Finnland, Polen, Estland, Lettland und Litauen haben angekündigt, aus der Ottawa-Konvention, dem internationalen Verbot von Landminen, auszusteigen. Das soll »die Verteidigung gegen die militärischen Bedrohungen für die an Russland und Belarus grenzenden NATO-Mitgliedstaaten stärken«. Auch die BRD hat die Verträge (…)

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Liebe Mitstreiter*innen, liebe Antimilitarist*innen, es sind zwar noch fast sechs Monate bis Mitte November diesen Jahres, aber unsere Köpfe rauchen hinsichtlich des nächsten Kongressthemas samt Rahmenprogramm schon ganz ordentlich! In Zeiten in denen sich die Weltlage täglich oder in manchen (…)

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I don’t know if you’ve noticed, but at Easter here in Tübingen there were Easter bunnies that drove tanks and held cannons in their paws. Although they were only made of cream, sugar and water, their imagery and symbolism was (…)

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Ich weiß ja nicht, ob ihr es mitbekommen habt, aber zu Ostern hab es hier in Tübingen Osterhasen, die Panzer gefahren sind und Kanonen in ihren Pfoten hielten. Sie bestanden zwar nur aus Sahne, Zucker und Wasser, hatten aber eine (…)

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Der Ukrainekrieg wird immer wieder als „erster Drohnenkrieg“ bezeichnet. Dementsprechend bekannt ist die Wichtigkeit von Drohnen und KI in „moderner“ Kriegsführung – die mediale Berichterstattung zum Thema überschlägt sich regelrecht. Weniger bekannt allerdings sind die Firmen, die diese Technik herstellen, (…)

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Vergangenen Juli wurde das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ beschlossen (siehe auch IMI-Analyse 2024/07). Janina Reimann, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Kassel, hat das Gesetz für einen Verfassungsblog-Beitrag juristisch unter die Lupe genommen und urteilt: „Die bildungspolitische Zeitenwende (…)

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Rückblick Kürzlich habe ich im Rahmen eines Uni-Seminars einen Vortrag zur Geschichte der Drohnenforschung in Europa gehalten. Ein solcher kurzer Blick in die Vergangenheit veranschaulicht die Geschwindigkeit, mit der sich diese Technologien in den vergangenen fünfzehn Jahren weiterentwickelt hat. Gerade (…)

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(Themen neue Bundesregierung und Aufrüstung, Finanzpakete, Rüstungsland Baden-Württemberg, Sozialabbau, Abschottungspolitik, Repressionen, DGB-Position zum Ostermarsch, Wehrpflicht, Aufruf zur Kriegsdienstverweigerung und zu Protest und Widerstand gegen Aufrüstung und Sozialabbau) Ja, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, ganz herzliche Begrüßung an (…)

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Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets (…)

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Elbit Systems gehört zu den Hauptausstattern des israelischen Militärs – rund 80% der Drohnen des Militärs stammen von Elbit. Der Umsatz des Unternehmens stieg im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 14% auf 6,8 Milliarden US-Dollar an. Dies liegt (…)

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Seit 50 Jahren leben die Sahrauis, die ursprünglichen Bewohner*innen der Westsahara, in Geflüchtetenlagern im algerischen Exil. Der Grund dieses Exils liegt in der brutalen Vertreibung durch die marokkanische Armee und der anhaltenden Besatzung der Westsahara, deren Ursprünge wiederum in einer (…)

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Die Regierungen der baltischen Staaten gehören in EU und NATO zu jenen Politikern, die im russisch-ukrainischen Konflikt den Sieg der Ukraine fordern und keine diplomatischen Verhandlungen mit dem „Putin-Regime“ wollen. Sie sind die energischsten Befürworter für Waffenlieferungen an Kiew und (…)

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Eines der Länder, das lange am weitesten unter der Marke von 2% des Bruttoinlandsproduktes für Militärausgaben lag, war Spanien. Das soll sich nun ändern, berichtet u.a. der Deutschlandfunk: „Ministerpräsident Sanchez kündigte in Madrid an, man werde knapp 10,5 Milliarden Euro (…)

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Kommendes Wochenende finden wieder in vielen Städten die traditionellen Ostermärsche statt – aus gegebenen Anlässen dieses Jahr hoffentlich mit deutlich größerer Beteiligung. Eine sehr umfassende Übersicht über alle Ostermarsch-Termine findet sichbeim Netzwerk Friedenskooperative. Auf folgenden Ostermärschen werden auch Redner*innen der (…)

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In parallelen und abgestimmten Prozessen haben die (adelige) deutsche Kommissionspräsidentin Von der Leyen (CDU) und die künftige deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU) sowohl auf EU- als auch auf bundesdeutscher Ebene Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen. EU-weit sollen so sagenhafte (…)

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Die Spitzen von Union und SPD stellten am 9. April ihren Koalitionsvertrag vor, der mit aller Wahrscheinlichkeit die Geschäftsgrundlage einer künftigen Merz-Regierung darstellen wird. Naturgemäß wird in derlei Rahmenpapieren eigentlich nicht allzu tief ins Detail gegangen, die grundlegende Stoßrichtung einer (…)

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Wie in anderen disziplinären Feldern, so gilt auch für die deutschsprachige Friedens- und Konfliktforschung: Die Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit in fernen Ländern zu beklagen fällt leicht. Widerspruch ist solange erwünscht, wie die Angriffe auf Forschung, Lehre und Zivilgesellschaft im eigenen Land (…)

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Mit der Wahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der USA ist auch die Arktis-Insel Grönland in den Mittelpunkt der internationalen Aufmerksamkeit gerückt. Die unverhohlenen Annexionspläne der US-Administration haben viele Menschen in Grönland und Dänemark aufgeschreckt. Sie belasten die wachsenden (…)

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—————————————IMI-Studie 2025/01Militärausgaben und Sozialabbau: Rüstung statt Rente – Kanonen statt ButterGesamte Studie hier herunterladen————————————— ZusammenfassungDie Kurzstudie fasst frühere Artikel zusammen und ergänzt sie um die Aspekte des jüngsten Rüstungs- und Schuldenpaketes. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass von einer kaputtgesparten (…)

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“We are in an era of rearmament”, for which Europe should be “ready to massively boost its defence spending”, with these words EU commissioner Ursula von der Leyen announced a new ambitious programme dubbed “ReArm Europe”. Therefore IMI joined the (…)

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