Neues vom BUKO31: Eine Arbeitsgruppe eröffnete dieses neue Arbeitsfeld, und es soll weitergehen:

Eine Online-AG ist ein Experiment. Das Thema zentral (nicht nur) für die Friedensbewegung, und oft nicht ausreichend vertieft.

Die Thematik der "Neuen Kriege" (und wie sie verkauft werden) ist ein wesentlicher Punkt des BIFA-Engagements, so ist Zusammenarbeit und Verstärkung naheliegend.

Das Motto "…imperialer Hegemonie ein Ende bereiten" kann schon mal orientieren. (Es gab eine Mailingliste, und die "Blog-Form" erlaubte Kommentare usw.

Wohl Vergangenheit?

Der "Lissabon-Vertrag", die gescheiterte EU-Verfassung in "Verkleidung", wurde auch in Deutschland "durchgewunken".

Nur Irland bleibt als einziges Land der EU übrig, in dem eine Volksabstimmung dazu laufen "darf". Keine Frage, da wird ein riesiger Werbeetat eingesetzt. Wir versuchen aber auch gegenzuhalten, so mit dieser Aktion von attac Österreich, für ganz Europa:

Also: Man kann per Formular Irische Bürger über die dortige Kampagne ansprechen.
(Claudia Haydt war auch dort).

Es gibt viele, zu viele, drängende Themen (der Stoßseufzer dazu lieber dort ;-)

• Afghanistan - eine eigene Kampagne
  - mit einer bundesweiten Konferenz
• Versammlungsrecht in Bayern
  - mit zwei Demo-Kreisen (die auch fleissig sind!)
• Sagte jemand "Tibet"?
• Die Naturkatastrophe in Myanmar ist ein Militärthema
• Die neue Raketenabwehrstationen befeuern eine neue Runde im Wettrüsten
• Der neue EU-Vertrag bedeutet Militarisierung und eine friedensfeindliche Wirtschaftspolitik
• 60 Jahre Nakba
• immer noch: Kriegsdrohung gegen den Iran
• laufend: Menschenrechte, nicht für Flüchtlinge: FRONTEX
• Die NATO bereitet sich auf ihr 60stes vor, die Szene auch
• Und Bush will uns auch noch den Sommer verderben
  

Zur Erinnerung, zum EU-Vertrag, den der Bundestag gerade ratifiziert hat:

"Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern."

Im sog. "Reformvertrag" von Lissabon, zitiert nach der PDF-Version der sog. konsolidierten deutschen Fassung (Download 3.6Mb bei der IMI).
Seite 52, Artikel 42, Absatz 2

Wie immer mehr bei der IMI Tübingen.

Aktuell: Picket-Line Donnerstag 8. Mai 2008

Von Anfang an war klar: weder NATO noch Bundeswehr haben in Afghanistan etwas verloren.

Inzwischen weiten sich die Kriegshandlungen aus, eine weitere Ausweitung der deutschen Kriegseinsätze droht bei der anstehenden Entscheidung des Bundestags zur Mandatsverlängerung.

In dieser Situation steht der kommende Afghanistankongress, von vielen Leuten aus unterschiedlichen Blickwinkeln vorbereitet.

Wir sammeln Unterschriften zur zugehörigen Petition, z.B. am 1. Mai

mehr demnächst auch hier.

Ich hab die Fragen schon vor Augen - was haben wir eigentlich dagegen: In der NATO-Schule werden Militärs aller Art in Kursen ausgebildet von Führungskräften aus NATO, Vereinten Nationen, Rotem Kreuz, OSZE, Diplomatischem Corps, die ihre Erfahrungen und Ergebnisse aus den aktuellen internationalen Einsätzen (z.B. Afghanistan, Balkan, Irak) und politischen Entwicklungen von NATO und UN weitergeben.

Das ist schlicht die Vorbereitung dazu, anderen Ländern mit militärischer Gewalt den eigenen Willen aufzuzwingen - so muß man die Weißbücher und die NATO-Strategien schon länger lesen.

Marschall-Center und NATO-Schule sind Instrumente für diese Gewaltpolitik - ebenso bösartig wie die sichtbaren Waffen.

Zweifel?

Das war "das Jahr von "G8 in Heiligendamm" ..

Die "Perspektiventage" (Ersatzwebseite1) stehen vor der Türe - in Berlin (als ob in München nicht genug vor der Haustüre los wäre ;-)

"Nach Heiligendamm" war klar, die Szene wird im weiteren Engagement daran anknüpfen - wollen.

Schwierig genug bei dem Maßstab, aber man muß sich halt Zeit dazu nehmen. Ein wesentlicher Kreis dazu, das sind die Perspektiventage vom 17.-20. Januar 2008 in Berlin

Ich weiß allerdings nicht, wie weit (oder breit ;-) Beteiligung aus München reichen wird ...

• 1. Die eigentliche Seite 'perspektiventage.de' ist just in der heißen Phase down

Heute - 8. Dezember - vor 20 Jahren unterzeichneten Reagan und Gorbatschow den Vertrag über die Mittelstreckenraketen, den "INF-Vertrag"1, damals schwer optimistisch auch "Nulllösung" genannt.

Die Friedensbewegung der 80er Jahre hatte sich auf die Kritk der atomaren Hochrüstung für den "Kriegsschauplatz Europa" konzentriert und empfand den Vertrag entsprechend als "eigenen Erfolg". Im darauffolgenden Ostermarsch zeigten wir 1988 in München, daß dies für uns ein Grund zum Feiern war - hier also ein Ausschnitt vom Flugblattmotiv: "... - jetzt weiter abrüsten!".

Zu Recht, doch wie weit liegt das zurück - politisch noch mehr als zeitlich!

Wer konnte ahnen, welche Umwälzung kurze Zeit später die politische Landschaft erschütterte.

Die NATO wollte Gorbatschow nicht entgegenkommen - jetzt haben sie einen Putin. Reagan war "für uns in Europa" der Inbegriff des Kriegstreibers - wir ahnten nicht, zu welcher Steigerung die Bush-Familie noch kommen würde und daß uns Reagan noch mal als Friedenspolitiker in Erinnerung bleiben würde.

Heute dagegen fragt man sich: "Abrüstungsverträge, ein Auslaufmodell?

Die heutige "Stimmung" zeigen weiter die Ostermärsche, zum Nachlesen ("Kontrastprogramm") der Aufruf 2007.

• 1. Intermediate Range Nuclear Forces, siehe wikipedia dazu

Dank den Bürgerinnen gegen den Krieg ("am Rande von München") gibt es jetzt einen neuen Vortrag zu den Ereignissen von Heiligendamm

Auf den Feldern von Heiligendamm -
ein politischer Erlebnisbericht

Seit Juni hat sich einiges getan, die Ereignisse von Heiligendamm sind aber weiter ein eindrucksvoller Meilenstein für die globalisierungkritischen sozialen/politischen Bewegungen.

Die persönliche Einschätzung eines "Dabeigewesenen".

siehe auch www.bifa-muenchen.de/Politischer-Erlebnisbericht-G8-Heiligendamm

Weg zum Lokal - über die Lagerhausstraße zum "La Fontana" (Am Marktplatz 2)

"Ich bin betrübt, dass es politisch unbequem ist, festzustellen , was jeder weiß: Im Irak-Krieg geht es im Wesentlichen um das Öl"
Der ehemalige US-Notenbankchef Greenspan in seinem eben erschienenen Buch.

Die übrigen Militäraktionen heutzutage sind vom gleichen Kaliber ...