Friedenswochen Zeit:  Freitag, 13. Oktober 2023 - 13:00 - 14:00 Ort:  Sendlinger Str. 8 München

14tägliche Mahnwache an wechselnden Orten für Frieden in Palästina ..

Aktion Veranstalter:  Frauen in Schwarz

Zeit:  Freitag, 27. Oktober 2023 - 13:00 - 14:00 Ort:  Gärterplatz

14tägliche Mahnwache an wechselnden Orten für Frieden in Palästina ..

Aktion Veranstalter:  Frauen in Schwarz

Seit Jahren gleicht das Beschaffungswesen der Bundeswehr einer Realsatire, über die man sich amüsieren könnte, wenn – ganz abseits der grundsätzlichen Frage, inwieweit Kriegsgerät überhaupt beschafft werden sollte – dadurch nicht Milliardenbeträge versenkt würden. Ganz aktuell sind die Umstände, unter (…)

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Zeit:  Freitag, 27. Oktober 2023 - 18:00 - 19:00 Ort:  Forum Münchner Freiheit (Achtung, anderer Ort!)

Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen! Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung!

Die Mahnwachen gehen weiter!

In klarer Verurteilung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ruft das Münchner Friedensbündnis zur Mahnwache für den Frieden auf:

Am Freitag, 27. Oktober 2023
von 18.00 bis 19.00 Uhr,
Forum Münchner Freiheit

Wir richten unsere Forderungen an die Bundesregierung, siehe 2.12.2022 ...

Aktion Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Israel/Palästina ..

einige Links... (10/11'2023)

• https://www.medico.de/den-horror-in-gaza-beenden-19283
• https://www.theguardian.com/world/2023/oct/18/why-israel-palestine-confl... (ein Erklärungstext von Chris McGreal, der lange Zeit Korrespondent im Nahen Osten war. Übersetzung z.B. mit deepl oder auf Anfrage)
• VVN-BdA solidarisch mit den Opfern des antisemitischen Massakers
• Gaza_Statement-Palestinian_Jews_friends_Köln.pdf (zur Kölner Demo vom 22.10.2023)
• https://www.btselem.org/press_releases/human_rights_organizations_raise_a_loud_and_clear_voice_against_the_harming_of_all_innocent_civilians
• https://rosalux.org.il/artikel/gegen-die-logik-der-gewalt/ (s.a. hier)
• Ein Abgrund - Krieg in Israel und Gaza: .. (Hanno Hauenstein) (via IMI)
• https://sites.google.com/view/israel-elephant-in-the-room/response-to-october-7
• https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/spirale-von-gewalt-und-gegengewalt-d.html
• www.blaetter.de/ausgabe/2023/oktober/zwischen-elend-und-explosion-die-schwelende-krise-im-gazastreifen (VOR dem 7. Oktober!)
• Wichtige Zusammenstellung: Sand-im-Getriebe Okt23 Israel-Palästina (PDF) Sehr umfassend, aber auch sehr lesenswert!

(wird evtl. ergänzt)

Friedenswochen Zeit:  Freitag, 24. November 2023 - 18:00 - 18:30 Ort:  Kidlerstr- 15, 81371 München

Friedensgebet am Brunnen vor der Kirche

Gebet und Meditation ReferentInnen:  Pfarrer*innen der Himmelfahrtskirche München-Sendling Veranstalter:  Himmelfahrtskirche München-Sendling

Seit Wochen wird in Deutschland etwas niederschwelliger eine Debatte nach bekanntem Muster geführt. Wieder geht es um ein Waffensystem, das die Ukrainische Regierung von Deutschland einfordert, diesmal um den Marschflugkörper Taurus. Wieder wird dem Kanzler von Medien und Politiker*innen Zögern (…)

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 FREISPRUCH!

Bewohner:innen und Mitglieder der MADJ begleiten die Gerichtsverhandlung Foto: Witness for Peace 

Am 27. September 2023 werden die fünf Menschenrechtsverteidiger:innen, die für den Schutz des Flusses Jilamito eintreten, freigesprochen. 

