IMI Tübingen
Großmanöver Defender 2020
In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland von Ende Januar bis in den Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzulande wird „Defender 2020“ vor (…)
Bundeswehr-Einsätze: Eine (miserable) kursorische Bilanz
Die Bundesministerin für Verteidigung und Aspirantin für die nächste Kanzlerkandidatin der CDU fordert ein stärkeres militärisches Engagement der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen. (1) Das ist vermutlich der eigentliche Grund für ihren unkoordinierten Vorschlag einer Schutzzone in Nord-Syrien, mit dem sie wahrscheinlich (…)
Großverbände gegen Russland – Deutschland als Speerspitze
Bei diesem Text handelt es sich um eine erweiterte Variante eines Beitrags, der zuerst bei Telepolis am 26. Dezember 2019 erschien. Bei ihren „denkwürdigen“ Auftritten auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang 2014 forderte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, flankiert von Ursula (…)
Bundeswehr aus Irak abziehen, US-Angriff verurteilen
Am 3. Januar 2020 wurden der iranische General Qasem Soleimani und der irakische Militärführer Jamal Jaafar al-Ibrahimi (Abu Mahdi al-Muhandis) durch eine Drohne im Irak auf Befehl des US-Präsidenten Trump getötet. Dadurch verschärfen sich die Spannungen in der Region weiter. (…)
Büropause!
Liebe Freundinnen und Freunde, es war ein ereignisreiches Jahr und wir brauchen eine kleine Verschnaufpause. Ab dem 7. Januar ist das IMI-Büro wieder geöffnet. Euch allen bis dahin eine hoffentlich gute Zeit!
Audios vom IMI-Kongress „Rüstung Digital!“
Vom 30. November bis zum 1. Dezember 2019 fand in Tübingen der IMI-Kongress „Rüstung Digital! Neue Technologien für neue Großmachtkonflikte“ statt. Presseberichte sind zB im Schwäbischen Tagblatt und bei Telepolis erschienen, unser eigener Kongressbericht findet sich hier. Inzwischen sind auch (…)
Gibt es eine Schattenarmee in der Bundeswehr?
Seit 2017 tauchen verstärkt Berichte über rechte Umtriebe in der Bundeswehr auf. Spätestens seit November 2018 ist klar, dass wir es hier nicht mit Einzelfällen zu tun haben, sondern dass ein rechtes Netzwerk dahinter steckt, dessen Ausläufer bis in die (…)
Milliarden in Sicht
Am Wochenanfang präsentierte die EU-Verteidigungsagentur – wieder einmal mit reichlich Verspätung – ihre Daten über die Militärausgaben der Mitgliedsstaaten des Jahres 2018. Sie bestätigen – entgegen dem allgegenwärtigen Gejammer von Politik, Militär und Industrie – den Trend zu immer weiter (…)
DG Defence
Dieser Text erschien in gekürzter Fassung unter dem Titel Unbedingt angriffsbereit in der jungen Welt vom 28.11.2019. Am 1. Dezember 2019 trat die Juncker-Kommission offiziell ab und übergab den Stab an ihren Nachfolger unter der neuen Chefin Ursula von der (…)
AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (Dezember 2019)
Ausdruck (Dezember 2019) hier gratis herunterladen INHALTSVERZEICHNIS NORDSYRIEN — Der türkische Angriffskrieg in Nordsyrien (Luca Heyer) — Deutsche Waffen beim türkischen Militär (Jacqueline Andres) UMWELT, KLIMA & KRIEG — Das US-Militär: Auf Kriegsfuß mit dem Klima (Marc Werner) [Langfassung] — (…)
Rüstung Digital – Neue Technologien für neue Großmachtkonflikte
Schlagworte wie „Digitalisierung“ oder „Künstliche Intelligenz“ spielen in der öffentlichen Debatte eine immer größere Rolle, weshalb der diesjährige Kongress der Informationsstelle Militarisierung diese Fragen ins Zentrum rückte. Unter dem Titel „Rüstung Digital! Neue Technologien für neue Großmachtkonflikte“ beschäftigten sich in (…)
Militärischer BUMMER
Wie Amazon, Max-Planck Gesellschaft und die deutschen Autokonzerne gemeinsam die Bundeswehr zur „Facebook-Armee“ hochrüsten wollen Bis 2024 will die Bundesregierung die deutschen Militärausgaben verdoppeln. Schon in diesem Jahr wurde erstmals die magische Schwelle von 50 Milliarden überschritten – erstmals mehr (…)
Mitgliederkampagne beendet: Danke!
Liebe (Neu-)Mitglieder, liebe Sympathisant*innen, wir bedanken uns herzlich für die breite Unterstützung und die vielen Reaktionen auf unsere Mitgliederkampagne! Wir freuen uns, grandiose 86 Neumitglieder seit Beginn der Kampagne im September 2019 begrüßen zu dürfen: Ein herzliches Willkommen und Dankeschön! (…)
NATO-Kriterien: Versteckte Rüstungsausgaben
Dieser Beitrag erschien in deutlich gekürzter Form zuerst unter demselben Titel bei Telepolis, 4.12.2019 Stolz verkündete die Bundesregierung pünktlich kurz vor den Feierlichkeiten zum 70jährigen NATO-Jubiläum, für das kommende Jahr seien dem Bündnis erstmals Militärausgaben von über 50 Mrd. Euro (…)
IMI-Kongress 2019: Rüstung Digital – Neue Technologien für neue Großmachtkonflikte
Datum: 29. November bis 01. DezemberOrt: Tübingen, Österbergstr. 2 (Schlatterhaus)Plakat hier und Flyer hier zum herunterladen Mit der verstärkten Ausrichtung auf Konflikte zwischen Großmächten erhält auch die Auseinandersetzung um die Führerschaft bei militärisch relevanten Technologien einen neuen Stellenwert. Allerorten ist (…)
Jenseits der Verfassung – das militärpolitische Programm der AfD
Die inzwischen eindeutig extrem rechts einzuordnende Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht sich schon seit mehreren Jahren als Bundeswehr-Partei zu etablieren. Im Juli 2019 hat der „Arbeitskreis Verteidigung“ der AfD-Bundestagsfraktion nun das militärpolitische Programm „Streitkraft Bundeswehr“ mit dem Untertitel „Der (…)
Neue Rüstungsexportrichtlinien – alte Regelungslücken
Regelmäßig brüsten sich deutsche Bundesregierungen damit, eine „restriktive Rüstungsexportpolitik“ zu verfolgen. Und tatsächlich gehören die deutschen Regelungen auf dem Papier zu den strengsten der Welt – es besteht allerdings ein erhebliches Missverhältnis zwischen den proklamierten Grundsätzen und der Praxis. Erst (…)
Ungeahntes aus dem Bundestag
In aller Stille wurde ein bedeutsamer Schritt im Deutschen Bundestag vollzogen: Etwa 30 Personen, hauptsächlich Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter, gründeten am 11. September einen Parlamentskreis Atomwaffenverbot. Eingeladen hatten die Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack (SPD), Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) und Kathrin Vogler (…)
Klimakiller NATO
Die derzeitige stellvertretende NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller beteiligte sich Ende August an einem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Helsinki. Besprochen wurde dort auch der Klimawandel – jedoch lag der Fokus auf den Auswirkungen der Erderwärmung auf die „Sicherheit“ der NATO-Mitgliedsstaaten und (…)
