IMI Tübingen
IMI-Kongress 2019: Rüstung Digital – Neue Technologien für neue Großmachtkonflikte
Datum: 29. November bis 01. DezemberOrt: Tübingen, Österbergstr. 2 (Schlatterhaus)Plakat hier und Flyer hier zum herunterladen Mit der verstärkten Ausrichtung auf Konflikte zwischen Großmächten erhält auch die Auseinandersetzung um die Führerschaft bei militärisch relevanten Technologien einen neuen Stellenwert. Allerorten ist (…)
Jenseits der Verfassung – das militärpolitische Programm der AfD
Die inzwischen eindeutig extrem rechts einzuordnende Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich schon seit mehreren Jahren als Bundeswehr-Partei zu etablieren. Im Juli 2019 hat der „Arbeitskreis Verteidigung“ der AfD-Bundestagsfraktion nun das militärpolitische Programm „Streitkraft Bundeswehr“ mit dem Untertitel „Der (…)
Neue Rüstungsexportrichtlinien – alte Regelungslücken
Regelmäßig brüsten sich deutsche Bundesregierungen damit, eine „restriktive Rüstungsexportpolitik“ zu verfolgen. Und tatsächlich gehören die deutschen Regelungen auf dem Papier zu den strengsten der Welt – es besteht allerdings ein erhebliches Missverhältnis zwischen den proklamierten Grundsätzen und der Praxis. Erst (…)
Ungeahntes aus dem Bundestag
In aller Stille wurde ein bedeutsamer Schritt im Deutschen Bundestag vollzogen: Etwa 30 Personen, hauptsächlich Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter, gründeten am 11. September einen Parlamentskreis Atomwaffenverbot. Eingeladen hatten die Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack (SPD), Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) und Kathrin Vogler (…)
Klimakiller NATO
Die derzeitige stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller beteiligte sich Ende August an einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Helsinki. Besprochen wurde dort auch der Klimawandel – jedoch lag der Fokus auf den Auswirkungen der Erderwärmung auf die „Sicherheit“ der NATO-Mitgliedsstaaten und (…)
Verbot von Killer Robotern
Seit 2014 wird im Rahmen der Konvention über bestimmte konventionelle Waffen (engl. Convention on certain conventional weapons, kurz CCW) über Killer Roboter gesprochen. Offiziell heißen die Kriegsgeräte hier „tödliche autonome Waffensysteme“ (lethal autonomous weapons systems, kurz LAWS). 2016 wurde eine (…)
„Gas – Wasser – Schießen“ oder „Folge deiner Berufung“
Die Bundeswehr rekrutiert seit einigen Jahren verstärkt Minderjährige, so sind 2018 in Deutschland 1.679 Minderjährige als Soldatinnen und Soldaten angeheuert worden.[1] Der Rekrutenmangel treibt interessante Blüten, so auch die aktuelle Werbekampagne der Bundeswehr. Selbst der Handwerksverband kritisierte den im Sommer (…)
Bundesweite Gelöbnisse im November
Die neue Bundesverteidigungsministerin kündigte anlässlich ihres Amtsantrittes im Juli 2019 für den 12. November dieses Jahres bundesweit Zapfenstreiche an. In Berlin „wünscht“ sie sich für den „Geburtstag“ der Bundeswehr einen Zapfenstreich vor dem Reichstag. „Wir werden die Sichtbarkeit der Bundeswehr (…)
Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 19
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 19: Gesamte Ausgabe (54min) — Polizeigesetz Baden-Württemberg — INF-Vertrag (…)
Blut für Öl!
