BIFA

Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung

ELENA & Arbeitnehmerdatenschutzgesetz

7 Jun 2011 - 18:00

Vortrag mit Ulrich Breuer, stv. Vorsitzender des Gesamtpersonalrats des Hessischen Rundfunks

Flyer-Download:
http://www.dgb-muenchen.de/download/2011/2011-07-06_E_Elena_Breuer.pdf

Im vergangenen November hat die Bundesregierung den Zeitpunkt verschoben, ab dem die mit ELENA gesammelten Daten genutzt werden können. Erst ab dem 1. Janu- ar 2014, also zwei Jahre später als ursprünglich geplant, werden die für Sozialleistun- gen erforderlichen Bescheinigungen ausgestellt werden können. Für viele ist dadurch der Eindruck entstanden, ELENA sei von der Bundesregierung gestoppt worden. Dies ist nicht richtig, im Gegenteil: Nun werden zwei Jahre sensible Arbeitnehmerdaten zentral gespeichert, die überhaupt nicht benötigt werden ...

Veranstaltungsgestaltung: DGB AK ELENA München

Sojamonokulturen in Südamerika

3 Jun 2011 - 20:00

Der Preis der Sojamonokulturen in Südamerika.
Vertreibung und Hunger in Paraguay - volle Futtertröge und Tanks in Europa

Vortrag mit Esther Leiva, Kleinbäuerin und Aktivistin aus Paraguay
Kulturladen Westend, Ligsalzstr. 44
Freitag 03.06.2011 (20:00 - 22:00)

siehe:
http://www.oeku-buero.de/terminleser/events/Vertreibung.html

"Die Sojafarmer zerstören die Natur und das Leben der Menschen und zwar nicht nur hier in Paraguay, sondern weltweit. Wir wissen, dass Soja nach Europa exportiert wird. Aber niemand in Europa weiß, wie Soja produziert wird."
Kleinbauer Gerónimo Arévalo, Alto Paraná, Paraguay

"Das wird man doch noch sagen dürfen …" - Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

9 Jun 2011 - 19:00

"Das wird man doch noch sagen dürfen …" - Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit

von Eckart Spoo, Herausgeber der Zeitschrift Ossietzky

siee Humanistische Union Südbayern

Protest ist links und progressiv? Diese Gleichung geht schon lange nicht mehr auf. Unter dem Deckmantel des vermeintlichen Tabubruchs melden sich Populisten jeglicher politischen Couleur mit schrillen Thesen zu Wort. Rechtsextremisten loten mit ihren Statements die Grenzen des in der Bundesrepublik Erlaubten aus - die mit Blick auf den Nationalsozialismus deutlich enger gezogen sind, als es beispielsweise in den USA und Schweden der Fall ist. Eckart Spoo schreitet die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit ab und entfaltet ein kritisches Bild der realen politischen Kultur in Deutschland.

Eckart Spoo war Redakteur der Frankfurter Rundschau und ist einer der Herausgeber der Zeitschrift Ossietzky.

Soziale Konflikte und Erinnerung im postkolonialen Namibia

27 Mai 2011 - 20:00

Ein Reisebericht von Astrid Homann und Christoph Arndt (Politisch Reisen // Internationaler Arbeitskreis e.V.)

siehe:
http://www.oeku-buero.de/terminleser/events/Soziale_Konflikte.html

Namibia ist seit 1990 eine postkoloniale Gesellschaft. Die koloniale Inbesitznahme durch Deutsche und der deutsche Kolonialkrieg, das nachfolgende Apartheidsystem und die Geschichte der Unabhängigkeitsbewegung prägen die namibische Gesellschaft bis heute. Sie bilden den Hintergrund, vor dem soziale, ökonomische und kulturelle Konflikte ausgetragen werden. Die namibische Gesellschaft erlebt aber auch Transformationsprozesse, die sich nicht nur auf diese Geschichte reduzieren lassen.
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Der Fall Mumia Abu-Jamal - Justiz auf dem Prüfstand

2 Jun 2011 - 20:00

Justice on Trial – The Case of Mumia Abu-Jamal

Film und Gespräch
2. Juni 2011, 20:00 Uhr EineWeltHaus Schwanthalerstr. 80
mit Johanna Fernandez, New York, Geschichtsprofessorin und Produzentin von Justice on Trial/Justiz auf dem Prüfstand

In der Nacht des 9. Dezember 1981 gab es im damaligen Rotlichtbezirk von Philadelphia eine Schießerei, an deren Ende der Polizist Daniel Faulkner tot war und der stadtbekannte Radio-Journalist Mumia Abu-Jamal schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht wurde.

Der Polizist war weiß, der Journalist schwarz.

Mit dieser Kombination waren damals in der „Stadt der brüderlichen Liebe“ und „Wiege der amerikanischen Freiheit“ die Karten für den Ausgang der Geschichte gelegt: Obwohl Mumia Abu-Jamal noch in der Nacht im Krankenhaus und seither immer wieder seine Unschuld beteuert hat, bezahlte er das Pech, zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen zu sein, mit seiner Freiheit und muss seither jeden Tag um sein Leben fürchten.

Er wurde in dem nur zwei Wochen kurzen Prozess ein halbes Jahr später zum Tode verurteilt. Seit nunmehr 29 Jahren sitzt er in der Todeszelle - mit nach wie vor ungewisser Zukunft.

Demo gegen Studiengebühren

26 Mai 2011 - 14:00

An diesem Donnerstag Demonstrationen in Bayern, auch in München, gegen Studiengebühren, hier die Infos der GEW

Der Protest richtet sich an alle Studierenden, SülerInnen, Dozierende, LehrerInnen undn Eltern, die sich für ein gerechtes Bildungssystem einsetzen.

Bayern und Niedersachsen sind die einzigen Bundesländer, die derzeit noch Studiengebühren erheben.

Die GEW hat schon verschiedentlich auf wissenschaftliche Untersuchungen hingewiesen, die belegen, dass Stuciengebühren ein deutliche Hürde für den Zugang zu einem Hochschulstudium darstellen. Dies steht im krassen Widerspruch zum Menschenrecht auf Bildung. Auch passt es nicht zu dem Gejammere in Industrie- und Wirtschaftslobbykreisen über angeblich fehlende Fachkräfte.

Dabei bringen Studiengebühren noch nicht einmal spürbare Verbesserungen der Studienbedingungen. Oft bleiben sie gänzlich ungenutzt. Allein in Bayern haben sich nach Angaben von "SOS - Studieren ohne Studiengebühren" über 100 Millionen Euro in diesem Topf angesammelt, für die noch keine zweckmäßige Verwendung gefunden werden konnte.

Friedlich bleiben im Widerstand

24 Mai 2011 - 19:30

Abdallah Abu Rahmah aus Palästina berichtet über den zivilen Widerstand in Bil‘in

gegen die israelische Besatzung, gegen die Mauer und gegen die völkerrechtswidrigen Siedlungen auf den Ländereien von Bil‘in.

Download Flugblatt (PDF 2.1Mb)

In Bil‘in trennt seit dem Jahr 2005 eine massive Grenze die Dorfbewohner von einem Großteil ihrer Felder. Seit dieser Zeit gibt es jeden Freitag gewaltfreien Widerstand gegen diese Grenzziehung, dem sich auch Israelis und internationale Aktivisten angeschlossen haben.
Als Sprecher des Bürgerkomitees von Bil‘in erhielt Abdallah Abu Rahmah im Jahr 2008 die Carl-von- Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte.
Wegen angeblicher Aufwiegelung und der Organisation von Protesten wurde er im Dezember 2009 verhaftet und im Oktober 2010 zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Er kam erst im März 2011 frei.

Prozess Gelöbnix

24 Mai 2011 - 09:45

Erinnerung (hab es selbst übersehen F.I.)

"Morgen findet aber um 9:45 Uhr der Prozess wegen der Störung des Bundeswehrgelöbnis 2008 statt, sowie einen Kundgebung davor."

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Info:
Der Prozess wg. "8. Mai 2010" wurde auf 21.6. verschoben

Atomkraft: Schluss! - Großdemonstrationen in 20 Städten

28 Mai 2011 - 12:30


München Anti-Atom-Demo Samstag, 28. Mai

Mehr unter: www.anti-atom-bayern.de/

12.30 Uhr: Sammeln an der LMU, Geschwister-Scholl-Platz 1.

13 Uhr: Demozug startet an der LMU.

Demoroute: Wir laufen auf der Ludwigstraße stadteinwärts, dann den Oskar-van-Millerring entlang, biegen in die Briennerstraße und ziehen über den Karolinenplatz zum Königsplatz. Dort beginnt die Kundgebung um 14:00

14 Uhr: Kundgebung auf dem Königsplatz mit Musik und Reden

München ist die Hauptstadt der Atomlobby. Hier residieren u.a. die E.ON Energie AG und die CSU. Schluss mit Unfallrisiko, Atommüllproduktion und Blockade der erneuerbaren Energien! Für Atomausstieg! Für Klimaschutz! Für die Energiewende!

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