Zeit: Dienstag, 19. Dezember 2023 - 19:30

regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ...

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80

Unter dem Titel „Deutschland im Kriegszustand?!“ wird am kommenden Wochenende (25./26.11) der 27. Kongress der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen stattfinden. Im Mittelpunkt des Kongresses wird die Frage stehen, ob und wie weit sich Deutschland durch (…)

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Zeit: Dienstag, 9. Januar 2024 - 19:30

regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ...

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80

Von Marta Andujo amerika21 
Jahrelang leisteten soziale Organisationen in Honduras massiv Widerstand gegen die ZEDE                                                    QUELLE:@MOVAMPLIOHN

Tegucigalpa. Die Progressive Internationale (PI), eine Organisation, die weltweit linke Bewegungen vereinen will, hat der Regierung von Honduras ihre Unterstützung zugesagt.

Die PI habe eine Delegation in das mittelamerikanische Land entsandt, "um das honduranische Volk und seine Regierung unter der Führung von Präsidentin Xiomara Castro in ihrem Kampf gegen den Konzern-Kolonialismus zu unterstützen", heißt es im jüngsten Rundbrief der Organisation. Ihr gehören demnach "Andrés Arauz, ehemaliger Direktor der ecuadorianischen Zentralbank, Maria Fernanda Carrascal Rojas, Mitglied der kolumbianischen Repräsentantenkammer, Guillaume Long, Ex-Außenminister Ecuadors, Ladan Mehranvar, Senior Legal Researcher, Columbia Center for Sustainable Investment sowie weitere führende Politiker:innen und Expert:innen" an.

Nach mehrtägigen Gesprächen mit Bürgern, Gemeinden, Abgeordneten und honduranischen Führungskräften bilanzierte die Delegation, dass die sogenannten Zonen für Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung (ZEDE) "die nationale Souveränität privatisieren". ZEDE sind ein "libertäres" Modell einer vollständig unternehmergeführten Privatstadt mit eigenen Gesetzen.

Die Genehmigung des wirtschaftlichen Modells ähnele in den Auswirkungen denen des Staatsstreichs von 2009, der das honduranische Volk seines Rechts auf Selbstbestimmung beraubt und mehr als zwölf Jahre lang die Sicherheit, den Wohlstand und die Souveränität des Landes zerstört habe, betonte PI.

Der stellvertretende Außenminister von Honduras, Gerardo Torres Zelaya, empfing die Delegation und erklärte, dass sich sein Land in dieser Frage in einem "Kampf um die Wiedererlangung unserer nationalen Souveränität" befinde.

Die ZEDE, "die ausländischen Investoren als kryptoliberales Paradies verkauft wurden, erhielten Autonomie von der nationalen Regierung und schufen Räume, in denen Unternehmen die Rechte von Arbeitnehmer:innen missachten, internationale Abkommen ignorieren und den Reichtum des Landes auf Bankkonten in Steueroasen transferieren können", bezieht die PI Stellung.

Delegationsmitglied Varsha Gandikota aus Indien sagte, dass Honduras mit "einem der dreistesten Versuche von Konzern-Kolonialismus im 21. Jahrhundert" konfrontiert sei.

Der honduranische Staat sieht sich enormen Rechtsansprüchen ausländischer Unternehmen gegenüber, nachdem im April 2022 der Kongress des Landes die gesetzliche ZEDE-Grundlage von 2013 außer Kraft setzte. Allein eine dieser Forderungen beläuft sich auf 10,7 Milliarden US-Dollar, zwei Drittel des für 2023 geplanten Haushalts von Honduras.

Die Klagen internationaler Investoren gegen Honduras werden vor dem Schiedsgericht der Weltbank verhandelt. Hinsichtlich dieser Institution wies die PI darauf hin, dass die überwiegende Mehrheit solcher Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren Fälle betrifft, bei denen "Unternehmen aus dem globalen Norden die Länder des globalen Südens verklagen".

pi pl

Zeit: Dienstag, 5. Dezember 2023 - 19:30

regelmäßige Weiterarbeit für 2024 ...

