Bundeswehrgelöbnis? - NEIN DANKE!

Kein Werben fürs Sterben

Am Montag 27.7. Protestkundgebung 17:30 Uhr Marienplatz -
am Donnerstag 30.7. Protest beim Gelöbnis selbst, 14:00 Marienplatz!

siehe:

  • http://geloebnix.blogsport.de
  • www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A09/Geloebnix2009.html
  • www.gegen-krieg-und-rassismus.de
  • www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A09/Geloebnix-Flyer.pdf PDF 1.2Mb
  • http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A09/Offener-Brief-Geloebnix.pdf PDF 70k

GELÖBNIX

EU Lissabon-Vertrag Militarisierung - Wahl

Zur EU-Wahl treten die "regierungskompatiblen Parteien" zwar in Konkurrenz an, die bösen Gemeinsmkeiten sind aber klar:
- der Lissabonvertrag wird unverändert durchgewunken
- die neoliberale Wirtschaftspolitik bleibt unangefochten
- die Militarisierung der EU geht verstärkt weiter.

Also ist die entscheidende Frage, inwieweit man diesen Parteien - Union (2fach), SPD, FDP und Grüne - eine Abfuhr verschaffen kann. Die allgemein häufige Wahlenthaltung ist dafür zu wenig, daher diese Erinnerung ...

(wird evt. ergänzt)

Gegenwehr in Rosenheim

Vom 18. bis zum 20. Mai 2009 besucht die Bundeswehr die Berufsschule II in Rosenheim.

In einem offenen Brief wurde die Schulleitung aufgefordert, diesen Reklameeinsatz zu verhindern. Die Schulleitung hält allerdings am geplanten „Einsatz an der Heimatfront“ der Bundeswehr fest.

Weitere Artikel dazu:
http://anarkts.blogsport.de/2009/05/16/57/
www.beepworld.de/members82/infogrupperosenheim/frameset_inhalt.htm
www.beepworld.de/members97/frieden-rosenheim/frameset_inhalt.htm

umfangreiche Übersicht:
http://frieden-rosenheim.beepworld.de/bundeswehranbs.htm

Also: es gibt am 18. 5. ein antimilitaristisches Frühstück und weitere Aktionen in Rosenheim - Beifall

Auf den beiden Indies steht das auch ausführlich:
http://de.indymedia.org/2009/05/250678.shtml
http://linksunten.indymedia.org/de/node/7024

Überregionale Infos u.a:
www.kehrt-marsch.de

Ulla Jelpke:
„Die rollenden Reklamekommandos der Bundeswehr haben mit seriöser Information nichts zu tun"

Auseinandersetzung um die Publikation der Termine - lesenswert.

Von Straßburg nach München

Der letzte Schritt vom Dreierpack: Siko - NATO-60 - Ostermarsch steht an.

Strasbourg brachte gemischte Ergebnisse:
Skandalöses Polizeiverhalten, und zu viele "nützliche Idioten" der NATO, die mit Brandstiftung und anderer Gewalt nicht zuletzt gegen die Demonstrationen die Inhalte "vernebeln" halfen -
Aber auch eine große Mobilisierung, bei der vor allem die internationale Zusammenarbeit eine große Hoffnung darstellt!

Die Polizei hatte ihr Programm, eine vernünftige Demo zu verhindern. Wir alle haben dazu gelernt - und werden weiter machen, die Einschüchterungen sollen uns nicht bremsen!

Die Inhalte?
- was haben die NATO-Staaten angerichtet?
dort (die bewährte Hilfe) Jürgens EInschätzung bei der IMI
- was geht das uns an?
da gibt es auch viele Texte, sogar die Aufrufe sind weiter die passende Quelle

mehr demnächst,

Deutsch-französische Partnerschaft ..

.. beim Anti-NATO-Gipfel

So möchte ich es beschreiben, was sich alles zur Vorbereitung der Proteste tut - ab nächste Woche beiderseits des Rheins.

Natürlich ist das eine "verengte Wahrnehmung", weil wir halt von hier nach Frankreich kommen, und uns mit Französisch befassen müssen. In Wirklichkeit ist das ein Widerstandsgipfel, der wesentlich durch die wahrlich internationale Beteiligung herausragt, zu sehen am schnellsten an der Unterstützerliste des Internationalen Aufrufs.

