Vielleicht ist es Teil der Verkaufsstrategie: Provokante rechts-libertäre und -populistische Aussagen der Tech-Milliardäre und Firmenchefs, Peter Thiel und Alexander Karp, machen sie zum weltweit kontroversen Medienthema und ihre Firma Palantir zum bekanntesten Player der militärischen und überwachunsgtechnischen Analysesoftwares. Innenminister Dobrindt (…)

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Sand im Getriebe - Der Widerstand gegen die Rekrutierung für den Ukraine-Krieg Friedenswochen Zeit Mi., 11/12/2025 - 19:00 Ort EineWeltHaus Großer Saal admin-0 5. November 2025 - 15:15 ReferentInnen Franz Nadler - Connection e.V. Veranstalter Münchner Friedensbündnis DFG-VK Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung - BIFA

aus: amerika21 v. 27.10.2025,von Anna Rösch
Tegucigalpa. Próspera Inc. und zwei weitere Unternehmen der privat verwalteten Stadt Próspera auf der honduranischen Karibikinsel Roatán haben ihre Klage wegen entgangener Gewinne gegen den honduranischen Staat von 10,7 auf 1,6 Milliarden US-Dollar reduziert. Die Unternehmen hatten Honduras bei einem Schiedsgericht der Weltbank in Washington verklagt, nachdem der honduranische Kongress im April 2022 das Gesetz über die sogenannten "Zonen für Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung" (Zede) einstimmig annulliert hatte. Die Zedes sind als subnationale territoriale Einheiten mit einem eigenen rechtlichen und steuerlichen System konzipiert worden, die privat verwaltet werden.
Die Generalstaatsanwaltschaft (PGR) betont in einer Pressemitteilung, dass die Reduktion der Summe, die zwei Drittel des honduranischen Staatshaushalts ausgemacht hätte, den juristischen Argumenten des honduranischen Staates zuzuschreiben sei. Die Behörde zitiert auch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs von Honduras vom 20. September 2024, der die Zede für verfassungswidrig erklärt hatte (amerika21 berichtete). Sie merkt zugleich an, dass Investitionen, die zuvor "in gutem Glauben" und im Rahmen der honduranischen Gesetze getätigt wurden, geschützt seien.
Die Generalstaatsanwaltschaft (PNG) informiert in einer Pressemitteilung über die Reduzierung der von ZEDE geforderten SummeQuelle:@PGRHonduras

Próspera schreibt in einer Klarstellung zur Pressemitteilung der PGR, man strebe in erster Linie die Wiederherstellung aller Rechte gemäß dem Rechtsrahmen der Zede an, um das Projekt "wie zugesichert" weiterzuentwickeln. "Eine Entschädigung wird nur als Alternative angestrebt", so Próspera weiter. Sie sei "derzeit auf einen Betrag von 1,6 Milliarden US-Dollar beziffert – eine sehr konservative Zahl, die nicht den tatsächlichen Wert des Geschäftsplans widerspiegelt und je nach Entwicklung der Lage in Honduras noch geändert werden kann."

Beobachter:innen in Honduras erkennen in der Reduktion der Summe weniger eine starke Position des honduranischen Staates gegenüber den Unternehmen, die in den USA registriert sind. Es zeichne sich vielmehr eine Tendenz zu einem künftigen Deal mit denjenigen Zedes ab, die trotz ihrer offiziellen Abschaffung seit drei Jahren weiter aktiv sind.

Die honduranische Umwelt- und Gemeindeorganisation Arcah kritisiert in einer Reaktion auf die Mitteilung der PGR, dass der Staat die Zedes nach ihrer Abschaffung unbehelligt habe gewähren lassen. Die Organisation fordert, dass die Unternehmen, die in den Zedes operieren, Honduras verlassen müssten. Das sei keine Frage von Handelsstreitigkeiten, sondern der Durchsetzung staatlicher Souveränität.

Wichtig sei außerdem, dass strafrechtliche Ermittlungen gegen diejenigen Funktionär:innen eingeleitet werden, die in der Regierungszeit von Präsident Juan Orlando Hernández (2014–2022) die Etablierung der Zedes ermöglicht und vorangetrieben hatten. Hernández verbüßt seit 2024 in den USA eine 45-jährige Haftstrafe wegen Drogenhandels und illegalen Waffenbesitzes.

