Zur ESG
(Ulla Epple)
Bei der Auswahl des diesjährigen Ostermarsch Draußen ...
haben wir uns auf das Handbuch Rüstung der Informationsstelle Militarisierung, kurz IMI, gestützt.
Nachdem wir in den vergangenen Jahrzehnten, ja so lange gibt es den Ostermarsch Draußen bereits, Kasernen oder militärische Güter produzierende Firmen aufsuchten, wählten wir dieses Jahr die Elektroniksystem – und Logistik GmbH, ESG aus.
Mit dieser Wahl möchten wir darauf hinweisen wie wichtig im 3. Jahrtausend die Informationstechnologie und Künstliche Intelligenz für Manöver und Kriege sind und mit Einführung der Drohnentötungen auch sogenanntes sauberes Töten.
Hier in Fürstenfeldbruck und in dem Gebäude vor uns, ist eine heile, saubere Welt, keine Schadstoffe fallen an, keine Luftverschmutzung, kein Lärm, kein Blut, Schweiß und Tränen. Trotzdem führt das, was hier ausgebrütet wird in anderen Teilen der Welt zu genau diesen Ereignissen.
Schon bei Manövern und den Truppenversorgungen in ausländischen Gebieten oder auf den Fregatten fallen enorme Umweltschäden an, durch CO₂ Ausstoß, Zerstörung von Feldern, Abfall, aber auch Gewalt an der Zivilbevölkerung,Prostitution, Drogenhandel. Das alles wissen wir und trotzdem spielt es in der Friedensbewegung eine untergeordnete Rolle. Erst bei Kriegen wird das Ausmaß der Zerstörung benannt und dann meistens nur beim politischen Gegner festgemacht.
Bei Kriegseinsätzen wird es noch schlimmer. Hier sterben Menschen, Soldaten, aber auch Zivilisten. Spätestens mit den Kriegsbildern aus der Ukraine bekommen wir das zerstörerische Ausmaß an Menschenleben, Umweltschäden, Ungleichheit bei der Behandlung von Flüchtlingen und die immensen finanziellen Kosten der Kriegsführung täglich zu spüren. Spätere Generationen werden dann beim Wiederaufbau, der Behandlung der körperlich und psychisch Verwundeten zur Kasse gebeten.
All diese für die Zerstörung bereitgestellten Gelder bräuchten wir schon jetzt dringend für Umwelt, Schulen und Gesundheit.
Was hat nun die ESG damit zu tun: …
Auf ihrer Homepage findet sich folgender Text:
Die ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH zählt zu den führenden deutschen Unternehmen für die Entwicklung, Herstellung, Integration, Instandhaltung, Betreuung und den Betrieb komplexer, sicherheitsrelevanter Systeme, Missionsausrüstung, Software und IT.
So wird die Firma auch von der IMI beschrieben:
"Im Defence Bereich wird für die Bundeswehr Software entwickelt und Dienstleistungen werden erbracht.
Rüstungsunternehmen, insbesondere der Luftfahrtbranche, nutzen die ESG als Prüf- und Entwicklungsinstanz. Der Bereich Cyber steht mit anderen Kampfkomponenten Hubschrauber, Panzer, Artillerien, Bodentruppen, Schiffen, etc. im ständigen Austausch um koordiniert vorgehen zu können." Soweit die IMI.
Jetzt wieder die Homepage der ESG:
Die ESG ist zugelassener Luftfahrtbetrieb für Luftfahrzeuge und Luftfahrtgerät der Bundeswehr und luftfahrttechnischer Betrieb1. Unabhängigkeit, Ingenieursgeist und eine tiefgreifende Domänenkenntnis sind Kern ihrer unternehmerischen DNA2.
Als verlässlicher Technologie- und Innovationspartner der Bundeswehr, Behörden und Industrie bietet die ESG seit über 50 Jahren maßgeschneiderte kundenspezifische Lösungen, Services und Produkte für Sicherheit in allen Dimensionen einer vernetzten Welt.
Mit dem Begriff Sicherheit ist eindeutig die militärische Komponente der Sicherheit gemeint.