"DER GERECHTIGKEIT WURDE GENÜGE GETAN! DIE VERTEIDIGER DES JILAMITO-FLUSSES WERDEN ENDLICH FREIGESPROCHEN

Heute ist ein Tag des Sieges für die Gemeinden von Jilamito. Nach sechs Jahren des Widerstandes wurden die fünf Menschenrechtsverteidiger:innen, die vollkommen schuldlos kriminalisiert wurden, weil sie den Jilamito-Fluss verteidigten und sich dem Wasserkraftwerksprojekt der Firma INGELSA widersetzten, freigesprochen. Glückwunsch an das Anwaltsteam der Breiten Bewegung für Würde und Gerechtigkeit (MADJ) und der Anwaltskanzlei (BED).

Das Verbrechen, für das sie angeklagt waren, wurde mit dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches aufgehoben. Trotzdem bestand die Staatsanwaltschaft darauf, die Fünf weiter anzuklagen, wobei sie die Anklage sogar auf die Straftatbestände der Nötigung und der illegalen Demonstration ausweitete. 

Der Richter erklärte jedoch die verfahrensrechtliche "Ausnahme der Untätigkeit" für zulässig, da der Straftatbestand aufgehoben worden war. Der Richter wies die Anklage gegen Elena Gaitan, Arnaldo Chacón, Tulio Lainez, Claudio Ramirez und Julio Leiva ab.

Es ist erwähnenswert, dass der Kampf in dem Gebiet weitergeht, die Erhaltung des Jilamito-Flusses ist die Priorität der Gemeinde Arizona und nur die Gemeindeorganisation wird es schaffen, das Wasser als Trinkwasser zu nutzen. 

MADJ und die Anwaltskanzlei (BED) feiern den heutigen Sieg und setzen ihren Widerstand für die Souveränität der Gemeinden fort." MADJ

#JilamitoResiste

Glückwunsch! 

Zufahrtsstraße zur Baustelle im Landkreis Arizona Foto: Witness for Peace

1. PROZESSTAG

Die Anwälte der fünf Menschenrechtsverteidiger:innen von Jilamito bittet Richter Zuniga, das Verfahren einzustellen, da das Delikt, das ihnen Last gelegt wird, im neuen Strafgesetzbuch nicht mehr existiert.

Die Verteidigung argumentiert auch, dass die Opfer - die Staatsanwaltschaft und die Gemeinde San Rafael - sich von dem Fall zurückgezogen haben. Kein Verbrechen ohne Opfer! Richter Zuniga hat die Möglichkeit, die Kriminalisierung der Opfer zu beenden.

Am 27.09.2023 wird die Anhörung fortgeführt.
Die Nichtregierungsorganisation Witness for Peace beobachtet den Prozess und berichtet in ihrem X-account darüber.

Hintergrund zum Konflikt:

Die Bewohner:innen im Landkreis Arizona im nördlichen Department Atlántida in Honduras haben bereits im Jahr 2017 an der Zufahrtsstraße, die zur Baustelle des Wasserkraftwerkes Jilamito führt, ein Protestcamp errichtet. Die Betreiberfirma des Wasserkraftwerkes heißt Inversiones de Generación Eléctricas S.A. (INGELSA), seit vier Jahren geht INGELSA gegen fünf Kraftwerksgegner*innen des Flusses Jilamito juristisch vor. Einer der Kriminalisierten ist der Bürgermeister Arnaldo Chacón, der von Anbeginn auf der Seite seiner Gemeinden steht.

"Das Jilamito-Projekt ist höchst umstritten, da INGELSA Korruption vorgeworfen wird und in dessen Zusammenhang zwei Kraftwerksgegner ermordet wurden. Die betroffenen Gemeinden wurden nicht über den Bau und dessen negative Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung von circa 30.000 Menschen und deren Umwelt informiert. Laut der Breiten Bewegung für Würde und Gerechtigkeit (MADJ) war das Wasserkraftwerk von einer honduranischen Auswahlkommission für technisch und wirtschaftlich unrentabel erklärt und abgelehnt worden. Dennoch kam es zur Unterzeichnung von Verträgen mit dem Staat und zur Erteilung einer Umweltlizenz. Die MADJ legte bereits 2010 Rechtsmittel gegen die illegale Konzession und somit Privatisierung des Flusses Jilamito ein." Quelle: Naturfreunde
Zum Weiterlesen: "Wir geben nicht auf, bis der Fluss wieder Gemeingut ist."
Bewohner:innen von Jilamito sprechen sich gegen das Wasserkraftwerk aus
 © Hondurasdelegation Lizenz: CC BY-NC-SA 4.0

