Zum skandalöser Polizeieinsatz: Nicht Hinnehmbar!

Beim Polizeieinsatz anlässlich des Bundeswehr-Gelöbnisses auf dem Münchner Marienplatz wurden tatsächliche oder vermeintliche Kritiker dieses Militärspektakels entweder ohne oder mit völlig haltlosen Begründungen an den Absperrungen aufgehalten und nicht auf den Marienplatz gelassen.
Viele erhielten – weil sie Flugblätter mit sich führten oder Plakate mit kritischen Losungen hochhielten – Platzverweise oder wurden gewaltsam vom Marienplatz hinter die Absperrgitter gezerrt. Es kam zu polizeilichen Festnahmen, einige wurden sogar verletzt.

Fast alle Polizeimaßnahmen waren rechtswidrig, weil dadurch das Recht auf freie Meinungsäußerung außer Kraft gesetzt und Grundrechte ausgehebelt wurden.

Offensichtlich diente der Polizeieinsatz dazu, ausschließlich Schaulustige und beifallklatschendes Publikum auf dem Marienplatz zuzulassen.

Am 6. August 2009 fand am Münchner Marienplatz die Gedenkkundgebung des Münchner Friedensbündnisses statt:

Hiroshima mahnt

Hier das Manuskript für den Beitrag, den Volker Bialas dort hielt.
Weitere Beiträge siehe beim Friedensbündnis.

Erinnerung und Mahnung

Am Anfang steht die Erinnerung an die Geschichte, an ein schreckliches Geschehen, das uns und den Jüngeren Mahnung bleiben soll.

danach nur so viel: Es hat geklappt :-)
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Wir treffen uns im August - wie jedes Jahr im Freien (je nach Wetter), ...

Widerstand kann sich lohnen!

Heute kam die Meldung: Die Bundeswehr muß auf das "Bombodrom" verzichten!

der jahrelange, vielfältige Widerstand war erfolgreich - die Ermutigung des Sommers schlechthin!

Kein Bombodrom –
nicht hier und nirgendwo!

der Stand bis gestern:

Und nun: 9. Juli 2009 - Der Minister gibt den Verzicht bekannt - so kann es weitergehen!

Nochmal, was eigentlich geplant war:

... Die Bundeswehr werde im Ausland so dringend gebraucht, dass sie innerhalb von zehn Tagen jeden Punkt der Welt mit ihren Kampffliegern erreichen müsse.
(...)
Der Platz bei Wittstock sei als Einziger groß genug, um die modernen Übungen mit Land-, Luft- und Seestreitkräften zu proben, die in einem modernen Krieg notwendig seien. Bis zu 1000 Soldaten sollen an 80 bis 100 Tagen nach Wittstock verlegt werden und sich auf 'friedenserzwingende Maßnahmen mit hoher Kampfintensität' vorbereiten. ..." (Kriegsminister Franz Josef Jung (CDU), zitiert aus Märkische Allgemeine vom 05.01.2006).

(von dort)

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Jetzt hoffen wir mal, daß diese Entscheidung die Bundestagswahl übersteht ...

Kein Werben fürs Sterben

Am Montag 27.7. Protestkundgebung 17:30 Uhr Marienplatz -
am Donnerstag 30.7. Protest beim Gelöbnis selbst, 14:00 Marienplatz!

siehe:

• http://geloebnix.blogsport.de
• www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A09/Geloebnix2009.html
• www.gegen-krieg-und-rassismus.de
• www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A09/Geloebnix-Flyer.pdf PDF 1.2Mb
• http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A09/Offener-Brief-Gel... PDF 70k

Zur EU-Wahl treten die "regierungskompatiblen Parteien" zwar in Konkurrenz an, die bösen Gemeinsmkeiten sind aber klar:
- der Lissabonvertrag wird unverändert durchgewunken
- die neoliberale Wirtschaftspolitik bleibt unangefochten
- die Militarisierung der EU geht verstärkt weiter.

Also ist die entscheidende Frage, inwieweit man diesen Parteien - Union (2fach), SPD, FDP und Grüne - eine Abfuhr verschaffen kann. Die allgemein häufige Wahlenthaltung ist dafür zu wenig, daher diese Erinnerung ...

(wird evt. ergänzt)

Vom 18. bis zum 20. Mai 2009 besucht die Bundeswehr die Berufsschule II in Rosenheim.

In einem offenen Brief wurde die Schulleitung aufgefordert, diesen Reklameeinsatz zu verhindern. Die Schulleitung hält allerdings am geplanten „Einsatz an der Heimatfront“ der Bundeswehr fest.

Weitere Artikel dazu:
http://anarkts.blogsport.de/2009/05/16/57/
www.beepworld.de/members82/infogrupperosenheim/frameset_inhalt.htm
www.beepworld.de/members97/frieden-rosenheim/frameset_inhalt.htm

umfangreiche Übersicht:
http://frieden-rosenheim.beepworld.de/bundeswehranbs.htm

Also: es gibt am 18. 5. ein antimilitaristisches Frühstück und weitere Aktionen in Rosenheim - Beifall

Auf den beiden Indies steht das auch ausführlich:
http://de.indymedia.org/2009/05/250678.shtml
http://linksunten.indymedia.org/de/node/7024

Überregionale Infos u.a:
www.kehrt-marsch.de

Ulla Jelpke:
„Die rollenden Reklamekommandos der Bundeswehr haben mit seriöser Information nichts zu tun"

Auseinandersetzung um die Publikation der Termine - lesenswert.

Auch heuer - die BIFA steht am großen, bunten Infomarkt (ab 12:00h) beim Viktualienmarktneben vielen anderen Gruppen!

Die entsprechende Demo 10:45 ab DGB-Haus Schwanthalerstr.
http://dgb-muenchen.de/erstermai/27_1_Mai_2009.php

Aktualisiertes Flugblatt

Es gibt eine Aktualisierung (Zum Vergleich: Flugblatt von 2008).

Download: www.bifa-muenchen.de/bf2009/BIFA-Flugi09.pdf (PDF 132k)

Immer noch/wieder mit heißer Nadel gestrickt, wie üblich. Kritik und Verbesserungsvorschläge willkommen.

Der letzte Schritt vom Dreierpack: Siko - NATO-60 - Ostermarsch steht an.

Strasbourg brachte gemischte Ergebnisse:
Skandalöses Polizeiverhalten, und zu viele "nützliche Idioten" der NATO, die mit Brandstiftung und anderer Gewalt nicht zuletzt gegen die Demonstrationen die Inhalte "vernebeln" halfen -
Aber auch eine große Mobilisierung, bei der vor allem die internationale Zusammenarbeit eine große Hoffnung darstellt!

Die Polizei hatte ihr Programm, eine vernünftige Demo zu verhindern. Wir alle haben dazu gelernt - und werden weiter machen, die Einschüchterungen sollen uns nicht bremsen!

Die Inhalte?
- was haben die NATO-Staaten angerichtet?
dort (die bewährte Hilfe) Jürgens EInschätzung bei der IMI
- was geht das uns an?
da gibt es auch viele Texte, sogar die Aufrufe sind weiter die passende Quelle

mehr demnächst,