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80

„Nie wieder – für niemanden“. Diese Forderung zierte Banner einiger der rund 3.000 hauptsächlich jüdischen US-Bürger*innen, die den New Yorker Hauptbahnhof Grand Central Station am 30. Oktober 2023 blockierten. Sie forderten einen Waffenstillstand und „ein Ende der US-Unterstützung für Völkermord (…)

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————————————[Vorgeschichte]; [Zeitenwende-Rede]; [Gesetzliche Grundlagen]; [Grundstruktur]; [Wirtschaftsplan]; [Finanzen]; [Sondervermögen & Sozialabbau]; [Cartoons] ———————————–PROJEKTE LUFT: [Kampfjets] [F-35; ECR Eurofighter; Future Combat Air System]; [Hubschrauber] [Schwerer Transporthubschrauber; Leichter Unterstützungshubschrauber]; [Luftverteidigung] [Arrow 3; Patriot; Nah- und Nächstbereichsschutz]; [Drohnen] [Bewaffnung HERON TP; Eurodrohne]; [Weitere Flugzeuge] (…)

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Zeit:  Montag, 27. November 2023 - 19:00 Ort:  Trafo, Nymphenburger Straße 171a, Rgb

Es gab kurzfristig einen Kündigungsversuch, konnte juristisch abbgewehrt werden!

ILAN PAPPE KOMMT

SALAM SHALOM Arbeitskreis Palästina-Israel, die Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe sowie die Frauen in Schwarz laden herzlich ein zum 

Vortrag 

des renommierten israelischen Historikers von der University of Exeter, wo er Direktor des European Centre for Palestine Studies (CPS) ist,

zum Thema:

PALÄSTINA – ISRAEL:

WIE WEITER?

am 27. November 2023 um 19.00 Uhr, Einlass 18.30, im Kultur- und Bürgerzentrum Trafo

Nymphenburger Straße 171a, Rückgebäude

U1 / U7 Rotkreuzplatz, Tram 12 Volkartstraße

EINTRITT FREI – SPENDEN ERBETEN

Ilan Pappe ist der Autor des Standardwerks „Die ethnische Säuberung Palästinas“ und wird uns 75 Jahre nach der Gründung Israels und der Nakba („Katastrophe“) für die Palästinenser einen Überblick über die gegenwärtige, hochproblematische politische Lage in Palästina-Israel geben. Dabei wird er insbesondere auch die Frage erörtern, ob und wenn ja inwiefern die ethnische Säuberung Palästinas andauert, eine Thematik, die im Gefolge des Gaza-Konflikts neue Aktualität gewonnen hat. Darüber hinaus dürfte auch die westliche Rezeption des Konflikts sowie die höchst fragwürdige und widersprüchliche Israelpolitik Europas, v. a. Deutschlands, zur Sprache kommen.

V.i.S.d.P.: Jürgen Jung, Bachgrund 5, 85276 Pfaffenhofen 

Podium und Politik ReferentInnen:  Ilan Pappe, University of Exeter

... bitte nebenan gucken, da bin ich, sind wir im EWH!.

Bitte kommen und mitreden!

„Die Struktur der Bundeswehr wird konsequent auf Einsätze ausgerichtet. […] Sie sind strukturbestimmend und prägen maßgeblich Fähigkeiten, Führungssysteme, Verfügbarkeit und Ausrüstung der Bundeswehr.“ (Weißbuch der Bundeswehr 2006) „Der Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung ist in allen Planungskategorien handlungsleitend für die (…)

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Friedenswochen Zeit:  Dienstag, 28. November 2023 - 19:00 - 21:00 Ort:  Pfarrheim Heilig Kreuz, Untere Grasstr. 16/Eingang Gietlstr. (U2,Silberhornstr. Tram 15/20)

Meditativer Tanz

(hierher verschoben)

ReferentInnen:  Gertrud Knauer Veranstalter:  Pax Christi München Anmeldung:  erwünscht: T. 089 6928497

Zeit:  Freitag, 1. Dezember 2023 - 18:00 Ort:  EineWeltHaus

Die Ausstellung „Kindersoldaten“ wird im EineWeltHaus zum Gedenken an die Erklärung der Menschenrechte vor 75 Jahren gezeigt.