Die israelischen Grenzanlagen werden meist unter dem Aspekt der „Sicherheit“ diskutiert. Es lässt sich berechtigterweise fragen, um wessen Sicherheit und welche Art von Sicherheit es hier geht. Dieser Artikel setzt einen anderen Fokus: Anhand des Checkpoints Nilin im besetzten Westjordanland (…)

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Statewatch 1. Mit welchen (zwischenstaatlichen) Grenzen beschäftigen Sie sich derzeit hauptsächlich? Unsere Arbeit befasst sich allgemein mit den Grenzen europäischer Staaten, insbesondere jedoch mit denen der EU und des Vereinigten Königreichs. Das bedeutet zwar, dass wir teilweise die Grenze als (…)

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Quelle: https://twitter.com/IM_Defensoras/status/1704286526685716957 

In den frühen Morgenstunden des 19. September drangen mindestens vier unbekannte und schwer bewaffnete Männer in die Gemeinde Vallecito in Colón (Honduras) ein und umstellten das Haus von Miriam Miranda, Koordinatorin und Garifuna-Verteidigerin der Organizacion Fraternal Negra de Honduras (OFRANEH). Wir schließen uns dem internationalen Aufschrei der Besorgnis an und

fordern die zuständigen staatlichen Institutionen auf, unverzüglich für einen angemessenen, wirksamen und mit den Garífuna abgestimmten Schutz von Miriam Miranda und der  durch Landraub und fortgesetzen Terror von Auslöschung bedrohten Garífuna-Gemeinden in Honduras zu sorgen. Hier das Kommuniqué der Organisation IM-Defensoras.

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In den frühen Morgenstunden des 19. September drangen mindestens vier unbekannte und schwer bewaffnete Männer in die Gemeinde Vallecito in Colón ein und umstellten das Haus von Miriam Miranda, Koordinatorin und Garifuna-Verteidigerin von OFRANEH.

Die für die Sicherheit der Gemeinde Vallecito verantwortlichen Sicherheitskräfte forderten die unbekannten Männer auf, sich zu identifizieren, doch diese flohen vom Tatort. Die Sicherheitskräfte konnten jedoch feststellen, dass die Männer Sturmgewehre bei sich trugen und nicht der Garifuna-Gemeinschaft angehörten. Sie hörten auch, wie die Männer sagten, dass sie sich das nächste Mal "mit Sicherheit ihr Ziel treffen" würden.

Dieser Vorfall ereignete sich im Rahmen eines Besuchs von Mitgliedern des Technischen Ausschusses des Mechanismus zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen in diesem Gebiet, bei dem letztlich weder die Generalstaatsanwaltschaft noch die Menschenrechtsabteilung des Sicherheitsministeriums noch die Menschenrechtsanwaltschaft der Staatsanwaltschaft anwesend waren. Und das, obwohl das Treffen seit August geplant war und viele Mitglieder der Garífuna-Gemeinden sowie Mitglieder des Nationalen Netzwerks der Menschenrechtsverteidigerinnen und der Nationalen Koordinierung der Schwarzen und Indigenen Frauen (CONAMINH) bereits in die Gemeinde Faya (Vallecito) gereist waren.

Der Angriff auf Miriam Miranda und das mangelnde Interesse der staatlichen Institutionen, ihre Sicherheit und die der Garífuna-Gemeinden zu gewährleisten, findet in einem anhaltenden Kontext von Aggressionen, Kriminalisierung, Verfolgung, Schikanen und Morden statt, denen die Garífuna-Bevölkerung in Honduras seit Jahrzehnten ausgesetzt ist.

Im August 2022 wurde Miriam Miranda wegen illegaler Freiheitsberaubung und Störung der öffentlichen Ordnung angezeigt, nachdem sie für die Verteidigung und Rückeroberung ihrer Gebiete demonstriert und die lebendige Rückkehr der vier jungen Garifuna gefordert hatte, die vor mehr als drei Jahren gewaltsam verschwunden waren. Im Februar desselben Jahres erhielt die Garífuna-Verteidigerin von einer unbekannten Telefonnummer aus Textnachrichten mit Drohungen gegen ihr Leben und das ihrer Familie: "Sie sind gewarnt.", hieß es darin.

Die Aggressionen und gewalttätigen Vorfälle gegen die Garífuna-Gemeinschaft sowie die Verfolgung und Bedrohung des Lebens ihrer Anführer wegen der Verteidigung ihres Territoriums, ihrer Gemeingüter und ihrer angestammten Kulturen nehmen zu. Im vergangenen Mai gedachte das Volk der Garífuna der 226 Jahre der Enteignung, des Widerstands und des Kampfes: Dennoch gehen die Morde an den OFRANEH-Führungspersonen weiter, ebenso wie die Angriffe auf die Spiritualität und die Kosmovision der Garífuna, wie im April 2023, als das Zentrum für traditionelle Heilkunde der OFRANEH in der Gemeinde San Juan angezündet wurde.

Und dies, obwohl die Garífuna-Gemeinschaften auf nationaler und internationaler Ebene die Garantie ihrer Rechte gefordert haben. Dank ihres Kampfes und in Anerkennung der zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, denen sie ausgesetzt waren, wurden sie vom höchsten Gericht Amerikas, dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte (IACHR), verurteilt und einstweilige Schutzmaßnahmen für sie angeordnet. Der honduranischen Staat wurde deshalb wiederholt aufgefordert, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, um der Gewalt gegen die Gemeinschaften ein Ende zu setzen und ihre angestammten Rechte auf ihr Land zu schützen.  Der Staat ist weit davon entfernt, seinen Verpflichtungen nachzukommen, und hat zur Zunahme der Gewalt in den Gemeinden beigetragen.

Das Nationale Netzwerk der Menschenrechtsverteidigerinnen in Honduras und Iniciativa Mesoamericana de Mujeres Defensoras (IM-Defensoras) verurteilen diese neue Aggression gegen Miriam Miranda und OFRANEH.

Wir sind besorgt über die Schwere dieses Angriffs, der die körperliche und seelische Unversehrtheit von Miriam Miranda, den Garifuna-Gemeinschaften und den Mitgliedern von OFRANEH gefährdet.

Wir fordern den Nationalen Schutzmechanismus dringend auf, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um Miriams körperliche und seelische Unversehrtheit zu schützen und ihr die Fortsetzung ihrer legitimen Arbeit als Verteidigerin des Garifuna-Volkes zu ermöglichen. Darüber hinaus machen wir den Staat für jede Gewalttat verantwortlich, die gegen sie verübt werden könnte. Wir fordern außerdem, dass die honduranische Regierung sofortige, verantwortungsvolle und wirksame Maßnahmen als Reaktion auf diese Ereignisse ergreift und die Identität und Autonomie des Garífuna-Volkes respektiert.

Schließlich fordern wir die nationalen und internationalen Organisationen auf, auf die Gefährdung derjenigen aufmerksam zu machen, die die Territorien und angestammten Rechte der Garífuna verteidigen, und sich gegen diese Taten auszusprechen.

