Zeit:  Samstag, 7. Oktober 2023 - 13:00 - 18:00 Ort:  EineWeltHaus München, Gr. Saal E01

online via Zoom: Meeting-ID: 814 2275 7490

Einladungsflyer: https://isw-muenchen.de/images/termine/2023/FLYER_29-forum.pdf

Podium und Politik ReferentInnen:  Prof. Dr. Birgit Mahnkopf u.a. Veranstalter:  isw-München

Friedenswochen Zeit:  Freitag, 13. Oktober 2023 - 13:00 - 14:00 Ort:  Sendlinger Str. 8 München

14tägliche Mahnwache an wechselnden Orten für Frieden in Palästina ..

Aktion Veranstalter:  Frauen in Schwarz

Zeit:  Freitag, 27. Oktober 2023 - 13:00 - 14:00 Ort:  Gärterplatz

14tägliche Mahnwache an wechselnden Orten für Frieden in Palästina ..

Aktion Veranstalter:  Frauen in Schwarz

Seit Jahren gleicht das Beschaffungswesen der Bundeswehr einer Realsatire, über die man sich amüsieren könnte, wenn – ganz abseits der grundsätzlichen Frage, inwieweit Kriegsgerät überhaupt beschafft werden sollte – dadurch nicht Milliardenbeträge versenkt würden. Ganz aktuell sind die Umstände, unter (…)

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Zeit:  Freitag, 27. Oktober 2023 - 18:00 - 19:00 Ort:  Forum Münchner Freiheit (Achtung, anderer Ort!)

Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen! Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung!

Die Mahnwachen gehen weiter!

In klarer Verurteilung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ruft das Münchner Friedensbündnis zur Mahnwache für den Frieden auf:

Am Freitag, 27. Oktober 2023
von 18.00 bis 19.00 Uhr,
Forum Münchner Freiheit

Wir richten unsere Forderungen an die Bundesregierung, siehe 2.12.2022 ...

Aktion Veranstalter:  Münchner Friedensbündnis

Z.Z. gibt es sehr viele neue Texte zum Thema; es ist hier gerade kaum möglich, zeitnah angemessen auszuwählen ..

Israel/Palästina ..

einige Links... (10/11'2023)

• https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/thema-israel-palast...
• https://dfg-vk-bayern.de/wp-content/uploads/2023/10/231018-Israel-Gaza-S...
• https://www.medico.de/den-horror-in-gaza-beenden-19283
• https://www.theguardian.com/world/2023/oct/18/why-israel-palestine-confl... (ein Erklärungstext von Chris McGreal, der lange Zeit Korrespondent im Nahen Osten war. Übersetzung z.B. mit deepl oder auf Anfrage)
• VVN-BdA solidarisch mit den Opfern des antisemitischen Massakers
• Gaza_Statement-Palestinian_Jews_friends_Köln.pdf (zur Kölner Demo vom 22.10.2023)
• https://www.btselem.org/press_releases/human_rights_organizations_raise_a_loud_and_clear_voice_against_the_harming_of_all_innocent_civilians
• https://rosalux.org.il/artikel/gegen-die-logik-der-gewalt/ (s.a. hier)
• Ein Abgrund - Krieg in Israel und Gaza: .. (Hanno Hauenstein) (via IMI)
• https://sites.google.com/view/israel-elephant-in-the-room/response-to-october-7
• https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/spirale-von-gewalt-und-gegengewalt-d.html
• www.blaetter.de/ausgabe/2023/oktober/zwischen-elend-und-explosion-die-schwelende-krise-im-gazastreifen (VOR dem 7. Oktober!)
• Wichtige Zusammenstellung: Sand-im-Getriebe Okt23 Israel-Palästina (PDF) Sehr umfassend, aber auch sehr lesenswert!

Friedenswochen Zeit:  Freitag, 24. November 2023 - 18:00 - 18:30 Ort:  Kidlerstr- 15, 81371 München

Friedensgebet am Brunnen vor der Kirche

Gebet und Meditation ReferentInnen:  Pfarrer*innen der Himmelfahrtskirche München-Sendling Veranstalter:  Himmelfahrtskirche München-Sendling

Seit Wochen wird in Deutschland etwas niederschwelliger eine Debatte nach bekanntem Muster geführt. Wieder geht es um ein Waffensystem, das die Ukrainische Regierung von Deutschland einfordert, diesmal um den Marschflugkörper Taurus. Wieder wird dem Kanzler von Medien und Politiker*innen Zögern (…)

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 FREISPRUCH!

Bewohner:innen und Mitglieder der MADJ begleiten die Gerichtsverhandlung Foto: Witness for Peace 

Am 27. September 2023 werden die fünf Menschenrechtsverteidiger:innen, die für den Schutz des Flusses Jilamito eintreten, freigesprochen. 

