Antikriegstag 2013: DGB und Bundeswehr
Zum Antikriegstag erinnert der DGB daran:
"Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!"
Und auch in München gibt es die traditionelle Veranstaltung von DGB, Friedensbündnis und attac (Münchner Gliederungen), am 30.8.2013, 18:30h DGB-Haus - jetzt zum Thema "Drohnen"!
Im diesjährigen bundesweiten "Aufruf des DGB zum Antikriegstag 2013" (PDF 133k) heißt es u.a. ganz aktuell: "Die Bundeswehr soll vollständig aus Afghanistan abgezogen werden" (Bundeswehr mit UN-Mandat wird dagegen akzeptiert).
Dann: "Sie hat im Innern – mit Ausnahme humanitärer Katastrophenhilfe – nichts zu suchen. Wir fordern die Bundeswehr auf, ihre Werbung in Schulen sofort zu beenden."
Dann auch: "Zivile Produktion statt Rüstungsexporte" und, ausführlicher: "Wir stehen unverändert zur Konversion von militärischer Produktion und militärischem Know-how. Sie müssen in zivile Güter umgewandelt werden. Betroffene Unternehmen und Zulieferer müssen ihre Produktpalette diversifizieren, den Anteil an zivilen Produkten ausbauen. Dieser Prozess ist nicht einfach und er wird längere Zeit brauchen, doch wir unterstützen ihn mit Nachdruck."
So weit so positiv - war da nicht noch was? - und ob:
Am 5. Februar (in München waren wir gerade mit der "SIKO" beschäftigt) kam der Kriegs- bzw. Verteidigungsminister zum DGB auf Einladung vom DGB-Chef Sommer persönlich.
Beim DGB ist das anschließende Pressestatement als Video zu sehen (hier nebenan eingebaut) - besser Hinsetzen vor dem Angucken, bevor "es einen hinsetzt".
Das Grinsen von de Maizière spricht Bände, auch Sommer erscheint bestens "in Stimmung" ("Vollbild" funktioniert; man vergleiche nur das Video auf Youtube nebenan, als er die Linke als Bundestagspartei auch mal empfängt, empfangen muß ..).
Antikriegstage? Ach was:
Zusammen mit DGB-Chef Michael Sommer kündigte der Minister an, eine "gemeinsame Erklärung" von Bundeswehr und Gewerkschaft zu erarbeiten, in der die "gemeinsamen Werte" der beiden Organisationen herausgestellt werden sollten. Sommer forderte seinerseits, die bei Kriegsoperationen im Ausland eingesetzten deutschen Soldaten "anständig auszurüsten und zu schützen" und ihnen gesellschaftliche "Achtung" entgegenzubringen. Weiter erklärte der DGB-Vorsitzende, das Verhältnis zwischen Gewerkschaften und Streitkräften sei "lange Zeit historisch belastet" gewesen; dies treffe jedoch "heute nicht mehr" zu.
(Text soll noch weitergehen ..)