IMI Tübingen
Nato-Gipfel: Teure Eskalation
Man hätte es kaum für möglich gehalten, aber der NATO gelang es tatsächlich auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel (11./12.7.2018), das Absurditätslevel, mit dem die beiden dominierenden Themen – die Debatte um die finanzielle Lastenteilung im Bündnis und die Eskalation im (…)
Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung
Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung Broschüre als PDF Die Broschüre „Vernetzte Sicherheit und Rekolonialisierung – Die EU-Missionen und die Militarisierung Nordafrikas und des Sahels“ (Informationen zu Politik und Gesellschaft“, Nr. 15, Juni 2018) wird in Kooperation der IMI mit der Europaabgeordneten (…)
Fragwürdige EU-Waffenexportpolitik: Das Beispiel Ägypten
Seit 2008 gibt es einen eigentlich rechtlich bindenden Gemeinsamen Standpunkt in der EU, welcher Mindeststandards für die Genehmigung von Waffenexporten setzt. Dies beinhaltet auch einen jährlichen Bericht vonseiten der Mitgliedsstaaten („COARM-Bericht“), in dem sie angeben, wie viele Rüstungsexportgenehmigungen sie erteilt (…)
Das Cyber Valley in Tübingen und die Transformation zum Rüstungsstandort
Cybervalley hier herunterladen Am 14. Dezember 2016 fiel im Stuttgarter Neuen Schloss der Startschuss für das sog. „Cyber Valley“, ein gemeinsames Projekt der Max-Planck-Gesellschaft, der Universitäten Stuttgart und Tübingen, des Landes und der Industrie, darunter die Unternehmen (…)
Operation „Roundup“: Der IS steht vor der Niederlage, aber niemand redet darüber
Am 1. Mai 2018 begann von der europäischen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt die Operation „Roundup“ der US-geführten internationalen Koalition gegen den sog. Islamischen Staat (IS) in Syrien. „Roundup“ bedeutet soviel wie „zusammentreiben“ und „ausheben“, wird jedoch auch als „Razzia“ übersetzt. Das (…)
Kampfdrohnen für die Bundeswehr?!
Am 13. Juni 2018 hat der Bundestag den Weg für das Leasing von bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr frei gemacht. Kosten: etwa 900 Mio. bis zum Jahr 2027, die Kosten für einen möglichen Einsatz sind dabei (…)
Meseberger Erklärung: Deutsch-französische EU-Militarisierungsambitionen
Es ist wohl kaum übertrieben, die Ergebnisse des letzten deutsch-französischen Ministerrates am 13. Juli 2017 als „Meilenstein“ für den Ausbau des EU-Militärapparates einzustufen. Vor allem der Beschluss zum Bau mehrerer gemeinsamer Rüstungsgroßprojekte und die Einigung auf die wichtigsten Kriterien für (…)
Drehscheibe Deutschland
Seit dem 20. Mai 2018 laufen – wie bereits im Vorjahr – große Truppenverlegungen der NATO über Deutschland nach Osteuropa. Sie dauern noch bis Ende Juni an. Im Rahmen der Operation »Atlantic Resolve III« werden 3.500 US-Soldaten und rund 1.400 (…)
Rüstungsmarkt Polizei
Dieser Text ist der erste Teil einer Reihe, in der die aktuelle Militarisierung der Polizei aus der Perspektive des Rüstungsmarktes betrachtet wird. Im ersten Teil erfolgt eine grundlegende Einordnung des „Rüstungsmarkts Polizei“ und eine Übersicht zur aktuellen Beschaffung von gepanzerten (…)
AUSDRUCK (Juni 2018)
Ausdruck (Juni 2018) hier gratis herunterladen Mitglieder der IMI erhalten den AUSDRUCK auf Wunsch als Dankeschön in Print zugeschickt und unterstützen gleichzeitig unsere Arbeit. Hier gehts zum Mitgliedsformular. INHALTSVERZEICHNIS DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR — Konzeption der Bundeswehr: (…)
