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1. Mai

2 Monate 2 Wochen ago
1. Mai Zeit Do., 05/01/2025 - 10:30 Ort Kapuzinerstr. 26, Demo zum Marienplatz admin-0 24. April 2025 - 14:10
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„Waffenlieferungen an Israel? NICHT in meinem Namen!“

2 Monate 2 Wochen ago
„Waffenlieferungen an Israel? NICHT in meinem Namen!“ Zeit Do., 04/24/2025 - 18:00 Ort Sendlinger Tor Platz, München admin-0 24. April 2025 - 0:38 Veranstalter DFG-VK München Gruppe ‚Aktiv für Palästina und Israel‘
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Politisches Samstagsgebet „Neue Regierung – Neue Prioritäten ?“

2 Monate 2 Wochen ago
Politisches Samstagsgebet „Neue Regierung – Neue Prioritäten ?“ Zeit Sa., 05/24/2025 - 18:00 Ort Kath. Hochschulgemeinde KHG, Leopoldstr. 11; U3/U6 Giselastraße Gespräch und Forum admin-0 24. April 2025 - 0:05 Veranstalter Tägerkreis Politisches Samstagsgebet "PSG"
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Medien. Macht. Meinung. Auf dem Weg in die Kriegstüchtigkeit

2 Monate 2 Wochen ago
Medien. Macht. Meinung. Auf dem Weg in die Kriegstüchtigkeit Zeit Do., 04/24/2025 - 18:00 Ort DGB-Jugendräume, München, Neumarkter Straße 22 admin-0 23. April 2025 - 22:05 ReferentInnen Renate Dillmann Veranstalter OV Medien - ver.di
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24./25. 5. Zamanand Festival ...

2 Monate 2 Wochen ago
24./25. 5. Zamanand Festival ... Zeit Sa., 05/24/2025 - 16:00 Ort Neu: Schellingstr. stadtauswärts Richtung Uni, gegenüber der Kirche! (nicht ->)
Vorjahr: (Ludwigstraße zwischen Oskar-von-Miller Ring und Rheinbergerstrasse) admin-0 23. April 2025 - 16:11
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Rede Matthias Gast auf dem Münchner Ostermarsch am 19.04.2025 am Marienplatz

2 Monate 2 Wochen ago
Rede Matthias Gast auf dem Münchner Ostermarsch am 19.04.2025 am Marienplatz

Eröffnungsrede Ostermarsch

Liebe Freundinnen und Freunde,

herzlich Willkommen beim 64. Münchner Ostermarsch. Der erste Ostermarsch in München fand 1961 statt. Er begann an der KZ-Gedenkstätte in Dachau und endete am Königsplatz in München.

Erich Kästner sprach auf dem Königsplatz. Die Bundeswehr war bereits 6 Jahre alt. Die neue Wehrpflicht war noch ein Kleinkind und die atomare Aufrüstung war im vollen Gang.

Die Ostermärsche wurden gegründet, um gegen die atomare Aufrüstung und die Gefahr eines Atomkriegs zu protestieren, die im Kontext des Kalten Krieges in den 50er-Jahren immer bedrohlicher wurde.

Damals stand die Weltuntergangs-Uhr auf 7 Minuten vor 12. Ein symbolisches Uhrwerk, das die existenzielle Bedrohung durch eine globale Katastrophe veranschaulichen soll. Zu den Gründungsvätern gehörten auch Albert Einstein und Julius Robert Oppenheimer – Wissenschaftler des Manhattan-Projekts.

Heute steht die Uhr auf 89 Sekunden vor 12. Das ist weniger als 
1,5 Minuten. Das gabs noch nie, nicht während der Kubakrise, nicht während der Atomwaffentests. Es war noch nie so gefährlich wie heute.

Dabei kann uns die Geschichte der Weltuntergangs-Uhr eindeutig zeigen, was zu tun wäre, um die Welt sicherer zu machen.

Kleiner Tipp: Aufrüstung ist es nicht.


Im Jahr 2025 ist der INF-Vertrag Geschichte. Der ABM-Vertrag, der START-Vertrag, der KSE-Vertrag, das Open-Skies-Abkommen – nichts davon existiert mehr.

Stattdessen modernisieren die Amerikaner ihre Atomwaffen bereits seit 2014, Russland baut seine Hyperschall-Fähigkeiten weiter aus, China will sein Arsenal erheblich erweitern, in Belarus stehen nun russische Atomwaffen und Deutschland will amerikanische Mittelstreckenraketen stationieren oder zu einer neuen französischen nuklearen Teilhabe wechseln, was eine massive nukleare Aufrüstung Frankreichs zur Folge hätte.

Während die Atomsupermächte sich gegenseitig drohen, melden sich die Europäer regelmäßig zu Wort. Sie wollen mitmischen beim atomaren Schlagabtausch. Doch keine Sorge. Die Nina-Warn-App wird uns rechtzeitig benachrichtigen. Wir haben 5 Minuten, um die Atomschutzbunker zu erreichen, die es nicht gibt.