In Honduras operieren derzeit drei unternehmergeführte Privatstädte: Próspera ist unter anderem im Immobilien- und Tourismusgeschäft sowie mit unregulierten medizinischen Experimenten tätig. Morazán City, unweit der Wirtschaftsmetropole San Pedro Sula, setzt auf Industrieproduktion, preiswerten Wohnraum und Sicherheit für Industriearbeiter:innen. Orquídea im Süden von Honduras hat sich in den letzten Jahren zu einer großen agrarindustriellen Zone für den Export von Paprika und anderen industriell produzierten Agrarprodukten für den US-amerikanischen Markt entwickelt.

aus: amerika21 vom 22.10.2025von Johannes Schwäbl 
Afroindigene Gemeinden klagen gegen Medienkooperation. Fehlende Umsetzung der Urteile des Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte führt zu weiterer Eskalation von Landkonflikten
Tegucigalpa. An der honduranischen Karibikküste haben bewaffnete Personen die Bewohner der Dörfer San Juan Tela und Triunfo de la Cruz attackiert und bedroht. Die Schwarze geschwisterliche Organisation von Honduras (Ofraneh), die die afro-indigenen Dörfer begleitet, macht für diese erneute Gewaltwelle den Medienkonzern Televicentro mitverantwortlich. Die in Ofraneh organisierten Gemeinden haben in Tegucigalpa am Donnerstag Strafanzeige wegen Anstiftung zu Rassenhass gegen die Medienkooperation gestellt.

Demonstration von Menschenrechtsorganisationen gegen die Kriminalisierung von Ofraneh und des Volks der Garífuna in Honduras im August 2025Quelle:@IM_Defensoras
In den TV-Programmen Hoy Mismo, TN5 Matutino, Frente a Frente und dem digitalen Portal TuNota.com, die alle zu Televicentro gehören, wurden laut Ofraneh Anfang Oktober in der Berichterstattung über die Wiederbesetzung von angestammtem Land mit rassistischen Vorurteilen behaftete Botschaften verbreitet. In diesen wurde das Volk der Garífuna als Kriminelle, Invasoren, Entwicklungsfeinde und Drogen- und Alkoholhändler dargestellt. Televicentro, ein Unternehmensnetzwerk der Familie Villeda Ferrari, das Fernsehen, Radio und Printmedien umfasst, gilt als eines der einflussreichsten Medienkonzerne in Honduras. Die Berichterstattung von Televicentro wird von sozialen Organisationen als den Interessen der Privatwirtschaft und der Oligarchie des Landes nahestehend kritisiert.
"Was passiert ist, ist nicht einfach die Ausübung der Meinungsfreiheit. Es handelt sich um eine organisierte Hasskampagne der Medien, die die Macht der Kommunikation nutzt, um den legitimen Kampf unserer Gemeinschaften um unser angestammtes Territorium zu diskreditieren, unsere Aktionen zu kriminalisieren und rassistische Feindseligkeit gegen das Volk der Garífuna zu schüren", erklärte Ofraneh in einer Pressekonferenz vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt.
Nur wenige Tage nach den Medienberichten kam es laut Ofraneh am 11. Oktober zu zwei bewaffneten Angriffen, der erste in der Garífuna-Gemeinde San Juan Tela, wo ein Mann auf Gemeindemitglieder schoss, und ein weiterer im benachbarten Triunfo de la Cruz, wo acht bewaffnete Männer schießend in Häuser eindrangen. "Die Hasskampagne dieser Woche gegen das Volk der Garífuna und Ofraneh sollte ein Szenario der Gewalt vorbereiten", erklärte Miriam Miranda, Koordinatorin von Ofraneh, in sozialen Netzwerken.
Die Aggressionen finden im Kontext der Verteidigung des angestammten Gemeinschaftslandes und der Forderung nach der Umsetzung der Urteile des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Corte IDH) statt. Der Corte IDH hat den honduranischen Staat bereits 2015 dazu verpflichtet, kollektives Land der Garífuna in den Gemeinden Triunfo de la Cruz und Punta Piedra an diese zurückzugeben. Die Grundstücke waren seit den 1990er Jahren rechtswidrig und mit Unterstützung der lokalen und nationalen Behörden an Dritte verkauft worden, die dort Tourismusprojekte, private Ferienhäuser oder Ölpalmenplantagen errichten wollen. 2023 folgte ein weiteres Urteil zugunsten des Dorfes San Juan Tela. Diese Urteile wurden vom honduranischen Staat bisher nicht umgesetzt, was das Landbesitzproblem in den von Enteignung und Gewalt geprägten Garífuna-Gemeinden weiter verschärft.
Die Garífuna, die ihr kollektives Eigentum und ihre territorialen Rechte einklagen, werden seit Jahren verfolgt. Laut Ofraneh wurden in den letzten Jahren mindestens 50 Mitglieder der Garífuna-Gemeinschaften in Honduras ermordet, weitere 300 kriminalisiert und inhaftiert. Vier Personen, die im Juli 2020 von Schwerbewaffneten in Polizeiwesten und mit Polizeifahrzeugen aus der Gemeinde Triunfo de la Cruz verschleppt wurden, sind noch immer spurlos verschwunden.

