anmelderin zur Verfügung zu stellen, was allseits als gute Lösung angenommen wurde. Monate später flatterte der Bußgeldbescheid ins Haus – Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wegen Durchführung einer unangemeldeten Demonstration.
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