Do 7.8.2008, 17 Uhr,
Kundgebung auf dem Marienplatz

Flugblatt vom Münchner Friedensbündnis (PDF 144k)

(es wird auch Karten für die Busfahrt zur Afghanistandemo am 20.9. in Stuttgart geben)

In München laufen in jüngster Zeit Afghanistan-Aktionen, die hier noch zu wenig gewürdigt wurden, außerdem kommt bald die nächste. Sie gehen zurück auf Anregung und Einsatz der DFG/VK, und kommen bei den Beteiligten (neben DFG/VK vor allem Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus und Münchner Friedensbündnis) gut an - Lob!

Ausgangspunkt war eine "Picket-Line" zwischen Parteibüros Rot-Grün zum 8. Mai (Jahrestag des Kriegsendes). Dazu gab es am Vortag das Transparent am Rathausturm - siehe Bild.

Weiter gings später vor dem CSU-Büro und beim SPD-Parteitag - Bilder gibts z.B. beim Friedensbündnis und bei der DFG/VK

Übrigens - die SPD läßt nicht jeden rein: "Bitte bringen Sie diese Einladung und den Personalausweis mit und halten beides am Eingang für Einlasskontrollen bereit." - Nein danke!

Die SPD schreibt in ihrer EInladung von ihrem "Netzwerk entwicklungs- und friedenspolitisch Interessierter und Aktiver" - bleibt die Frage, wer alles mit diesem Etikett bei der Werbung für den Afghanistankrieg mitmacht.

Neues vom BUKO31: Eine Arbeitsgruppe eröffnete dieses neue Arbeitsfeld, und es soll weitergehen.

Eine Online-AG ist ein Experiment. Das Thema zentral (nicht nur) für die Friedensbewegung, und oft nicht ausreichend vertieft.

Die Thematik der "Neuen Kriege" (und wie sie verkauft werden) ist ein wesentlicher Punkt des BIFA-Engagements, so ist Zusammenarbeit und Verstärkung naheliegend.

Das Motto "…imperialer Hegemonie ein Ende bereiten" kann schon mal orientieren. Es gibt eine Mailingliste? gab?, RSS-Feeds, und die "Blog-Form" erlaubt Kommentare usw.

Also, macht mal.

Der "Lissabon-Vertrag", die gescheiterte EU-Verfassung in "Verkleidung", wurde auch in Deutschland "durchgewunken".

Nur Irland bleibt als einziges Land der EU übrig, in dem eine Volksabstimmung dazu laufen "darf". Keine Frage, da wird ein riesiger Werbeetat eingesetzt. Wir versuchen aber auch gegenzuhalten, so mit dieser Aktion von attac Österreich, für ganz Europa:

Also: Man kann per Formular Irische Bürger über die dortige Kampagne ansprechen.
(Claudia Haydt war auch dort).

Es gibt viele, zu viele, drängende Themen (der Stoßseufzer dazu lieber dort ;-)

• Afghanistan - eine eigene Kampagne
  - mit einer bundesweiten Konferenz
• Versammlungsrecht in Bayern
  - mit zwei Demo-Kreisen (die auch fleissig sind!)
• Sagte jemand "Tibet"?
• Die Naturkatastrophe in Myanmar ist ein Militärthema
• Die neue Raketenabwehrstationen befeuern eine neue Runde im Wettrüsten
• Der neue EU-Vertrag bedeutet Militarisierung und eine friedensfeindliche Wirtschaftspolitik
• 60 Jahre Nakba
• immer noch: Kriegsdrohung gegen den Iran
• laufend: Menschenrechte, nicht für Flüchtlinge: FRONTEX
• Die NATO bereitet sich auf ihr 60stes vor, die Szene auch
• Und Bush will uns auch noch den Sommer verderben
  

Zur Erinnerung, zum EU-Vertrag, den der Bundestag gerade ratifiziert hat:

"Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern."

Im sog. "Reformvertrag" von Lissabon, zitiert nach der PDF-Version der sog. konsolidierten deutschen Fassung (Download 3.6Mb bei der IMI).
Seite 52, Artikel 42, Absatz 2

Wie immer mehr bei der IMI Tübingen.