In der isländischen Hauptstadt Reykjavík wird jedes Jahr im Oktober die „Arctic Circle Assembly“ ausgerichtet, die größte jährlich stattfindende internationale Konferenz zur Arktis. Seit 2022 ist auch regelmäßig der höchste militärische Vertreter der NATO als Redner zu Gast, der diese (…)

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Ab sofort ist ein Beitrag zur Geschlechtergeschichte der Bundeswehr von Carlo Hoffmann, zusammen mit Jacqueline Andres und Reza Schwarz von der Informationsstelle Militarisierung auf der Audioplattform freie-radios.net unter folgendem Link in einer On-Air-Version verfügbar: https://www.freie-radios.net/138738 „Der Beitrag zeichnet die Geschichte (…)

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6. Treffen aktiver GewerkschafterInnen gegen den Krieg und UnterstützerInnen von SAGT NEIN Zeit Sa., 01/17/2026 - 13:30 Ort DGB-Haus München, Neumarkter Str. 22, Raum Kurt Eisner, 2. Stock admin-0 3. November 2025 - 1:36 ReferentInnen Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung) u.a. Veranstalter Arbeitskreis Aktiv gegen rechts in ver.di München und die Initiatoren von SAGT NEIN

Nein zur Wehrpflicht – Kampf der Kriegsmobilmachung! Friedenswochen Zeit Sa., 11/08/2025 - 13:00 Ort Rindermarkt admin-0 2. November 2025 - 23:37 Veranstalter Münchner Initiative „Schafft Komitees gegen die Wehrpflicht!“

Hier sind die bisherigen Unterstützer_innen für den
Aufruf 2026 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz (PDF) aufgeführt.

ORGANISATIONEN:

AKL Antikapitalistische Linke Bayern, München • Aktion Freiheit statt Angst e.V., Berlin • Antikriegsbündnis Aachen • Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitergeschwister München • Arbeitsgemeinschaft International Dorfen (agi) • attac Leipzig • Augsburger Friedensinitiative (AFI) • BSW Bezirksverband Oberbayern • BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg • Deutsche Kommunistische Partei (DKP) München • Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Parteivorstand • DFG-VK Bochum/Herne • DFG-VK Gruppe Augsburg • Frauen in Schwarz, München • Friedensplenum Bochum • Fürther Friedensforum • Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V. • JSW Bayern • Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), Berlin • Münchner Freidenker • LabourNet Germany, Bochum • MC Kuhle Wampe Region BÖS, Bayern • Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA) • Münchner Friedensbündnis • Münchner Gewerkschaftslinke / Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften • Munich American Peace Committee (MAPC) • Palästina Spricht München • Palästina-Solidarität Landshut • Rockkabarett Ruam, Regensburg • VVN-BdA KV Augsburg • Werkstatt für Annäherung und Dialog Hamburg •

PERSONEN:

Akmese Zubeyde, München • Dr. Georg Auernheimer, Traunstein • Florian Baum, Moosinning • Angelika Beier, Bielefeld • Karin Binder / ehem. MdB DIE LINKE, Karlsruhe • Silke Buchholz, Hamburg • Peter Bürger, Theologe & Publizist, Düsseldorf • Harald Buwert, • Helmut Ciesla, Hirschberg • Dorothe Dreher-Kausche, ver.di Seniorin, Unterhaching • Franz Egeter (DFG-VK Augsburg) • Brigitte Engl, Augsburg • Ulrich Farin, Bramsche • Inge Fichter, Frankfurt am Main • Hans-Georg Frieser, Sprecher des gewerkschafts- und kulturpolitischen AK der ver.di Senior*innen, München • Bruno Fuchs, Grafing b.München • Rolf Achim Georg, Mitglied BSW, Berlin • Rolf Gerdes, Gauting • Matthias Göpfert, Betriebsrat in der Gemeinwirtschaft, Lübeck • Martin Gruber, Bad Bayersoien, Berufsschullehrer in Pension • Franz Haslbeck, München • Norbert Heckl, stv. ver.di-Bezirksvorsitzender Stuttgart • Hartmut Heller, Dipl.Soz., München • Eckhard Hempel, Schwarzenberg • Walter Hofmann, Burgberg • Inge Höger, Herford • Dr. med. Bernhard Höhmann, Backnang • Arno Hopp, Bremen • Hannelore Hornburger, München • Dieter Kaltenhäuser, Breisach • Georg Kaufmann, Kempten • Joachim Kayser, Tübingen • Ulrike Klaus, Königshain-Wiederau • Michael Knischka, Sievershagen • Michael Kommer, Schnaitsee • Harald Maack, Braunschweig • Patric Mayer, Frankfurt am Main • Emmi Menzel, München • Martha Metzger (VVN-BdA Augsburg) • Margarete Müller, Hannover • Mike Nagler, Leipzig • Elfi Padovan, München • Dr. Günter Paul, Körle • Werner Rauch, Vater, Opa, Gewerkschafter, Langenbach • Marcus Regenberg (parteilos), Krefeld • Joachim Reitz, Eltmann/Main • Ludwig Rucker, Aindling • Regina Sommer, Berlin • Petra Stanius, ISO Oberhausen • Tanja Stopper, friedenunddiplomatie.de, Kempten • Dieter Treptow, Krefeld • Lydia und Thomas Trüten, Esslingen am Neckar • Heinz Michael Vilsmeier, Dingolfing • Wolfgang Weber, ehem. DGB-Kreisvorsitzender Karlsruhe-Land, Ettlingen • Florian Weiss, Steinen • Kurt Wirth, Kempten • Eric Wörner, Göttingen • Sabine Zimmerhäkel, Magdeburgerforth •

