IMI Tübingen
Zeitenwenden: Ukraine-Krieg und Aufrüstung
Kongressmaterial: Flyer, Banner, und Plakat Im Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine wird sich der Kongress der Informationsstelle Militarisierung mit der Vorgeschichte des Konflikts und den Folgen insbesondere in Deutschland auseinandersetzen. Abseits der konkreten Gefechte und Frontverläufe wird der (…)
100.000.000.000 Euro
Am Sonntag, dem 27. Februar 2022, nur drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, hielt Kanzler Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages seine Zeitenwende-Rede. Dort verkündete er, ein Sondervermögen über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufsetzen zu (…)
Funktionen der EU-Waffenexporte
Die weltweiten Militärausgaben überschritten im Jahr 2021 erstmals zwei Billionen US-Dollar und wuchsen damit laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) das siebte Jahr in Folge. Auch im Jahr 2022 nehmen die Rüstungsausgaben weiter zu. Noch nie gaben die Staaten weltweit so (…)
Business as Usual
Saubermänner im dreckigen Geschäft Da sich diese Bereiche auf die innenpolitische Dimension, die institutionelle Möglichkeit zur Kontrolle und die tatsächliche demokratische Kontrolle über Militär, Verteidigungsausgaben, etc. beziehen, ist es nicht verwunderlich, dass in „fortgeschrittenen“ liberalen Demokratien Mechanismen zu deren Aufsicht (…)
Rüstungsindustrie im Kapitalismus
„Die Tatsache, dass das Wirtschaftsleben rund um den Globus mittlerweile denselben Prinzipien unterworfen ist – dezentral koordinierte Produktion mit Gewinnziel unter Einsatz von Privatkapital und gesetzlich freien Lohnarbeitern –, ist historisch beispiellos. […] sieht man von Randzonen ab, […] existiert (…)
Aufruf zum dezentralen Aktionstag am 1. Oktober
In klarer Verurteilung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine unterstützt die IMI die Forderungen und den Aufruf zum bundesweiten, dezentralen Aktionstag am 1. Oktober: — Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische (…)
Von Leoparden, Tigern und Siegen in der Ukraine nach dem 1. September
Für Menschen in der Bundesrepublik Deutschland sollte klar sein, dass in Kriegszeiten besondere Vorsicht gilt, wenn wir uns über Medien informieren. Schließlich wurde der Zweite Weltkrieg am 1. September 1939 mit der Radio-Falschmeldung (also fake news) gestartet, polnische Kräfte hätten (…)
Geld für Führung – Rüstung für Werte
Im Gegensatz etwa zu den USA existiert in Deutschland bislang keine „Nationale Sicherheitsstrategie“, was sich aber laut dem Ampel-Koalitionsvertrag noch in diesem Jahr ändern soll. Obwohl die Federführung beim Auswärtigen Amt liegt, ist es kein Wunder, dass nun Verteidigungsministerin Christine (…)
Kampfpanzer KF51 Panther
Die gesamte Studie zum Herunterladen. Seit einem Jahrzehnt arbeiten Deutschland und Frankreich bereits an einem gemeinsamen, „europäischen“ Kampfpanzer, dem MGCS (Main Ground Combat System). Auf der Rüstungsmesse Eurosatory 2022 in Paris wurde ein frühes Modell des EMBT (European Main Battle (…)
AUSDRUCK (September 2022): Schwerpunkt Rüstung
———————————————————– Das ganze Magazin kann wie immer gratis hier heruntergeladen werden ———————————————————– INHALTSVERZEIHNIS SCHWERPUNKT RÜSTUNG— Editorial (Martin Kirsch und Andreas Seifert)— Rüstungsindustrie im Kapitalismus (Christopher Schwitanski)— Business as Usual. Korruption als ständiger Begleiter von Rüstungsdeals (Pablo Flock)— Funktionen der EU-Waffenexporte (…)
Aufrüstung zur Weltmacht
Olaf Scholz verkündete in einer Sondersitzung des Bundestages am Sonntag 27. Februar als angebliche Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine ein 100 Milliarden Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr. Und dass ab sofort 2 % des BIP für „Verteidigung“ (…)
Neue Großoffensive in Nordsyrien?
Luftschläge und Artillerieangriffe nehmen zu Erst im Mai 2022 kündigte der türkische Präsident Erdogan die nächste (völkerrechtswidrige) Militäroffensive in Nordsyrien an; bislang steht die Offensive aus, die sich gegen die als „Terroristen“ erklärten kurdische Kämpfer*innen in den von der YPG (…)
Indopazifik: Verstetigung der deutschen Militärpräsenz
Spätestens seit 2019 ist auch Deutschland auf einen deutlich konfrontativeren Kurs gegenüber China eingeschwenkt (siehe Dunkle Sturmwolken). Seither erhöht die Bundeswehr auch Schritt für Schritt ihre militärische Präsenz im Indo-Pazifik, dessen Kontrolle als Schlüssel zur Eindämmung Chinas gilt. Erst wurde (…)
