An alle interessierten Organisationen, Gruppen und Initiativen

Wir laden Euch ein zum ersten Bündnis-Treffen für die Vorbereitung der
Proteste gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ im Februar 2012

am Dienstag, 13. September um 19.30 Uhr im EineWeltHaus

Tagesordnung:

• Kurzbericht zur letzten Siko, den Charakter dieser sog. Sicherheitskonferenz und zu den politischen Bedingungen für unsere unsere Gegenaktionen im kommenden Jahr.
• Erste Überlegungen zu unseren Aktivitäten im Vorfeld und am Wochenende 3./4. Februar 2012.
• Bildung einer Redaktion zur Formulierung eines Aufruf-Entwurfs.

Jonannes Jonic (SDAJ-München)
Bernd Michl (Münchner Friedensbündnis)
Jan Tepperies (Die Linke-München)
Claus Schreer (Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus)

Protestaktion gegen den Nato-Krieg in Libyen
Freitag, den 8. April 2011
von 17:00 bis 20:00 am Stachus

Wir werden mit Flugblatt (PDF), Ausstellungstafeln und Redebeiträgen die Bevölkerung informieren.
Kommt zahlreich! Bringt auch eigene Plakate und Schilder mit!

Lebendes Dokument - Updates vorgesehen ...
Update Juni 2011:

• Auf Anregung des deutschen Außenministeriums wurde die Studie übesetzt - das bekräftigt die Aktualität, Download: Perspektiven für die europäische Verteidigung 2020 (PDF 1.4Mb)
• Am Mo., 4.7.2011 gibt es eine aktualisierte Fassung des BIFA-Vortrags bei den "Ebersbergern"

• Ursula Dersch: Vortragsmanuskript (PDF 115k)
• Ursula Dersch: Präsentationsfolien (PDF 130k)
• und hier die EU-ISS-Studie in Englisch (PDF 2.7Mb)

Zur EU-Wahl treten die "regierungskompatiblen Parteien" zwar in Konkurrenz an, die bösen Gemeinsmkeiten sind aber klar:
- der Lissabonvertrag wird unverändert durchgewunken
- die neoliberale Wirtschaftspolitik bleibt unangefochten
- die Militarisierung der EU geht verstärkt weiter.

Also ist die entscheidende Frage, inwieweit man diesen Parteien - Union (2fach), SPD, FDP und Grüne - eine Abfuhr verschaffen kann. Die allgemein häufige Wahlenthaltung ist dafür zu wenig, daher diese Erinnerung ...

(wird evt. ergänzt)

Der letzte Schritt vom Dreierpack: Siko - NATO-60 - Ostermarsch steht an.

Strasbourg brachte gemischte Ergebnisse:
Skandalöses Polizeiverhalten, und zu viele "nützliche Idioten" der NATO, die mit Brandstiftung und anderer Gewalt nicht zuletzt gegen die Demonstrationen die Inhalte "vernebeln" halfen -
Aber auch eine große Mobilisierung, bei der vor allem die internationale Zusammenarbeit eine große Hoffnung darstellt!

Die Polizei hatte ihr Programm, eine vernünftige Demo zu verhindern. Wir alle haben dazu gelernt - und werden weiter machen, die Einschüchterungen sollen uns nicht bremsen!

Die Inhalte?
- was haben die NATO-Staaten angerichtet?
dort (die bewährte Hilfe) Jürgens EInschätzung bei der IMI
- was geht das uns an?
da gibt es auch viele Texte, sogar die Aufrufe sind weiter die passende Quelle

mehr demnächst,

Samstag 14. Februar bis Sonntag 15. Februar:

Ort: Université Marc Bloch (Strasbourg II), 22 rue Descartes, Esplanade

Der Hauptzweck der Konferenz ist die Absprache zur Vorbereitung der unterschiedlichen Aktionen gegen das NATO-Jubiläum. Es soll eine Strategie festlegt und die verschiedenen Aktionen vorbereitet werden. Die Grundlage aller Vorbereitungen wird eine politische Diskussion über die Strategie der NATO und deren politischen Ziele sein.
...

auch München ist dort vertreten - Verstärkung willkommen :-)

alles Weitere bei No to NATO

(Anmeldung erbeten)

Thank You, Irland

Zur Erinnerung, zum EU-Vertrag, den der Bundestag gerade ratifiziert hat:

"Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern."

Im sog. "Reformvertrag" von Lissabon, zitiert nach der PDF-Version der sog. konsolidierten deutschen Fassung (Download 3.6Mb bei der IMI).
Seite 52, Artikel 42, Absatz 2

Wie immer mehr bei der IMI Tübingen.

Pressemitteilung Faslane 365, 02.08.2007

Die Kampagne gegen die britische Atomwaffenbasis, mit einer internationalen Blockade-"Kette" von einem Jahr ("365 Tage") imponiert, darum auch mal ein Hinweis hier bei der BIFA (Dazu ein englischer Zeitungsartikel (nicht mehr da) mit kontroversen Leserkommentaren!),

Der Kampagnenbericht:

Wer ist wer? ;-)

“Teachers against Nukes” stand groß auf dem Banner vor der britischen Atomwaffenbasis in Faslane, Schottland. Eine internationale Gruppe von LehrerInnen und PädagogInnen protestierte gestern gegen das britische Atomwaffenprogramm Trident, welches nach einem Parlamentsbeschluss vom 14.3.2007 erneuert werden soll. Sechs der Protestierer blockierten das Südtor der Atomwaffenbasis für mehr als eine halbe Stunde, sodass der Verkehr umgeleitet werden musste und sich ein etwa drei Kilometer langer Stau an der Basis entlang bildete. Die sechs blockierenden PädagogInnen sowie drei Helfer wurden verhaftet. Drei Frauen der Gruppe kamen aus Deutschland. ...

21. Oktober 2006, Marienplatz:

Wir sind es schon gewohnt (leider), daß die Gewerkschaften den Zusammenhang "übersehen", und bringen von uns aus die notwendigen Argumente ein.

Bemerkenswert an dem Tag in München, wie gut die bayernweite Mobilisierung klappte.