"DER GERECHTIGKEIT WURDE GENÜGE GETAN! DIE VERTEIDIGER DES JILAMITO-FLUSSES WERDEN ENDLICH FREIGESPROCHEN

Heute ist ein Tag des Sieges für die Gemeinden von Jilamito. Nach sechs Jahren des Widerstandes wurden die fünf Menschenrechtsverteidiger:innen, die vollkommen schuldlos kriminalisiert wurden, weil sie den Jilamito-Fluss verteidigten und sich dem Wasserkraftwerksprojekt der Firma INGELSA widersetzten, freigesprochen. Glückwunsch an das Anwaltsteam der Breiten Bewegung für Würde und Gerechtigkeit (MADJ) und der Anwaltskanzlei (BED).

Das Verbrechen, für das sie angeklagt waren, wurde mit dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches aufgehoben. Trotzdem bestand die Staatsanwaltschaft darauf, die Fünf weiter anzuklagen, wobei sie die Anklage sogar auf die Straftatbestände der Nötigung und der illegalen Demonstration ausweitete. 

Der Richter erklärte jedoch die verfahrensrechtliche "Ausnahme der Untätigkeit" für zulässig, da der Straftatbestand aufgehoben worden war. Der Richter wies die Anklage gegen Elena Gaitan, Arnaldo Chacón, Tulio Lainez, Claudio Ramirez und Julio Leiva ab.

Es ist erwähnenswert, dass der Kampf in dem Gebiet weitergeht, die Erhaltung des Jilamito-Flusses ist die Priorität der Gemeinde Arizona und nur die Gemeindeorganisation wird es schaffen, das Wasser als Trinkwasser zu nutzen. 

MADJ und die Anwaltskanzlei (BED) feiern den heutigen Sieg und setzen ihren Widerstand für die Souveränität der Gemeinden fort." MADJ

#JilamitoResiste

Glückwunsch! 

Zufahrtsstraße zur Baustelle im Landkreis Arizona Foto: Witness for Peace

1. PROZESSTAG

Die Anwälte der fünf Menschenrechtsverteidiger:innen von Jilamito bittet Richter Zuniga, das Verfahren einzustellen, da das Delikt, das ihnen Last gelegt wird, im neuen Strafgesetzbuch nicht mehr existiert.

Die Verteidigung argumentiert auch, dass die Opfer - die Staatsanwaltschaft und die Gemeinde San Rafael - sich von dem Fall zurückgezogen haben. Kein Verbrechen ohne Opfer! Richter Zuniga hat die Möglichkeit, die Kriminalisierung der Opfer zu beenden.

Am 27.09.2023 wird die Anhörung fortgeführt.
Die Nichtregierungsorganisation Witness for Peace beobachtet den Prozess und berichtet in ihrem X-account darüber.

Hintergrund zum Konflikt:

Die Bewohner:innen im Landkreis Arizona im nördlichen Department Atlántida in Honduras haben bereits im Jahr 2017 an der Zufahrtsstraße, die zur Baustelle des Wasserkraftwerkes Jilamito führt, ein Protestcamp errichtet. Die Betreiberfirma des Wasserkraftwerkes heißt Inversiones de Generación Eléctricas S.A. (INGELSA), seit vier Jahren geht INGELSA gegen fünf Kraftwerksgegner*innen des Flusses Jilamito juristisch vor. Einer der Kriminalisierten ist der Bürgermeister Arnaldo Chacón, der von Anbeginn auf der Seite seiner Gemeinden steht.

"Das Jilamito-Projekt ist höchst umstritten, da INGELSA Korruption vorgeworfen wird und in dessen Zusammenhang zwei Kraftwerksgegner ermordet wurden. Die betroffenen Gemeinden wurden nicht über den Bau und dessen negative Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung von circa 30.000 Menschen und deren Umwelt informiert. Laut der Breiten Bewegung für Würde und Gerechtigkeit (MADJ) war das Wasserkraftwerk von einer honduranischen Auswahlkommission für technisch und wirtschaftlich unrentabel erklärt und abgelehnt worden. Dennoch kam es zur Unterzeichnung von Verträgen mit dem Staat und zur Erteilung einer Umweltlizenz. Die MADJ legte bereits 2010 Rechtsmittel gegen die illegale Konzession und somit Privatisierung des Flusses Jilamito ein." Quelle: Naturfreunde
Zum Weiterlesen: "Wir geben nicht auf, bis der Fluss wieder Gemeingut ist."
Bewohner:innen von Jilamito sprechen sich gegen das Wasserkraftwerk aus
 © Hondurasdelegation Lizenz: CC BY-NC-SA 4.0

Die israelischen Grenzanlagen werden meist unter dem Aspekt der „Sicherheit“ diskutiert. Es lässt sich berechtigterweise fragen, um wessen Sicherheit und welche Art von Sicherheit es hier geht. Dieser Artikel setzt einen anderen Fokus: Anhand des Checkpoints Nilin im besetzten Westjordanland (…)

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