Gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz"

auch 2008 - siehe z.B. wie immer beim Friedensbündnis oder, ausführlicher und neu, unter www.sicherheitskonferenz.de

Gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz"

SiKo 2008 MünchenDas Aktionskonzept ist dieses Jahr neu: "WIR STELLEN UNS QUER" heißt z.B., sich in die Verbindung zwischen Bayerischem Hof - dem Tagungsgebäude - und der Residenz zu begeben - dort wird bei einem Gala-Dinner der Kriegstagung die "Friedensplakette" vergeben. Die Route liegt deutlich außerhalb der früheren "Sperrzonen", aber das in diesem Fall unvermeidliche Vorgespräch mit dem Kreisverwaltungsreferat ergab, daß man dort mit einem Vorwand den Weg durch die Residenzstrasse verhindern will.

So oder so, Mobilisierung tut not. Die Thematisierung der "Friedensplakette" (oder "-medallie" ) passt: ein Soldat der "Friedenseinsätze" soll sie kriegen (nein, nicht der "unbekannte Soldat" ;-)

"Militärische Friedenseinsätze", noch nicht überall als Unwort wahrgenommen, eine der vielen Sprachverdrehungen, die heute Orwells Vorschau in "1984" "überholen" ...

Es gibt Mitfahrvermittlung und Busse, und Materialien, wie immer den Aufruf für Übernachtungsplätze und, wiederholter Hinweis, den Aufruf zum Unterstützen.

20 Jahre INF-Vertrag

Ostermarsch 1988Heute - 8. Dezember - vor 20 Jahren unterzeichneten Reagan und Gorbatschow den Vertrag über die Mittelstreckenraketen, den "INF-Vertrag"Intermediate Range Nuclear Forces, siehe wikipedia dazu, damals schwer optimistisch auch "Nulllösung" genannt.

Die Friedensbewegung der 80er Jahre hatte sich auf die Kritk der atomaren Hochrüstung für den "Kriegsschauplatz Europa" konzentriert und empfand den Vertrag entsprechend als "eigenen Erfolg". Im darauffolgenden Ostermarsch zeigten wir 1988 in München, daß dies für uns ein Grund zum Feiern war - hier also ein Ausschnitt vom Flugblattmotiv: "... - jetzt weiter abrüsten!".

Zu Recht, doch wie weit liegt das zurück - politisch noch mehr als zeitlich!

Wer konnte ahnen, welche Umwälzung kurze Zeit später die politische Landschaft erschütterte.

Die NATO wollte Gorbatschow nicht entgegenkommen - jetzt haben sie einen Putin. Reagan war "für uns in Europa" der Inbegriff des Kriegstreibers - wir ahnten nicht, zu welcher Steigerung die Bush-Familie noch kommen würde und daß uns Reagan noch mal als Friedenspolitiker in Erinnerung bleiben würde.

Heute dagegen fragt man sich: "Abrüstungsverträge, ein Auslaufmodell?

Die heutige "Stimmung" zeigen weiter die Ostermärsche, zum Nachlesen ("Kontrastprogramm") der Aufruf 2007.

Berlinfahren wg. Afghanistan - Mitfahrbörse

Alles Gute unseren Berlin-Reisenden - für einen bleibenden politischen Eindruck!
Danach: Redetexte - Friedenskooperative (alles zusammen, (ehemals) Pressemappe, PDF 156k), Kassler Friedensfachbereich, Demoseite. Übersicht beim Labournet, Teilnehmerberichte Opablog.
TransparentFür die Fahrt von München zur Demo nach Berlin am Samstag, 15. 9. 2007

Mitfahrbörse

Hier wurden Anfragen und Angebote für Automitfahrten und für Bahn-Gruppentickets gesammelt.

Afghanistan und Deutschland

Afghanistandemo BerlinDie Militärinterventionen haben ihren Zweck - und deshalb sind sie abzulehnen: Ein Unterwerfung anderer Länder unter die Herrschaftsinteressen der Mächtigen ist kein legitimes Ziel, egal wie es maskiert wird.

Diese Argumentation, knapp und hart, taucht im Flugblatt zur Demonstration so auf: Eine Politik zur militärischen Absicherung ökonomischer und geostrategischer Interessen lehnen wir ab.

Es gibt noch viele Faktoren und Fragen für die Debatte, richtig ist es allemal, für eine bündnispolitisch breite Zusammenarbeit einzutreten, um so in einem gemeinsamen Lernfeld die Argumentation voranzubringen, zusammen mit der Anstrengung durch politischem Druck den Einfluß der Militärs zu beschränken.