13.01.2026 (32/60)Die Unterstützergruppen sowie -Personen werden hier online aufgeführt, bei Gruppen mit Link, soweit bekannt
Bitte die Spendenüberweisung nicht vergessen (Neues Konto!), diese Beiträge sind die entscheidende Finanzierung der Aktionen! Das Aktionsbündnis benötigt und erhofft reichlich Spenden!
kleinere Gruppen bitte 50.-€, größere 70.-€ oder mehr, Einzelpersonen 30.-€
Spendenkonto:IBAN: DE37 7007 0324 0086 2284 00, BIC: DEUTDEDBP16, Stichwort: SIKO 2026 2026

Gemeinsam gegen Rassismus und Spaltung Zeit So., 11/02/2025 - 15:00 Ort Odeonsplatz admin-0 1. November 2025 - 11:42 Veranstalter offen!-Netzwerk

Fabian Scheidler, "Friedenstüchtig. Wie wir aufhören können, unsere Feinde selbst zu schaffen“. Friedenswochen Zeit Do., 11/13/2025 - 19:00 Ort EineWeltHaus Großer Saal admin-0 31. Oktober 2025 - 18:34 ReferentInnen Fabian Scheidler Veranstalter Eine-Welt-Haus Attac Diem25 München

Baden-Württemberg versucht Bayern in der Frage, wie leicht man es der Bundeswehr machen kann, den Rang abzulaufen. Schon im Mai hatte das Kabinett von Winfried Kretschmann eine Lenkungsgruppe Verteidigung und Resilienz eingerichtet, um die „Aufgaben des Landes im Verteidigungsfalls [sic] (…)

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Mit Aussetzung der Wehrpflicht und der Verkleinerung der Bundeswehr wurden seit 2011 eine ganze Reihe von Liegenschaften stillgelegt und der Aufsicht der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) übergeben. Vielfach begannen inzwischen teils weit fortgeschrittene Planungen für eine zivile Nutzung, die nun (…)

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Tübingen: IMI-Kongress 2025: „Militärrepublik? Verweigern!“ Friedenswochen Zeit Sa., 11/15/2025 - 12:00 Ort Tübingen, Mensa Uhlandstr. 30 admin-0 29. Oktober 2025 - 0:56 Veranstalter Informationsstelle Militarisierung Tübingen - IMI

Szenischen Lesung - Wolfgang Borchert: "Draußen vor der Tür" Friedenswochen Zeit So., 11/16/2025 - 19:00 Ort Kulturhaus Milbertshofen admin-0 29. Oktober 2025 - 0:15

„Waffenlieferungen an Israel? NICHT in meinem Namen!“ Zeit Di., 10/28/2025 - 18:00 Ort Sendlinger Tor Platz, München admin-0 26. Oktober 2025 - 14:30 ReferentInnen Susanne Weipert, Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Dr. Fairouz Qasrawi, Decolonial Scholars Veranstalter DFG-VK München Gruppe ‚Aktiv für Palästina und Israel‘ amnesty München u. a. ... (s. Bild)

Zeit: Samstag, 14. Februar 2026 - 13:00

da passierts ..

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: Stachus

Was tun gegen die Wehrpflicht? Zeit Fr., 10/31/2025 - 19:00 Ort Hansa-Haus (Großer Saal) München, Briennerstr. 39 admin-0 24. Oktober 2025 - 2:05 Veranstalter ver.di/AK & GEW & DFG-VK

Zeit: Dienstag, 4. November 2025 - 19:00

Regelmäßige Weiterarbeit für 2026 ...

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzOrt: EineWeltHaus, Schwanthaler 80

SIKO-Plenum Zeit Di., 11/04/2025 - 19:00 Ort EineWeltHaus R. 211/212 (oder s. Aushang) admin-0 22. Oktober 2025 - 14:58 Veranstalter Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz