Pressemitteilung: Eine intolerante Stadt? - CODEPINK Stellungnahme ... Bayreuth

Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung - 14.2.2016

wir geben hier die Pressemitteilung von CODEPINK unterstützend weiter und sehen sie auch überregional als sehr bedeutsam an - wir bitten um kurzfristige Beachtung aus Anlass der Stadtratsberatung diesen Montag (15.2.2016) in Bayreuth

Freundliche Grüße
Franz Iberl

Nachtrag: Inzwischen hat der Bayreuther Stadtrat die Preisverleihung bestätigt - siehe auch www.muenchner-friedensbuendnis.de/node/1207

Dagegen hat der Münchner Stadtrat einen Preis an die IFFF auch kurzfristig gestoppt - die "Rache der CSU" für die "Schlappe" der Israel-Lobby in Bayreuth?

CODEPINK, Women for Peace
PRESSEMITTEILUNG
Eine intolerante Stadt? CODEPINK Stellungnahme zur Debatte über den Preis für Toleranz und Humanität der Stadt Bayreuth

Aufrüstung der NATO-Ostflanke

Flugblatt zum Download, 2xA5 180kVortrag und Diskussion

Aufrüstung der NATO-Ostflanke

Umstrukturierung der NATO-Politik vor dem Hintergrund von Ukraine-Konflikt und Russland-Krise
mit Nathalie Schüler, Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Freitag, 11. März 2016 um 19:00 Uhr

in der Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b (U3/6 Giselastr.)

„Gefährliche Politik am Rande des Abgrunds“ - so wird die Situation zwischen „dem Westen“ und Russland seit der Ukraine-Krise beschrieben.

Argumente zu Syrien usw.

Seit langem sind unsere Argumente klar - auch jetzt gegen den bösartigen Kriegseinsatz der Bundeswehr.
Die Kundgebund diesen Donnerstag (18 Uhr Max-Joseph-Platz) wird schon nebenan vorgestellt.
Hier noch ein paar Links zu aktuellen Stellungnahmen, wird ergänzt:

http://www.imi-online.de/2015/12/01/syrien-weg-in-die-eskalation/
http://www.imi-online.de/2015/11/26/eu-beistandsklausel-wie-terror-zum-krieg-wird/

https://www.jungewelt.de/2015/12-02/020.php .. der Artikel fasst einige gute Stellungnahmen zusammen

http://www.grundrechtekomitee.de/node/731

http://friedensratschlag.de/userfiles/downloads/PM_2015-11-27_Syrien_IS.pdf PM als PDF

http://www.attac.de/index.php?id=394&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=8481

https://www.versoehnungsbund.de/ dort z.Zt. laufend aktuell Infos von Clemens Ronnefeldt!

wer's aushält: Chronologie eines deutschen Kriegseintritts
(im Kanal Jung & Naiv weitere aktuelle Videos, sehr erhellend!)

Protestkundgebung gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien

Max-Joseph-Platz

.. am Max-Joseph-Platz, München:
Protestkundgebung gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien

und am gleichen Tag an vielen Orten bundesweit! Augsburg: 18 Uhr Königsplatz

Die Bundesregierung will die Bundeswehr in Syrien einsetzen. Dieser Einsatz soll sich gegen den internationalen Terror und den sog. IS richten. Krieg ist selbst Terror und wird erst recht weiteren Terror erzeugen, wie alle Erfahrungen belegen. Dieser Kriegseinsatz ist völkerechtswidrig!

Nicht in unserem Namen!

Das Versagen der Außenpolitik im Nahen Osten wurde längst sichtbar, eine Umkehr wäre dringend nötig.

Wir sagen: NEIN zu deutschen Militäreinsätzen! JA zu politischen Wegen!

Wir fordern von der Bundesregierung:

- Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien.
- Stopp aller Waffenlieferungen in die Region.
- Austrocknung der Finanzierungs- und Einnahmequellen des „Islamischen Staates“ und anderer Terrormilizen.

Das hat uns noch gefehlt ...

Die IMI notiert:
"Die rüstungsnahen Griephan-Briefe (Nr. 48/2015) freuen sich, dass sich die Reihenfolge, in der die jeweiligen Ausgabenposten im soeben vom Bundestag verabschiedeten Haushalt 2016 erheblich verändert hat. Bislang rangierte der Bereich „Verteidigung“ auf Platz vier, im aktuellen Haushalt kommt er an zweiter Stelle, was als eine massive Aufwertung interpretiert wird: „Mit anderen Worten: Verteidigung ist in der Gewichtung des Bundeshaushalts vom vierten auf den zweiten Platz gestiegen.“ (jw)"

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