Die deutsche Marine ist auf Kriegskurs – und zwar egal wohin, hat es den Anschein. Im Frühsommer war noch laut darüber spekuliert worden, die frisch vom Stapel gelaufene Fregatte F-125 „Baden-Württemberg“ zur Jungfernfahrt nach Ostasien zu schicken, um dort an (…)
Debatte voller Nebelkerzen
Der Artikel erschien zuerst in analyse & kritik Nr. 61/2019 Der seit Jahren rasant steigende Militärhaushalt wird vor allem durch das Märchen gerechtfertigt, die Bundeswehr sei seit über einem Vierteljahrhundert chronisch unterfinanziert. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bemühte anlässlich des (…)
IMI-Mitgliederkampagne
Liebe Freundinnen und Freunde, verschiedene Faktoren haben dazu geführt, dass es um die Finanzen der IMI derzeit leider nicht sonderlich gut steht. Wenn es uns deshalb nicht gelingt, neue Mitglieder zu gewinnen, ist die Arbeit der IMI zumindest mittelfristig gefährdet! (…)
Konflikte am Golf und eine neue Phase des Wettrüstens: Auf den heißen Sommer droht ein stürmischer Herbst
Lieber Friedensfreundinnen und Freunde, leider hatten wir dieses Jahr nicht nur klimatisch, sondern auch friedenspolitisch einen heißen Sommer: Im schlimmsten Fall braut sich gerade ein weiterer Krieg am Golf zusammen, während gleichzeitig das Wettrüsten zwischen den Großmächten mit dem Ende (…)
Mit von der Leyen zur Rüstungsunion?
Es sind große Stiefel, in die die frischgebackene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hineintreten will. Schließlich war es ihr Vorgänger, Jean-Claude Juncker, unter dessen Ägide (2014-2019) der zuvor relativ brachliegende Ausbau des EU-Militärapparates massiv voranschritt. Allerdings war von der Leyen (…)
Die Abschaffung der Bundeswehr – das ist Klimaschutz!
Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter, als Teil der Informationsstelle Militarisierung freue ich mich sehr über die Einladung von Fridays for Future heute hier sprechen zu dürfen. Der Kampf gegen die menschengemachten Ursachen des Klimawandels geht Hand in Hand mit dem (…)
Militärbischof für Aufrüstung und Wehrpflicht
Dr. Sigurd Rink übt als erster evangelischer Militärbischof der Bundesrepublik Deutschland sein Amt hauptamtlich aus. Er hat in diesem Jahr ein Buch „Können Kriege gerecht sein?“ vorgelegt. Der Titel setzt ein Fragezeichen hinter den neuen Friedensdiskurs der Ökumene. So hat (…)
IMI-Kongress 2019: Rüstung Digital – Neue Technologien für neue Großmachtkonflikte
Datum: 29. November bis 01. DezemberOrt: Tübingen, Österbergstr. 2 (Schlatterhaus) Mit der verstärkten Ausrichtung auf Konflikte zwischen Großmächten erhält auch die Auseinandersetzung um die Führerschaft bei militärisch relevanten Technologien einen neuen Stellenwert. Allerorten ist von sog. „Sprunginnovationen“ die Rede, technische (…)
Rüstungsministerin Annegret-Kramp Karrenbauer
Die neue Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) wurde unter sehr ungewöhnlichen Umständen vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. Am 24.07. fand eine Sondersitzung, nicht im Bundestagsgebäude, sondern im „Paul-Löbe-Haus“ statt. Die Vereidigung war innerhalb weniger Minuten vollzogen. Doch dann folgte die Regierungserklärung (…)
Survival: Folgen nicht Führen – Die Bundeswehr mit neuer Serie auf Rekrutenjagd
Von gegenwärtig ca. 180.000 SoldatInnen soll die Bundeswehr auf 203.000 im Jahr 2025 anwachsen. Doch auch bundeswehrnahe Stimmen sind skeptisch, ob es sich dabei um ein realistisches Ziel handelt. Bereits im Januar 2019 berichtete Spiegel Online: „Die Bundeswehr hat zu (…)
Kramp-Karrenbauers Regierungserklärung an die Bundeswehr
Die heutige erste Regierungserklärung der frischgebackenen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war so übel, wie das angesichts ihrer präministeriellen Aussprüche zu erwarten war. Es war zuallererst eine an die Soldatinnen und Soldaten gerichtete Regierungserklärung, mit der sie sich wohl bewusst deutlich von (…)