Aktuell: Picket-Line Donnerstag 8. Mai 2008

Von Anfang an war klar: weder NATO noch Bundeswehr haben in Afghanistan etwas verloren.

Inzwischen weiten sich die Kriegshandlungen aus, eine weitere Ausweitung der deutschen Kriegseinsätze droht bei der anstehenden Entscheidung des Bundestags zur Mandatsverlängerung.

In dieser Situation steht der kommende Afghanistankongress, von vielen Leuten aus unterschiedlichen Blickwinkeln vorbereitet.

Wir sammeln Unterschriften zur zugehörigen Petition, z.B. am 1. Mai

mehr demnächst auch hier.

Ich hab die Fragen schon vor Augen - was haben wir eigentlich dagegen: In der NATO-Schule werden Militärs aller Art in Kursen ausgebildet von Führungskräften aus NATO, Vereinten Nationen, Rotem Kreuz, OSZE, Diplomatischem Corps, die ihre Erfahrungen und Ergebnisse aus den aktuellen internationalen Einsätzen (z.B. Afghanistan, Balkan, Irak) und politischen Entwicklungen von NATO und UN weitergeben.

Das ist schlicht die Vorbereitung dazu, anderen Ländern mit militärischer Gewalt den eigenen Willen aufzuzwingen - so muß man die Weißbücher und die NATO-Strategien schon länger lesen.

Marschall-Center und NATO-Schule sind Instrumente für diese Gewaltpolitik - ebenso bösartig wie die sichtbaren Waffen.

Zweifel?

Das war "das Jahr von "G8 in Heiligendamm" ..

Die "Perspektiventage" (Ersatzwebseite1) stehen vor der Türe - in Berlin (als ob in München nicht genug vor der Haustüre los wäre ;-)

"Nach Heiligendamm" war klar, die Szene wird im weiteren Engagement daran anknüpfen - wollen.

Schwierig genug bei dem Maßstab, aber man muß sich halt Zeit dazu nehmen. Ein wesentlicher Kreis dazu, das sind die Perspektiventage vom 17.-20. Januar 2008 in Berlin

Ich weiß allerdings nicht, wie weit (oder breit ;-) Beteiligung aus München reichen wird ...

• 1. Die eigentliche Seite 'perspektiventage.de' ist just in der heißen Phase down

Heute - 8. Dezember - vor 20 Jahren unterzeichneten Reagan und Gorbatschow den Vertrag über die Mittelstreckenraketen, den "INF-Vertrag"1, damals schwer optimistisch auch "Nulllösung" genannt.

Die Friedensbewegung der 80er Jahre hatte sich auf die Kritk der atomaren Hochrüstung für den "Kriegsschauplatz Europa" konzentriert und empfand den Vertrag entsprechend als "eigenen Erfolg". Im darauffolgenden Ostermarsch zeigten wir 1988 in München, daß dies für uns ein Grund zum Feiern war - hier also ein Ausschnitt vom Flugblattmotiv: "... - jetzt weiter abrüsten!".

Zu Recht, doch wie weit liegt das zurück - politisch noch mehr als zeitlich!

Wer konnte ahnen, welche Umwälzung kurze Zeit später die politische Landschaft erschütterte.

Die NATO wollte Gorbatschow nicht entgegenkommen - jetzt haben sie einen Putin. Reagan war "für uns in Europa" der Inbegriff des Kriegstreibers - wir ahnten nicht, zu welcher Steigerung die Bush-Familie noch kommen würde und daß uns Reagan noch mal als Friedenspolitiker in Erinnerung bleiben würde.

Heute dagegen fragt man sich: "Abrüstungsverträge, ein Auslaufmodell?

Die heutige "Stimmung" zeigen weiter die Ostermärsche, zum Nachlesen ("Kontrastprogramm") der Aufruf 2007.

• 1. Intermediate Range Nuclear Forces, siehe wikipedia dazu