Musik, Film und Kultur Veranstalter:  Pax Christi München Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

ach ja: in Gaza findet kein Genozid statt, weil das die westlichen Regierungen verhindern würden ... oder so
Siehe Artikel https://mondoweiss.net/2023/11/do-not-dismiss-the-gaza-genocide-allegati... .. Englisch halt
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dazu, auch Englisch:

Zeit:  Freitag, 8. Dezember 2023 - 12:00 - Samstag, 9. Dezember 2023 - 14:30 Ort:  Kassel, Philipp-Scheidemann-Haus

Für Frieden, Abrüstung und internationale Solidarität –
Widerstand gegen Militarismus und Krieg organisieren

30. Bundesweiter Friedensratschlag am 9. und 10. Dezember in Kassel
https://friedensratschlag.de/friedensratschlag-2023/programm/

Gespräch und Forum Veranstalter:  Bundesausschuss Friedensratschlag

 Von Thorben Austen amerika21

Links Präsidentin Xiomara Castro, rechts Außenminister Enrique ReinaQUELLE:@ENRIQUEREINAHNTegucigalpa. Der Außenminister von Honduras, Eduardo Enrique Reina, hat die Kritik der USA an der provisorischen Neubesetzung des Amtes des Generalstaatsanwalts und seines Stellvertreters zurückgewiesen. Frank O. Mora, US-Botschafter bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), hatte sich besorgt über "die jüngsten Entwicklungen und Gewaltakte" gezeigt. Die Wahl der neuen leitenden Beamten der Generalstaatsanwaltschaft durch Minderheiten untergrabe das Vertrauen in die repräsentative Demokratie, so Mora. Reina antwortete: "Wir lehnen die Einmischung in eine interne Souveränitätsfrage ab".

Die Ernennung des stellvertretenden Generalstaatsanwalts durch "die Entscheidung der Ständigen Kommission des Nationalkongresses ist rechtmäßig und entspricht den Artikeln 207 und 208 der Verfassung", zitierte Telesur den Minister am Sonntag. Reina sagte weiter, dass "die Demokratie in Honduras durch die Straflosigkeit und Korruption des Systems untergraben wurde, das von der Narko-Diktatur und denjenigen, die sie aufrechterhalten wollten, geschaffen wurde". Es sei inakzeptabel, "nur einen Teilblickpunkt zu haben, der von denen gefördert wird, die in der Vergangenheit die Macht missbraucht und die Verfassung verletzt haben". Er betonte auch, dass die derzeitige honduranische Regierung "jede Form von Gewalt und den Versuch der Opposition, die Fakten zu manipulieren" verurteile.

Hintergrund ist, dass in der Legislative keine Einigung über die Besetzung der Führungspositionen in der Generalstaatsanwaltschaft erzielt werden konnte. Daher war der Posten des Generalstaatsanwalts seit dem 1. September nicht mehr besetzt gewesen. Am vergangenen Dienstag war es im Parlamentsgebäude sogar zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der linken Regierungspartei "Libertad y Refundación" (Freiheit und Neugründung, Libre) und oppositionellen Abgeordneten gekommen.

Abgeordnete der oppositionellen Partido Nacional, Partido Liberal und Partido Salvador de Honduras (Rettungspartei von Honduras, PSH) hatten eine Sitzung abgehalten, bei der sie eine Verlängerung der öffentlichen Sitzungsperiode bis zum 24. Januar 2024 zugestimmt hatten, nachdem der "Kongress gelähmt und ohne Konsens geblieben war". Dabei seien sie "von Aktivisten der Partei Libre angegriffen worden", schreibt das Onlineportal Contra Corriente.