Also:

Samstag, 15, September 2007, Demonstration in Berlin
12 Uhr Alexanderplatz / Rotes Rathaus

Webseite Aufruf: www.bundeswehr-raus-aus-afghanistan.de/
Demoinformation: www.afghanistandemo.de

Faslane 365

Pressemitteilung Faslane 365, 02.08.2007

Die Kampagne gegen die britische Atomwaffenbasis, mit einer internationalen Blockade-"Kette" von einem Jahr ("365 Tage") imponiert, darum auch mal ein Hinweis hier bei der BIFA (Dazu ein englischer Zeitungsartikel (nicht mehr da) mit kontroversen Leserkommentaren!),

Der Kampagnenbericht:

Teachers Blockade
Wer ist wer? ;-)

“Teachers against Nukes” stand groß auf dem Banner vor der britischen Atomwaffenbasis in Faslane, Schottland. Eine internationale Gruppe von LehrerInnen und PädagogInnen protestierte gestern gegen das britische Atomwaffenprogramm Trident, welches nach einem Parlamentsbeschluss vom 14.3.2007 erneuert werden soll. Sechs der Protestierer blockierten das Südtor der Atomwaffenbasis für mehr als eine halbe Stunde, sodass der Verkehr umgeleitet werden musste und sich ein etwa drei Kilometer langer Stau an der Basis entlang bildete. Die sechs blockierenden PädagogInnen sowie drei Helfer wurden verhaftet. Drei Frauen der Gruppe kamen aus Deutschland. ...

G8 - "Gegengipfel": Vandana Shiva

Logo?In der G8-Aktionswoche fand auch der sog. "Alternativ-" oder auch "Gegen-Gipfel" statt, eine Reihe von Podiumsveranstaltungen und noch mehr Workshops.

Bisher scheint relativ wenig davon dokumentiert, es gibt (gab?) immerhin Videodokumentationen bei der UNI Rostock, die einige wichtige Veranstaltungen umfassen.

Dann gibts dort zum Download kein Manuskript/Übersetzung der Abschlußrede von Vandana Shiva.

Ergänzung: Hier als "Rede in sehr deutlichem Englisch" - nee, Link weg (MP3 9Mb)

Zum bequemeren Nachlesen hier als Webseite:

Politischer Erlebnisbericht Heiligendamm

zum Download und Ausdruck: Flugblatt A4 Farbe (PDF 190k) - 2x Flugblatt s/w A5 (=A4 quer) (PDF 290k)


Die Aktionswoche gegen den G8-Gipfel von Heiligendamm hat Eindruck gemacht, auch mit einem ungewöhnlich breiten Bündnis, das eine heftige Belastungsprobe überstand.

Auf den Feldern von Heiligendamm -
ein politischer Erlebnisbericht

Donnerstag 12. Juli 2007 um 19:30 Uhr
EineWeltHaus
Schwanthalerstr. 80,
U Theresienhöhe
Bilder und Video mit Franz Iberl - BIFA

Ergänzungen von "Mitreisenden" ;-) willkommen!
Was war "das Besondere" an den Aktionen zum G8-Gipfel rund um Heiligendamm?
Was kann - soll davon nachwirken ...

Karte zu G8

Noch vorher, Mi. 4.7.2007 19:30h Friedensbüro: BIFA-Treff


Ermutigende Bilanz von Heiligendamm

Bei Indymedia stabd es passend zusammengefasst:
Für die globalisierungskritische Bewegung war es ein voller Erfolg: Zehntausenden Menschen gelang es, den Gipfel der Gruppe der Acht, der vom 6. bis zum 8. Juni in Heiligendamm stattfand, praktisch zu delegitimieren. Trotz massiver Polizeirepression, Einschränkungen von Grundrechten und des Einsatzes von mehr als 16.000 PolizistInnen schafften sie es in einem Zusammenspiel verschiedener Aktionsformen, die Zufahrtsstraßen nach Heiligendamm zu blockieren und so den reibungslosen Ablauf des Treffens zu stören. Die Tage zuvor waren geprägt von Aktionen zu den Themen Landwirtschaft, Migration und Krieg. Auf einem Gegengipfel wurde während der Gipfelzeit über Alternativen zur G8-Politik debattiert. Am Freitag, dem offiziellen Ende des Gipfels, schallten dann Sprechchöre durch die Rostocker Innenstadt, die die Gipfelproteste als einen Sieg feierten.

Das ist der Gipfel - die Allgemeinverfügung

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat sich mit den Schikanen gegen die G8-Gegner auseinadergesetzt:
Die Polizeidirektion Rostock - nicht die Demonstrierenden - fügen dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland schweren Schaden zu (Link wo?)

Die neue Allgemeinverfügung kann man u.a. beim Friedensratschlag nachlesen

und beim Grundrechtekomitee folglich: Jede Spekulation über Gefährdungen beruht nicht auf Erkenntnissen, sondern dient nur der Begründung eines nicht legitimierbaren Ausnahmezustands.
... ...die Argumentation, dass manche Vertreter anderer Staaten in Demonstrationen geäußerte Kritik "als unfreundlichen Akt empfinden" und auswärtige Beziehungen dadurch belastet werden könnten. Deshalb soll das Versammlungsrecht beschränkt werden.