REPORT über das
3. RUSSELL-TRIBUNAL über Palästina, in Kapstadt, 5.-7.11. 2011
mit der Bundestagsabgeordneten Annette Groth
Menschenrechtspolitische Sprecherin, Fraktion DIE LINKE
Das Russell-Tribunal zu Palästina untersucht die Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen Israels gegenüber den Palästinensern. Das Tribunal wurde im März 2009 nach der israelischen Militäraktion in Gaza gegründet. Nach Konferenzen in Barcelona (März 2010) und London (November 2010) zog das Tribunal 2011 nach Kapstadt, um der Frage nachzugehen, ob Israel sich schuldig gemacht hat, Internationales Recht im Allgemeinen und die internationale Apartheidkonvention im Besonderen zu brechen.
Am Mittelmeer scheint die NATO den Demokraten Feuerschutz zu geben, doch als Marc Thörner durch Afghanistan reist, erlebt er eine andere Seite der Bündnisse: Dort alimentiert die NATO ein System, das aus einer erzfundamentalistischen Zentralregierung und den diktatorischen Warwlord-Fürsten besteht. Mal Vorkämpfer, mal Feind der Demokratie - gibt es hinter diesen Widersprüchen westlicher Politik eine Logik?
Der islamische Extremismus ist nicht allein im Orient entstanden, sondern Teil einer gemeinsamen west-östlichen Anti-Aufklärung. Ihre prägenden Vordenker sind nicht muslimische, sondern europäische Intellektuelle und Militärs. Sie sind eine Gefahr - nicht nur für die arabische Freiheit.
Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt werden. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschossen. An diesem Tag demonstrierte Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen auf einer “Jugendkarawane” in Essen gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Sieben Jahre nach des Schreckensherrschaft des deutschen Faschismus wurde mit der Unterzeichnung des so genannten Generalvertrages die Grundlage dafür gelegt, was seit den 1990er Jahren bittere Realität ist: Deutschland führt wieder Krieg.
Neofaschismus in Deutschland - diese Ausstellung wird auf Initiative des ver.di-Arbeitskreis Aktiv gegen rechts im Münchner DGB-Haus zu sehen sein
Am 8. Mai um 17 Uhr ist die Eröffnung der Ausstellung - mit einer Begrüßung durch Christine Saurer (ver.di München) und einer Einführung durch Ernst Antoni (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten).
Die Ausstellung dauert bis Dienstag, den 5. Juni 2012 - um 18 Uhr wird eine Veranstaltung mit Frau Dr. Miriam Heigl von der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der LH München, zum Thema "Strategien gegen Rechtsextremismus und -populismus in München" den Abschluss bilden.
Der Konflikt zwischen der Demokratiebewegung und dem Assad-Regime
und die Gefahr einer ausländischen Militärintervention
mit Karin Leukefeld (Nah-Ost Korrespondentin)
Ebenso wie in anderen arabischen Ländern versucht auch in Syrien die Opposition einen Systemwechsel herbeizuführen. Was als Aufstand der Demokratiebewegung begann, hat sich inzwischen zu einem Bürgerkrieg mit ausländischer Unterstützung entwickelt. Politiker und Medien fordern immer häufiger eine militärische Intervention nach dem Muster des NATO-Krieges in Libyen.
Karin Leukefeld ist eine der besten KennerInnen Syriens und eine der wenigen freien ausländischen JournalistInnen, die seit langem direkt von dort berichtet.
Ihr Vortrag wird sich mit folgenden Fragen befassen:
Das politische System in Syrien – gibt es noch Chancen auf Reformen?
Die syrische Opposition und ihre politischen Ziele.
Ausländische Interessen und ihr Einfluss auf die Bürgerkriegsparteien.
Film mit Diskussion am Mittwoch um 19:30h,
Wiederholung Film am Donnerstag, 3.5. um 19:00h
Die Tageszeitung junge Welt–Leserinitiative München – präsentiert im Maxim zusammen mit RoteHilfe e.V. / Ortsgruppe München den Film aus der „Bibliothek desWiderstands“
anschließend Informationen der Roten Hilfe / Mumia-Solidaritätsgruppe zum aktuellen Stand des Verfahrens gegen Mumia sowie der Solidaritätsbewegung, anschließend Diskussion moderiert von Ute Wagner-Oswald
Kulturzentrum Neuperlach Hanns-Seidel-Platz 1, 81739 München (U5, Neuperlach Zentrum)
Kulturprogramm mit * Kai Degenhardt * Cetin Oraner *
Es sprechen: Leo Mayer, stellv. Vorsitzender der DKP und Medeni Kirici, Europavertretung der BDP
DKP Südbayern und die Partei für Frieden und Demokratie BDP unterstützt von Mezopotanischer Kulturverein, Synaspismos München,YXK München, SDAJ München
Achtung: Auf Grund des aktuellen Verbots ist erst Recht Solidarität am Platze! (Protestnote zum Unterzeichnen)
Die juristische Gegenwehr zeigte Teilerfolge - für die Demonstration am Samstag und einige weitere Punkte konnte das Verbot gekippt werden! - die Anreise erfolgt also zu den "angemeldeten und nicht verbotenen Veranstaltungen".
Es bleibt ein Skandal, daß z.B. das längst etablierte Camp geräumt werden soll und viele weitere Schikanen und Verbote. So wurden hunderten von Leuten ein Aufenthaltsverbot in Frankfurt (!) zugestellt - absurd. Die juristsche Auseinandersetzung ist also noch nicht beendet!
Im Münchner Bus gibt es noch Platz - am Donnerstag morgen (s.u) kann man auch spontan noch mitfahren!
Bei "Blockupy Frankfurt" werden viele Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet und anderen europäischen Ländern ihren Protest in die Finanzmetropole und vor die EZB tragen! Die Mobilisierung für das Himmelfahrts-Wochenende vom 17. (bzw. 16.) bis 19. Mai läuft gerade so richtig an. - Die BIFA hat den Aufruf auch unterstützt!
In München:
Der Bus nach Frankfurt fährt am Donnerstag, 17.05.2012,
Abfahrtszeit ist 7.00 Uhr (vor dem EineWeltHaus).
Rückfahrtszeit am Samstag: 18.00 Uhr ab Frankfurt (!)
Wer selbst nicht fährt, ist gebeten, zur Linderung der Kosten oder für ärmere Mitfahrende ein Soli-Ticket zu spendieren.
