Attac-Palaver - Kritik am Demokratiedefizit vor den EU-Wahlen

Film, Vortrag und Diskussion

Am 25. Mai ist Europaparlamentswahl. Attac zeigt daher im Vorfeld einen Film mit kritischen Stimmen zur EU-Verfassung, die 2007 durch die Hintertür als „Vertrag von Lissabon“ eingeführt wurde. Der Vertrag gibt der EU-Kommission das alleinige Recht zur Gesetzesvorlage; das Parlament darf nur zustimmen. Der Vertrag berechtigt die Kommissare zu geheimen Handelsgesprächen (z.B. aktuell das TTIP). Er beinhaltet eine neoliberale Ausrichtung der Wirtschaft und eine Ausweitung der Militärausgaben. Nach dem Film werden Münchner Attacies die Demokratiemängel analysieren und Schlüsse für die anstehenden EU-Wahlen ziehen.

.. Ende oder Wende eines Albtraums?

Vortrag und Diskussion von und mit Dr. Reinhard Erös

Nur wenige Deutsche sind mit den wirklichen Verhältnissen im Land so vertraut und kennen das Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan so gut wie Dr. Reinhard Erös. Die Kampftaktiken der Aufständischen werden sich weiterhin wandeln. Der Partisanenkrieg wird sich allerdings noch Jahre hinziehen. Erös und seine Familie setzen auf Bildung statt Fundamentalismus!

Diskussionsveranstaltung:

Dass sich über 1.000 Frauen aus 12 Ländern mitten im Ersten Weltkrieg allen politischen Widerständen zum Trotz nach Den Haag aufgemacht haben, um ein sofortiges Ende des Krieges zu fordern, ist heute nur Wenigen bekannt. Haben junge Menschen noch Interesse daran sich für den Frieden einzusetzen, oder gibt es für sie wichtigere Themen?

Vortrag „Kinder in Palästina mit Vorstellung eines Teils der Ausstellung Kinder in Palästina mit neuen Tafeln zum Gazastreifen

In unseren Medien wird über den Gazastreifen fast nur berichtet, wenn wieder „Raketen der Hamas” auf israelisches Gebiet abgefeuert wurden und Israel mit einem „Vergeltungsschlag” reagiert hat. Aber wie sehen die Lebensbedingungen in diesem überbevölkerten und unter israelischer Blockade hermetisch abgeriegelten Landstrich aus, der häufigen Angriffen der israelischen Armee und Marine ausgesetzt ist, in dem Hunger und Mangel herrschen und inzwischen mehr als 80% der Bevölkerung von Nahrungsmittelhilfe abhängig ist? In dem ein großer Teil der Infrastruktur zerstört ist, die Wohnverhältnisse vieler Menschen erbärmlich sind, es kein sauberes Trinkwasser und Strom nur wenige Stunden täglich gibt. Hoffnungslosigkeit breitet sich aus. Mehr als zwei Drittel der Kinder sind traumatisiert, und es stellt sich die Frage, wie ihre Zukunft aussehen kann. Auch auf der israelischen Seite der Grenze gibt es traumatisierte Menschen. Können Vergeltungsschläge die Sicherheit beider Seiten garantieren?

Welche Interessen stehen hinter den Auslandseinsätzen der Bundeswehr?

mit Dr. Detlef Bald, Militärhistoriker

Die Bundeswehr wird seit Jahren im Ausland eingesetzt. Wie es neuerdings auch heißt, sie führt dort "Krieg". Auch ist eine große Umstrukturierung der Militär- und Ministeriumsstrukturen in Gang gesetzt worden, um die Bundeswehr effektiver zu machen: "Einsatz" ist das oberste Ziel. Die Zahl dieser Einsatztruppen soll verdoppelt werden.

Nun ist es schon ein Problem, "Kriege" zu führen, um Frieden herzustellen oder Menschenrechte durchzusetzen, wie zuletzt der Kampf in Afghanistan gezeigt hat. Aber: was sind die Ziele, die den Einsatzaufträgen zu Grunde liegen? Dafür geben die wichtigen Dokumente der Bundeswehr Aufschluss: einer der wichtigsten Gründe und Anlässe für die Einsätze ist wirtschaftlicher Art: Sicherung der
ökonomische Ressourcen, vor allem der Handelsrouten und der Rohstoffe.