Original auf Spanisch: https://im-defensoras.org/2023/09/alerta-defensoras-honduras-asedio-y-amenazas-contra-la-vida-de-miriam-miranda-coordinadora-y-defensora-garifuna-de-la-ofraneh/

 

In der Sprache der indigenen Bevölkerung heißt die Insel „Tartupaluk“, was „in Form einer Niere“ bedeutet. Als glatter Fels ragt sie aus dem meist vereisten Meer zwischen den Inseln Ellesmere und Grönland. Ihre Größe beträgt nur 1,3km². Bis ins 19. (…)

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Mau: „Sortiermaschinen“ Steffen Mau, der zu den bekannteren zeitgenössischen deutschen Soziologen zählt, hat 2021 im Verlag C.H.Beck ein „kurzes Buch“ veröffentlicht, welches – so der Untertitel – „Die Neuerfindung der Grenze im 21. Jahrhundert“ unter dem Titel „Sortiermaschinen“ beschreibt. Dass (…)

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 OFRANEH (Organización Fraternal Negra Hondureña)

 ACHTUNG

In den frühen Morgenstunden des 19. September 2023 drangen mindestens vier unbekannte schwer bewaffnete Männer in das Haus unserer Koordinatorin Miriam Miranda in die Gemeinde Vallecito, Colón, ein, um einen Anschlag auf sie zu verüben. Dieser Vorfall ereignete sich im Rahmen eines Besuchs von Mitgliedern des Technischen Ausschusses des Schutzmechanismus [des staatlichen Mechanismus zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen] in dieser Region.

Die Mitglieder des Sicherheitsteams von Miriam Miranda identifizierten die mit Sturmgewehren bewaffneten Männer, als nicht zum Volk der Garífuna gehörend. Die Sicherheitskräfte forderten die Kriminellen auf, sich zu identifizieren, erhielten jedoch keine Antwort.

Dieser Angriff ist Teil eines PLANS, DER AUF DEN VÖLKERMORD UND DIE AUSLÖSCHUNG DER GARÍFUNA abzielt, den wir als OFRANEH anprangern. Er wird durch zahlreiche Aggressionen vorangetrieben, der über Drohungen, Morde bis hin zum gewaltsamen Verschwindenlassen reicht. Forciert wird dieser Plan durch das hohe Maß an Straflosigkeit und Rassismus, mit dem wir als Garífuna konfrontiert sind.

Wir fordern, dass der honduranische Staat das Recht auf Leben und Sicherheit unserer Compañera Miriam Miranda garantiert und alle notwendigen Bedingungen schafft, damit sie ihre Arbeit als Verteidigerin des Territoriums, der Kultur und Des Lebens der Garífuna fortsetzen kann.

La Ceiba, Atlántida, 19. September 2023

 #Stoppt den Genozid an den Garífuna!

 #AltoAlGenocidioContraElPuebloGarífuna

Besetzte Gebiete in der Ukraine, in Syrien, in Israel/Palästina und auch die besetzte Westsahara rufen uns gerne in Erinnerung, dass nicht überall, wo völkerrechtlich Grenzen verlaufen, diese respektiert werden – und dafür hochmilitarisierte Grenzbefestigungen quer durch völkerrechtlich eindeutig zusammengehörende Gebiete (…)

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Der (anhaltende) russische Angriff auf die Ukraine und die kurz darauf von der Bundesregierung ausgerufene „Zeitenwende“ haben hierzulande den wohl größten Militarisierungsschub der letzten Jahrzehnte ausgelöst. Politische, militärische und wirtschaftliche Akteure gerieren sich fast so, als ob Deutschland sich im (…)

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Zu Südasien zählt man meistens das Gebiet der heutigen Staaten Afghanistan, Pakistan, Indien, Nepal, Bhutan und Bangladesch sowie die Inselstaaten Sri Lanka und Malediven. Im Norden ist das Gebiet von den hohen Gebirgsketten des Himalaja, Karakorum und Hindukusch umgeben. Außerdem (…)

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Zäune auf dem Wasser zu errichten funktioniert nicht gut – genauso wenig lassen sich Barrieren in die Luft setzen: Abgrenzungskonzepte, die auf dem Land verfangen, sind in anderen Bereichen kaum realisierbar. Je größer der zu „begrenzende Raum“ desto umstrittener sind (…)

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We didn’t cross the border, the border crossed us. „Nicht wir sind über die Grenze gekommen, die Grenze ist über uns gekommen“. Diesen Satz hat die Künstlerin und Aktivistin Melanie Cervantes unter einem Foto angebracht, das einen jungen Mann in (…)

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