Aufgrund neuer Technik und dem Vorrücken der NATO ist die Reaktionszeit heute deutlich verkürzt. Ein Atomkrieg aus Versehen ist heute viel wahrscheinlicher. Solche Vorfälle gab es in der Vergangenheit zu genüge. Ein fehlerhaftes Instrument, ein Wetterballon, ein Defekt im Frühwarnsystem, aber auch die Fehlinterpretation einer NATO-Übung. Zum Glück ist es nach der Apokalypse nicht mehr nötig, den Fehler zuzugeben, dass Deeskalation die bessere Strategie gewesen wäre. Es wird niemanden mehr interessieren.

Stattdessen beruhigt Friedrich Merz mit der Aussage: Ich habe keine Angst vor einem Atomkrieg mit Russland. Es zeugt nicht von Mut, die Büchse der Pandora zu öffnen. Und es ist auch nicht mutig, die größte Atommacht der Welt herauszufordern. Es ist dumm, unvernünftig und unverantwortlich. Und das sind nicht die Eigenschaften, die ein Bundeskanzler haben sollte. 

 

2021 war das Jahr der großen Hoffnung. Ein wegweisender Politikwechsel sollte kommen. Eine strengere Rüstungsexport-Politik und eine wertegeleitete, feministische Außenpolitik. Was für ein Irrtum.

In der Realität wurde daraus eine Verdoppelung der Rüstungsexporte gegenüber der Merkel-Regierung. Zusammenarbeit mit einem salafistischen Al-Qaida-Terroristen in Syrien und Unterstützung rassistischer Kriegsverbrecher bei einem mutmaßlichen Völkermord in Gaza. Was daran wertegeleitet oder feministisch ist, versteht kein Mensch.

Die Hoffnung auf echte Veränderungen zugunsten unserer Umwelt versprachen die Grünen. Doch wie bei Ampeln üblich, kommt schnell die Erkenntnis: Grüner wird’s nicht.

Stattdessen schloss man sich der NATO-Strategie an, Russland und China einzudämmen, um der endenden Vorherrschaft der USA entgegenzuwirken. Nuklearer Winter schlägt Klimaerwärmung.

Dabei ist Militär und Krieg mit grüner Ideologie nicht vereinbar. Krieg bedeutet in seinem Wesen nicht nur die Zerstörung menschlichen Lebens, sondern auch unserer Umwelt.

Schwerindustrie, Treibstofflager, Giftmülllager, Munitionslager, militärisches Gerät und Infrastrukturen wie die Wasserinfrastrukturen werden zerstört. Eingesetzt werden hoch toxische Sprengstoffe wie TNT und RDX. Zurück bleiben kontaminierte Böden, verseuchtes Grundwasser und ökologische Katastrophen.

Die Zerstörung von Infrastrukturen lösen ökologische und soziale Kettenreaktionen aus. Im Jemen, im Sudan, Burkina-Faso, Syrien und natürlich auch in Gaza, der Ukraine und vielen anderen Orten.

Die mutwillige Zerstörung trifft aber auch die Wälder. Besonders bekannt die chemischen Entlaubungsmittel in Vietnam. Wälder filtern unser Wasser, reinigen unsere Luft und regulieren ein angenehmes Mikroklima. In Afghanistan jedoch nicht. Dort fielen in manchen Regionen 95 Prozent der Wälder dem Krieg zum Opfer.

 

Und auch die medial vermarktete Kornkammer Europas, die Ukraine, wird sich in weiten Teilen nicht mehr für die Landwirtschaft eignen. Das Trauma des Krieges wird Jahrzehnte anhalten. Ganze Generationen werden an den Schulden ersticken. Und die ukrainische Führung hat die Ukraine bereits an den Westen verscherbelt, für einen Marinestützpunkt auf der Krim und Lithium in der Ostukraine. Zurecht wollen viele Ukrainerinnen und Ukrainer nicht zurück in ein Land, das von Oligarchen beherrscht wird. Ein Land, aus dem Reiche rauskommen und die Armen im Schützengraben sterben. Zu gewinnen gibt es dabei nichts, außer für die Rüstungskonzerne.

Ein Merkmal für den aufziehenden Militarismus in Deutschland ist die vorrangige Politik für militärische Interessen und vorrangige Ausgaben für Aufrüstung. Politiker rufen zur Kriegswirtschaft auf. Kliniken stellen sich auf Krieg ein. Die Wehrpflicht soll zurückkommen und Schulen werden verpflichtet mit der Bundeswehr zusammenzuarbeiten. In Bayern wurde die Zivilklausel bereits verboten. Und all das wird von strategischer Kommunikation durch militärische Propagandazentren begleitet. Doch seid gewarnt, denn Freiheit und Demokratie auf der einen Seite und Militarismus auf der anderen Seite stehen sich feindlich gegenüber. Sollte der Militarismus weiter voranschreiten, wird er Demokratie und Freiheit verdrängen.

Die tägliche Propaganda ist widersprüchlich. Ein Diktatfrieden ist ungerecht, in Gaza aber nicht. Die Verschiebung von Grenzen ist inakzeptabel, in Palästina aber nicht. Besatzung ist illegal, in Palästina unterstützt Deutschland den Besatzer. Russland will die Ukraine auslöschen, Israel verteidigt sich nur. Mit Putin darf man nicht reden, mit Netanjahu aber schon.

Hinterfragt die westlichen Werte, denn sie beinhalten auch den Hunger als Waffe im Jemen. Sie beinhalten auch Terrororganisationen, die es ohne den Westen nie gegeben hätte. Sie beinhalten tote Zivilisten im Irak, Syrien, Libyen und Afghanistan. Sie beinhalten Fluchtursachen, Klimawandel, Umweltzerstörung und Ausbeutung. Und westliche Werte beinhalten 16.000 getötete Kinder in Gaza und 20.000 werden weiterhin vermisst.

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ostern steht für Neuanfang. Und das wäre dringend nötig. Wir müssen raus aus der Konfrontation, rüber zur Kooperation. Wir müssen raus aus der Eskalation, rüber zur Deeskalation. Wir müssen raus aus der Aufrüstungsspirale, rüber zur Abrüstung.

Lasst uns für diesen Neuanfang werben. Wir müssen die Kriegstreiber, die Rüstungslobby und die Troll-Netzwerke der NATO für Strategische Kommunikation übertönen. Was vor 64 Jahren richtig war, ist heute auch noch richtig. Wir brauchen Diplomatie, wir brauchen Zusammenarbeit und wir brauchen Abrüstung.

Euch allen wünsche ich nun einen erfolgreichen Ostermarsch und für morgen: Frohe Ostern.

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Hier Video mit diesem & weiteren Beiträgen

admin-0 23. April 2025 - 12:55
admin-0

Spanien: Erhöhung

2 Monate 2 Wochen ago
Eines der Länder, das lange am weitesten unter der Marke von 2% des Bruttoinlandsproduktes für Militärausgaben lag, war Spanien. Das soll sich nun ändern, berichtet u.a. der Deutschlandfunk: „Ministerpräsident Sanchez kündigte in Madrid an, man werde knapp 10,5 Milliarden Euro (…)

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IMI

Erneut afroindigener Garífuna in Honduras entführt

2 Monate 3 Wochen ago

Vorfall erinnert an frühere Entführungen. Möglicher Hintergrund sind Landkonflikte mit Viehzüchtern und Hotelbetreibern.Todesdrohungen gegen Ofraneh- und lokale Landrechte-Aktivist:innen

Von Andrea Lammers amerika21
Ofraneh weist immer wieder auf Menschenrechtsverletzungen hinQuelle:OACNUDH
San Pedro Sula. Die Entführung eines 31-jährigen Garífuna aus der honduranischen Industriemetropole San Pedro Sula hat landesweit und international Besorgnis ausgelöst.

Max Gil Castillo Mejía wurde, so Augenzeug:innen, am 12. April gegen drei Uhr morgens von Unbekannten aus seinem Wohnhaus verschleppt. Die Männer hätten sich als Polizisten ausgegeben und seien gewaltsam ins Haus eingedrungen. Dort hätten sie Castillo aus dem Bett gezerrt und mitgenommen. Seither fehlt jede Spur von ihm. 

Das Muster der Entführung erinnert Menschenrechtsorganisationen an das gewaltsame Verschwindenlassen von vier Garífuna, unter ihnen Aktivisten für Landrechte, aus der Gemeinde Triunfo de la Cruz im Juli 2020 (amerika21 berichtete).

Die Garífuna sind eine Volksgruppe mit indigenen und afrikanischen Vorfahren. Sie leben in verschiedenen Ländern Mittelamerikas sowie in der Karibik und den USA.

Max Castillo stammt aus der Garífuna-Gemeinde Punta Piedra an der Nordküste von Honduras. Er ist der Bruder des dortigen Gemeinderatsvorsitzenden Tomás Castillo, der sich seit vielen Jahren für die Landrechte der Garífuna in seiner Gemeinde einsetzt.

Bereits 2015 hatte der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (Corte IDH) ein richtungsweisendes Urteil in dieser Angelegenheit gefällt. 

Demzufolge muss der honduranische Staat den Garífuna von Punta Piedra und Triunfo de la Cruz ihr angestammtes Gemeindeland zurückgeben und die dafür zu enteignenden Privatpersonen bzw. Unternehmen entschädigen (amerika21 berichtete).

Bis heute ist das nicht geschehen. In Punta Piedra haben sich Viehzüchter Gemeindeland angeeignet, auf dem vorher Reis angebaut wurde. Berichten zufolge sollen sie Kontakte zum organisierten Verbrechen unterhalten. In Triunfo de la Cruz übernahmen Hotels, Restaurants und Villen von Privatpersonen die besten Grundstücke am Karibikstrand.

Die Garífuna-Organisation Ofraneh hat sich deshalb im April 2024 einer von der Regierung von Xiomara Castro eingesetzten Kommission angeschlossen, die sich mit der Umsetzung des Urteils des Corte IDH befassen sollte (amerika21 berichtete). Ofraneh beklagte, dass es ein Jahr lang keine substanziellen Fortschritte gegeben habe und trug die Kommission schließlich am 10. April mit einer großen Demonstration in der Hauptstadt Tegucigalpa symbolisch zu Grabe. An der Demonstration nahmen auch Tomás Castillo und zahlreiche Bewohner:innen der Gemeinde Punta Piedra teil.

Am 14. April berichtete Ofraneh von der Entführung von Max Castillo sowie von zwei Todesdrohungen gegen ihre Leitung sowie lokale Landrechte-Aktivist:innen in Triunfo de la Cruz. Miriam Miranda, Leiterin der Ofraneh, veröffentlichte eine der Drohungen auf X. Sie beginnt mit den Worten "Ich bin Leibwächter von Don Fran von Rosa Negra und ich verzeihe nichts". Rosa Negra ist das Restaurant eines vom Urteil des Corte IDH betroffenen Ferienresorts am Strand von Triunfo de la Cruz.

Das honduranische Nationale Netzwerk der Menschenrechtsverteidigerinnen reichte einen Habeas-Corpus-Antrag für Max Castillo ein und fordert auf Facebook "Sie haben ihn lebend mitgenommen, wir wollen ihn lebend zurück! Stoppt die Ausrottung des Garífuna-Volkes!". 

Das Büro des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Honduras verlangte angesichts der Schwere der Taten, dass der Staat sofortige Maßnahmen ergreifen müsse.

Dazu zählten Präventionsmaßnahmen, um das Leben der Bedrohten zu schützen, die strafrechtliche Verfolgung der Täter:innen und die Beteiligung der Betroffenen an der Suche nach Max Castillo. Außerdem müsse der Staat seine Anstrengungen, das Gemeindeland der Garífuna zurückzugeben, verdoppeln, so das Hochkommissariat.

Delegation

IMI bei den Ostermärschen

2 Monate 3 Wochen ago
Kommendes Wochenende finden wieder in vielen Städten die traditionellen Ostermärsche statt – aus gegebenen Anlässen dieses Jahr hoffentlich mit deutlich größerer Beteiligung. Eine sehr umfassende Übersicht über alle Ostermarsch-Termine findet sichbeim Netzwerk Friedenskooperative. Auf folgenden Ostermärschen werden auch Redner*innen der (…)

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IMI

Pressemitteilung zum diesjährigen Ostermarsch in München

2 Monate 4 Wochen ago
Pressemitteilung zum diesjährigen Ostermarsch in München

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

im gesamten Bundesgebiet ruft auch in diesem Jahr die Friedensbewegung wieder zur Beteiligung an Ostermärschen, Kundgebungen gegen den Krieg und vielfältigen anderen Friedensaktionen auf. So auch das Münchner Friedensbündnis am Karsamstag, 19. April 2025, unterstützt von einem breiten Trägerkreis unter dem Motto:

Friedensfähig statt kriegstüchtig!

Wir leben weltweit im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real.  Das geplante Sondervermögen (richtiger: Sonderschulden) für die Bundeswehr nimmt unfassbare Ausmaße an. An allen Ecken und Enden fehlt das Geld. Gleichzeitig explodiert der Militärhaushalt und füllt die Taschen der Rüstungslobby. Wir protestieren gegen die ungehemmte Aufrüstung und nehmen den Ostermarsch zum Anlass, unsere friedenspolitischen Forderungen auf die Straße zu bringen:

Für sofortige Verhandlungen zur Abrüstung aller Mittelstreckenwaffen in Europa – statt zusätzlicher Stationierungen!

Es braucht keine neuen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland oder Entwicklung europäischer Mittelstreckenwaffen, wenn diese Waffengattung – einschließlich der russischen Mittelstreckenwaffen – umfassend und kontrolliert abgerüstet wird. Dies ist in den 80er Jahren bereits einmal erreicht worden. Kehren wir zurück zu den Verträgen zur Rüstungsbegrenzung, die durch die USA, unter Beteiligung der NATO, gekündigt wurden. Unterzeichnen wir alle den Berliner Appell https://nie-wieder-krieg.org/, um dieser existentiellen Forderung Nachdruck zu verleihen. Dazu gehört für uns auch das Atomwaffenverbot, das Deutschland bisher nicht unterzeichnet hat.

Für Waffenstillstand und Verhandlungen zu nach haltigem Frieden in der Ukraine, im Nahen Osten (Westasien), im Sudan wie auch an den anderen Kriegsschauplätzen!

Wie wir sehen, lösen Kriege nicht die Konflikte. Sie bringen unermessliches Leid und Zerstörung und sind Hauptursachen für Flucht. Kriege machen die Menschen heimatlos. Verhandlungen sind keine Kapitulation; deshalb Diplomatie statt Waffenlieferungen, die Kriege verlängern und immer grausamer machen. Zudem fehlen die enormen Gelder an anderer Stelle, und unsere Wirtschaft wird ruiniert, während wenige daran extrem verdienen.

Für Entspannung und Kooperation zum allseitigen Nutzen – anstelle von zerstörerischen bewaffneten oder wirtschaftlichen Kriegen.

Die Rolle Deutschlands wollen wir in einer zivilen, menschenrechtlichen, fairen und ökologischen Verantwortung gestalten, statt den Ambitionen zu folgen, eine globale militärische Führungsmacht zu werden. Kein Zurück ins 20. Jahrhundert!

Für eine Sicherheitsarchitektur mit allen Ländern in Europa, also auch mit Russland!


„Wer Frieden will, muss mit dem Gegner leben wollen“, hat Pastor Martin Niemöller auf früheren Ostermärschen gesagt. Wir sind überzeugt: Im Rahmen eines Europas als befriedeter Zone lassen sich die Gegensätze auf Dauer überwinden. Diese Perspektive stellen wir einer Politik endlos fortgesetzter Konfrontation, Aufrüstung, Geldverschwendung entgegen. Der erste Schritt: Waffenstillstand!

Soziales rauf – Rüstung runter!

Auf dem friedlichen Weg bekommen wir die enormen Ressourcen frei, die wir dringend brauchen für Bildung, Gesundheit, Soziales, Infrastruktur und den weltweiten Umwelt- und Klimaschutz. Wenn Europa diesen Weg geht, werden andere sich schnell anschließen.

Das Friedensgebot des Grundgesetzes muss umgesetzt werden!

Wir wollen:

  • diplomatische Konfliktlösungen durch Staaten und internationale Organisationen.
  • das Recht auf Kriegsdienstverweigerung schützen, die sogenannte Wehrpflicht endgültig abschaffen, anstatt sie zu reaktivieren.
  • Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und deren Existenz bedroht ist.
  • Friedenserziehung an Schulen und Aufrechterhaltung der Zivilklausel an Universitäten und Hochschulen.
  • Kooperation statt Feindbilder

Wir demonstrieren für eine friedensfähige statt kriegstüchtige Gesellschaft. Wir brauchen Politiker, die ihre ganze Kraft und Fähigkeit einsetzen, um ein friedliches Miteinander der Menschen zu erreichen. Das verlangt die Charta der Vereinten Nationen von allen – der Zivilgesellschaft, der Politik, den Staaten. 
Rechte Ideologien zurückdrängen!

Die Friedensbewegung ist international und antifaschistisch. Sie wendet sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, sexistische, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Politik.

geplanter Ablauf:

10.00 Uhr: Ökumenischer Gottesdienst „Den Frieden wiederfinden“, Dreifaltigkeitskirche, Pacellistraße 6

11.15 Uhr: Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz

12.00 Uhr: Demonstration

13.30 Uhr: Abschluss mit Infomarkt und Kulturprogramm auf dem Marienplatz

Zusätzlich ruft die Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA) zum „Ostermarsch Draußen“ auf, dieser findet statt am Ostermontag, 21. April 2025 und führt nach Freising. Ziel und Thema dort ist u. a. ein Bunker.

Weitere Informationen zum Trägerkreis und zu den Möglichkeiten der Unterstützung finden Sie, findest du auf der Website des Münchner Friedensbündnis.

Friedensfähig statt kriegstüchtig!

Pacem!

 

Münchner Friedensbündnis Heinz Michael Vilsmeier Presse & Soziale Medien   presse@muenchner-friedensbuendnis.de mobile: +49 171 6827695 www.muenchner-friedensbuendnis.de Münchner Friedensbündnis at Facebook Münchner Friedensbündnis at X   Anschrift: Presse at Münchner Friedensbündnis Frauenlobstr. 24 Rgb. 80337 München

 

 

 

admin-0 14. April 2025 - 21:31
admin-0

Honduras: Neue Finanzspritze durch den IWF?

2 Monate 4 Wochen ago
aus: amerika21 vom 11.04.2025
Von Dennis Muñoz Bonilla,, Übersetzung: Anna RöschInternationaler Währungsfonds evaluiert Strukturanpassungen. Gesetz zur Steuergerechtigkeit bleibt kontrovers. Entwicklungsexperte kritisiert, dass Armut mit den Maßnahmen nicht adressiert wird. Das Hauptquartier des IWF in Washington
Quelle:Marek Ślusarczyk Lizenz:CC BY 3.0

Tegucigalpa. Die honduranische Regierung hofft darauf, bald 125 Millionen US-Dollar vom Internationalen Währungsfonds (IWF) ausbezahlt zu bekommen. Ende März hat eine vierzehntägige Evaluierung des IWF in Honduras begonnen, die überprüfen soll, ob das Land die Auflagen des Währungsfonds erfüllen konnte. Der Regierung und den Expert:innen zufolge sollen die Chancen gut stehen.

Der IWF ist nach der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration (BCIE) die zweitwichtigste direkte Finanzierungsquelle für den honduranischen Staatshaushalt. Im August 2023 schloss Honduras mit dem IWF ein Drei-Jahres-Abkommen über 830 Millionen US-Dollar. Mehr als ein Drittel der Summe war und ist für die Bedienung der Inlands- und Auslandsschulden bestimmt.

Für das zweite Halbjahr 2024 erreichte Honduras bereits mehrere IWF-Vorgaben. Dazu gehören die Eindämmung der Inflation, die Verringerung der Zahlungsrückstände an das staatliche Energieunternehmen ENEE, die Anpassung des Wechselkurses der honduranischen Lempira gegenüber dem US-Dollar, eine Leitzinserhöhung von 3 auf 5,75 Prozent und die Aufstockung der Nettowährungsreserven.

Die Regierung von Präsidentin Xiomara Castro sieht sich seit Beginn ihrer Amtszeit im Januar 2022 mit einem enormen Schuldenberg konfrontiert. Die Schulden waren unter anderem durch die intransparente Veräußerung von Staatsanleihen an internationalen Börsen durch die Vorgängerregierung unter Juan Orlando Hernández (2014–2022) verursacht worden.

Hernández wird vorgeworfen, dass während seiner Amtszeit Korruption, Autoritarismus und staatlich geschützter Drogenhandel zugenommen hatten. 2024 stand er in den USA wegen Drogenhandels vor Gericht und wurde zu 45 Jahren Haft verurteilt (amerika21 berichtete).

Zur Stärkung der staatlichen Institutionen und zur Erfüllung der finanziellen Verpflichtungen des Landes setzt die Regierung Castro auf eine Kontrolle der öffentlichen Ausgaben sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen. Letzteres soll durch den Ausbau der Infrastruktur, insbesondere den Bau von Straßen, sowie durch Investitionen in die Energieerzeugung und Exportlogistik erreicht werden. Das ambitionierte Programm zur Förderung öffentlicher Investitionen ist jedoch auf externe Finanzierungen angewiesen.

Laut dem stellvertretenden Präsidenten des Kongresses, Hugo Noé Pino von der Regierungspartei Libre, geht es bei der Evaluierung um vier grundlegende Vorgaben, die in der Vereinbarung mit dem Währungsfonds vorgesehen sind. Diese umfassen das Steuergerechtigkeitsgesetz, das Gesetz über das staatliche Beschaffungswesen und die Auftragsvergabe, eine Reform des Haushaltsgesetzes und eine Gesetzesinitiative zur Verhinderung von Geldwäsche. Letztere muss noch dem Kongress vorgelegt werden, in dem die Regierungspartei jedoch keine Mehrheit besitzt. 
Vor allem um das Gesetz der Steuergerechtigkeit scheint es Kontroversen geben. Es soll vierzehn Regelungen der Steuerbefreiung abschaffen und dem Präsidenten des Kongresses, Luis Redondo, zufolge verhindern, dass Honduras weiterhin ein "Steuerparadies" bleibt.

Die Fraktion der oppositionellen Nationalen Partei hatte im Oktober 2024 im Kongress durch eine Art von Aufstand, Zwischenrufe und körperliche Gewalt verhindert, dass der Gesetzesentwurf diskutiert werden konnte. Seither liegt das Projekt auf Eis.

Offenbar spricht nun die Regierung mit dem IWF über eine Steuerreform in kleinen Schritten. Nach Ansicht von Beobachter:innen könnte dies dazu dienen, Zeit zu gewinnen, um eine grundlegende Veränderung der Steuerprivilegien für transnationale Unternehmen weiter zu verzögern.

Kontrovers in der Evaluation des IWF könnte auch die Haltung der Regierung Castro zu internationalen Schiedsgerichten sein. Honduras hat 2024 seine Mitgliedschaft beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten in Washington (ICSID) gekündigt (amerika21 berichtete). Derzeit läuft vor dem ICSID ein Verfahren gegen Honduras. Das Privatunternehmen Próspera hat Honduras auf knapp elf Milliarden Dollar verklagt, mehr als ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts (amerika21 berichtete).

Kritik an den Vereinbarungen mit dem IWF kommt unter anderem von Mario Palma, Wirtschaftsexperte des Sozialforums für Auslandsverschuldung und Entwicklung in Honduras. Er bemängelt, dass die Vereinbarungen zwar grundlegende Stabilitätsindikatoren berücksichtigen, jedoch keine wirksamen Beiträge zur Lösung tiefgreifender Strukturprobleme leisten – vor allem nicht zugunsten der verarmten Bevölkerungsgruppen.

