In München laufen in jüngster Zeit Afghanistan-Aktionen, die hier noch zu wenig gewürdigt wurden, außerdem kommt bald die nächste. Sie gehen zurück auf Anregung und Einsatz der DFG/VK, und kommen bei den Beteiligten (neben DFG/VK vor allem Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus und Münchner Friedensbündnis) gut an - Lob!

Ausgangspunkt war eine "Picket-Line" zwischen Parteibüros Rot-Grün zum 8. Mai (Jahrestag des Kriegsendes). Dazu gab es am Vortag das Transparent am Rathausturm - siehe Bild.

Weiter gings später vor dem CSU-Büro und beim SPD-Parteitag - Bilder gibts z.B. beim Friedensbündnis und bei der DFG/VK

Übrigens - die SPD läßt nicht jeden rein: "Bitte bringen Sie diese Einladung und den Personalausweis mit und halten beides am Eingang für Einlasskontrollen bereit." - Nein danke!

Die SPD schreibt in ihrer EInladung von ihrem "Netzwerk entwicklungs- und friedenspolitisch Interessierter und Aktiver" - bleibt die Frage, wer alles mit diesem Etikett bei der Werbung für den Afghanistankrieg mitmacht.

Der "Lissabon-Vertrag", die gescheiterte EU-Verfassung in "Verkleidung", wurde auch in Deutschland "durchgewunken".

Nur Irland bleibt als einziges Land der EU übrig, in dem eine Volksabstimmung dazu laufen "darf". Keine Frage, da wird ein riesiger Werbeetat eingesetzt. Wir versuchen aber auch gegenzuhalten, so mit dieser Aktion von attac Österreich, für ganz Europa:

Also: Man kann per Formular Irische Bürger über die dortige Kampagne ansprechen.
(Claudia Haydt war auch dort).

Heute - 8. Dezember - vor 20 Jahren unterzeichneten Reagan und Gorbatschow den Vertrag über die Mittelstreckenraketen, den "INF-Vertrag"Intermediate Range Nuclear Forces, siehe wikipedia dazu, damals schwer optimistisch auch "Nulllösung" genannt.

Die Friedensbewegung der 80er Jahre hatte sich auf die Kritk der atomaren Hochrüstung für den "Kriegsschauplatz Europa" konzentriert und empfand den Vertrag entsprechend als "eigenen Erfolg". Im darauffolgenden Ostermarsch zeigten wir 1988 in München, daß dies für uns ein Grund zum Feiern war - hier also ein Ausschnitt vom Flugblattmotiv: "... - jetzt weiter abrüsten!".

Zu Recht, doch wie weit liegt das zurück - politisch noch mehr als zeitlich!

Wer konnte ahnen, welche Umwälzung kurze Zeit später die politische Landschaft erschütterte.

Die NATO wollte Gorbatschow nicht entgegenkommen - jetzt haben sie einen Putin. Reagan war "für uns in Europa" der Inbegriff des Kriegstreibers - wir ahnten nicht, zu welcher Steigerung die Bush-Familie noch kommen würde und daß uns Reagan noch mal als Friedenspolitiker in Erinnerung bleiben würde.

Heute dagegen fragt man sich: "Abrüstungsverträge, ein Auslaufmodell?

Die heutige "Stimmung" zeigen weiter die Ostermärsche, zum Nachlesen ("Kontrastprogramm") der Aufruf 2007.

Alles Gute unseren Berlin-Reisenden - für einen bleibenden politischen Eindruck!

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Danach: Redetexte - Friedenskooperative (alles zusammen, (ehemals) Pressemappe, PDF 156k), Kassler Friedensfachbereich, Demoseite. Übersicht beim Labournet, Teilnehmerberichte Opablog.

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Für die Fahrt von München zur Demo nach Berlin am Samstag, 15. 9. 2007

Mitfahrbörse

Hier wurden Anfragen und Angebote für Automitfahrten und für Bahn-Gruppentickets gesammelt.

