IMI Tübingen
Rüstungsministerin Annegret-Kramp Karrenbauer
Die neue Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) wurde unter sehr ungewöhnlichen Umständen vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. Am 24.07. fand eine Sondersitzung, nicht im Bundestagsgebäude, sondern im „Paul-Löbe-Haus“ statt. Die Vereidigung war innerhalb weniger Minuten vollzogen. Doch dann folgte die Regierungserklärung (…)
Survival: Folgen nicht Führen – Die Bundeswehr mit neuer Serie auf Rekrutenjagd
Von gegenwärtig ca. 180.000 SoldatInnen soll die Bundeswehr auf 203.000 im Jahr 2025 anwachsen. Doch auch bundeswehrnahe Stimmen sind skeptisch, ob es sich dabei um ein realistisches Ziel handelt. Bereits im Januar 2019 berichtete Spiegel Online: „Die Bundeswehr hat zu (…)
Kramp-Karrenbauers Regierungserklärung an die Bundeswehr
Die heutige erste Regierungserklärung der frischgebackenen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war so übel, wie das angesichts ihrer präministeriellen Aussprüche zu erwarten war. Es war zuallererst eine an die Soldatinnen und Soldaten gerichtete Regierungserklärung, mit der sie sich wohl bewusst deutlich von (…)
Iran-Konflikt: Ist eine Drohne einen Krieg wert?
Die Sorge vor einem bewaffneten Konflikt zwischen den USA und dem Iran nimmt seit dem Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) zu. Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sagte im (…)
Iron Sky und die Militarisierung des Weltalls
Hier handelt es sich um eine aktualisierte und erweiterte Fassung eines Artikels, der zuerst bei Telepolis, 15.7.2019 erschien. Lange achteten die Staaten tunlichst darauf, nicht offen einer Militarisierung des Weltraums das Wort zu reden, sie aber selbstredend (…)
Annegret Kramp-Karrenbauer: Gemisch aus Inkompetenz und Aufrüstungswillen
Dass ausgerechnet die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nun Verteidigungsministerin wird, ist garantiert nicht ihrer Kompetenz im Themenbereich Militärpolitik geschuldet. Das Verteidigungsministerium als Karriere-Sprungbrett zur Kanzlerin zu nutzen ist fatal. Angela Merkel und die CDU zeigen damit, dass sie die Besetzung des (…)
Freiheit stirbt mit Sicherheit!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die bundesweiten Verschärfungen der Polizeigesetze sind auch Ausdruck einer zunehmenden Militarisierung der Polizei. Auch in Baden-Württemberg, wo die Grünen mit an der Regierung beteiligt sind, schreckt die Landesregierung nicht mehr davor zurück, militärische und auch nachrichtendienstliche (…)
Europäischer Türöffner
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, die aus dem Jahr 2000 stammenden „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ bis Ende 2018 zu aktualisieren. Auf den ersten Blick suggerierte die betreffende (…)
Der Hannibal-Komplex
Die Studie „Der Hannibal-Komplex“ zum rechten Netzwerk in der Bundeswehr hat einige Wellen geschlagen. Sie liegt nun in einer aktualisierten Form vor. Einleitung Seit 2017 tauchen immer neue Details über ein militantes, rechtes Netzwerk in der Bundeswehr (…)
Uniform heißt Unterordnen
Insta sagt mehr als tausend Worte: Mitte Juni 2019, die grünen Spitzenpolitiker Cem Özdemir und Tobias Lindner überlegen, wohin mit der Europawahl-Euphorie. Quo vadis? Logisch, Bundeswehr. Ein inhaltlich wie strategisch überragender Schachzug – in einer Partie Räuberschach. Ihre Einschätzung der (…)
Munition liegen lassen und als Helfer wiederkommen
Ein tagelang wütender Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern geistert aktuell durch alle Nachrichtenkanäle. Zeitweise war der Geruch des größten Waldbrandes in der Geschichte des Bundeslandes bis nach Berlin wahrnehmbar. Zwischenzeitig mussten drei Dörfer evakuiert werden. Zeitweise waren rund 3.000 Einsatzkräfte von Feuerwehr, (…)
Tag der Bundeswehr in Pfullendorf – ein Rückblick
Am Tag der Bundeswehr (TdB) in Pfullendorf am 15. Juni 2019 öffnete das Ausbildungszentrum Spezielle Operationen der Bundeswehr seine Türen, um für Bundeswehr und Auslandseinsätze zu werben.[1] Zuvor hingen die Städte über Wochen voll mit makaberster Werbung der deutschen Armee. (…)
Geld für Panzer statt für Kitas
Dieser Beitrag ist eine leicht ergänzte und aktualisierte Fassung, die zuerst in der jungen Welt vom 27.6.2019 erschien. Anfang der Woche veröffentlichte die NATO ihre neuesten Zahlen über die Rüstungsetats ihrer Mitgliedsländer. Ihnen zufolge stiegen die Ausgaben des Bündnisses von (…)
Abgehoben
Eine gekürzte Fassung dieses Artikels wird in Ausgabe 5/2019 des Friedensforums erscheinen. Hier zum PDF. Anfang Juni 2019 bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages erste Gelder für das „Future Combat Air System“ (FCAS). Dabei handelt es sich um (…)
„Krieg ist der größte Klimakiller“
Ein wenig beachteter Zusammenhang im aktuellen Engagement für Klimaschutz und in der Diskussion um Klimagerechtigkeit ist die Bedeutung von Militär und Kriegseinsätzen, von deren Zielen und deren Folgen für das Klima und für daraus folgende Klimakriege. Der Kampf für eine (…)
Überprüfung des Zerlegungsprozesses von Atomwaffen
Dieser Artikel erschien im Dossier 88 „Verifikation Nuklearer Abrüstung“ von Wissenschaft & Frieden. In Zeiten erneuter Spannungen zwischen Russland und den USA, in denen mit der Aufkündigung des Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-range Nuclear Forces, INF) die (…)
Paramilitärische Polizei – Vorbild Bundeswehr
UPDATE: Der folgende Artikel wurde zum Auftakt der Innenministerkonferenz am 12.06.19 als Junge Welt Themenseite veröffentlicht. Erste bekannt gewordene Beschlüsse der IMK in Kiel sind eine Gesetzesinitiative zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Personen, die der sogenannten „Clan-Kriminalität“ zugerechnet werden, die (…)
Widerstand unterschätzt
Claudia Haydt und Jürgen Wagner dürften allen, die die Arbeit der Informationsstelle Militarisierung (IMI) verfolgen, bekannt sein. Seit Jahren versorgen sie die Antikriegsbewegung und die deutsche Linke mit Informationen über Rüstungsprojekte, Militäreinsätze sowie die verschiedenen Dienstleistungen der Rüstungsindustrie und der (…)
Die Militarisierung Japans und das magische Jahr 2020
Japan ist seit dem Zweiten Weltkrieg bekannt für seinen Pazifismus. Pazifistisch eingestellt ist ein Großteil der Bevölkerung und kriegsablehnende Elemente weist die japanische Verfassung seit Ende des Zweiten Weltkrieges auf. So lautet die weitverbreitete Annahme – Betonung auf Annahme. Tatsächlich (…)
Militarisierung durch Spitzensport
Inhaltsverzeichnis Historische Einordnung Zahlen & Fakten SportsoldatInnen #karriereförderung #alternativlosigkeit #gender(un)gleichheit #rekrutierungsmedium #binnenwirkung Spitzensportförderung in Sportevents #olympia #paralympics und invictus games #kinderrekrutInnen durch Sportevents Interessen & Auswirkungen Fazit #ausblick Quellenangaben Gesamte Studie hier herunterladen. Einleitung Februar 2019, der amerikanische Superbowl ist (…)
