IMI Tübingen
Bundeswehr der Zukunft
——————————————————- Gesamte Studie hier herunterladen. ——————————————————- Einleitung Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn haben am 18. Mai 2021 ihre „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“ veröffentlicht.[1] Dabei handelt es sich um nichts weniger als die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr und ihrer (…)
Reden über China
Zugang zur Online-Veranstaltung: https://freieradios.collocall.de/chr-2km-bzx-0v5 Ausgangspunkt der Veranstaltung sind der Beitrag von Andreas Seifert „China und die Neuordnung der Weltpolitik“ (IMI-Studie 2/2021) und die Replik von Jörg Lang „China – ein Militarismus unter anderen?“ (unsere zeit, 23.4.2021). Nachdem es zwischen den (…)
„Neue“ Strategische Leitlinien Sahel
Alleine der Zeitpunkt ist beispielhaft: Am 21. April 2021 verschickte das Auswärtige Amt seine neuen strategischen Leitlinien zur Ausrichtung des deutschen Sahel-Engagements an die Obleute des Auswärtigen Ausschusses im deutschen Bundestag. Am Tag zuvor hatte die Armeeführung des Tschad den (…)
Antimilitaristischer Podcast Ausgabe 25
In unregelmäßigen Abständen veröffentlicht die Informationsstelle Militarisierung den „Antimilitaristischen Podcast“. Alle Ausgaben werden vollständig GEMA-frei unter der Creative Commons-Lizenz veröffentlicht und dürfen entsprechend überall gesendet und abgespielt werden. Alle Dateien der aktuellen Ausgabe finden sich hier. Vollständige Ausgabe: https://archive.org/download/2021-05-antmil-podcast/2021-05-antmil-podcast.mp3 Interview (…)
Drohnen für die Festung Europa
Laut der Studie „Eurodrones Inc.“, die Ben Hayes, Chris Jones und Eric Töpfer vor sieben Jahren für Statewatch vorgelegt haben, hatte die Europäische Kommission damals bereits über 315 Mio. € ausgegeben, um die Nutzung von Drohnen für die Grenzüberwachung zu (…)
Laschets Welt
Der als Grundsatzrede angekündigte Auftritt von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet bei der Konrad-Adenauer-Stiftung bot wenige Überraschungen. Die Welt stehe vor einem „Epochenwechsel”, u.a. durch den Aufstieg Chinas, das er sowohl als Wettbewerber und Rivale, aber auch als potenziellen Partner charakterisierte. Dieser (…)
Wer Wind säht, wird im Sturm nicht mehr gerettet
Man musste schon resigniert mit dem Kopf schütteln, als die neuesten Bundeswehr-Nachrichten über ihre Rettungshubschrauber in Mali bekannt wurden. Kurz zu den Basics: Die Bundeswehr ist seit 2013 im Rahmen der UN-Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in (…)
Rüstungsgroßprojekte
Die Wunschliste von Politik und Militär ist lang, weshalb noch vor den Wahlen im September 2021 eine ganze Reihe von Rüstungsprojekten durch den Bundestag geschleust werden sollen. Hierfür übermittelte das Verteidigungsministerium (BMVg) bereits im Februar eine Liste mit 51 sogenannten (…)
Reserve für die Heimatfront
Auf einer Pressekonferenz am 6. April 2021 verkündete Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer feierlich den Start des neuen „Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz“ mit dem zusätzlichen Werbeslogan „Dein Jahr für Deutschland“. In diesem Kontext ließ sie verlautbaren: „Heimat ist für mich und für viele (…)
Klima, Umwelt & Krieg
In den letzten Jahren erschienen immer wieder IMI-Artikel rund um die Thematik Klima, Umwelt & Krieg, einige davon haben wir auf dieser Sonderseite zusammengefasst: Factsheet (April 2021) Klima & Krieg IMI IMI-Analyse 2021/21 Globale Ökonomie, Militarisierung und Nachhaltigkeit Karl-Heinz Peil (…)
Legal, Illegal, Scheißegal
Der am 01. April 1956 gegründete Bundesnachrichtendienst (BND) ist die einzige dem Bundeskanzleramt unmittelbar nachgeordnete Bundesoberbehörde. Neben dem sogenannten Bundesamt für Verfassungsschutz, der als Nachrichtendienst im Inland fungiert, und dem Militärischen Abschirmdienst, der Teil des Bundesverteidigungsministeriums ist, bildet der BND (…)
Vertuschung beim KSK
Die IMI-Autoren Tobias Pflüger und Luca Heyer, die sich bereits seit Jahren mit den Missständen im Kommando Spezialkräfte beschäftigen, werden in einem Artikel von junge Welt erwähnt: Tobias Pflüger spricht von einem „Augiasstall“. Der Bundestagsabgeordnete, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die (…)
Cyber Valley: Kundgebung
Letzte Woche wurden zwei weitere Strafbefehele wirksam, die sich auf die Proteste gegen die Amazon-Ansiedelung im Cyber Valley im Tübinger Gemeinderat beziehen (siehe: IMI-Standpunkt 2021/001). Das Bündnis gegen schreibt in seinem Aufruf: „Cyber Valley: Kundgebung zur Solidarität und Information Das (…)
AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (März 2021)
Ausdruck (März 2021) hier gratis herunterladen Schwerpunkt: Katastrophenpolitik — Editorial (Christoph Marischka) — Schock-Doktrin: Plündern und Rauben (Jacqueline Andres) — Corona-Ausnahmezustand und „neue Normalität“ (Rolf Gössner) — Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland (Martin Kirsch) — Coronaprofiteur Bundeswehr [Langfassung hier] (…)
Plündern und Rauben
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Angesichts der weitreichenden Folgen der Coronavirus-Pandemie stellt sich die Frage (…)
Coronaprofiteur Bundeswehr
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise (…)
Hannibal-Komplex
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Geheimdienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD bzw. BAMAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die Bundesregierung ist nach dem Kontrollgremiumgesetz dazu verpflichtet, das PKGr (…)
Die Bundeswehr als Krisenakteur im Inland
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der (…)
Aufstandsbekämpfung im Sahel
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Forschungsgesellschaft Flucht & Migration e.V. (FFM) arbeitet seit Mitte (…)
(Tech)Geopolitik in der Pandemie
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Frühe Annahmen und vorläufige Indizien Zu Beginn der Pandemie hatten (…)