Palma betonte, dass die Stärkung der öffentlichen Finanzen weiterhin Priorität habe, dass aber die wirtschaftlichen Entscheidungen in spürbare Verbesserungen des Wohlstands der Bevölkerung, insbesondere in den schwächsten Sektoren, umgesetzt werden müssten.
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Delegation

Beispiel „Drohnenwall“

3 Monate ago
In parallelen und abgestimmten Prozessen haben die (adelige) deutsche Kommissionspräsidentin Von der Leyen (CDU) und die künftige deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU) sowohl auf EU- als auch auf bundesdeutscher Ebene Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen. EU-weit sollen so sagenhafte (…)

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IMI

Ostermarsch München 2025

3 Monate ago
Ostermarsch München 2025 /**/ h1, h2, h3, h4 {text-align: center;} .td-h,th { width: 7em; vertical-align: top;} .rnbrk { white-space: nowrap; } .rttxt { font-size: 85%; } .pffb { padding-bottom: 1em; column-width: 18em; column-fill: balance; text-align: left; font-size: 100%; font-weight: normal; color: black; } .zwfb { text-align: center; font-family: Calibri, Verdana, Ariel, sans-serif; font-size: 116%; font-weight: bold; color: #000099; } /**/

Ostermarsch München 2025

Das Münchner Friedensbündnis ruft auf zum Ostermarsch am Samstag, 19. April 2025

#Ostermarsch #FriedensbuendnisMUC 

- Aufruftext mit Unterstützerabschnitt (PDF 2S)
- Leporello 2x6S. (PDF-Download)
- zum Unterstützerverzeichnis

- Video Ruam, Matthias Gast, Paula, Claudia Haydt
- Video Demonstration, Claudia Haydt
- Redemanuskripte (s. auch im Programm): Matthias GastStefan JagelPaulaClaudia HaydtMartin  

Überblick Ostermärsche bundesweit
Rückblick: Ostermarsch München 2024
Ostermontag 21.4.2025: "Ostermarsch Draußen"

- Pressemitteilung 14.04.2025 zum Ostermarsch in München

 - zum Spendenkonto

direkt zum Aufruftext 

10:00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst, Dreifaltigkeitskirche, Promenadeplatz 6, 11:15 Uhr

Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz
Moderation Laura Meschede
Musik: Rockband De Ruam aus Regensburg

  • Matthias Gast, Münchner Friedensbündnis (Manuskript) (Warum sind wir hier)
  • Stefan Jagel (Linke), Grußwort der Stadt
12:00 Uhr

Demonstration in der Innenstadt

Strecke: Marienplatz - Rindermarkt - Rosental - Prälat-Zistrl-Str. - Corneliusstr. - Gärterplatz - Reichenbachstr. - Frauenstr. - Isartor - Tal - Marienplatz.

ca. 13:30 Uhr

Abschlusskundgebung wieder Marienplatz

  • Paula SDAJ (Wehrpflicht/Wissenschaftsfreiheit)
  • Claudia Haydt, Informationsstelle Militarisierung Tübingen (Grenzenlose Aufrüstung - aktuelle Kriege und Kriegsgefahren)
  • Martin, GEW-Mitglied und aktiv in der gewerkschaftlichen Kampagne "Soziales Rauf - Rüstung Runter"
  • Wob, Rede Bert Brecht (1952) (Ton & Bild)
  dazu Infostände und Ansagen

Änderungen wie immer möglich! Tontechnische Betreuung: Fredie (info-at-ohton.net)

Ostermarsch-Aufruf 2025


Friedensfähig statt kriegstüchtig!

Wir leben weltweit im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. Das geplante Sondervermögen (richtiger: Sonderschulden) für die Bundeswehr nimmt unfassbare Ausmaße an. An allen Ecken und Enden fehlt das Geld. Gleichzeitig explodiert der Militärhaushalt und füllt die Taschen der Rüstungslobby. Wir protestieren gegen die ungehemmte Aufrüstung und nehmen den Ostermarsch zum Anlass, unsere friedenspolitischen Forderungen auf die Straße zu bringen:

Für sofortige Verhandlungen zur Abrüstung aller Mittelstreckenwaffen in Europa – statt zusätzlicher Stationierungen!

Es braucht keine neuen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland oder Entwicklung europäischer Mittelstreckenwaffen, wenn diese Waffengattung - einschließlich der russischen Mittelstreckenwaffen - umfassend und kontrolliert abgerüstet wird. Dies ist in den 80er Jahren bereits einmal erreicht worden. Kehren wir zurück zu den Verträgen zur Rüstungsbegrenzung, die durch die USA, unter Beteiligung der NATO, gekündigt wurden. Unterzeichnen wir alle den Berliner Appell https://nie-wieder-krieg.org/, um dieser existentiellen Forderung Nachdruck zu verleihen. Dazu gehört für uns auch das Atomwaffenverbot, das Deutschland bisher nicht unterzeichnet hat.

Für Waffenstillstand und Verhandlungen für nachhaltigen Frieden in der Ukraine, im Nahen Osten (Westasien), im Sudan wie auch den anderen Kriegsschauplätzen! 

Wie wir sehen, lösen Kriege nicht die Konflikte. Sie bringen unermessliches Leid und Zerstörung und sind Hauptursachen für Flucht. Kriege machen die Menschen heimatlos.
Verhandlungen sind keine Kapitulation, deshalb Diplomatie statt Waffenlieferungen, die Kriege verlängern und immer grausamer machen. Zudem fehlen die enormen Gelder an anderer Stelle und unsere Wirtschaft wird ruiniert, während wenige daran extrem verdienen.

