Weblog von mari
Deutschlands größter Männerspielplatz…
…ist nach Aussage der Betreiber die "Panzer-Fun-Fahrschule" im brandenburgischen Steinhöfel, der auch eine private Panzerwerkstatt angegliedert ist. Die Fahrschule bietet nach dreimonatiger Wartezeit und einer kurzen Sicherheitsbelehrung ca. 35-minütige Fahrten mit einem von elf Panzern durchs eigens hierfür gepachtete Gelände. Videos auf der Homepage versprechen allerdings noch mehr, beispielsweise, alte Wohnwägen mit dem Panzer zu überfahren. Geworben wird unter anderem mit folgenden Worten: „Eines dieser 'Eisenschweine' können Sie jetzt selber fahren! Lassen Sie einfach mal die Seele baumeln und machen einfach alles platt, was Ihnen in den Weg kommt.“ Der Fahrer muss über 16 Jahre alt sein, mitfahren dürfen jedoch selbst Kinder. Ein Anwohner des benachbarten Jänickendorf brachte Petitionen gegen den entstehenden Lärm und Dreck im Land- und Bundestag ein, die nun jedoch von den Vertretern der SPD- und CDU-Fraktionen abgelehnt wurden. Die Betreiber, ein ehemaliger NVA-Soldat und späterer Kripo-Beamter und sein Bruder begründen das so: "Wir haben hier aus dem Nichts ein florierendes Unternehmen aufgebaut. Da hängen Existenzen dran". Für den Truppenübungsplatz Münsingen auf der schwäbischen Alb diskutierten der NABU und die Initiative "Pro Münsingen" bereits, nach dem Steinhöfeler Vorbild ebenfalls "Panzer-Safaris" anzubieten.
Militanter Antimilitarismus
Eine Gruppe mit dem Namen "die Unkrekrutierbaren" hat in Victoria (Kanada) Anfang September die Scheiben eines Rekrutierungsbüros eingeworfen - offensichtlich inspiriert durch eine ähnliche Aktion wenige Tage zuvor in Vancouver. Am Morgen des 11.9.2007 blockierten AktivistInnen die Zufahrt zum Waffenkonzern BAE Systems in Manchester. Die Angestellten wurden über Flugblätter aufgerufen, sich spontan Urlaub zu genehmigen. Drei Menschen, die versucht haben sollen, in Brandenburg/Havel drei Bundeswehr-LKWs auf dem Gelände der Herstellerfirma MAN anzuzünden sitzen in Deutschland weiter in Haft. Ihnen wird von der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, Mitglieder einer terroristischen Vereinigung zu sein. Entsprechend gewalttätig verlief ihre Festnahme und entsprechend schlecht sind ihre Haftbedingungen. Die Verhaftung eines Wissenschaftlers unter der selben Anschuldigung, der sich mit einer der Betroffenen Personen getroffen hat und Wörter wie "Imperialismus" in seinen Publikationen verwendet, hat weltweiten Protest und Verwunderung hervorgerufen. Das BGH prüft gegenwärtig die Anwendbarkeit des Anti-Terrorismus-Paragraphen 129a auf politisch motivierte Brandstiftungen.
Bundeswehr weggetreten
Im August wurden Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Düren und Düsseldorf, im Folgemonat erneut in Düsseldorf, Berlin, zweimal in Köln und auch in Duisburg gestört. Zudem wurde ein Besuch des Bundeswehr-Infomobils beim Bertolt-Brecht-Berufskolleg in Duisburg abgesagt, nachdem ein spontanes Bündnis mit Hinweis auf den Namensgeber der Schule hierzu aufgefordert hat. Im Zuge der Diskussion wurde allerdings deutlich, dass es an der Schule bereits seit längerem regelmäßige Unterrichtsbesuche durch Wehrdienstberatungsoffiziere gibt.
Bangladesch - Ausnahmezustand konkret
Nachdem die Anstehenden Wahlen in Bangladesch im Januar 2007 zu Unruhen führten, legte Präsident Iajuddin Ahmed sein Amt nieder, verkündete den Ausnahmezustand und gab die Macht an den früheren Zentralbankchef Fakhruddin Ahmed weiter, der seit dem eine Übergangsregierung - faktisch eine Militärdiktatur - führt. Diese hat mittlerweile über 160 hochrangige Politiker sowie die Spitzenkandidatinnen der größten Parteien und über 100.000 Bürger festgenommen, bei diesen Zugriffen starben mindestens 50 Menschen.
Am 20.8.2007 entzündeten sich erneut breite Proteste gegen die Übergangsregierung. Anlass war ein Militärposten auf dem Campus der Universität in Dhaka. Dort stationierte Soldaten hatten am Rande eines Fußballspiels zwischen zwei befreundeten Instituten drei Studenten und einen Dozenten verprügelt und schwer verletzt. Am Abend demonstrierten daraufhin tausende Demonstranten gegen den Militärposten und gegen die Regierung insgesamt. Die Polizei reagierte gewalttätig, die Bevölkerung, die in den vorangegangenen Monaten unter rapide steigenden Lebensmittelpreisen litt, schloss sich in großer Zahl den Protesten an, die mehrer Tage andauerten. Die Regierung reagierte mit einer Ausgangssperre in Dhaka und fünf weiteren Städten, in denen ebenfalls Unruhen ausbrachen. Selbst das EU-Parlament verurteilte die Gewalt, mit der gegen die Proteste vorgegangen wurde, die zu mindestens 400 Verletzten und drei Toten führte.
Waffen für den Widerstand?
Aufgrund einer Protestnote der türkischen Regierung vom Juli ist nun die umstrittene US-Söldnerfirma Blackwater in den Verdacht geraten, amerikanische Waffen auf dem irakischen Schwarzmarkt an die kurdische PKK verkauft zu haben, zwei Mitarbeiter sollen bereits Geständnisse abgelegt haben. Doch auch offizielle Stellen schlampen beim Handel mit Waffen. Laut dem Internationale Netzwerk zu Kleinwaffen (IANSA) gelten annähernd 200.000 Schusswaffen (ca. 110.000 AK47-Gewehre und etwa 80.000 Pistolen) offiziell als verschwunden, da sie bei der Ausgabe nicht registriert wurden. Das Pentagon könne keine Angaben darüber machen, in wessen Händen sich die Kriegswaffen heute befänden. Dies soll nun anders werden, wenn die irakische Armee mit 100.000 M-4 und M-16 Sturmgewehren ausgerüstet wird. Bleibt jedoch die Frage, was dann mit den ausgedienten Kalaschnikows passiert, die gegenwärtig noch von den irakischen Soldaten genutzt werden.
Die deutsche Bundesregierung hat sich hingegen bei der Lieferung von Schusswaffen und Panzerfäusten dem Prinzip "Neu für Alt" verpflichtet, bei Waffenlieferungen in Staaten außerhalb EU und NATO müssten demnach die Empfängerländer nachweisen, im Umfang der Lieferung Altwaffen vernichtet zu haben. Obwohl die Regierung hierfür Finanzmittel bereitstellt, konnte sie auf eine kleine Anfrage hin keinerlei Angaben machen ob und wann diesem Prinzip bisher Folge geleistet wurde (BT-Drucksache 16/5716).
Streik in Kinshasa
Die lokalen Mitarbeiter der UN-Mission MONUC in der DR Congo sind am 23.08.2007 in den Streik getreten. Viele von ihnen arbeiten als Tagelöhner seit Jahren für die UN, ohne je einen Vertrag bekommen zu haben und beispielsweise im Krankheitsfall abgesichert zu sein. Am folgenden Tag fanden auch in Goma, Kisangani, Bukavu und weiteren Städten des Landes Versammlungen der lokalen MONUC-Mitarbeiter statt. In Kinshasa versammelten sich diese vor dem Hauptquartier der MONUC, dessen Eingang durch Soldaten gesichert wurde. Drinnen ging allerdings das Licht aus: Während einem der regelmäßigen Stromausfällen fiel der Generator des Hauptquartiers aus, da sich das Wartungspersonal im Streik befand, wurde der Fehler nicht behoben. Am Montag (27.08.2007) nahmen die Streikenden die Arbeit wieder auf, über eine Verbesserung ihrer Arbeitssituation soll jedoch weiter verhandelt werden.
"Große Geste für Europa"
In Anwesenheit des deutschen Verteidigungsministers Jung und des Generalinspekteurs der Bundeswehr fand anlässlich des französischen Nationalfeiertags am 14.6.2007 wie jedes Jahr eine große Militärparade statt. Neu war dieses Jahr jedoch, dass auf Einladung des neuen französischen Präsidenten Sarkozy Soldaten aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten daran teilnahmen. 800 Soldaten aus dem "befreundtetn Ausland" führten die Parade vor 4000 französischen Kräften an. Deutschland war mit der Luftlandebrigade 26 sowie zwei Tiger-Kampfhubschraubern, die mit ihren französischen Pendants in Formation flogen, beteiligt. EU-Kommissionspräsident Barroso sprach anlässlich des Militärspektakels von einer "großartigen Geste für Europa".
Kein ruhiges Hinterland
Als "Europas schönstes Gartenfest" bezeichnet sich das Sommerbiwak der 1. Panzerdivision der Bundeswehr, das alljährlich im Hannoveranischen Stadtpark nebst dem Congress Centrum der Stadt Tausende geladene Gäste aus Wirtschaft, Politik und Militär versammelt, um im "zivilen Umfeld" dem "Zauber der Nacht" zu frönen. Seit zwei Jahren wird dieses von der Stadtverwaltung und Polizeidirektion unterstützte Fest gestört, diesen Juli erstmals durch eine breite, antimilitarisitische Bündnisdemo sowie autonome Kleingruppen. Die Sprechchöre lauteten dem Anlass entsprechend: "Saufen, saufen, fressen, fressen - Ihr führt Kriege schon vergessen?", und: "Schande, Schande, Mörderbande!" Auch im nahe gelegnen Gifhorn wurde am 11.07.2007 erstmals durch etwa 50 Antimilitaristen gegen den jährlich stattfindenden Besuch der Nijmegen-Marschierer der Bundeswehr demonstriert.
Im Juni erhielten bereits die Teilnehmer der vom Handelsblatt initiierten "Defence Conference" im Hotel "Schweizerhof" in Berlin ungebetenen Besuch durch die "Clandestine Insurgent Rebel Clown Army". Auch die Verleihung des Baden-Württembergischen Landesforschungspreises an das Fraunhofer-Institut für Angewandte Festkörperphysik in Freiburg am 21.6.2007 wurde von Protestierenden gestört, weil das Institut Rüstungsforschung betreibt, die bei der Verleihung ausdrücklich gelobt wurde. Rekrutierungsveranstaltungen der Bundeswehr in Arbeitsagenturen wurden in den letzten zwei Monaten unter anderem in Rostock, Giessen und Köln gestört oder verhindert. Beobachter merken an, dass solche Veranstaltungen mittlerweile kaum noch öffentlich angekündigt werden, weder von der Truppe noch den Arbeitsagenturen.
Krieg zu laut
Damit hat die Eliteeinheit der Bundeswehr wohl nicht gerechnet, da wollten sie ihre Kampfhandlungen so echt wie möglich üben - um Deutschland in aller Welt verteidigen zu können. Doch aus ihrer Häuserkampfübung wurde nichts. Das Training des KSK in der Buckenberg-Kaserne (Pforzheim) stieß auf so heftige Empörung seitens der Bevölkerung und Stadtverwaltung, dass die Übung, die von Mittwoch, dem 13.6.2007 bis Freitag, 15.6. geplant war, Donnerstags am Nachmittag abgebrochen wurde.
So flogen Bell-Hubschrauber über die Kindertagesstätte im Stadtteil Haidach, Scheiben zitterten von den Detonationen der Handgranaten und der Lärm der Maschinengewehre war unüberhörbar. Der Rektor einer in der Nähe liegenden Schule ging Anfangs noch davon aus, dass die Kaserne abgerissen wird. - welch schöne Vorstellung!
Ein Soldat versuchte die Übung zu rechtfertigen: Da der Bund bei Truppenübungsplätzen spare, müsste auf andere Objekte ausgewichen werden. Die Politik brachte fraktionsübergreifend ihr Missfallen zum Ausdruck und forderte Rechenschaft über die Vorfälle.
USA unerwünscht
Zweifellos hat ein neuer Rann auf Afrika begonnen, bei dem es klar um die dortigen Rohstoffe, insbesondere unerschlossene Ölquellen geht. Als Vorwand wird immer wieder das massive wirtschaftliche Engagement Chinas genannt, weshalb sich auch die EU und USA hier engagieren sollten. Die EU hat über die Finanzierung von AU-Missionen einen bedeutenden Fuß in der Tür die USA bilden in mehreren afrikanischen Staaten Anti-Terror-Einheiten aus. Zudem wollten die Vereinigten Staaten der wachsenden Bedeutung Afrikas durch ein eigenes Oberkommando ihrer Streitkräfte auf diesem Kontinent, das AfriCom, gerecht werden. Dieses ist momentan noch in Stuttgart angesiedelt, soll aber möglichst schnell nach Afrika verlegt werden. Seit April reist nun eine Delegation aus Vertretern des Pentagon und der staatlichen "Entwicklungshilfeorganisation" USAID durch die afrikanischen Staaten, wirbt für eine Stationierung des AfriCom im jeweiligen Land und blitzt dabei regelmäßig - mal mehr und mal weniger freundlich - ab. Besucht wurden zunächst Ghana, Senegal, Südafrika und Nigeria, dann Marokko, Libyen, Algerien, Ägypten, Äthiopien und Djibouti. Marokko galt als aussichtsreicher Kandidat, sagte aber ebenfalls ab. Libyen sprach sich gleich generell gegen US-Truppen auf dem ganzen Kontinent aus. Ein Beamter im Außenministerium folgerte aus der Ablehnung: "Wir haben ein großes Imageproblem dort unten … Die Öffentlichkeit ist wirklich absolut dagegen, mit den USA ins Bett zu steigen. Sie traut den USA nicht."