Ein Raum für den freien Diskurs
Das Bundesverwaltungsgericht, die Meinungsfreiheit und die BDS-Debatte
Ein Blogbeitrag von Lothar Zechlin
Die Stadt München muss einen Raum für eine Diskussion zur Verfügung stellen, bei der es auch um die BDS-Bewegung („Boycott, Divestments and Sanctions“) gehen könnte. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom letzten Donnerstag bewegt sich im Rahmen der gefestigten Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, sorgt aber dennoch für Aufregung. Wie lässt sich das erklären? ...