Für Entspannung und Kooperation zum allseitigen Nutzen – anstelle von zerstörerischen bewaffneten oder wirtschaftlichen Kriegen.

Die Rolle Deutschlands wollen wir in einer zivilen, menschenrechtlichen, fairen und ökologischen Verantwortung gestalten, statt den Ambitionen zu folgen, eine globale militärische Führungsmacht zu werden. Kein Zurück ins 20. Jahrhundert!

Für eine Sicherheitsarchitektur mit allen Ländern in Europa, also auch Russland! 

„Wer Frieden will, muss mit dem Gegner leben wollen“, hat Pastor Martin Niemöller auf früheren Ostermärschen gesagt. Wir sind überzeugt: Im Rahmen eines Europas als befriedeter Zone lassen sich die Gegensätze auf Dauer überwinden. Diese Perspektive stellen wir einer Politik endlos fortgesetzter Konfrontation, Aufrüstung, Geldverschwendung entgegen. Der erste Schritt: Waffenstillstand!

Soziales rauf – Rüstung runter!

Auf dem friedlichen Weg bekommen wir die enormen Ressourcen frei, die wir dringend brauchen für Bildung, Gesundheit, Soziales, Infrastruktur und den weltweiten Umwelt- und Klimaschutz. Wenn Europa diesen Weg geht, werden andere sich schnell anschließen.

Das Friedensgebot des Grundgesetzes muss umgesetzt werden! Wir wollen:

  • Diplomatische Konfliktlösungen durch Staaten und internationale Organisationen.
  • das Recht auf Kriegsdienstverweigerung schützen, die sogenannte Wehrpflicht endgültig abschaffen, anstatt sie zu reaktivieren.
  • Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und deren Existenz bedroht ist.
  • Friedenserziehung an Schulen und Aufrechterhaltung der Zivilklausel an Universitäten und Hochschulen.
  • Kooperation statt Feindbilder

Wir demonstrieren für eine friedensfähige statt kriegstüchtige Gesellschaft.

Wir brauchen Politiker, die ihre ganze Kraft und Fähigkeit einsetzen, um ein friedliches Miteinander der Menschen zu erreichen. Das verlangt die Charta der Vereinten Nationen von allen: der Zivilgesellschaft, der Politik, den Staaten.

Rechte Ideologien zurückdrängen!

Die Friedensbewegung ist international und antifaschistisch. Sie wendet sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, sexistische, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe Politik.

Ostermarsch am Samstag, den 19.04.2025

Aufruf zur Unterstützung 2seitig, Download PDF Bitte unterstützt den Ostermarsch und diesen Aufruf ->
Webformular zur Unterstützung 
Wir erhoffen bis zum Ostermarsch auf möglichst viele Unterstützungen!

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admin-0 11. April 2025 - 15:46
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Bericht Ausstellungseröffnung "Gesichter des Friedens"

3 Monate ago
Bericht Ausstellungseröffnung "Gesichter des Friedens"

Am 03.04.2025 fand im EineWeltHaus, München die Ausstellungseröffnung der Ausstellung "Gesichter des Friedens" statt, die von Pro Peace - Forum ZDF konzipiert wurde https://www.propeace.de/de/gesichter-des-friedens

Die multimediale  Plakat-Ausstellung „Gesichter des Friedens“ von Pro Peace stellt zehn Menschen vor, die sich für Frieden einsetzen – alle auf ihre eigene Art und Weise. Sie alle verbindet, dass das Wort „Krieg“ für sie kein abstrakter Begriff ist. Sie haben ihn selbst erlebt. Viele mussten sogar aus ihren Heimatländern fliehen. Aus diesen persönlichen Erfahrungen heraus setzen sie sich heute für Frieden ein.

Pax Christi holte die Ausstellung  nach München, dabei stellte sich heraus, dass die Frauenliga besondere Beziehungen zu Hooria Mashhour, der Frau aus dem Jemen, besitzt. Ihre Tochter Rasha Jarhum wurde von der IFFF (Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit) mit dem "Rebellinnen gegen den Krieg - Anita Augspurg Preis" gewürdigt. Rasha Jarhum war deshalb 2019 auch in München bei einer Pressereise. Heidi Meinzolt stellte dieses Friedensnetzwerk bei der Vernissage vor.

So wurde beschlossen, dass die Ausstellung eine Gemeinschaftsveranstaltung von Pax Christi, der IFFF und dem Münchner Friedensbündnis wird. Die Ausstellung ist im Monat April zu besichtigen.

Fotos: Martin Pilgram (Pax Christi) - Referentin Heidi Meinzolt, Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit/IFFF bei der Vernissage am 03.04.2025, Bericht: Brigitte Obermayer, IFFF
 

admin-0 11. April 2025 - 1:04
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