Bei der Auswahl des diesjährigen Ostermarsch Draußen ...
haben wir uns auf das Handbuch Rüstung der Informationsstelle Militarisierung, kurz IMI, gestützt.
Nachdem wir in den vergangenen Jahrzehnten, ja so lange gibt es den Ostermarsch Draußen bereits, Kasernen oder militärische Güter produzierende Firmen aufsuchten, wählten wir dieses Jahr die Elektroniksystem – und Logistik GmbH, ESG aus.
Mit dieser Wahl möchten wir darauf hinweisen wie wichtig im 3. Jahrtausend die Informationstechnologie und Künstliche Intelligenz für Manöver und Kriege sind und mit Einführung der Drohnentötungen auch sogenanntes sauberes Töten.
Hier in Fürstenfeldbruck und in dem Gebäude vor uns, ist eine heile, saubere Welt, keine Schadstoffe fallen an, keine Luftverschmutzung, kein Lärm, kein Blut, Schweiß und Tränen. Trotzdem führt das, was hier ausgebrütet wird in anderen Teilen der Welt zu genau diesen Ereignissen.
Sozialforen haben uns immer interessiert, aber auch da ist die "Luft dünner geworden". Das bringt auch der nd-Reporter zum Ausdruck:
[...] Wenig später dann doch: die ersten Banner in rosa Farbe, Erleichterung. Das Weltsozialforum (WSF) 2022 wird heute (1.5.2022) also doch eröffnet. Seit über 20 Jahren wirkt das Weltsozialforum als Gegenwicht zum Weltwirtschaftsforum in Davos. Idealistische Treffen, die die Vernetzung von Aktivist*innen ermöglichen, Nationen zusammenbringen, die Probleme beim Namen nennen [...]
Der Artikel: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163465.weltsozialforum-eine-andere-welt-ist-notwendig.html
und beim Grundrechtekomitee folglich: Jede Spekulation über Gefährdungen beruht nicht auf Erkenntnissen, sondern dient nur der Begründung eines nicht legitimierbaren Ausnahmezustands.
... ...die Argumentation, dass manche Vertreter anderer Staaten in Demonstrationen geäußerte Kritik "als unfreundlichen Akt empfinden" und auswärtige Beziehungen dadurch belastet werden könnten. Deshalb soll das Versammlungsrecht beschränkt werden.