Die 1967 gegründete Firma machte 2021 330 Millionen Euro Umsatz und beschäftigt 1200 Mitarbeiter:innen an 11 Standorten, zwei davon in Bayern, nämlich hier und in München.
Nun nochmal zum Handbuch Rüstung der IMI:
Die ESG hat als Unternehmen eine interessante Geschichte, bei der andere (ehemalige) Rüstungs- und Elektronikunternehmen wie die AEG oder Rhode und Schwarz Pate standen. Bis 2021 ruht das Unternehmen auf den drei Säulen Mobility, Defence und Cyber. Es produziert selbst eigentlich nichts, sondern bemüht sich in seiner Arbeit die unterschiedlichen Systeme unterschiedlicher Hersteller so zu harmonisieren und zu steuern, dass sie reibungslos (tödlich) funktionieren.
Um auf die Gefährlichkeit und Bedeutung dieses Unternehmens hinzuweisen möchte ich noch ausholen:
- Die Rüstungsindustrie unterscheidet Systemhäuser, das sind Firmen, die die Hauptverantwortung für ein Waffensystem tragen, das ist sozusagen die Hardware, Firmen wie Heckler und Koch, KMW oder Airbus, also Gewehr,- Panzer- und Flugzeughersteller.
- Dann in Zulieferer, die Teilstücke für dieses entwickeln, erproben und produzieren, das wäre z.B. MTU, die Schiffs- und Flugzeugmotoren liefern.
- Und in Zulieferer, die in einer Lieferkette einzelne Bauteile oder Grundstoffe bereitstellen. Das sind viele mittelständische Unternehmen, die z.B. nur ein, zwei Teile zum Bau eines Kampfflugzeuges herstellen, solche Firmen gibt es viele im schwäbischen Raum.
Der öffentliche Fokus liegt oftmals bei den Systemhäusern und übersieht damit oft genug dass ggf. die zugelieferte Elektktronik das eigentlich ausschlaggebende System ist und dies aber von einem ganz anderen Anbieter angeboten wird, der unerkannt im Hintergrund bleiben kann, wie in diesem Fall heute, ein Softwareunternehmen. Aber auch eine digitale Waffe kann tödlich sein.
Angesichts neuer Spiralen in den Rüstungsausgaben ist es notwendig, einer gesellschaftlichen Debatte Substanz zu geben, wo sie ihre Prioritäten setzt und wie friedlich sie sein will. Das Schulden-finanzierte Aufrüstungsprogramm der Ampelkoalition wurde bisher nur in seiner Ausgestaltung, nicht in seiner tatsächlichen Notwendigkeit diskutiert, dabei sind die langfristigen Auswirkungen davon kaum abschätzbar:
Wir alle, und vor allem unsere Kinder und Enkel, müssen die Schulden mit Steuern abbezahlen.
In diesem Zusammenhang kann man nicht oft genug darauf hinweisen, dass wir bis vor kurzem noch Ausgleichszahlungen, also Schulden für den ersten Weltkrieg zurückzahlen mussten und die DDR im Gegensatz zur BRD nach dem 2. Weltkrieg Zahlungen an die UdSSR zu leisten hatte.
Durch die Priorisierung von Rüstung müssen in anderen Bereichen staatlicher Für- oder Vorsorge Einschränkungen hingenommen werden. Denn dadurch stehen weniger Gelder den tatsächlich vorhandenen Herausforderungen wie dem Klimawandel, dem Wohnungsbau, der Kinderbetreuung bzw. der Ausbildung in sozialen Bereichen zur Verfügung um dem daraus resultierenden notwendigen Umbau unserer Wirtschaft zu begegnen.
Die Rüstungsindustrie ist keine entscheidende und keine zukunftsträchtige Industrie in der deutschen Volkswirtschaft.
Es darf nicht sein, dass 100 Mrd. € Sondervermögen in die Rüstung gehen und kein Geld für die Kindergrundsicherung da ist.
Ich möchte an dieser Stelle auch dem Sozialforum Amper danken, das schon lange vor der BIFA auf die beiden Rüstungsfirmen hier vor Ort, nämlich die ESG und die Firma Schleifring aufmerksam machte und protestierte.
... Teil 2