Demonstration und Kundgebung waren trotz anfänglichem Nieselregen gelungen. Sehen wir, wie es nach Berlin am 15.9.2007 klappt und ob die etablierte Politik irgendeine Reaktion erkennen läßt.

Die Militärinterventionen haben ihren Zweck - und deshalb sind sie abzulehnen: Ein Unterwerfung anderer Länder unter die Herrschaftsinteressen der Mächtigen ist kein legitimes Ziel, egal wie es maskiert wird.

Diese Argumentation, knapp und hart, taucht im Flugblatt zur Demonstration so auf: Eine Politik zur militärischen Absicherung ökonomischer und geostrategischer Interessen lehnen wir ab.

Es gibt noch viele Faktoren und Fragen für die Debatte, richtig ist es allemal, für eine bündnispolitisch breite Zusammenarbeit einzutreten, um so in einem gemeinsamen Lernfeld die Argumentation voranzubringen, zusammen mit der Anstrengung durch politischem Druck den Einfluß der Militärs zu beschränken.

Also:

Samstag, 15, September 2007, Demonstration in Berlin
12 Uhr Alexanderplatz / Rotes Rathaus

Webseite Aufruf: www.bundeswehr-raus-aus-afghanistan.de/
Demoinformation: www.afghanistandemo.de

Pressemitteilung Faslane 365, 02.08.2007

Die Kampagne gegen die britische Atomwaffenbasis, mit einer internationalen Blockade-"Kette" von einem Jahr ("365 Tage") imponiert, darum auch mal ein Hinweis hier bei der BIFA (Dazu ein englischer Zeitungsartikel (nicht mehr da) mit kontroversen Leserkommentaren!),

Der Kampagnenbericht:

“Teachers against Nukes” stand groß auf dem Banner vor der britischen Atomwaffenbasis in Faslane, Schottland. Eine internationale Gruppe von LehrerInnen und PädagogInnen protestierte gestern gegen das britische Atomwaffenprogramm Trident, welches nach einem Parlamentsbeschluss vom 14.3.2007 erneuert werden soll. Sechs der Protestierer blockierten das Südtor der Atomwaffenbasis für mehr als eine halbe Stunde, sodass der Verkehr umgeleitet werden musste und sich ein etwa drei Kilometer langer Stau an der Basis entlang bildete. Die sechs blockierenden PädagogInnen sowie drei Helfer wurden verhaftet. Drei Frauen der Gruppe kamen aus Deutschland. ...

In der G8-Aktionswoche fand auch der sog. "Alternativ-" oder auch "Gegen-Gipfel" statt, eine Reihe von Podiumsveranstaltungen und noch mehr Workshops.

Bisher scheint relativ wenig davon dokumentiert, es gibt (gab?) immerhin Videodokumentationen bei der UNI Rostock, die einige wichtige Veranstaltungen umfassen.

Dann gibts dort zum Download kein Manuskript/Übersetzung der Abschlußrede von Vandana Shiva.

Ergänzung: Hier als "Rede in sehr deutlichem Englisch" - nee, Link weg (MP3 9Mb)

Zum bequemeren Nachlesen hier als Webseite:

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat sich mit den Schikanen gegen die G8-Gegner auseinadergesetzt:
Die Polizeidirektion Rostock - nicht die Demonstrierenden - fügen dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland schweren Schaden zu (Link wo?)

Die neue Allgemeinverfügung kann man u.a. beim Friedensratschlag nachlesen

und beim Grundrechtekomitee folglich: Jede Spekulation über Gefährdungen beruht nicht auf Erkenntnissen, sondern dient nur der Begründung eines nicht legitimierbaren Ausnahmezustands.
... ...die Argumentation, dass manche Vertreter anderer Staaten in Demonstrationen geäußerte Kritik "als unfreundlichen Akt empfinden" und auswärtige Beziehungen dadurch belastet werden könnten. Deshalb soll das Versammlungsrecht beschränkt werden.