ATTAC PALAVER

mit Dr. Ulrich Mössner (Wirtschaftsingenieur, Attac-Mitglied, ehem. Geschäftsführer des Regionalversorgers Bayerngas, Autor des Buches „Das Ende der Gier“, oekom-Verlag)

Es geht um die Aufdeckung der falschen Versprechen des herrschenden
Wirtschaftssystems, des Neoliberalismus. Mit diesen falschen Versprechen hat
der Neoliberalismus seit den 80er Jahren den Siegeszug um die Welt
angetreten und ehe wir diese Grundthesen, an die immer noch viel zu viele in
Politik und Öffentlichkeit glauben, nicht auflösen können, wird es uns nicht
gelingen, einen neuen Ordnungsrahmen für die Wirtschaft vorzuschlagen.

Vortrag mit Jürgen Wagner (IMI - Informationsstelle Militarisierung, Tübingen)

Seit Monaten tobt auf den Straßen und Plätzen Kiews ein erbitterter Kampf zwischen Regierung und Opposition. Obwohl es gute Gründe gibt, gegen die korrupte Janukovitsch-Regierung auf die Straße zu gehen – im Prinzip geht es in diesem Machtkampf aber um die Frage: Wo soll die östliche Grenze der EU und wo die westliche Grenze des russischen Einflussgebiets liegen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz war Vitali Klitschko ein gefeierter Star. Er ist der Mann des Westens, mit „einer klaren europäischen Agenda“. Der Profiboxer soll zum proeuropäischen Gegner des russlandorientierten Janukowitsch aufgebaut werden.

Vortrag mit Prof. Dr. Helga Baumgarten
Palästina-Expertin von der Universität Birzeit/Ramallah im besetzten Westjordanland

Frau Baumgartens neues Buch ("Kampf um Palästina. Was
wollen Hamas und Fatah?") räumt mit falschen Vorstellungen
auf. Sept.2013 im Herder-Verlag erschienen. Taschenbuch

"Wir laden Sie herzlich ein zu einem sicher lehrreichen Abend mit
der wohl besten Kennerin der palästinensischen Verhältnisse im
deutschsprachigen Raum."

Bitte Verbreiten und Weitersagen!!!

Freitag. 7.2. Demo 18:00 Uhr Stachus

In Folge einer Brandstiftung auf ein Wohnheim in dem Flüchtlinge untergebracht sind in Hamburg starben wieder drei Menschen, eine pakistanische Mutter mit zwei Kindern, in den Flammen. Ein Großteil der restlichen 30 Bewohner_innen wurde verletzt.

Nachdem gestern ein Verteilerkasten als Brandursache vermutet wurde, gehen die Brandermittler seit heute nachmittag davon aus, dass das Feuer absichtlich gelegt wurde. Für Freitagabend wird vom Bündnis Refugee Schul- und UniStreik München für 18.00 Uhr zu einer Demonstration am Stachus mobilisiert. Kommt alle, gedenkt den Toten und organisiert Proteste gegen rassistische Morde und die staatliche Abschiebepolitik.

Während in Ceuta und Lampedusa die Menschen durch das europäische Grenzregime ertrinken, wird in Deutschland durch Kontrollen und Sondergesetze eine rassistische Stimmungsmache betrieben, die Tote durch Brandanschläge und Übergriffe zur Folge hat. Auch in München wurde versucht in Germering Geflüchtete in einem Heim mit Brandanschlang zu töten, das bis heute nicht aufklärt ist.

Der Arbeitskreis "Friedliche Schule & Hochschule" ist ein gemeinsamer AK von GEW & ver.di München, unterstützt u.a. auch von der BIFA, siehe da. bzw:
www.gew-muenchen.de/aktive/friedlicheschule/

Offenes Treffen jeden ersten Schulmontag des Monats um 17.30 Uhr im DGB-Haus München
Raum im DGB-Haus siehe Anzeige bzw. erfragen.