Rezension: Das Schweigen brechen – Sexualisierte Gewalt in Süd-Chhattisgarh
Längst ist sexualisierte Gewalt gegen indische Frauen hierzulande ein wohlbekanntes Phänomen. Nur wenig bekannt ist allerdings, dass in Indien von staatlichen Sicherheitskra?ften sexualisierte Gewalt gegen Frauen als besonders verabscheuenswürdige Waffe bei internen Konflikten gezielt und systematisch eingesetzt wird. Genau diese (…)
Verschärfung der Polizeigesetze
Während das neue bereits in Kraft getretene Polizeiaufgabengesetz in Bayern medial sehr hohe Wellen schlug und Zehntausende gegen das Gesetz auf die Straße gingen, bleibt weitgehend unbeachtet, dass zahlreiche weitere Bundesländer ihre Polizeigesetze ebenfalls verschärft haben oder dies in naher (…)
Konzeption der Bundeswehr: Rüsten gegen Russland
Am 4. Mai 2018 zitierte die Süddeutsche Zeitung Auszüge aus der „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB), deren Veröffentlichung augenscheinlich kurz bevorsteht. Sofern sich darin neue Weichenstellung ergeben, hat dies weitreichende Auswirkungen, schließlich handelt es sich dabei laut Planungsamt der Bundeswehr um (…)
Krieg gegen den Iran als „politische Lösung“ für Syrien?
Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter (…)
Proteste auf Sizilien, Kreta und Zypern
In der Nacht vom 13. auf den 14. April 2018 führten Frankreich, Großbritannien und die USA mehr als 100 Luftschläge auf mind. drei Ziele in Syrien durch, die – wie es offiziell heißt – mit dem Chemiewaffenprogramm des Landes in (…)
„Das größte Rüstungsprojekt Europas“
Auf der heute beginnenden „Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung“ (ILA) sollen wichtige Weichen für den Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs gestellt werden. Angesichts eines geschätzten Gesamtvolumens von mindestens 80 Mrd. Euro geraten Industrievertreter wie Airbus-Chef Dirk Hoke regelrecht aus dem Häuschen. Es (…)
Rückblick: Die deutsch-syrische Geheimdienstkooperation im Fall Zammar
Viel wird gerade darüber berichtet, dass der „Deutsche Dschihadist“ Mohammed Haydar Zammar von kurdischen Kräften in Syrien festgesetzt wurde. In der Frankfurter Rundschau heißt es zur Vorgeschichte: „Der Hamburger Dschihadist Zammar hatte sich Ende 2001 – kurz nach den Flugzeuganschlägen (…)
Die Kaskade von Stellvertreterkriegen stoppen!
Die folgende Rede wurde vor den Militärschlägen der USA Frankreichs und Großbritanniens in der Nacht auf Samstag, den 14.4.2018 verfasst und nach einer kurzen Einleitung vorgetragen. Liebe Freund*innen und Freunde, in Syrien steht die nächste große Eskalation bevor. Vielleicht findet (…)
AUSDRUCK (April 2018)
Der Ausdruck ist das zweimonatlich erscheinende Magazin der Informationsstelle Militarisierung. Er umfasst meist zwischen 36 und 44 Seiten und kann gratis auf der heuntergeladen werden. Mitglieder der Informationsstelle Militarisierung (IMI) erhalten ihn auch in Print und unterstützen gleichzeitig unsere Arbeit. (…)
Wissenschaft und Politik: Wurde die Türkei von Russland in den syrischen Bürgerkrieg gelockt?
Was macht ein regierungsnaher Thinktank wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), wenn ein NATO-Verbündeter wie die Türkei im Verbund mit islamischen Milizen völkerrechtswidrig in einen Nachbarstaat einfällt und offenbar plant, das eroberte Gebiet u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft unter Kontrolle (…)