Zum Anlass hier eine kleine Materialliste (aus der BIFA-RundmailWer die monatlich kriegen möchte - Mail genügt!):

  • Es gab einen gelungenen Kongress: Krise. Krieg. am 14.3.09 im DGB-Haus. Drei der vier Manuskripte liegen vor, beim ISW oder auch via Friedensbündnis
  • Die bereits hier beworbene Broschüre der IMI (Informationsstelle Militarisierung Tübingen), herausgegeben mit der DFG-VK, entstand als Doku zum IMI-Kongress im November. Mit "den ganzen NATO-Themen" kommt darin auch die BIFA vor, ausgehend von unseren Ostermarsch-Draußen-Besuchen in den bayerischen Bergen ...
    Wir haben die erste Lieferung von 50 Stück längst los und haben 25 Stück nachbestellt, ein Heft kostet günstige 2 Euro, fragt einfach wenn Ihr einen von uns trefft!

    Übrigens: Wer Fremdsprachiges z.B. für Freunde sucht, die IMIs haben diese Texte, die es ja alle im Web gibt, ins Englische und (!) Französische gebracht, entsprechend der internationalen Mobilisierung die wir gerade erleben: www.imi-online.de

  • Die aktuelle Ausgabe vom Friedensforum bietet auch einen guten Einstieg zum Gipfel (weiß grad nicht ob von unserem BIFA-Kontingent - 5 Stück - noch welche übrig sind).
  • Der ISW-Grafik-Report zur NATO ist bewußt aufwendiger, mit viel Grafik wie der NAME sagt, Empfehlung! (6.-)
  • Exklusiver, aber auch viel wichtiger Stoff, die Zeitschrift "Wissenschaft und Frieden". Die aktuelle Nummer, natürlich, auch dicke zur NATO.

Eine viel ausführlichere und stärker auf den Protest selber ausgelegte "Materialliste im Web" gibt es bei "Widerstand der zwei Ufer", ANSCHAUEN!

Wo bleibt der "Ostermarsch Draussen" 2009?

Kurzfassung: Es zieht uns zu den No-NATO-Protesten nach Strasbourg - den Schwerpunkt wollen wir allen klarmachen!

Es ist schön, wie der "Ostermarsch Draußen" sich in der regionalen Szene "festgesetzt hat - es gibt irritierte Nachfragen, wo denn die Ankündigung für 2009 bleibt.
Und dann sogar die Angebote, dem BIFA-Stamm Arbeit bei der Vorbereitung abzunehmen - toll.

Wir kommen gerne drauf zurück, allerdings in den kommenden Jahren. Es ist nicht so daß wir schwächeln ;-) oder keine Lust haben - im Gegenteil. Es war länger überlegt und diskutiert (aber dann doch nicht weitergegeben - sorry) - die BIFA fokussiert sich auf die Proteste zum NATO-Gipfel.

Afghanistan-Aktionen

Rathausturm MünchenIn München laufen in jüngster Zeit Afghanistan-Aktionen, die hier noch zu wenig gewürdigt wurden, außerdem kommt bald die nächste. Sie gehen zurück auf Anregung und Einsatz der DFG/VK, und kommen bei den Beteiligten (neben DFG/VK vor allem Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus und Münchner Friedensbündnis) gut an - Lob!

Ausgangspunkt war eine "Picket-Line" zwischen Parteibüros Rot-Grün zum 8. Mai (Jahrestag des Kriegsendes). Dazu gab es am Vortag das Transparent am Rathausturm - siehe Bild.

Weiter gings später vor dem CSU-Büro und beim SPD-Parteitag - Bilder gibts z.B. beim Friedensbündnis und bei der DFG/VK

Am 11./12. Juli (Fr/Sa) macht die SPD "ihr Treffen von Ein-Welt-Foren" im Münchner Löwenbräukeller, mit der Ministerin. Thema ist u.a. auch wieder Afghanistan.

Wie bei den letzten Aktionen werden die Teilnehmer_innen am Freitag ab 16:30h mit Tafeln und Transparenten vor dem Eingang begrüßt.

Übrigens - die SPD läßt nicht jeden rein: "Bitte bringen Sie diese Einladung und den Personalausweis mit und halten beides am Eingang für Einlasskontrollen bereit." - Nein danke!

Die SPD schreibt in ihrer EInladung von ihrem "Netzwerk entwicklungs- und friedenspolitisch Interessierter und Aktiver" - bleibt die Frage, wer alles mit diesem Etikett bei der Werbung für den Afghanistankrieg mitmacht.

Bundeswehr Raus aus Afghanistan Krieg ist Terror