IMI Tübingen

Kriegskasse und Rüstungsbudget

1 Monat 1 Woche ago
Ein Krieg kostet Geld. Rüstung kostet, auch in Friedenszeiten, Geld. Im Krieg wird massenhaft getötet und gestorben, werden Infrastruktur, Wohnhäuser und die Lebensgrundlage vieler Menschen zerstört. Die psychischen und physischen Schäden, die Kriege anrichten, sind kaum zu ermessen – Leid (…)

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IMI

„Ermächtigungsgesetz“ für die Kriegsindustrie

1 Monat 1 Woche ago
Die Billionen, die in Europa und in der – gemäß Eigenaussagen – zukünftigen „Führungsmacht Deutschland“ jetzt mittels demokratiefeindlicher Verfahren für Hochrüstung und Weltkriegsertüchtigung freigemacht werden, sollten alle Klardenkenden erschüttern. Auf medialen Bühnen kursiert indessen bereits länger die vorbereitende Parole „Kanonen (…)

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IMI

Zum Begriff der Kriegswirtschaft

1 Monat 1 Woche ago
Unter dem programmatischen Titel „ReArm Europe“ will die EU-Kommission in den nächsten Jahren bis zu 800 Mrd. Euro für Rüstung mobilisieren, den einzelnen Mitgliedsstaaten im Rahmen der europäischen Schuldenregeln mehr Spielraum für Verteidigungsausgaben ermöglichen sowie Auflagen und Vorschriften für die (…)

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IMI

»Eine weitere Brutalisierung des Krieges«

1 Monat 2 Wochen ago
Finnland, Polen, Estland, Lettland und Litauen haben angekündigt, aus der Ottawa-Konvention, dem internationalen Verbot von Landminen, auszusteigen. Das soll »die Verteidigung gegen die militärischen Bedrohungen für die an Russland und Belarus grenzenden NATO-Mitgliedstaaten stärken«. Auch die BRD hat die Verträge (…)

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IMI

Militärpolitik durch die Hintertür

1 Monat 4 Wochen ago
Vergangenen Juli wurde das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ beschlossen (siehe auch IMI-Analyse 2024/07). Janina Reimann, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Kassel, hat das Gesetz für einen Verfassungsblog-Beitrag juristisch unter die Lupe genommen und urteilt: „Die bildungspolitische Zeitenwende (…)

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IMI

Drohnen: Sie kommen in Schwärmen

2 Monate ago
Rückblick Kürzlich habe ich im Rahmen eines Uni-Seminars einen Vortrag zur Geschichte der Drohnenforschung in Europa gehalten. Ein solcher kurzer Blick in die Vergangenheit veranschaulicht die Geschwindigkeit, mit der sich diese Technologien in den vergangenen fünfzehn Jahren weiterentwickelt hat. Gerade (…)

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IMI

1. Mai Rede von Tobias Pflüger (IMI): kommende Herausforderungen für antimilitaristische Kämpfe

2 Monate 1 Woche ago
(Themen neue Bundesregierung und Aufrüstung, Finanzpakete, Rüstungsland Baden-Württemberg, Sozialabbau, Abschottungspolitik, Repressionen, DGB-Position zum Ostermarsch, Wehrpflicht, Aufruf zur Kriegsdienstverweigerung und zu Protest und Widerstand gegen Aufrüstung und Sozialabbau) Ja, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, ganz herzliche Begrüßung an (…)

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Praktikum

Neues NATO-Ausgabenziel vorgeschlagen

2 Monate 2 Wochen ago
Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets (…)

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IMI

Westsahara: Die vergessene Kolonie

2 Monate 2 Wochen ago
Seit 50 Jahren leben die Sahrauis, die ursprünglichen Bewohner*innen der Westsahara, in Geflüchtetenlagern im algerischen Exil. Der Grund dieses Exils liegt in der brutalen Vertreibung durch die marokkanische Armee und der anhaltenden Besatzung der Westsahara, deren Ursprünge wiederum in einer (…)

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IMI

Spanien: Erhöhung

2 Monate 3 Wochen ago
Eines der Länder, das lange am weitesten unter der Marke von 2% des Bruttoinlandsproduktes für Militärausgaben lag, war Spanien. Das soll sich nun ändern, berichtet u.a. der Deutschlandfunk: „Ministerpräsident Sanchez kündigte in Madrid an, man werde knapp 10,5 Milliarden Euro (…)

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IMI

IMI bei den Ostermärschen

3 Monate ago
Kommendes Wochenende finden wieder in vielen Städten die traditionellen Ostermärsche statt – aus gegebenen Anlässen dieses Jahr hoffentlich mit deutlich größerer Beteiligung. Eine sehr umfassende Übersicht über alle Ostermarsch-Termine findet sichbeim Netzwerk Friedenskooperative. Auf folgenden Ostermärschen werden auch Redner*innen der (…)

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IMI

Beispiel „Drohnenwall“

3 Monate 1 Woche ago
In parallelen und abgestimmten Prozessen haben die (adelige) deutsche Kommissionspräsidentin Von der Leyen (CDU) und die künftige deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU) sowohl auf EU- als auch auf bundesdeutscher Ebene Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen. EU-weit sollen so sagenhafte (…)

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IMI
2 Stunden 56 Minuten ago
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