Beamte der Regierung veröffentlichten ein Video das zeigt, wie der nationalistische Abgeordnete Mario Pérez eine Waffe auf einen Wachmann des Nationalkongresses richtet.

Am Mittwoch hatte die Ständige Kommission des Nationalkongresses Johel Zelaya als provisorischen Generalstaatsanwalt und Mario Morazán als seinen Stellvertreter vereidigt. Die Entscheidung stieß bei der Opposition auf Empörung. Sie kritisierte, dass die Kommission mit regierungsnahen Abgeordneten besetzt sei.

Xiomara Castro gewann Ende 2021 die Präsidentschaftswahlen für die Partei Libre und beendete damit die von vielen Menschen in Honduras als "Narco-Diktatur" bezeichnete Regierungszeit der Nationalen Partei. Sie trat das Amt im Januar 2022 an.

Ihr Regierungsbündnis aus der Partei Libre und zwei kleineren Parteien verfügt nur noch über 52 Abgeordnete im 128-köpfigen Parlament. Salvador Nasralla von der PSH war am 9. August von seinem Amt als erster Vizepräsident zurückgetreten und hatte sich mit den zehn Abgeordneten der Partei der Opposition angeschlossen.

telesur contracorriente lahora

Zeit:  Freitag, 8. Dezember 2023 - 13:00 - 14:00 Ort:  Gärtnerplatz

14tägliche Mahnwache an wechselnden Orten für Frieden in Palästina ..

Aktion Veranstalter:  Frauen in Schwarz

Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit etwa einem Jahr immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei. So schreibt etwa der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage: „Die AfD ist die (…)

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————————————– Gesamte Studie hier zum download ————————————– INHALTSVERZEICHNIS Gesamte Studie hier zum download Der Krieg in der Ukraine ist weiterhin in vollem Gange. Die russischen Streitkräfte setzen ihren Angriff unvermittelt fort und halten große Teile des Nachbarlandes besetzt. Die ukrainische (…)

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Quellenverweise, die zur aktuelleren Auseinandersetzung mit einer Politik beitragen sollen, wie sie durch die NATO-Sicherheitskonferenz propagiert wird.

Hier zur Kampagne 2024

Empfehlung:
https://www.imi-online.de/publikationen/imi-aktuell/ IMI-Aktuell - fast tägliche Meldungen ...
https://www.friedensratschlag.de/?Online-Publikationen laufend Infos beim Bundesausschuss Friedensratschlag
und natürlich die fortlaufenden "Feeds" (Meldungen) auf dieser Seite (die ich manchmal auch hier hervorhebe).

• https://quincyinst.org/report/defense-contractor-funded-think-tanks-domi... (engl.)
• https://www.infosperber.ch/politik/welt/wie-die-ruestungslobby-in-den-us...
• https://www.imi-online.de/2023/12/06/neue-nato-strategie-im-ukraine-krieg/
• https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014944.html
• https://www.imi-online.de/2023/11/30/deutschland-im-kriegszustand-3/
• https://www.imi-online.de/2023/11/15/das-sondervermoegen-der-bundeswehr/
• https://www.antisiko.de/antisiko-2024/aufruf-2024/ hier mit Quellenverweisen
• https://www.medico.de/den-horror-in-gaza-beenden-19283

Achtung: Hier finden sich auch "temporäre" Links, die nach gewisser Zeit nur gegen Bezahlung lesbar sind.
... und hier die Linkliste vom Vorjahr, meist weiter relevant und lesenswert!



BTW: #TootNotTweet ;-)

2024

7.11. IMI lädt ein: Krieg im „Nahen Osten“ Dienstag, 19:00 Uhr im IMI-Büro im Sudhaus Die aktuelle Eskalation der Gewalt im sog. „Nahen Osten“ schockiert und macht viele sprachlos. Wir möchten beim kommenden „IMI lädt ein“ am 7. November um (…)

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